Friedlich bis zum Abend – Flaschen, Böller und Steine auf Einsatzkräfte
„Wir können leider auch in diesem Jahr nicht von einem friedlichen 1. Mai sprechen. Die Berliner Polizei hat viel Raum gelassen, um wichtige soziale Themen friedlich auf die Straße zu bringen und trotz fehlendem Anmelder selbst der 18-Uhr-Demo eine durchaus mit riskanten Bereichen gespickte Route ermöglicht. Dass insbesondere am Endplatz Kolleginnen und Kollegen massiv provoziert, beleidigt, körperlich angegriffen sowie mit Flaschen, Böllern und an anderen Orten auch gezielt mit Steinen beworfen werden, ist armselig und menschenverachtend“, so GdP-Landeschef Norbert Cioma am Donnerstagmorgen. Bis zum Abend verlief der Tag der Arbeit ohne nennenswerte Zwischenfälle. Bei der 10-Uhr-DGB-Demo stimmten sich 13.000 Menschen auf die Europawahl ein, im Wedding wurde friedlich demonstriert, im Grunewald kam es trotz friedlichem Gesamteindruck zu mehr als 20 Freiheitsentziehungen/-beschränkungen, das Myfest lockte vor allem junge Menschen an und sorgte für ein weitgehend krawalllosen Tag in Kreuzberg. Anders gestalteten sich die späten Abendstunden in Friedrichshain. Nachdem die revolutionäre 18-Uhr-Demo an der Ecke Warschauer Straße / Revaler Straße ihr Ende fand, kam es zu zahlreichen körperlichen Angriffen auf die Einsatzkräfte, Böller wurden gezündet und Flaschen auf unsere Kolleginnen und Kollegen geworfen. Später kam es an der Rigaer Straße zu gezielten Steinwürfen auf Berliner Beamte. Insgesamt wurden fast 40 Polizistinnen und Polizisten beim Einsatz verletzt, über 150 Menschen festgenommen.
Spürbarer Wunsch nach Eskalation im Keim erstickt
Cioma weiter: „Wenn wir uns den gesamten Verlauf anschauen, geht die Entwicklung am 1. Mai weiter in die richtige Richtung. Lange Zeit standen die sozialen Themen und das Feiern im Vordergrund. Dass wir speziell in den Abendstunden viele polizeifeindliche Parolen und teilweise schwerste Straftaten sowie lautstark propagierte Sympathien bei Angriffen auf meine Kolleginnen und Kollegen erleben mussten, zeigt, dass wir als Gesellschaft noch ein paar Schritte vor uns haben, um wirklich von einem friedlichen 1. Mai zu sprechen.“ Gerade am Ende der 18-Uhr-Demonstration kam es verstärkt zu Provokationen, auf welche die Kolleginnen und Kollegen stets die richtige Antwort fanden, sich durchweg kommunikativ freundlich, aber entschlossen zeigten und selbst notwendige Festnahmen gezielt und im Rahmen polizeilicher Befugnisse professionell durchgeführt werden konnten. „Jeder, der draußen war, hat sich davon überzeugen können, dass die Berliner Polizei längst nicht mehr zum Feindbild taugt. Es gab eine Reihe von brenzligen Situationen, in denen meine Kolleginnen und Kollegen stets kühlen Kopf bewahrt und somit den durchaus spürbaren Wunsch nach Eskalation in Keim erstickt haben. Ich danke den anreisenden Kräften für die Unterstützung und selbstverständlich auch allen Berliner Kolleginnen und Kollegen der Polizei und Feuerwehr. Ihr habt Eure enorme Professionalität und Einsatzerfahrung auch gestern wieder unter Beweis gestellt. Ich hoffe, dass Berlins Politik das zu schätzen weiß und dementsprechend aufhört, auf Eure Kosten zu sparen. Allen Verletzten wünsche ich eine schnellstmöglich Genesung“, so Cioma, der abschließend auf die unerträgliche Hinhaltetaktik bei der Besoldungsanpassung, der Erhöhung der Erschwerniszulagen und der Umsetzung rechtskonformer Anrechnung geleisteter Arbeitszeit hinwies.
