Jahrgang 2020

Ausgabe Dezember 2020

Ominöse Kontobewegungen, merkwürdige E-Mails, seltsame Anrufe. Post vom Inkasso-Unternehmen. Was ist da los? Wahrscheinlich gibt jemand eine fremde Identität vor, treibt im „Namen“ des Opfers sein kriminelles Unwesen. Der fortschreitende digitale Prozess birgt neben zahlreichen Vorteilen erhebliche Risiken. Vorkehrungen werden immer wichtiger. Wie das gehen kann, erläutert ein fachkundiger Kollege der GdP Hamburg. mehr

Ausgabe November 2020

Wie rechts ist die Polizei? Handelt es sich noch um Einzelfälle? Die öffentliche Debatte um rechtsextreme Vorfälle in der Polizei hält seit Längerem an. Ebenso die Diskussion über Studien oder die Frage, ob es überhaupt dazu Forschung geben solle. Es wurde höchste Zeit für eine gemeinsame Position der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Den rund 350.000 Polizeibeschäftigten müsse einerseits Halt gegeben werden, anderes solle offen Haltung gegen menschenverachtende Hetze und Rassismus innerhalb der Behörde bezogen werden, stellt der GdP-Bundesvorstand in dem in September einstimmig verabschiedeten Papier fest, denn: Die weit überwiegende Mehrheit unserer Kolleginnen und Kollegen ist rechtschaffen. Staatsferne Nestbeschmutzer haben demnach keinen Platz in unseren Reihen. Sie entwerteten den Dienst der aufrechten Beamtinnen und Beamten für die Menschen in diesem Land – und zwar für alle Menschen. mehr

Ausgabe Oktober 2020

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), erklärte in den letzten Wochen wiederholt, Rechtsextremismus sei aktuell – und prognostisch auch für die nächsten Jahre – hierzulande die größte extremistische Bedrohung. Eine Aussage, die nicht nur die Zustimmung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) fand. Prof. Dr. Stefan Goertz hat sich für DP die gefährliche „Rechts“-Lage und deren Akteure genauer angeschaut. In Zahlen: Das Personenpotenzial hiesiger Rechtsextremisten stieg 2019 von 25.350 auf 33.430. Als gewaltbereit schätzen die deutschen Sicherheitsbehörden davon 13.000 ein. Die Gesamtzahl rechtsextremistischer Straftaten stieg um 9,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf 21.290 Delikte. 2019 verübten deutsche Rechtsextremisten 781 Körperverletzungen und 66 Widerstandsdelikte. Der Straftatbestand Volksverhetzung nahm von 4.652 auf 5.067 Fälle zu. Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten mit antisemitischem Hintergrund stieg um 17,1 Prozent auf 1.844 Taten. mehr

Ausgabe September 2020

Die Art und Weise einer Polizei stellt für die Gesellschaft, in der sie agiert, einen wichtigen Pfeiler demokratischer Stabilität dar. Sie ist dann eine Polizei aus Bürgern für Bürger. Damit sie diesem Anspruch gerecht werden kann, steht dem Verordnen eines Dienstherrn stets eine auf Augenhöhe etablierte Mitbestimmung gegenüber. An dieser Erfolgsgeschichte hierzulande hat die Jubilarin einen gehörigen Anteil. Warum das so ist, erklärt die Historikerin und DP-Autorin Laura Ede. Als am 14. September 1950 in Hamburg die Vertreter der jungen Polizeigewerkschaften der (westlichen) Länder zusammenkommen, um die Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf Bundesebene zu gründen, legen sie nicht nur den Grundstein für den Neubeginn polizeilicher Gewerkschaftsarbeit. Die GdP sollte in den folgenden sieben Jahrzehnten die Polizei in Deutschland nachdrücklich prägen: als moderne, bürgernahe Organisation, deren demokratischer Nährboden das Grundgesetz bildet. mehr

Ausgabe August 2020

Wie fühlt man sich, wenn jede Handlung beobachtet, wenn jedes Wort auf die Goldwaage, wenn jede Bewegung bewertet und jeder Gesichtsausdruck interpretiert wird? So wie viele Polizistinnen und Polizisten, denen draußen seit Monaten eine zunehmend aggressivere Grundhaltung entgegenschlägt. So, wie unter dem Mikroskop. Keine Berufsgruppe hierzulande wird so oft in einen polemischen oder gar beleidigenden Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt wie unsere Kolleginnen und Kollegen. Gleichzeitig geht keine Berufsgruppe so transparent und selbstkritisch mit sich um. mehr

Ausgabe Juli 2020

Die Rote Armee Fraktion (RAF) ist Geschichte. Ihre Gründung jährte sich im Mai zum 50. Mal. Doch ist das Kapitel wirklich überwunden? Ein Blick nach Leipzig oder Berlin sowie zu diversen Anlässen zeigt: Nein. Ihre Ideologie lebt weiter. „Nur wollen wir das nicht wahrhaben“, betont DP-Autorin Prof. Dr. Dorothee Dienstbühl. Sie plädiert für einen anderen gesellschaftlichen Umgang mit linksextremistischen Gruppen und ihren Taten. In der ZDF-Sendung „Aktenzeichen XY… ungelöst“ wurde Mitte April der Anschlag auf eine Polizeiwache in Berlin gezeigt. Unbekannte hatten am 26. Februar 2019 in einem zuvor geklauten Postzustellwagen die darin befindlichen Zeitungspakete mit 60 Litern Benzin übergossen. Das Fahrzeug war dann direkt vor dem Haupteingang des Polizeigebäudes in der Invalidenstraße in Mitte angezündet worden. Binnen Sekunden brannte der kleine Wagen lichterloh – mit Temperaturen von rund 1.000 Grad Celsius. mehr

