Wir werden gehört
Gutes Gespräch mit der Abteilungsleiterin
Im Fokus des Gesprächs stand der aktuelle G7-Einsatz. Bisher läuft dieser nach Erkenntnissen der GdP grundsätzlich rund. Unterbringung und Verpflegung sind gut organisiert und die Stundenabrechnung der Einsatzkräfte wurde dankenswerterweise diesmal bereits im Voraus geklärt. Bleibt zu hoffen, dass es auch in der anstehenden heißen Phase, dem eigentlichen G7-Gipfel, keine großen Ausschreitungen geben wird.
Was allerdings auch bereits in diesem Einsatz deutlich wurde: Der Zustand der Fahrzeugflotte der Bundespolizei ist sehr schlecht. Allein in den ersten sechs Tagen des G7-Einsatzes gab es knapp 50 Fahrzeugausfälle. Vor allem im Bereich der Halbgruppenfahrzeuge, die mittlerweile bis zu 15 Jahre alt sind, besteht dringender Investitionsbedarf. Ebenso wie bei den Liegenschaften. Aufgrund der zu erwartenden Haushaltseinsparungen ab 2023 warnt die GdP davor, notwendige Investitionen in die Bundespolizei – wie eben in die Liegenschaften und die Fahrzeugflotte, aber auch in die Ausstattung und die Fortbildung – weiter aufzuschieben.
Auch wenn die GdP in diesen Punkten im BMI sicherlich noch etwas Überzeugungsarbeit zu leisten haben wird – in vielen Themen gab es einen breiten Konsens zwischen Isabel Schmitt-Falckenberg und Andreas Roßkopf. Beide vereinbarten am Ende des langen und guten Gesprächs weitere zeitnahe Termine, um die Zusammenarbeit noch mehr auszubauen.
Was allerdings auch bereits in diesem Einsatz deutlich wurde: Der Zustand der Fahrzeugflotte der Bundespolizei ist sehr schlecht. Allein in den ersten sechs Tagen des G7-Einsatzes gab es knapp 50 Fahrzeugausfälle. Vor allem im Bereich der Halbgruppenfahrzeuge, die mittlerweile bis zu 15 Jahre alt sind, besteht dringender Investitionsbedarf. Ebenso wie bei den Liegenschaften. Aufgrund der zu erwartenden Haushaltseinsparungen ab 2023 warnt die GdP davor, notwendige Investitionen in die Bundespolizei – wie eben in die Liegenschaften und die Fahrzeugflotte, aber auch in die Ausstattung und die Fortbildung – weiter aufzuschieben.
Auch wenn die GdP in diesen Punkten im BMI sicherlich noch etwas Überzeugungsarbeit zu leisten haben wird – in vielen Themen gab es einen breiten Konsens zwischen Isabel Schmitt-Falckenberg und Andreas Roßkopf. Beide vereinbarten am Ende des langen und guten Gesprächs weitere zeitnahe Termine, um die Zusammenarbeit noch mehr auszubauen.