Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf 23. Deutschen Präventionstag vertreten
Malchow: Radikaler Gewalt mit starkem Staat begegnen
Wachsam bleiben, konsequent handeln
Mit Sorge beobachtet Malchow einen in Gang gekommenen inneren Zersetzungsprozess der Demokratie. „Wenn Bürger Monate auf eine behördliche Bescheinigung oder viel zu lange auf einen Streifenwagen warten müssten, schrumpfe rapide das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates und schwächt die Wehrhaftigkeit unseres politischen Systems“, sagte er.
Der GdP-Chef appellierte, angesichts jüngster antisemitischer Vorfälle in Schulen und in der Öffentlichkeit sowie brutaler Angriffe auf polizeiliche Einsatzkräfte wachsam zu bleiben und solchen Entwicklungen konsequent entgegenzutreten. „Nach den massiven Ausschreitungen beim Hamburger G20-Gipfel im vergangenen Jahr haben wir erlebt, dass pauschale Kritik am polizeilichen Vorgehen dazu genutzt wurde, die Angriffe auf die Polizei politisch zu legitimieren. Das dürfen wir nicht zulassen“, betonte Malchow.
Ebenso wichtig sei es, sich von radikaler Sprache und Hetzerei abzugrenzen. Dort, wo erkennbar die Gesellschaft gespalten werden soll, müsse dem entschlossen Einhalt geboten werden. Eine wehrhafte Demokratie benötige auch den Mut und Engagement jedes Einzelnen.
Der GdP-Chef appellierte, angesichts jüngster antisemitischer Vorfälle in Schulen und in der Öffentlichkeit sowie brutaler Angriffe auf polizeiliche Einsatzkräfte wachsam zu bleiben und solchen Entwicklungen konsequent entgegenzutreten. „Nach den massiven Ausschreitungen beim Hamburger G20-Gipfel im vergangenen Jahr haben wir erlebt, dass pauschale Kritik am polizeilichen Vorgehen dazu genutzt wurde, die Angriffe auf die Polizei politisch zu legitimieren. Das dürfen wir nicht zulassen“, betonte Malchow.
Ebenso wichtig sei es, sich von radikaler Sprache und Hetzerei abzugrenzen. Dort, wo erkennbar die Gesellschaft gespalten werden soll, müsse dem entschlossen Einhalt geboten werden. Eine wehrhafte Demokratie benötige auch den Mut und Engagement jedes Einzelnen.