Ausgabe Juni 2020

Der Zoll ist eine Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen. Zu seinen Aufgaben gehören Finanzverwaltungsaufgaben sowie die polizeiliche Bekämpfung von Schmuggel, Geldwäsche, Arbeitsmarkt-, Steuer- und Wirtschaftskriminalität. Die rund 40.000 Beschäftigten, wovon in den nächsten 15 Jahren die Hälfte in den Ruhestand gehen, verteilen sich auf die Generalzolldirektion (Oberbehörde), ihre nachgeordneten 41 Hauptzollämter sowie 8 Zollfahndungsämter. 2017 fehlten etwa 6.000 Beschäftigte zum Soll. Und die GdP fordert darüber hinaus weitere 4.000 Beschäftigte für die Vollzugsdienste. Der Zoll seine Einstellungsbemühungen in den kommenden Jahren deutlich intensivieren müssen. mehr

Ausgabe Mai 2020

DIE POLIZEI IN DER CORONA-LAGE - Der Alltag ist die Krise. Es ist nur eine Momentaufnahme. Bis Mitte April hat DP ins Land gefragt, wie Corona auf den operativen wie verwaltenden Dienst wirkt. Ein vollständiges Bild zeichnete sich selbstverständlich nicht ab, jedoch die Gewissheit, dass die Folgen der Pandemie nach COVID-19 gewerkschaftlich aufgearbeitet werden müssen. Eindrücke aus der Mitgliedschaft. Dazu auch ein Kommentar des stellvertretenden GdP-Bundesvorsitzenden Jörg Radek. mehr

Ausgabe April 2020

Mitte Mai 2018, die Delegierten des 21. Parlamentes der Arbeit trafen sich in Berlin zum Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Der Antrag „A013: Gewalt gegen Beschäftigte öD“ des Antragstellers Gewerkschaft der Polizei (GdP) wird aufgerufen, beraten und in marginal geänderter Fassung angenommen. Noch nicht einmal zwei Jahre später startet die bundesweite DGB-Initiative „Vergiss nie, hier arbeitet ein Mensch!“ mehr

Ausgabe März 2020

Beim Europäischen Polizeikongress Anfang Februar im Berliner Congress Center lud die GdP den BKA-Präsidenten Holger Münch zum exklusiven Pressegespräch über das vielleicht ambitionierteste Programm der Polizeien hierzulande: „Polizei 2020“. Es ging um das derzeit wohl wichtigste polizeiinterne Thema „Polizei 2020“. Die Kriminalität werde immer internationaler, auch mobiler und digitaler, betonte Münch. Darum könne die Bekämpfung nicht nur lokal sein. mehr

Ausgabe Februar 2020

Achtung, Hipster Alarm – Darf ein Polizist so auf Streife gehen?“ titelte die „Bild“ und zeigte einen baden-württembergischen Kollegen, der mit seinem Hipster-Bart und Irokesenschnitt bei einem Alltagseinsatz fotografiert worden war. Der Tageszeitung zufolge ging der zur Schau gestellte Kollege anschließend zum Friseur – auf Anweisung seiner Vorgesetzten. Die Kommentare im Netz auf diese Berichterstattung fielen erwartungsgemäß vielfältig aus. Über Geschmack lässt sich ausgiebig streiten, und Meinungen gibt es in Hülle und Fülle. Die Regelungen der Polizeiorganisationen bedienen sich zumindest bei der Frage der Frisur unbestimmter Rechtsbegriffe und lassen Interpretationsspielraum. Wie weit kann oder sollte der Dienstherr dem Individualisierungsbedürfnis beim Erscheinungsbild der Polizeibediensteten entgegenkommen, und wo besteht ein Regelungsbedarf? Die Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz forscht dazu. Ein Schwerpunkt liegt auf Erkenntnissen zu tätowierten uniformierten Polizeibeamtinnen und -beamten. mehr

Ausgabe Januar 2020

Das Verbrechen treibt auf der dunklen Seite der Gesellschaft sein Unwesen. Man selbst vermeidet möglichst den Kontakt mit düsteren Machenschaften, beobachtet aber gern Polizei oder Detektive dabei, Kriminelle dingfest zu machen. Andererseits können – seien wir ehrlich – Schurken und Schurkereien durchaus faszinierend sein. Wenn schon nicht in der Realität, dann wenigstens im Spielerischen, oder? Polizisten sind, so der Filmkritiker Georg Seeßlen, „Menschen, die die Drecksarbeit einer Gesellschaft erledigen, irgendwas zwischen sozialer Müllabfuhr und Elitetrupp der Macht, zwischen Helden des Alltags und ungeliebten Spielverderbern“. Dabei seien sie „wie alle, die hart arbeiten und etwas riskieren müssen im Arbeitsleben“, schlecht bezahlt, wenig angesehen und kaum gesichert. Vor allem gilt: „Die Anwesenheit von Polizei soll Ruhe und Ordnung garantieren, doch löst sie selbst bei durch und durch unschuldigen Menschen Unsicherheit und Unruhe aus. mehr