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DEUTSCHE POLIZEI

Ausgabe Mai 2019

„Zusammenkommen ist ein Anfang, Zusammenbleiben ist ein Fortschritt, Zusammenarbeiten ist Erfolg“ (Henry Ford) – diese Erkenntnis gilt in besonderer Weise für die polizeiliche Zusammenarbeit in Europa. Diese Zusammenarbeit ist unbestreitbar eine tatsächliche Notwendigkeit, blickt man auf die Entwicklungen von Gefahren, Gefährdungen und Bedrohungspotenzialen, auf die Phänomene grenzüberschreitender organisierter Delinquenz und auf die sich stetig wandelnden technischen Möglichkeiten, die nicht nur den Sicherheitsbehörden neue Instrumente in die Hand geben, sondern auch (und nicht selten zuvor) den Kriminellen.

Namentlich zur Bekämpfung des Terrorismus und der Schwerkriminalität, etwa des organisierten Verbrechens, des Menschenhandels, des Drogenhandels und der „Cyber“-Kriminalität, ist eine effektive und effiziente Kooperation und Koordination von Polizei und Justiz über nationale Grenzen hinweg unverzichtbar. Nicht selten ist gefordert worden, Europa dürfe nicht nur das Ziel verfolgen, sich zu einer Wirtschafts- und Währungsunion zu entwickeln, sondern müsse auch zu einer „Sicherheitsunion“ zusammenwachsen.

Diesen faktischen Notwendigkeiten tragen Sicherheitspolitik und Sicherheitsakteure in Europa seit Jahrzehnten Rechnung. Wie in vielen anderen Politikfeldern der Europäischen Union sind die Fortschritte in diesem Bereich von „kleinen Anfängen“, von „trial and error“, von Fehlentwicklungen, von widerstreitenden Interessen und von Auseinandersetzungen über den Zuschnitt von Zuständigkeiten und Kompetenzen geprägt. Die europäische Integration ist alles andere als ein mühelos zu erreichendes Ziel; ihre historische Singularität gebietet Nachsicht mit Irrwegen, Verzögerungen und Imperfektionen.

Gleichwohl kann jedenfalls das sicherheitsbehördliche Zusammenwirken über die Grenzen hinweg schon mit Blick auf den gegenwärtigen Stand als beeindruckendes Erfolgsmodell bewertet werden – bei allen Schwierigkeiten im Einzelnen zeigt sich doch im Bereich von Strafverfolgung und Gefahrenabwehr die Leistungsfähigkeit des Kooperationsgedankens in einem sogenannten Staatenverbund wie der Europäischen Union. Während gemeinsame Anstrengungen der Mitgliedstaaten in zahlreichen anderen Politikfeldern nur zögerlich unternommen werden, arbeiten die Polizeibehörden in Europa seit Jahrzehnten erfolgreich zusammen – und dies trotz sehr unterschiedlicher rechtlicher Rahmenbedingungen, abweichender Organisationsstrukturen und heterogener Selbstverständnisse und „Cop Cultures“. Die geschichtlichen Entwicklungslinien polizeilicher Zusammenarbeit sind vielschichtig, das Spektrum an praktizierten Kooperationsformen ist breit.

Dieser Beitrag erläutert nach einer knappen Darstellung der sicherheitspolitischen und -rechtlichen Grundlagen im Überblick eine Auswahl polizeilicher Kooperationsformen und wagt abschließend eine Bewertung und einen Ausblick.
TARIF "Wir können uns mit diesem Tarifabschluss sehen lassen"; DELEGIERTENTAG GdP Hamburg fordert Umdenken bei Polizeiausbildung; forumLESERMEINUNG; TITEL/EUROPA Über alle Grenzen hinweg – Entwicklung, Stand und Bedeutung der polizeilichen Zusammenarbeit in Europa, Zusammenarbeit mit tschechischer Polizeigewerkschaft erörtert, Ein ganz normaler Tag im Gemeinsamen Zentrum Swiecko, Das mysteriöse Verschwinden eines Frankfurters im polnischen Grenzgebiet, Europa stärken - wählen gehen!, GZ Padborg: Kein Tag wie jeder andere ..., In Brüssel notiert, Gemeinsames Zentrum der grenzüberschreitenden Polizei- und Zollzusammenarbeit Luxemburg (GZ); MITGLIEDERSERVICE Steuererklärung wird für GdP-Mitglieder einfacher; VERKEHR Elektrofahrräder in Deutschland - Ein Boom mit Folgen; KRIMINALITÄT Nach Christchurch: Wie kann die Polizei dem neuen rechtsterroristischen Tätertyp begegnen?; MITBESTIMMUNG Bodycams im Einsatz – Persönlichkeitsrechte passé?; SOZIALES Bildung je nach Geldbeutel – ein Zweiklassensystem; FRAUEN AG Chancengleichheit und Gleichstellung nimmt Fahrt auf!; IMPRESSUM

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