19. Mai 2021

Gespräch der GdP mit Innenminister Herrmann

Corona-Lockerungen im Polizeibereich sollen kommen

München.

GdP-Landesvorsitzender Peter Pytlik, sein ständiger Vertreter Florian Leitner und Clemens Murr, Mitglied des geschäftsführenden Bundesvorstands waren bereits am 4. Mai 2021 zum persönlichen Austausch mit Innenminister Joachim Herrmann, dem Inspekteur der Bayer. Polizei, Norbert Radmacher, sowie dem Personalchef der Bayer. Polizei, Christoph Klatt, im Innenministerium zu Gast. Grund des Treffens war das nach wie vor alles beherrschende Thema Corona. Die freiwillige Zweitimpfung mit dem Wirkstoff AstraZeneca und die damit verbundene Haftungsfrage war dabei ein wichtiger Punkt. Zwischenzeitlich ist geklärt, dass auch bei einer freiwilligen Zweitimpfung mit dem Vakzin AstraZeneca die Haftung des Dienstherrn - auch bei unter 60-jährigen - vollumfänglich gewahrt ist. Weiter wurde ein Fahrplan für zeitnahe polizeiinterne Lockerungen wie z. B. die Rückkehr des Wechseldienstes zu den vor Corona geltenden Schichtmodellen vereinbart.

Zudem sollen die nach wie vor bestehende Maskentragepflicht und die geltenden Quarantänebestimmungen auf den Prüfstand gestellt werden. Die GdP-Vertreter regten an, dass möglichst bald in „allen“ Bereichen die Rückkehr zur dienstlichen „Normalität“ erfolgen muss, vor allem vor dem Hintergrund, dass die impfwilligen Beschäftigten bis Ende Juni durchgeimpft sind. Polizeibeschäftigte dürfen bei ihrer Dienstverrichtung nicht schlechter gestellt werden wie der geimpfte oder der als genesen geltende Bürger.

Es herrschte Übereinstimmung, dass die Lockerungen und auch die Rückkehr in die vor Corona bestehenden Schichtmodelle bereits zum 01. August 2021 erfolgen könnten. Seitens des Ministeriums wurde bzgl. der Schichtmodelle zudem angemerkt, dass eine Rückkehr nach entsprechender eigener Lageeinschätzung durch die Präsidien auch bereits jetzt schon möglich sei. Damit wird dem Ruf aus der Kollegenschaft nach zeitnahen Lockerungen Rechnung getragen.
Peter Pytlik bedankte sich bei allen Teilnehmern für den sehr konstruktiven und angenehmen, eineinhalbstündigen Austausch.

GdP Aktuell zu geplanten Corona-Lockerungen im Polizeibereich als PDF-Download