Zweistellige Verletztenzahlen längst keine Seltenheit
„Ich hoffe, dass meine verletzten Kollegen sich komplett erholen und der gestrige Tag keine bleibenden Spuren hinterlässt. Wenn in Buxtehude drei Kollegen bei einem Einsatz verletzt werden, schlägt das deutschlandweit große Wellen und es gibt vollkommen zurecht zahlreiche Politiker, die das voller Inbrunst thematisieren. Wenn wir aber in Berlin regelmäßig über zweistellige Verletztenzahlen an Demonstrationstagen sprechen, scheint das vollkommen normal und kein Hahn kräht danach. Wir reden über Menschen, die Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit schützen, bei denen sich zum Dank aber der komplette Frust über gesellschaftliche Spannungsfelder und politische Entscheidungen entlädt“, so GdP-Landesvize Stephan Kelm am Donnerstagmittag. Allein im letzten Jahr wurden in Berlin 7.505 Polizistinnen und Polizisten attackiert, mehr als 20 am Tag und zunehmend im Rahmen von Demonstrationen und Versammlungen. Auch gestern wurde die Versammlungsfreiheit für Flaschenwürfe, Widerstände gegen die Staatsgewalt und tätliche Angriffe missbraucht. Kelm äußerte in diesem Zusammenhang erneute Kritik am kürzlich beschlossenen Versammlungsfreiheitsgesetz: „Wenn Demonstranten Gasmasken, Taucher- und Schutzbrillen anlegen, reden wir über klassische Schutzbewaffnung. Durch die neue Gesetzeslage ist genau das erst einmal nicht verboten.“
Nicht blenden lassen – Die Macht der Bilder als bewusst konstruiertes Mittel
Gesamtgesehen hat die Berliner Polizei auch gestern einmal mehr bewiesen, dass sie selbst auch auf derart unübersichtliche Lagen die richtigen Antworten findet. „Niemand sollte sich von Videosequenzen blenden lassen, die zu unzähligen wieder in den Sozialen Medien veröffentlicht wurden. Dabei werden ausgewählte Momente gezeigt, um Geschichten über rechtswidrige Polizeigewalt und Unverhältnismäßigkeit zu konstruieren. Ja, polizeiliche Maßnahmen sehen selten schön aus, aber ihnen gehen im Regelfall Straftaten voraus, was die Kolleg. auch zu Gewaltanwendungen legitimiert und sie mitunter nötig macht. Dass es vor den gestrigen Festnahmen zu massiver körperlicher Gewalt gegen Einsatzkräfte kam, wird dann eben ganz gern weggelassen“, so Kelm. Der GdP-Landesvize wies darauf hin, dass im Rechtsstaat jegliche polizeiliche Maßnahme auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden kann und insbesondere bei der Berliner Polizei in den letzten Jahren eine Fehlerkultur gewachsen ist, in welcher Fehlverhalten konsequent geahndet wird. Abschließend dankte Kelm auch den Unterstützungseinheiten und forderte mehr Rückendeckung für seine Kolleginnen und Kollegen. Diesen stehen in den nächsten Tagen und Wochen zahlreiche Mammutaufgaben bevor, die aufgrund des spürbaren Gewaltpotenzials große Einsatzbereitschaft und hohe Professionalität abverlangen, um ordentlich bewältigt zu werden.
