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GdP zu Störung in Kommunikationsnetzen

Bundesvorsitzender Kopelke: Polizei muss erreichbar sein

Berlin. Angesichts der Störung in Kommunikationsnetzen am Donnerstag bekräftigt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ihre Forderung nach einer stärkeren Krisenresilienz der technischen Infrastruktur. Ebenso müssten die Polizeien gegen die spontane Krise gehärtet werden, betonte der GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke am Freitagmorgen in Bremen.

Kopelke forderte für die Polizeien ein Innovationsvermögen, vergleichbar der Zuwendung an die Bundeswehr. „Äußere und Innere Sicherheit müssen gemeinsam gedacht und finanziert werden“, betonte der Gewerkschafter. Ein dringend notwendiger Schritt sei es nun, die Kommunikation der Polizei auf stabilere Füße zu stellen, zum Beispiel durch die forcierte Anschaffung von Satellitentelefonen und mobilem technischen Gerät.

Der Netzausfall verdeutliche zudem die direkten Folgen auf die Polizei, erklärte Kopelke. Aus dem Stand müssten Polizeibeschäftigte Extraschichten leisten, um mit einer deutlich verstärkten Präsenz die Kommunikationslücke möglichst gut zu schließen. Dabei zähle jede Minute.

„Wenn ich über Stunden keine Notrufe absetzen kann, ist das gefährlich. Es verunsichert die gesamte Bevölkerung“, warnte der GdP-Chef, „die Abhängigkeiten von Strom und Internet sind mittlerweile extrem.“

Es stelle sich die Frage nach der Qualität der Krisenpläne der Telekommunikationsunternehmen und ob diese von der Bundesnetzagentur einer ausreichenden Prüfung unterzogen worden seien. Aus Kopelkes Sicht müsse das Bewusstsein für den Krisenfall angesichts fragiler Infrastruktur viel ausgeprägter sein. „Wir dürfen uns nicht der Technik ausliefern und einfach nur hoffen, dass schon nichts passieren wird. Notfallrettung muss 24/7 funktionieren: mit oder ohne Strom und Telefon.“


Auch Brandenburg hat in vielen Bereichen keine Redundanz der kritischen Infrastruktur. Der flächendeckende Ausbau von analogen Warnsystemen muss weiterhin forciert und sehr viel schneller voran getrieben werden.
Katastrophen- und Krisenresilienz kann sinnvoller Weise nur in der Gesamtheit betrachtet werden, um Hand in Hand arbeiten zu können.
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