GdP warnt vor Verharmlosung der Gewalt
Damit hat heute der stellvertretende Landesbezirksvorsitzende der GdP Detlef Rieffenstahl Innensenator Dr. Körting widersprochen. Er teile die Auffassung von Polizeipräsident Dieter Glietsch, der als Einziger auf das weiter bestehende gesellschaftliche Problem einer latenten Gewaltbereitschaft hingewiesen hat. Scharf kritisierte er in diesem Zusammenhang Innensenator Dr. Körting: „Diese politische Wertung der Ausschreitungen vom 30.04. bis 2. Mai habe ich von ihm, aber auch von den innenpolitischen Sprechern aller Fraktionen im Abgeordnetenhaus, erwartet.
In der allgemeinen Euphorie geht unter, dass rund 250 Polizisten verletzt wurden, mehr als im letzten Jahr. Dass nach Angaben des Innensenators 186 Festnahmen erfolgten und darüber hinaus 48 Personen die Freiheit entzogen wurde. Auch diese Zahlen sind angestiegen und zeigen deutlich, dass in den Abend- und Nachtstunden die Versammlungen in Kreuzberg keine friedlichen Feste waren. Eine große Anzahl von Versammlungsteilnehmern haben Polizisten mit Steinen und Flaschen beworfen, Barrikaden errichtet und Brände gelegt.“
„Die Polizei hat jetzt das richtige Konzept. Die Einsätze waren ein Erfolg“, so Rieffenstahl weiter. „Nur wird dabei übersehen, dass rund 9000 Polizisten über Tage eingesetzt werden mussten, damit dieses Konzept umgesetzt werden konnte und die erwarteten Ausschreitungen nicht ausufern. Auch die Berliner Polizisten ‚sind nicht mehr aus den Stiefeln’ gekommen. Die Lage entspannt sich nur langsam, denn jetzt muss der chinesische Ministerpräsident während seines Berlinbesuches geschützt werden. Die Berliner Polizei arbeitet an der Belastungsgrenze.“
Rieffenstahl abschließend: „Ich habe den Eindruck, dass aus vordergründigen politischen Motiven die Gewalt rund um den 1. Mai verharmlost wird, da der Senat kein Konzept hat, die Gewaltbereitschaft in der Gesellschaft politisch einzudämmen. Sie soll jetzt offensichtlich allein mit den Mitteln der Polizei und der Justiz bekämpft werden. Eine fatale Entwicklung“, so Rieffenstahl abschließend.
In der allgemeinen Euphorie geht unter, dass rund 250 Polizisten verletzt wurden, mehr als im letzten Jahr. Dass nach Angaben des Innensenators 186 Festnahmen erfolgten und darüber hinaus 48 Personen die Freiheit entzogen wurde. Auch diese Zahlen sind angestiegen und zeigen deutlich, dass in den Abend- und Nachtstunden die Versammlungen in Kreuzberg keine friedlichen Feste waren. Eine große Anzahl von Versammlungsteilnehmern haben Polizisten mit Steinen und Flaschen beworfen, Barrikaden errichtet und Brände gelegt.“
„Die Polizei hat jetzt das richtige Konzept. Die Einsätze waren ein Erfolg“, so Rieffenstahl weiter. „Nur wird dabei übersehen, dass rund 9000 Polizisten über Tage eingesetzt werden mussten, damit dieses Konzept umgesetzt werden konnte und die erwarteten Ausschreitungen nicht ausufern. Auch die Berliner Polizisten ‚sind nicht mehr aus den Stiefeln’ gekommen. Die Lage entspannt sich nur langsam, denn jetzt muss der chinesische Ministerpräsident während seines Berlinbesuches geschützt werden. Die Berliner Polizei arbeitet an der Belastungsgrenze.“
Rieffenstahl abschließend: „Ich habe den Eindruck, dass aus vordergründigen politischen Motiven die Gewalt rund um den 1. Mai verharmlost wird, da der Senat kein Konzept hat, die Gewaltbereitschaft in der Gesellschaft politisch einzudämmen. Sie soll jetzt offensichtlich allein mit den Mitteln der Polizei und der Justiz bekämpft werden. Eine fatale Entwicklung“, so Rieffenstahl abschließend.