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Rahmenbedingungen bei Rückführungen:

GdP-Initiative zeigt Wirkung

Dank der Arbeit des GdP-Bezirks Bundespolizei wurden erste Verbesserungen für die Beamtinnen und Beamten erzielt. Doch die Gewerkschafter sehen noch viel Luft nach oben.

Die Bedeutung von Rückführungsmaßnahmen in der Aufgabenerfüllung der Bundespolizei ist seit den 1990er Jahren stetig gestiegen. Die Politik spricht davon, die Anzahl der Rückführungen noch weiter zu erhöhen. Deutlich seltener wird allerdings über das „Wie“ gesprochen. Die Rahmenbedingungen für die Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei, die Rückführungen und Abschiebungen auf der Straße, dem Luft- oder Seeweg durchführen, sind denkbar schlecht: Ungünstige Arbeitsbedingungen, schlechte Zeiteinteilung, Überstunden, Druck und kaum Anerkennung der eigenen Arbeit sind nur einige Punkte. Jahrelang hat sich weder das BMI noch die Polizeiführung ausreichend darum gekümmert.

Der Bezirk Bundespolizei der Gewerkschaft der Polizei (GdP) mahnt bereits seit Langem an, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. Denn: „Wenn man die Zahl der Rückführungen steigern möchte, dann darf man die Rückführerinnen und Rückführer nicht vergessen. Unser Credo lautet nicht ohne Grund: Keine Rückführungen um jeden Preis“, so Jörg Radek, Vorsitzender der GdP für die Bundespolizei.

Nach zahlreichen Gesprächen mit der Politik führte der GdP-Bezirk Bundespolizei daher im Dezember vergangenen Jahres eine Arbeitstagung zu diesem Thema durch. Getreu dem Motto „Aus der Praxis für die Praxis“ wurde zusammen mit Personenbegleitern der Bundespolizei ein Forderungskatalog erarbeitet, der sowohl der Politik als auch den Direktionen vorliegt. Und wie die aktuellen Veröffentlichungen im Intranet belegen, zeigen unsere gewerkschaftlichen Aktionen und unsere Beharrlichkeit Wirkung. Einige unserer Forderungen wurden bereits umgesetzt. „Es bewegt sich was! Doch das ist für uns nur ein erster Erfolg. Wir sind noch lange nicht am Ziel. Es gibt noch zahlreiche Punkte aus unserem Forderungskatalog, die wir ausgestaltet sehen möchten“, so Radek.

Wir bleiben dran.
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