Debatte über die durchgeführte Polizeistudie
Deine GdP informiert aus dem Innenausschuss (Sitzung am 17. Oktober)
Im Fokus der dreistündigen Sitzung stand die Anhörung der durch ein Team der TU durchgeführten Polizeistudie. Die Projektleiterin Christiane Howe, mit der auch wir seit Längerem im Austausch stehen, erklärte zunächst nochmal allen Abgeordneten, worum es in der Untersuchung eigentlich ging und ordnete dies in den Gesamtkontext ein. Grundlegend für die Studie sei die Annahme, dass Rassismen und Diskriminierungen strukturgebend für unsere Gesellschaft sind, also Teil von uns allen, um Dinge zu ordnen. Nach der zusammenfassenden Vorstellung der Untersuchung sowie einzelnen Handlungsideen kam es zu einer unerwartet sachlichen Debatte mit legitimen Nachfragen aus allen demokratischen Fraktionen. Sie endete, als der Abgeordnete Kocak (Die LINKE) das Wort ergriff und kurz für sich zusammenfasste: „Die Studie zeigt sehr deutlich, dass die Polizei Berlin ein Riesenproblem mit Rassismus hat und zu wenig dagegen tut." Genau das steht eben nicht in der Studie, sondern so ziemlich genau das Gegenteil, was man erkennen könnte, wenn man zum einen Frau Howe zuhören und sich zum anderen mal vorurteilsfrei durch die 141 Seiten blättern würde. Dementsprechend deutlich reagierte dann Innensenatorin Iris Spranger: „Die Studie hatte nicht den Auftrag, den Daumen über die Kolleg. der Polizei Berlin hoch oder herunter zu zeigen, sondern uns Anregungen und Arbeitsaufträge zu geben, wie wir die Polizeiarbeit besser machen können." Sie stellte klar, dass auch Polizistinnen und Polizisten von Rassismus betroffen sind und lud Kocak dazu ein, sich das mal bei einer Streifenbegleitung anzusehen. Zudem appellierte sie an die LINKE, die ja immer mehr Transparenz von polizeilichen Maßnahmen fordert, sich nicht länger gegen eine flächendeckende Ausstattung mit Bodycams zu sperren und stellte sich vor die Kolleginnen und Kollegen.
Unser Landeschef Stephan Weh bezog nach der Sitzung ausführlich Stellung:
„Wir danken dem Team um Christiane Howe für ihre bisherige Arbeit und die ausführliche Zusammenfassung im Innenausschuss. Mit einer Ausnahme machen die ersten Reaktionen, Nachfragen und Positionierungen der Abgeordneten aller demokratischen Fraktionen Hoffnung, dass wir die 141 Seiten sachlich analysieren und uns auf Basis der Ergebnisse und Handlungsempfehlungen gemeinsam auf den Weg machen, Polizeiarbeit in dieser Stadt weiterzuentwickeln. Als rechtsstaatlicher Inhaber des Gewaltmonopols tragen unsere Kolleginnen und Kollegen eine besondere Verantwortung und müssen Menschen anders als der Rest unserer Gesellschaft auch in absoluten Ausnahmesituationen vorurteilsfrei gleichbehandeln. Wir sind bereit, uns nicht darauf auszuruhen, dass das weitgehend gelingt, sondern offen für innovative und praktikable Anregungen, um der Idealvorstellung stetig näher zu kommen. Klar sollte aber sein, dass wir mit dieser Studie Ergebnisse haben, die zahlreichen Kritikern, die hier immer was heraufbeschwören wollen, den Wind aus den Segeln nehmen. Selbst aus eigenem Erleben weiß ich, dass wir uns nicht verstecken brauchen und auch als Polizei extrem viel dazu beitragen, dass Berlin als eine bürgerfreundliche und weltoffene Metropole gilt.“
Unser Landeschef Stephan Weh bezog nach der Sitzung ausführlich Stellung:
„Wir danken dem Team um Christiane Howe für ihre bisherige Arbeit und die ausführliche Zusammenfassung im Innenausschuss. Mit einer Ausnahme machen die ersten Reaktionen, Nachfragen und Positionierungen der Abgeordneten aller demokratischen Fraktionen Hoffnung, dass wir die 141 Seiten sachlich analysieren und uns auf Basis der Ergebnisse und Handlungsempfehlungen gemeinsam auf den Weg machen, Polizeiarbeit in dieser Stadt weiterzuentwickeln. Als rechtsstaatlicher Inhaber des Gewaltmonopols tragen unsere Kolleginnen und Kollegen eine besondere Verantwortung und müssen Menschen anders als der Rest unserer Gesellschaft auch in absoluten Ausnahmesituationen vorurteilsfrei gleichbehandeln. Wir sind bereit, uns nicht darauf auszuruhen, dass das weitgehend gelingt, sondern offen für innovative und praktikable Anregungen, um der Idealvorstellung stetig näher zu kommen. Klar sollte aber sein, dass wir mit dieser Studie Ergebnisse haben, die zahlreichen Kritikern, die hier immer was heraufbeschwören wollen, den Wind aus den Segeln nehmen. Selbst aus eigenem Erleben weiß ich, dass wir uns nicht verstecken brauchen und auch als Polizei extrem viel dazu beitragen, dass Berlin als eine bürgerfreundliche und weltoffene Metropole gilt.“