GdP zu Corona-Demonstrationsgeschehen
Malchow: Hohe Belastungen erfordern enge Zusammenarbeit der Polizeien von Bund und Ländern
"Machen Sie da nicht mit!“
Die Eskalation des Demonstrationsgeschehens verdeutlicht dem Gewerkschafter zufolge, dass die personellen Ressourcen der Sicherheitskräfte grundsätzlich mit einer angemessenen Redundanz ausgestattet sein müssen. Malchow: „Knapp auf Kante genäht taugt bei der inneren Sicherheit nicht. Das kann die Politik nicht mehr übersehen.“
Vor dem Hintergrund der Personalsituation andere, wichtige polizeiliche Aufgaben liegen zu lassen, sei auf Dauer kein probates Mittel und könne höchstens für kurze Zeit als Notpflaster dienen, bekräftigte der GdP-Chef.
Friedliche, angemeldete und unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen ablaufende Demonstrationen von Impfskeptikern oder Gegnern der Corona-Maßnahmen seien Teil der demokratischen Meinungsäußerung hierzulande. Malchow: „Daran gibt es auch nichts zu rütteln. Aber bitte halten Sie sich bei Ihren Demonstrationen fern von Rechtsextremisten, Verschwörungstheoretikern und anderen extremistischen Gruppierungen. Diese Menschen führen etwas völlig anderes im Schilde. Diese unterwandern unseren Rechtsstaat und wollen Sie dafür instrumentalisieren. Machen Sie da nicht mit!“
Vor dem Hintergrund der Personalsituation andere, wichtige polizeiliche Aufgaben liegen zu lassen, sei auf Dauer kein probates Mittel und könne höchstens für kurze Zeit als Notpflaster dienen, bekräftigte der GdP-Chef.
Friedliche, angemeldete und unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen ablaufende Demonstrationen von Impfskeptikern oder Gegnern der Corona-Maßnahmen seien Teil der demokratischen Meinungsäußerung hierzulande. Malchow: „Daran gibt es auch nichts zu rütteln. Aber bitte halten Sie sich bei Ihren Demonstrationen fern von Rechtsextremisten, Verschwörungstheoretikern und anderen extremistischen Gruppierungen. Diese Menschen führen etwas völlig anderes im Schilde. Diese unterwandern unseren Rechtsstaat und wollen Sie dafür instrumentalisieren. Machen Sie da nicht mit!“