17. Juli 2013

Berliner Senat rechnet sich Ausrüstung der Polizei schön

GdP: Antworten auf Kleine Anfrage der Piratenpartei gehen an Realität vorbei

Berlin.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist empört über die Antworten des Berliner Senats auf eine Kleine Anfrage der Piraten zur Ausrüstung der Polizei. Danach ist die Qualität der Ausstattung den jeweiligen dienstlichen Anforderungen gemäß angemessen, ebenso die Lieferfrist von zehn Tagen, die Einsatzjacken seien regenabweisend. „Wenn der Senat, wie in der Kleinen Anfrage ausgesagt, tatsächlich mit den Polizistinnen und Polizisten sprechen würde, wüsste er, dass seine Antworten teilweise völlig realitätsfern sind“, sagte der Landesbezirksvorsitzende der GdP, Michael Purper.

„Wir beklagen seit Langem die z. T. unzureichende Ausstattung/Ausrüstung der Berliner Polizei. So verschleißt die Kleidung je nach Beanspruchung vergleichsweise schnell, verliert mit jedem Waschgang Farbe, sie leiert aus, wärmt nicht richtig und/oder lässt Regen durch, um nur einige Beispiele zu nennen. Nicht von ungefähr haben wir deshalb Polizeipräsident Kandt in einem Schreiben aufgefordert, die Bekleidungskommission beim Gesamtpersonalrat der Polizei (GPR) wiederzubeleben. Dort werden die Beschwerden und Hinweise der Polizistinnen und Polizisten zur Ausstattung gesammelt, gefiltert und dann weitergeleitet. Das ist zielführend.“

Der GdP-Landesbezirksvorsitzende forderte den Senat auf, sich künftig bei der Beantwortung von Kleinen Anfragen nicht mit den Antworten übergeordneter Stellen zufriedenzugeben, sondern sich an der Basis umzuhören. „Nur wer in der Sache – oder wie in diesem Fall der Kleidung – steckt, kann zu dem Thema zutreffende Aussagen machen“, so Purper abschließend.