Für Euch vor Ort – GdP informiert aus dem Innenausschuss
Sitzung am 16. März: Einzig und allein Coronavirus
Coronavirus
Innensenator Andreas Geisel (SPD) informierte über die Entwicklungen in der letzten Woche, die er selbst als Lernkurve definierte. Derzeit erlebt Berlin eine außergewöhnliche Situation und ist zu sehr einschneidenden Maßnahmen gezwungen, um die Ausdehnung der Pandemie möglichst gering zu halten. Dafür befindet man sich im regelmäßigen Austausch mit Prof. Dr. Christian Drosten und anderen Virologen, um Maßnahmen anzupassen. Seit der letzten Woche gibt es einen intensiven Austausch auf Bundesebene, unter den einzelnen Ministern und mittlerweile auch an jedem Morgen eine Telefonkonferenz des Berliner Senats zur Thematik. Darüber hinaus besteht ein ständiger Austausch mit den Bezirken. Täglich werden Abläufe optimiert, sich personell und strukturell aufgestellt. Die am Samstag getroffene Verordnung gemäß Infektionsschutzgesetz §32 ist notwendig, wenn auch gravierend für jeden einzelnen. Der Innensenator machte deutlich, dass die derzeitige Herausforderung natürlich Auswirkungen hat, aber kein anderes Land vergleichbar gut aufgestellt ist und es jetzt gemeinsame Solidarität benötigt. Geisel und Staatssekretär Torsten Akmann kündigten zudem eine Verordnung an, um Veranstaltungen mit über 50 Personen untersagen zu können.Akmann lieferte im Anschluss aktuelle Zahlen für Polizei und Feuerwehr. Demnach gibt es derzeit sieben positive Coronavirus-Befunde bei der Polizei, 95 Kolleginnen und Kollegen befinden sich auf Anordnung des Amtsarztes in Quarantäne, 202 vorsorglich. Drei Kräfte sind aus dem Urlaub aus Risikogebieten zurückgekehrt und machen deshalb Homeoffice (Betroffen insgesamt: 307). Bei der Feuerwehr gibt es seit Samstag einen positiven Befund, 31 Einsatzkräfte sind durch den Amtsarzt in Quarantäne versetzt worden, eine Person vorsorglich. Derzeit befinden sich sechs Reiserückkehrer nicht im Dienst (Betroffen insgesamt: 39). Die Polizei wurde in Abwesenheit von Polizeipräsidentin Dr. Slowik und Polizeivizepräsident Langner von LKA-Chef Christan Steiof vertreten. Wie auch Landesbranddirektor Dr. Karsten Homrighausen kündigte er an, dass innerhalb der Behörde Strukturen erstellt wurden bzw. aufgebaut werden, um handlungsfähig zu bleiben sowie schnell und unkompliziert notwendig werdende Maßnahmen zu ergreifen.
Aktuell ist nicht geplant, den Katastrophenfall auszurufen. Innensenator Geisel räumte aber ein, dass man auf Sicht fahre und tagesaktuell entscheiden muss. Zu vielen anderen Fragen, wie man in Zukunft vorgehen möchte, z. B. wo die Bundeswehr im Inneren agieren könnte, wurden verständlicherweise nicht abschließend beantwortet. Wolfgang Albers (Die Linke), Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, brachte die Bitte ein, nicht nur die reine Zahl an Personen mit positivem Coronavirus-Test zu benennen (Derzeit: 283). Vielmehr sei es wichtig, auch die genaue Zahl der stationären Behandlungen zu nennen, um eine echte Aussage über die Auswirkungen zu erhalten. Dem kam der Innensenator sofort nach, derzeit werden 16 Menschen stationär behandelt, zwei davon intensivmedizinisch. Ob das Virus sich derzeit exponentiell ausweitet, kann momentan niemand sagen. Mit Verweis auf Virologe Prof. Dr. Drosten sprach Geisel vom 19. April, an dem man darüber sowie die Wirksamkeit der eingeleiteten Maßnahmen etwaige Aussagen treffen könnte.
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