DEUTSCHE POLIZEI
Ausgabe Februar 2018
Autonome Ideologie
Der linksextremistische „Schwarze Block“ trat in Hamburg gut vorbereitet wie selten zuvor und mit internationaler Zusammensetzung in Erscheinung. Was verbirgt sich hinter dieser besonderen militanten Aktionsform, woher stammt sie und wie konnte mit ihr der G20-Protest derart eskalieren?
Schwarz vermummte Horden schlagen frühmorgens eine Schneise der Zerstörung durch den Stadtteil Altona, kilometerweit brennende Autos und zerstörte Scheiben. Wasserwerfer treiben am Hafen tobende Menschenmassen auseinander. Spezialeinheiten mit Langwaffen im Anschlag rücken im Feuerschein brennender Barrikaden auf Häuser vor. Es waren Bilder wie diese, die im Juli um die Welt gingen und die Hamburger G20-Eskalation zum meistdiskutierten innenpolitischen Thema des Jahres machten. Politiker zeigten sich ebenso entsetzt wie überrascht über ein Szenario, das Experten bereits Monate vorher prognostizierten.
Die Straßen der Elbmetropole waren drei Tage Schauplatz einer Vielzahl von Protesten, manche kreativ, zahlreiche friedlich. Der Öffentlichkeit werden jedoch auf lange Zeit heftige Krawalle in Erinnerung bleiben. Keine „neue Dimension der Gewalt“, wie medial suggeriert wurde, aber doch eine, die Deutschland in diesem Ausmaß eher selten erlebt hat. Man muss sehr lange zurückblicken, um Ereignisse mit vergleichbar militanter Intensität zu finden, etwa bei den Auseinandersetzungen 1990 um die Mainzer Straße in Berlin.
Initiatoren derartiger Exzesse damals wie heute sind die Teilnehmer einer Aktionsform, die von Polizei und Presse traditionell als „Schwarzer Block“ bezeichnet wird. Der Begriff hat seinen Ursprung im Jahr 1980, als sich unter diesem Namen in Frankfurt am Main gewaltbereite Hausbesetzer vereinigten. Die Gruppe wurde nach mehreren terroristischen Anschlägen von der Bundesanwaltschaft verfolgt. Seitdem steht die Bezeichnung für ein einheitlich schwarz gekleidetes und früher auch häufig vermummt auftretendes Protestpotenzial bei Versammlungen. Der „Schwarze Block“ ist weder eine feste Organisation noch ein Bündnis, sondern eine Demonstrationstaktik. Aktivisten entstammen meist dem linksextremistischen Spektrum der sogenannten Autonomen, die ursprünglich aus den studentischen „Spontis“ der 70er-Jahre hervorgingen.
Die anarchistisch geprägte Szene vertritt keine konkreten politischen oder ideologischen Positionen. Signifikantes Unterscheidungsmerkmal zum Rechtsextremismus: Anhänger dieser Ideologie bewerten unsere Demokratie als schwach und favorisieren ein totalitäres System. Linksextremisten hingegen sehen bereits im liberalen Rechtsstaat ständige „Unterdrückung“ und Repression, gegen die aktiver „revolutionärer“ Widerstand notwendig ist. Feindbild der Autonomen ist jede Form von staatlicher Ordnung und hier insbesondere die Polizei als Teil der Exekutive. Gewalt gegen Personen und Sachen wird als legitimes notwendiges Mittel gesehen, vor allem im Kampf um „Freiräume“ und ein „selbstbestimmtes Leben“. Autonome sind in hohem Maße aktionsorientiert, die meisten der im vorletzten Jahr registrierten linksextremistischen Straftaten wurden von ihnen begangen.
Schwarz vermummte Horden schlagen frühmorgens eine Schneise der Zerstörung durch den Stadtteil Altona, kilometerweit brennende Autos und zerstörte Scheiben. Wasserwerfer treiben am Hafen tobende Menschenmassen auseinander. Spezialeinheiten mit Langwaffen im Anschlag rücken im Feuerschein brennender Barrikaden auf Häuser vor. Es waren Bilder wie diese, die im Juli um die Welt gingen und die Hamburger G20-Eskalation zum meistdiskutierten innenpolitischen Thema des Jahres machten. Politiker zeigten sich ebenso entsetzt wie überrascht über ein Szenario, das Experten bereits Monate vorher prognostizierten.
