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Gewerkschafter und Personalräte vor Ort in Bayern

Einsatz-Migration_2015Über das vergangene Wochenende kümmerten sich gleich zwei GdP – Teams um die Kolleginnen und Kollegen im Einsatz Massenmigration. Dirk Stooß und Stefan Kock von der Direktionsgruppe Küste sowie Manfred Kirchhoff und Jürgen Lindemann von der Direktionsgruppe Berlin Brandenburg waren von Freitag bis Sonntag im Einsatzraum unterwegs. Sie legten dabei neben der Betreuung aller Einsatzkräfte einen Schwerpunkt auf die aus ihren Zuständigkeitsbereichen abgeordneten Kräfte und die Unterstützungskontingente. Nach dem sehr guten Wetter der letzten Monate war dieses Wochenende von Regen, Wind und dem ersten Schnee geprägt. Das verschlechtert die Bedingungen für die Kolleginnen und Kollegen enorm. So rückten die Themen Wetterfestigkeit der Kontrollstellen und Einsatzbekleidung direkt in den Mittelpunkt. ufzlkfDie Verbesserung der Wetterfestigkeit der Kontrollstellen und sonstiger Einsatzbereiche ist dringend geboten. Die Gesunderhaltung der bisher schon hoch belasteten Kolleginnen und Kollegen ist oberstes Gebot. Ansonsten ist ist der Einsatz nicht aufrechtzuerhalten. Die gilt auch für die Einsatzbekleidung. Kompromisslösungen, die bei gutem Wetter gegriffen haben, dürften für die kommende Wetterphase nicht ausreichen. Hier muss neu gedacht werden. Eindrücke unserer Kollegen von der Direktionsgruppe Küste sind hier nachzulesen: GdP-Direktionsgruppe Küste Sven Hüber, Vorsitzender des Bundespolizeihauptpersonalrates, und Heinz Selzner vom Bezirkspersonalrat ließen sich im Anschluss an die Personalversammlung bei der Bundespolizeiabteilung Deggendorf aktuell in die Abläufe in der Bearbeitungsstraße in Deggendorf und in der Paul – Halle in Passau einweisen. In vielen Gesprächen mit den Kolleginnen und Kollegen wurde besonders über die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen diskutiert. Dabei wurde auch immer wieder die Richtigkeit politischer Entscheidungen hinterfragt. Der Gesamtpersonalratsvorsitzende bei der Direktion Bundesbereitschaftspolizei Wolfgang Gieck besuchte am Donnerstag, den 19. November 2015 zusammen mit Präsident Eichele zum wiederholten Male den Einsatzraum "Massenmigration" in UA Passau. Besucht wurden die Clearingstelle in Passau, die Grenzübergangsstellen in Neuhaus am Inn, Simbach und Passau Autobahn. Im Einsatz befanden sich Kräfte der Bundesbereitschaftspolizei aus den Bundespolizeiabteilungen Duderstadt, Bad Bergzabern und Bad Düben, außerdem auch Kräfte der MKÜ Flughafen Frankfurt/Main. hdrfDie Stimmung bei den Einsatzkräften war durchweg gut. Die Notwendigkeit des Einsatzes wird gesehen und man hat sich mit der Situation arrangiert. Die hohe Belastung war aber überall zu spüren. Als positiv bewertet wurde die Abrechnung des Einsatzes Massenmigration, die Unterkunft und Verpflegung. Als wichtig empfunden werden auch die Freiphasen zwischen den Einsatzwochen. Gelobt wurde die Zusammenarbeit mit dem Zoll und der Bundeswehr. Die Bundeswehr ist allerdings zu keinerlei Polizeiaufgaben eingesetzt. Dies ist auch gut so. Eichele und Gieck konnten viele Gespräche mit den Einsatzkräften führen, dies wurde von den Leuten positiv gesehen. zglzzgWolfgang Gieck und der Vorsitzende des örtlichen Personalrates bei der Bundespolizeiabteilung Deggendorf Roland Lammer haben sich am Freitag, 20.11.2015 in Gesprächen vor Ort von der hohen Belastung im Bereich Einsatzunterstützung und Standortservice (EU/StOS) und im Küchenbetrieb der BPOLABT Deggendorf überzeugt. Der Verwaltungsaufwand, der im Bereich EU/StOS Deggendorf durch den Einsatz und die hohe Zahl von Einsatz- und Unterstützungskräften entsteht, ist im Vergleich zu normalen Zeiten enorm hoch. Auf Probleme bei der Abrechnung der zugeordneten zivilen Kraftfahrer wurde hingewiesen. Besonders hoch ist die Belastung des Küchenbetriebs in der Bundespolizeiabteilung Deggendorf. Es müssen zwei Küchenbetriebe in Deggendorf und Rosenheim organisiert werden. Dazu kommen die Verpflegungspunkte direkt im Einsatzraum. Viele bauliche Unzulänglichkeiten (z.B. fehlende Hubvorrichtung an der Laderampe, wenig Kühltheken) und lange Bearbeitungszeiten in der Direktion Bundesbereitschaftspolizei in Fuldatal erschweren die Arbeitsabläufe zusätzlich. Dass alles so gut klappt und eine qualitativ hochwertige Einsatzverpflegung angeboten wird, ist nur der hohen Arbeitsbereitschaft aller Beschäftigter in der Küche Deggendorf zu verdanken. Gelegentlich geäußerte zusätzliche Wünsche (wie z.B. frische Gemüsesticks oder mehr Obst) von einzelnen Einsatzkräften seien bei der Menge von Einsatzverpflegung – in der Spitze knapp 1000 Verpflegungsteilnehmer - einfach nicht zu leisten und auch nicht zu finanzieren, so die Äußerungen der betroffenen Beschäftigten. Bei dem aktuellen Verpflegungssatz seien einfach Grenzen gesetzt und bei der Zubereitung von mehreren hundert Mahlzeiten stoße die Küche bei allem Engagement schnell an ihre Grenzen. hfydhfyDie hohe Belastung der Küchenkräfte dauert jetzt schon mehrere Monate an und wird auch noch längere Zeit weitergehen. Trotz vereinzelten kritischen Meinungen ist doch in einem hohen Maße Lob und Anerkennung bei den Verpflegungsempfängern festzustellen. Und auch die Unterbringungssituation wird nur lobend erwähnt. Das Team der Reisekostenstelle arbeitet unter Hochdruck und ist auch oft vor Ort auf der Suche nach geeigneten Hotels und Ferienwohnungen. Die Arbeit der Logistiker hat in den vergangenen Monaten ganz wesentlich dazu beigetragen, die Einsatzfähigkeit und Motivation der Einsatzkräfte zu erhalten. In der Woche zuvor hatte der stellvertretende Bezirkspersonalratsvorsitzende Heinz Selzner mit Kollegen des Gesamtpersonalrates München mehrere Tage im Einsatzraum verbracht. In Gesprächen mit den Verantwortlichen vor Ort wurde u. a. auf die unzumutbare Unterkunftssituation in der Unterkunft in Rosenheim hingewiesen. Durch Baumaßnahmen ist es dort nicht möglich, nach einer Nachtschicht Ruhe zu finden. Abhilfe zeichnet sich jetzt ab, die Inspektionsleitung unterstützt entsprechende Anträge von Kolleginnen und Kollegen. Viele kleinere Probleme konnten durch Andreas Scholin und Wolfgang Strahberger direkt über die Direktion München gelöst werden. pdf Artikel zum Ausdrucken
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