Akte Anis Amri - Fehlende Glaubwürdigkeit in Berliner Polizei
Für Kollegen gilt Unschuldsvermutung – Kommunikation durch Polizeiführung katastrophal
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
seit wenigen Tagen wird viel über die Berliner Polizei gesprochen, Eure Arbeit in Frage gestellt, Ihr schweren Straftaten bezichtigt. „Das sind schwere Vorwürfe, die erhoben werden. Für unsere Kolleginnen und Kollegen gilt aber wie für jeden anderen Menschen auch solange die Unschuldsvermutung, wie etwas anderes bewiesen ist. Dennoch ist es verständlich, dass der Innensenator dem Verdacht nachgeht, er muss es in unserem Rechtsstaat“, stellt Thomas Spaniel, LKA-Bezirksgruppenvorsitzender der GdP klar. Innensenator Geisel hat am Mittwoch Ermittlungen gegen mehrere Beamte des LKA eingeleitet, denen im Fall Amri Strafvereitelung vorgeworfen hat. Spaniel: „Sollten Fehler gemacht worden sein, müssen die offengelegt werden. Unsere Behördenleitung hat in den letzten Monaten nicht gerade viel für die Glaubwürdigkeit der Berliner Polizei getan. Die gesamte Nachbereitung des Anschlags und auch die Kommunikation nach außen waren katastrophal, das wirft kein gutes Licht auf uns.“
Im Zuge der Nachbereitung des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz am 19.12, bei welchem zwölf Menschen getötet und über 60 verletzt wurden, hat der Berliner Senat aus unserer Sicht folgerichtig einen Sonderermittler eingesetzt. Bereits nach wenigen Wochen ist der frühere Bundesanwalt Bruno Jost auf Ungereimtheiten in der Aktenlage gestoßen. Ein Dokument, das Anis Amri betrifft, soll zurückdatiert und verändert worden sein. Das wäre eine schwere Straftat und ist vollkommen unabhängig davon zu sehen, ob diese nun in der Akte stehende Einschätzung zu Amris kriminellen Handlungen zu einer Festnahme geführt hätte und so der Anschlag vielleicht verhindert worden wäre. „Wir kennen diese Stadt und wissen, dass das nicht automatisch zu einer Inhaftierung Amris geführt hätte. Das lässt sich heute, wo wir wissen, dass er einen terroristischen Anschlag verübt hat, nicht mehr objektiv bewerten und deshalb bleibt alles im Konjunktiv“, so Spaniel.
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seit wenigen Tagen wird viel über die Berliner Polizei gesprochen, Eure Arbeit in Frage gestellt, Ihr schweren Straftaten bezichtigt. „Das sind schwere Vorwürfe, die erhoben werden. Für unsere Kolleginnen und Kollegen gilt aber wie für jeden anderen Menschen auch solange die Unschuldsvermutung, wie etwas anderes bewiesen ist. Dennoch ist es verständlich, dass der Innensenator dem Verdacht nachgeht, er muss es in unserem Rechtsstaat“, stellt Thomas Spaniel, LKA-Bezirksgruppenvorsitzender der GdP klar. Innensenator Geisel hat am Mittwoch Ermittlungen gegen mehrere Beamte des LKA eingeleitet, denen im Fall Amri Strafvereitelung vorgeworfen hat. Spaniel: „Sollten Fehler gemacht worden sein, müssen die offengelegt werden. Unsere Behördenleitung hat in den letzten Monaten nicht gerade viel für die Glaubwürdigkeit der Berliner Polizei getan. Die gesamte Nachbereitung des Anschlags und auch die Kommunikation nach außen waren katastrophal, das wirft kein gutes Licht auf uns.“
Im Zuge der Nachbereitung des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz am 19.12, bei welchem zwölf Menschen getötet und über 60 verletzt wurden, hat der Berliner Senat aus unserer Sicht folgerichtig einen Sonderermittler eingesetzt. Bereits nach wenigen Wochen ist der frühere Bundesanwalt Bruno Jost auf Ungereimtheiten in der Aktenlage gestoßen. Ein Dokument, das Anis Amri betrifft, soll zurückdatiert und verändert worden sein. Das wäre eine schwere Straftat und ist vollkommen unabhängig davon zu sehen, ob diese nun in der Akte stehende Einschätzung zu Amris kriminellen Handlungen zu einer Festnahme geführt hätte und so der Anschlag vielleicht verhindert worden wäre. „Wir kennen diese Stadt und wissen, dass das nicht automatisch zu einer Inhaftierung Amris geführt hätte. Das lässt sich heute, wo wir wissen, dass er einen terroristischen Anschlag verübt hat, nicht mehr objektiv bewerten und deshalb bleibt alles im Konjunktiv“, so Spaniel.
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