Die Straßen der Elbmetropole waren drei Tage Schauplatz einer Vielzahl von Protesten, manche kreativ, zahlreiche friedlich. Der Öffentlichkeit werden jedoch auf lange Zeit heftige Krawalle in Erinnerung bleiben. Keine „neue Dimension der Gewalt“, wie medial suggeriert wurde, aber doch eine, die Deutschland in diesem Ausmaß eher selten erlebt hat. Man muss sehr lange zurückblicken, um Ereignisse mit vergleichbar militanter Intensität zu finden, etwa bei den Auseinandersetzungen 1990 um die Mainzer Straße in Berlin.
Initiatoren derartiger Exzesse damals wie heute sind die Teilnehmer einer Aktionsform, die von Polizei und Presse traditionell als „Schwarzer Block“ bezeichnet wird. Der Begriff hat seinen Ursprung im Jahr 1980, als sich unter diesem Namen in Frankfurt am Main gewaltbereite Hausbesetzer vereinigten. Die Gruppe wurde nach mehreren terroristischen Anschlägen von der Bundesanwaltschaft verfolgt. Seitdem steht die Bezeichnung für ein einheitlich schwarz gekleidetes und früher auch häufig vermummt auftretendes Protestpotenzial bei Versammlungen. Der „Schwarze Block“ ist weder eine feste Organisation noch ein Bündnis, sondern eine Demonstrationstaktik. Aktivisten entstammen meist dem linksextremistischen Spektrum der sogenannten Autonomen, die ursprünglich aus den studentischen „Spontis“ der 70er-Jahre hervorgingen.
Die anarchistisch geprägte Szene vertritt keine konkreten politischen oder ideologischen Positionen. Signifikantes Unterscheidungsmerkmal zum Rechtsextremismus: Anhänger dieser Ideologie bewerten unsere Demokratie als schwach und favorisieren ein totalitäres System. Linksextremisten hingegen sehen bereits im liberalen Rechtsstaat ständige „Unterdrückung“ und Repression, gegen die aktiver „revolutionärer“ Widerstand notwendig ist. Feindbild der Autonomen ist jede Form von staatlicher Ordnung und hier insbesondere die Polizei als Teil der Exekutive. Gewalt gegen Personen und Sachen wird als legitimes notwendiges Mittel gesehen, vor allem im Kampf um „Freiräume“ und ein „selbstbestimmtes Leben“. Autonome sind in hohem Maße aktionsorientiert, die meisten der im vorletzten Jahr registrierten linksextremistischen Straftaten wurden von ihnen begangen.
Weitere Themen:
IN EIGENER SACHE Mitgliederbestand; KOMMENTAR Die enthemmte Gesellschaft; GEDENKEN Bewegende Trauerfeier für getötete Polizistin; forumLESERMEINUNG; TITEL/LINKSEXTREMISMUS Der "schwarze Block" als militante Protestform; SCHÖNEBERGER FORUM "Zeitenwende im öffentlichen Dienst"; GdP-NACHRICHTEN GdP-Bezirk Bundespolizei unterstützt Obdachlosen-Weihnachtsfeier; FUSSBALL Sportminister für härteres Vorgehen gegen Randale in Stadien; GEWERKSCHAFTSARBEIT Deutscher Personalräte-Preis 2018; TARIF Das ist neu in 2018; KRIMINALITÄT Rechtsterrorismus, kein Amok; NACHRUF Wir trauern um Axel Kniefs; SOZIALES Vorsicht, hier fahren eure Eltern!; GdP-NACHRICHTEN Antrittsbesuch; forumLESERMEINUNG; GdP-INTERVIEW In Krimis sind Chemie und Biologie oft nur Lametta; TERMINE Offenes Motorradtreffen für nicht organisierte Biker aus Polizei, Zoll, Justiz und deren Angehörige, Sammlerbörsen für Uniformteile in Berlin; BUNDESKONGRESS-TICKER ++ Kongressvorbereitungen werden umfangreicher; BUCHTIPP; IMPRESSUM
Falls Sie einen Leserbrief zu einem Artikel dieser Ausgabe schreiben möchten, vergessen Sie bitte nicht, den betreffenden Artikel zu nennen, zu dem Sie sich äußern möchten: gdp-pressestelle@gdp.de
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