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Blubb blubb – Wer tief taucht, muss langsam aufsteigen

Trübe Wasserstandsmeldung bei Laufbahnverordnung und Schwimm-Kooperation

berlin.de

In den letzten Monaten hat man Euch bei zwei Themen immer wieder aufs Neue vertröstet, ist im wahrsten Sinn des Wortes auf Tauchgang gegangen. Wir können Euch hiermit mitteilen, das geht so weiter. Zumindest aber haben wir sowohl bei der lang angekündigten Novellierung der Laufbahnverordnung als auch bei der Kooperation mit den Bäder-Betrieben einen aktuellen Sachstand.

Unsere Laufbahnverordnung

Anfang August haben wir Euch über ein Gespräch mit Innensenator Andreas Geisel (SPD) informiert, in welchem es auch um die Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten des Polizeivollzugsdienstes - Schutzpolizei, Kriminalpolizei, Gewerbeaußendienst (Pol-LVO) ging. Man stellte uns ein Inkrafttreten der neuen Fassung zum 1. Januar 2021 in Aussicht. Ob das haltbar ist, scheint mit Blick auf den aktuellen Sachstand fraglich. Zwar verzichtet die Polizeiführung nach Rückmeldung aus der Senatsverwaltung für Inneres jetzt auf eine Einbindung des prüfungsfreien Aufstiegs zum Höheren Dienst (hD), um die Umsetzung nicht weiter heraus zu zögern. Die Vorlage liegt aber immer noch bei SenFin und hat demnach noch nicht mal den Rat der Bürgermeister passiert. Der prüfungsfreie Aufstieg zum hD ist nicht vom Tisch, soll aber an anderer Stelle geregelt werden.

Kooperation mit den Bäder-Betrieben

Bereits im Mai haben wir wie berichtet Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik angeschrieben und darum gebeten, die zu Ende April ausgelaufene Kooperation mit den Berliner Bäder-Betrieben zeitnah neu aufzusetzen. Mehr als sechs Monate später ist es Euch, mal abgesehen von den Corona-Einschränkungen nach wie vor nicht möglich, Schwimmbäder kostenfrei zu nutzen. Gestern erhielten wir nach mehrmaligem Nachhaken zumindest einen aktuellen Sachstand. Demnach hat die Dir ZS jetzt die Bäder-Betriebe bis Jahresende damit beauftragt, eine neue Kooperationsvereinbarung für die Behörde zu erstellen. Angedacht ist, dass die Polizei Berlin 5.000 Tickets zum Preis von je 3,50 Euro mit Gültigkeit in fast allen Bädern erwirbt (ausgenommen sind das Stadtbad Schöneberg, das Stadtbad Lankwitz und das Wellenbad am Spreewaldplatz). Diese sind dann von Mo-Fr zwischen 6.30 - 15 Uhr sowie ab 20 Uhr einsetzbar und sollen anteilig nach Beschäftigtenanzahl auf die vier Säulen unserer Polizei Berlin sowie den Bereich Behördenleitung verteilt werden. Ihr sollt die Tickets dann über Euren Stab 5 bzw. den PPR St ID erhalten. Wie sagte ein früherer Polizeipräsident doch gleich: „Wir sind kein untergehendes Schiff, wir sind ein aufsteigendes U-Boot. Und wenn wir nicht aufpassen, sind wir bald ein Speedboot!“ – Nun denn...
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