GdP lobt Professionalität und Besonnenheit der Einsatzkräfte – Polizei taugt nicht als Feindbild

"Ich möchte allen Kolleginnen und Kollegen für ihren professionellen Einsatz danken und den verletzten Kräften an dieser Stelle alles Gute sowie eine vollständige Genesung wünschen. Wir können mit Blick auf die Ungewissheit der letzten Tage und die besonderen Voraussetzungen in diesem Jahr mit dem Gesamtverlauf zufrieden sein. Die Einsatzkräfte haben nichts anbrennen lassen, zugleich aber auf die Verhältnismäßigkeit bei der Durchsetzung des Infektionsschutzgesetzes geachtet“, so GdP-Landeschef Cioma am Samstagmorgen. Dass dennoch schwere Straftaten begangen wurden und Extremisten Massen gegen das konstruierte Feindbild Polizei aufwiegeln wollten, wäre leider zu erwarten gewesen. Nach bisherigen Erkenntnissen wurden fast 20 Kolleginnen und Kollegen am gestrigen Tag verletzt. Es gab mehr als 350 Freiheitsbeschränkungen/-entziehungen, fast 100 allein bei der Hygiene-Demo vor der Volksbühne. Insgesamt wurden mehr als 120 Ermittlungsverfahren eingeleitet, unter anderem wegen Landfriedensbruch, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und Verstoß gegen die Eindämmungsverordnung.

Über den Tag verteilt ermöglichte man es im Rahmen von angemeldeten Kundgebungen unter Beachtung der derzeitigen Richtlinien, dass Menschen für ihre Interessen auf die Straße gehen. Diese verliefen bis auf die Hygiene-Demo ohne Vorkommnisse. Am Abend versuchten einzelne Gruppen Ansammlungen zu erreichen und rechtswidrig Aufzüge in Bewegung zu bringen. Die Polizei reagierte mit vermehrten Lautsprecherdurchsagen und stoppte derartige Bestrebungen mit besonnenen Maßnahmen. Cioma: „Aussagen, dass unsere Kräfte Verstöße gegen die Corona-Verordnung bewusst zugelassen haben, sind mehr als anmaßend. Die Polizei hat gestern den ganzen Tag über versucht, den Infektionsschutz bestmöglich zu gewährleisten. Aber wenn man zur Gefahrenabwehr Straßen zumachen muss, stauen sich dort eben Menschen. Es wäre vollkommen unverhältnismäßig, dann Leute festzunehmen, weil sie keine 1,50 m Abstand halten.“ Seine abschließenden Worte richtete der GdP-Landeschef an die Einsatzkräfte, die auch an diesem 1. Mai die Sicherheit in der Hauptstadt gewährleistet haben. „Ihr habt hervorragend auf die Einsatzlagen reagiert und einmal mehr deutlich gemacht, dass die Polizei nicht als Feindbild taugt. Danke an alle Kolleginnen und Kollegen aus der Hauptstadt sowie unsere Unterstützungskräfte, die sich nahtlos eingefügt haben“, so Cioma.