10. November 2021

Videokonferenz mit dem Bayerischen Innenministerium

GdP-Spitze im Gespräch mit der Abteilung Einsatz im Bayerischen Innenministerium

München.

Am Montag, 08.11.2021, traf sich die GdP-Spitze mit Peter Pytlik, Florian Leitner, Gerwin Bernhard und Organisationsleiter Alexander Baschek zu einer Videokonferenz mit der Leitung des Sachgebietes C5/Einsatz des Bayerischen Innenministerium. Seitens des Ministeriums nahm der Inspekteur der Bayerischen Polizei, Norbert Radmacher, und sein Stellvertreter, Leitender Polizeidirektor Michael Riederer, teil. Der intensive Austausch befasste sich zum einen mit der sich zuspitzenden Corona-Lage und deren Auswirkungen auf den Polizeibereich, vor allem im Hinblick auf die steigende Zahl an erkrankten Kolleginnen und Kollegen in den Reihen der Polizei. In einem offenen und detaillierten Diskurs wurde die schnellstmögliche Umsetzung der sogenannten „Booster-Impfung“ für Polizeibeschäftigte thematisiert.

Die Problematik der wieder zunehmenden Unterstützungsleistung für die Gesundheitsämter im Rahmen der Kontaktverfolgung – CTT und die damit einhergehende Überbelastung des Polizeibereichs inmitten einer sich zuspitzenden 4. Welle wurde seitens der GdP-Führung kritisch hinterfragt. „Eine Unterstützungsleistung darf nicht auf Kosten der eigenen Kernaufgaben im Polizeibereich gehen“, machte Landesvorsitzender Pytlik deutlich. Die Polizei darf nicht wieder als Notnagel für versäumte Aufgaben in anderen Bereichen der Verwaltung Verwendung finden, zumal immer mehr Kolleginnen und Kollegen aufgrund von Corona-Infektionen ausfallen.

Zum anderen wurde die Stundenschreibung bei Fortbildungsveranstaltungen gewinnbringend erörtert. Hier wurde von der GdP eine verbandsübergreifende und einheitliche Regelung sowie eine Überprüfung der aktuell gültigen Stundenfortschreibung eingefordert. Abschließend gab es eine zielführende Diskussion über ein mögliches Beschäftigungsverbot für Risikogruppen und Schwangere. Aus Fürsorgegründen muss diesem Personenkreis eine polizeiinterne Beschäftigung oder Homeoffice angeboten werden, eine polizeiexterne Beschäftigung ist abzulehnen.

GdP: Gemeinsam Zukunft gestalten! PPy/FLei