Runder Tisch:
GdP: Kriminalitätsbekämpfung weiter strukturell und personell stärken und ausbauen
Komplexe europäische Sicherheitsanforderungen
Die GdP zeigt sich zwar vorsichtig optimistisch, dass den Forderungen nach einem Personalaufwuchs entsprochen wird, vertritt jedoch zugleich die Auffassung, dass die Kriminalitätsbekämpfung (KB) insgesamt noch deutlicher gestärkt werden muss, um den Herausforderungen der Zukunft gewachsen zu sein. „Die Bundespolizei wird zukünftig eine noch größere und stärkere Rolle in einer vernetzten Sicherheitsarchitektur – sowohl national und international – wahrnehmen, so dass sich die Aufgaben auch qualitativ verändern werden“, sagt Roland Voss, der für den geschäftsführenden Vorstand des GdP-Bezirks Bundespolizei an dem Fachgespräch im Präsidium teilnahm.
Die Herausforderungen für die Bundespolizei bei der europäischen und grenzüberschreitenden Bekämpfung der Schleuserkriminalität sind enorm. „Sichere Grenzen und ein freies Europa sind kein Widerspruch. Sichere Grenzen garantieren die Freiheit in der EU. Europa braucht ein festes und gemeinsames Fundament der Inneren Sicherheit“, so Voss. Die zukünftige Organisation der Bundespolizei im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung wird ihre Prozesse weiter auf die komplexen europäischen Sicherheitsanforderungen auszurichten haben. Die Ermittlungsdienste der Bundespolizei werden einen deutlichen und flächendeckenden Aufwuchs benötigen.
Besonderes Augenmerk legt die GdP darauf, die Ermittlungsdienste (ERMD) von neun Bundespolizeiinspektionen KB und 61 ERMD der Bundespolizeiinspektionen, den Bereich der maritimen KB und die fünf zentralen Bearbeitungsstellen für Fahrgelddelikte sowie die zentrale Bearbeitungsstelle für Massendelikte zukunftsfähig mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern weiterzuentwickeln. Die GdP geht davon aus, dass bei der noch nicht abgeschlossenen Strukturprüfung der ERMD die personellen Bedarfe – auch an den Dienststellen der Binnengrenzen – dargestellt und abgedeckt werden können.
Roland Voss ging auch auf die neue Bedeutung der Grenzen in Europa ein. Solange Europas Außengrenzschutz noch nicht wirksam funktioniere, werde ein moderner Grenzschutz an den innereuropäischen Grenzen und entsprechendes Personal in allen Dienststellen an den Binnengrenzen notwendig bleiben, sagte er.
Die Herausforderungen für die Bundespolizei bei der europäischen und grenzüberschreitenden Bekämpfung der Schleuserkriminalität sind enorm. „Sichere Grenzen und ein freies Europa sind kein Widerspruch. Sichere Grenzen garantieren die Freiheit in der EU. Europa braucht ein festes und gemeinsames Fundament der Inneren Sicherheit“, so Voss. Die zukünftige Organisation der Bundespolizei im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung wird ihre Prozesse weiter auf die komplexen europäischen Sicherheitsanforderungen auszurichten haben. Die Ermittlungsdienste der Bundespolizei werden einen deutlichen und flächendeckenden Aufwuchs benötigen.
Besonderes Augenmerk legt die GdP darauf, die Ermittlungsdienste (ERMD) von neun Bundespolizeiinspektionen KB und 61 ERMD der Bundespolizeiinspektionen, den Bereich der maritimen KB und die fünf zentralen Bearbeitungsstellen für Fahrgelddelikte sowie die zentrale Bearbeitungsstelle für Massendelikte zukunftsfähig mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern weiterzuentwickeln. Die GdP geht davon aus, dass bei der noch nicht abgeschlossenen Strukturprüfung der ERMD die personellen Bedarfe – auch an den Dienststellen der Binnengrenzen – dargestellt und abgedeckt werden können.
Roland Voss ging auch auf die neue Bedeutung der Grenzen in Europa ein. Solange Europas Außengrenzschutz noch nicht wirksam funktioniere, werde ein moderner Grenzschutz an den innereuropäischen Grenzen und entsprechendes Personal in allen Dienststellen an den Binnengrenzen notwendig bleiben, sagte er.
In dem mehrstündigen Fachgespräch wurden viele Themen diskutiert, unter anderem ging es um:
- Belastungssituation und Schnittstellenproblematik zwischen den Dienstgruppen und den Ermittlungsdiensten der Inspektionen
- Asservartenverwaltung
- Organisations- und Dienstpostenplan
- Problemstellungen zum PEK
- Stärkung der mobilen Kommunikation und Rollout von Smartphones
- IT-Konsolidierung und Weiterentwicklung von Apps
- IGA und Grenzkontrollen der Zukunft
- AG 2020 / PIAV / eFBS
- eLearning / Fortbildung
- neue (zusätzliche) Aufgaben im Bereich Internetkriminalität, Auswertung von Internet und PCs (IT-Forensik)
- Nachwuchsgewinnung und der Einsatz von Pensionären sowie Wissenstransfer durch vermehrte Pensionierungen
- Aufstiegsmöglichkeiten
- Einsatz eingeschränkt verwendungsfähiger Polizeivollzugsbeamter
GdP vereinbart weitere Gespräche
Keine Zustimmung fand der Vorstoß des Berufsverbandes BDK, eine kriminalpolizeiliche Fachkarriere und Sonderlaufbahn einzuführen. Dieses wäre für die Entwicklung der gesamten Organisation, aber auch für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der KB kontraproduktiv.
Die GdP unterstrich ihre Rolle als stärkste und nach vorne orientierte Gewerkschaft und vereinbarte weitere Gespräche in allen für die Kriminalitätsbekämpfung wesentlichen Punkten. Der im BPOLP zuständige Abteilungsleiter, Mathias Schaef, und fast alle Referate nahmen das Angebot der GdP an, die Gespräche mit den GdP-Vertretern des Bezirkspersonalrates fachlich fortzusetzen.
Alle Kolleginnen und Kollegen in der Kriminalitätsbekämpfung der Bundespolizei können sich auch zukünftig darauf verlassen, dass sie von ihrer GdP kompetent in allen Themenfeldern vertreten werden.
Die GdP unterstrich ihre Rolle als stärkste und nach vorne orientierte Gewerkschaft und vereinbarte weitere Gespräche in allen für die Kriminalitätsbekämpfung wesentlichen Punkten. Der im BPOLP zuständige Abteilungsleiter, Mathias Schaef, und fast alle Referate nahmen das Angebot der GdP an, die Gespräche mit den GdP-Vertretern des Bezirkspersonalrates fachlich fortzusetzen.
Alle Kolleginnen und Kollegen in der Kriminalitätsbekämpfung der Bundespolizei können sich auch zukünftig darauf verlassen, dass sie von ihrer GdP kompetent in allen Themenfeldern vertreten werden.