18. November 2021

Wider den Flickenteppich

x?G – Was denn jetzt? Und wer kontrolliert’s?

Foto: claudettethebat/stock.adobe.com

Berlin.

GdP-Vize Jörg Radek: „Wir appellieren an die Regierenden in Bund und Ländern, angesichts der sehr angespannten Pandemielage bundesweit widerspruchsfreie und transparente Verhaltensregeln festzulegen. Das lässt sich auch in unserem föderalen System organisieren. Kleinteilige Vorgaben stiften nur Verwirrung in der Bevölkerung. Das haben die vergangenen Monate eindrücklich gezeigt. Dazu gehört: Diejenigen, denen in der Pandemie Autorität zugesprochen wird – also Virologen und politische Verantwortungsträger – müssen einheitlich und schlüssig kommunizieren. Widersprüchliche Aussagen schüren Zweifel bei den Bürgern und tragen dazu bei, dass die Menschen weiter verunsichert werden."

Nur, wenn eszu Konflikten kommt

Radek weiter: „Es ist zunächst keine polizeiliche Aufgabe, die geltenden Corona-Regeln, ob 2G oder 3G, durchzusetzen, sondern eine Aufgabe der Ordnungsämter. Wir treten als Polizei erst auf den Plan, wenn es zu Konflikten kommt. Polizistinnen und Polizisten machen nicht das Recht, sie wenden es an. Dass die Regeln zu wenig eingehalten werden, liegt nicht an der mangelnden Kontrolle. Es fehlt an der Einsicht bei zu vielen Menschen, dass wir in dieser Pandemie geschlossen handeln müssen. Fest steht, dass die Kontrollen aufwändiger sind, im Vergleich zu den Maskenüberprüfungen.

Wir brauchen jetzt einen Dreiklang: Eigenverantwortung, die auf der Erkenntnis beruht, dass man die Pandemie nur mit solidarischem Handeln bewältigen kann. Zudem müssen die Zuständigen vor Ort, etwa der Gastronom im Restaurant oder der Schaffner im Zug, ihre Verantwortung wahrnehmen und das Hausrecht durchsetzen und wir brauchen die Polizei, die im Problemfall eingreift und Konflikte löst.“