GdP fordert: Kein Verbot von Pfefferspray-Einsatz für Polizei!
- Pfefferspray ist wirksames Mittel des Eigenschutzes gegenüber Angreifern -
„Wenn sich die Jusos also durchsetzen sollten und die rechtlichen Voraussetzungen bei einem Einschreiten vorliegen, dann ist das eigentlich nur auf eine Weise zu interpretieren: Dass die SPD mehr Schusswaffengebrauch der Polizei will – oder?“, fügte Purper ironisch hinzu.
Der GdP-Landeschef erklärte weiter, dass auch die Anwendung von Pfefferspray seitens der Polizei auf dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beruhe. Derjenige, der angreife, begebe sich bewusst in eine Situation, in der die Polizistin oder der Polizist reagieren müsse – mit entsprechenden, ihr oder ihm zur Verfügung stehenden Mitteln. Das Pfefferspray ist nach dem Einsatz des Schlagstocks das laut Gesetz „geringere Mittel“ im Verhältnis zum Schusswaffengebrauch.
Michael Purper regte an, dass sich die Sozialdemokraten auf ihrer Veranstaltung am 25. Mai nicht darüber unterhalten sollten, die Arbeitsfähigkeit der Polizei einzuschränken und damit eine Gefährdung der Berlinerinnen und Berliner hinzunehmen. Vielmehr sei es sinnvoll, so Purper, die Zeit zu nutzen, um sich über eine bessere Bezahlung der Beamtinnen und Beamten Gedanken zu machen. „Das sollte die Parteigenossen umtreiben, nicht, ihre Zeit mit unnötigen Diskussionen über Arbeitsmittel zu verschwenden.“
Der GdP-Landeschef erklärte weiter, dass auch die Anwendung von Pfefferspray seitens der Polizei auf dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beruhe. Derjenige, der angreife, begebe sich bewusst in eine Situation, in der die Polizistin oder der Polizist reagieren müsse – mit entsprechenden, ihr oder ihm zur Verfügung stehenden Mitteln. Das Pfefferspray ist nach dem Einsatz des Schlagstocks das laut Gesetz „geringere Mittel“ im Verhältnis zum Schusswaffengebrauch.
Michael Purper regte an, dass sich die Sozialdemokraten auf ihrer Veranstaltung am 25. Mai nicht darüber unterhalten sollten, die Arbeitsfähigkeit der Polizei einzuschränken und damit eine Gefährdung der Berlinerinnen und Berliner hinzunehmen. Vielmehr sei es sinnvoll, so Purper, die Zeit zu nutzen, um sich über eine bessere Bezahlung der Beamtinnen und Beamten Gedanken zu machen. „Das sollte die Parteigenossen umtreiben, nicht, ihre Zeit mit unnötigen Diskussionen über Arbeitsmittel zu verschwenden.“