Polizei darf das Wort „Problemkieze“ nicht mehr verwenden
Der stellvertretende Landesbezirksvorsitzende der GdP Detlef Rieffenstahl hat heute die Anweisung des Polizeipräsidenten scharf kritisiert, das Wort „Problemkieze“ nicht mehr zu benutzen.
Er wies darauf hin, dass in der Diskussion über Problemkieze in Berlin allein durch die Verwendung dieses Wortes endlich klar wurde, dass sich in Berlin über Jahrzehnte „Ghettos“ gebildet haben.
Politisch wurde darauf bisher nicht reagiert, so dass sich in einigen Bezirken „Parallelgesellschaften“ etabliert haben. Das sind genau die Problemkieze, in denen nur noch die staatlichen finanziellen Leistungen in Anspruch genommen werden, alles andere wird im „rechtsfreien Raum“ selbst geregelt. Auch heute ist nicht einmal ansatzweise erkennbar, dass der Staat durch aktives Handeln seiner Politiker diese „Stadtteile zurückerobern“ will.
Dahinter ist System erkennbar, denn auch der so genannte „Gefährliche Ort“ wurde von der Polizei in „Besonders kriminalitätsbelasteter Ort“ umbenannt.
Jetzt die Polizei anzuweisen, beide Formulierungen nicht mehr zu benutzen, hat einzig und allein den Sinn, politisches Versagen zu vertuschen. Dass sich nun gerade die Polizei vor diesen „Karren spannen“ lässt, ist schon ein bemerkenswerter Vorgang.“
Bei dieser Politik, einerseits die Polizei personell kaputt zu sparen und andererseits gleichzeitig die Sicherheitsprobleme klein zu reden, wird Berlin Kriminalitätshauptstadt und eine unsichere Metropole bleiben.“
Er wies darauf hin, dass in der Diskussion über Problemkieze in Berlin allein durch die Verwendung dieses Wortes endlich klar wurde, dass sich in Berlin über Jahrzehnte „Ghettos“ gebildet haben.
Politisch wurde darauf bisher nicht reagiert, so dass sich in einigen Bezirken „Parallelgesellschaften“ etabliert haben. Das sind genau die Problemkieze, in denen nur noch die staatlichen finanziellen Leistungen in Anspruch genommen werden, alles andere wird im „rechtsfreien Raum“ selbst geregelt. Auch heute ist nicht einmal ansatzweise erkennbar, dass der Staat durch aktives Handeln seiner Politiker diese „Stadtteile zurückerobern“ will.
Dahinter ist System erkennbar, denn auch der so genannte „Gefährliche Ort“ wurde von der Polizei in „Besonders kriminalitätsbelasteter Ort“ umbenannt.
Jetzt die Polizei anzuweisen, beide Formulierungen nicht mehr zu benutzen, hat einzig und allein den Sinn, politisches Versagen zu vertuschen. Dass sich nun gerade die Polizei vor diesen „Karren spannen“ lässt, ist schon ein bemerkenswerter Vorgang.“
Bei dieser Politik, einerseits die Polizei personell kaputt zu sparen und andererseits gleichzeitig die Sicherheitsprobleme klein zu reden, wird Berlin Kriminalitätshauptstadt und eine unsichere Metropole bleiben.“