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Migrationslage an der deutsch-polnischen Grenze

GdP: Erfahrungen aus 2015 werden zu wenig genutzt

Foto: (c) pixabay.com / geralt

Aktuell mehren sich Berichte, die Zahl unerlaubter Einreisen an der deutsch-polnischen Grenze nehme sprunghaft zu. So sollen es im September fast sechsmal mehr gewesen sein als noch im August. Der GdP-Bezirk Bundespolizei hat sich selbst ein Bild von der Lage gemacht.

Medienberichten zufolge registrieren Litauen und Polen bereits seit August eine stark steigende Zahl an Migrantinnen und Migranten, die aus Belarus in die EU einreisen wollen. Seit vergangenem Monat berichtet die Bundespolizei nun auch von einer deutlich zunehmenden Zahl von Migrantinnen und Migranten an der deutsch-polnischen Grenze. So nahmen Bundespolizistinnen und Bundespolizisten laut Spiegel-Artikel vom 1. Oktober 2021 unter Berufung auf die Bundespolizeidirektion in Berlin im August 225 unerlaubt eingereiste Menschen in Gewahrsam, im September waren es schon 1.305 Fällen. Die Flüchtlinge kamen demnach vor allem aus dem Irak sowie aus Syrien, Iran und dem Jemen. Die WELT meldete am 4. Oktober 2021 für das erste Oktober-Wochenende 251 unerlaubte Grenzübertritte. Das sei ein neuer Höchstwert für Wochenenden, wurde die Bundespolizei zitiert.

Andreas Roßkopf, Vorsitzender des Bezirks Bundespolizei der Gewerkschaft der Polizei, reiste aus diesem Grund am 5. Oktober 2021 zunächst nach Frankfurt an der Oder – aufgrund seiner Verkehrsanbindung einer der Hotspots des Geschehens – und informierte sich über Verfahrensweisen, Herausforderungen und Stimmungen. Außerdem machte er sich in den späten Abendstunden ein Bild von der Lage in der Bearbeitungsstraße der Bundespolizei in der Erstaufnahmeeinrichtung der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) in Eisenhüttenstadt. Dort kommen laut Angaben der eingesetzten Kolleginnen und Kollegen derzeit täglich rund 100 Migrantinnen und Migranten an. Aufgrund beengter Platzverhältnisse, wenig zur Verfügung stehender dienstlicher IT sowie provisorischer Infrastruktur stellt der Einsatz die Beamtinnen und Beamten vor große Herausforderungen. „Einzig dem überdurchschnittlichen Einsatz und Improvisationswillen unserer Kolleginnen und Kollegen ist es zu verdanken, dass die großen Ströme an Einreisenden überhaupt registriert werden können. An dieser Stelle ein Riesen Dankeschön an alle, die vor Ort sind und sich so hervorragend einsetzen“, so Roßkopf.

Doch bei aller Begeisterung über die tolle Arbeit der Beamtinnen und Beamten wunderte sich der Gewerkschafter doch sehr über die mangelhafte Ausstattung und Organisation – gerade vor dem Hintergrund, dass an der Südgrenze seit der Massenmigration 2015 bereits solche Erstaufnahmestellen im Einsatz sind. „Hier müsste unserer Meinung nach mehr auf die seit nunmehr sechs Jahren bestehenden Erfahrungen zurückgegriffen werden“, sagt er und ergänzt: „Die aktuelle Situation belegt einmal mehr: Solange die europäische Außengrenzkontrolle nicht wirksam funktioniert, ist ein effektiver, moderner Grenzschutz an den Binnengrenzen unerlässlich. Doch dafür muss die Bundespolizei auch eine zeitgemäße Ausstattung und die erforderliche Infrastruktur erhalten.“
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