10. März 2022

Jugend- und Auszubildendenwahlen 2022

GJAV nach fehlerhaftem Wahlausschreiben erst einmal verschoben, JAV beginnt Montag

Mit Wirkung des heutigen Donnerstags ist der Wahlvorstand der GJAV-Wahlen zurückgetreten. Hintergrund dürften die von ihm zu verantwortenden fehlerhaften Wahlausschreiben sein, auf die wir als GdP hingewiesen haben. So wurden in den Veröffentlichungen Einspruchs- und Antragsfristen unzutreffend benannt. Schwer wiegt zudem ein Verstoß gegen die Wahlordnung selbst. Trotz leichter Erkennbarkeit wurde in die Zuständigkeiten der örtlichen Wahlvorstände eingegriffen. Nicht § 5 Wahlordnung, sondern die speziellere Norm des § 34 Wahlordnung regelt die Vorgaben für das Wahlausschreiben zur GJAV-Wahl. Die Fehler hier wiegen schwer und waren nicht einfach als offenbare Unrichtigkeit zu korrigieren. In der Folge wären die Wahlen noch vor Beginn mit dem Makel einer möglichen erfolgreichen Wahlanfechtung behaftet.

Dieser Umstand hätte dann auch die Arbeit des neu zu wählenden Gremiums belastet. Niemand möchte die Arbeit aufnehmen, wenn er weiß, dass womöglich Neuwahlen anstehen. Mit dem Rücktritt ist jetzt der Weg dafür frei, dass der Gesamtpersonalrat einen neuen Wahlvorstand benennt, der die Wahlen erneut in Gang setzt. Wir hoffen, dass diese vermeidbaren „Stockfehler“ zukünftig ausbleiben und stehen bei Fragen gern mit unserer Expertise in Sachen Personalvertretungsrecht zur Verfügung. Wir möchten uns an dieser Stelle für die Verzögerungen bei Euch entschuldigen, die Verantwortlichen haben sicher ihr Bestmögliches gegeben.

Nicht betroffen ist die Wahl zur JAV, die am Montag beginnen kann. Wahlberechtigt sind alle Anwärterinnen und Anwärter des mD und gD unter 27 Jahren. Nutzt bitte diese Möglichkeit und die Chance, mit Eurer Stimme Eure Zukunft aktiv mitzubestimmen, damit Eure Interessen in unserer Polizei und vor allem bei der Behördenleitung Berücksichtigung finden! Wir wollen nicht nur über Missstände in der Ausbildung und im Studium meckern, wir möchten gestalten und Sachen verändern. Wir sind bereit, gemeinsam mit Dir etwas zu bewegen – Mit Deiner GdP gut vernetzt!