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Rückführungen

GdP bleibt am Ball

Die GdP engagiert sich weiter für bessere Arbeitsbedingungen der Personenbegleiter Luft (PBL) und anderer Personenbegleiter der Bundespolizei. Minister Horst Seehofer hatte in Beantwortung des Verbesserungskatalogs der GdP angeordnet, dass das BMI und das Bundespolizeipräsidium die von der Basis aufgeworfenen Fragen mit der GdP im Dialog lösen sollen.

In Fortsetzung der Gespräche trafen sich die GdP-Vorstände Sven Hüber und Roland Voss mit Gernot Achsnich, dem Referatsleiter B1 des BMI, um offene Arbeitszeitfragen für die Rückführer zu besprechen. Die GdP-Vertreter thematisierten die noch offenen Punkte aus dem GdP-Forderungskatalog erneut und vereinbarten mit dem BMI einen ganzen Katalog von Prüfpunkten. Einen Schwerpunkt bildeten dabei die Arbeitszeitanrechnungen bei Abbruch von Rückführungsmaßnahmen und die Anrechnung von Reisezeiten. Roland Voss erläutert dazu: „Ergebnisse können noch nicht vorgestellt werden, dafür ist es noch zu früh. Jedoch ist erkennbar, dass sich auch in diesem schwierigen Arbeitspaket unsere Arbeit auszahlen wird.“

Ein weiteres vertrauensvolles Gespräch führten Sven Hüber und Roland Voss mit dem Abteilungsleiter 6 des Bundespolizeipräsidiums, Herrn Meyer, und weiteren Kollegen der Abteilung 6 zum Sachstand „Ausstattung der PBL“. Auch hier haben die GdP Vertreter alle relevanten Punkte, die im weitesten Sinne die Verbesserung der Ausstattung unserer PBL betreffen, angesprochen. Es war zu jeder Zeit des Gespräches das Bemühen der dienstlich Verantwortlichen spürbar, die PBL zu unterstützen und mit der GdP zu guten Lösungen zu kommen. Einen Schwerpunkt bildete die Suche nach Verbesserungen der Abnutzungsentschädigung für das Tragen ziviler Kleidung und Möglichkeiten der besseren Ausstattung mit Schnittschutz. Sehr erfreulich war die Vorstellung des neuen Reinigungs- und Wartungskonzepts für die Nachfolgemodelle des BodyCuff. Es zeigte sich auch hier, dass die GdP-Initiative und der Forderungskatalog berechtigt waren und die partnerschaftliche Abarbeitung mit der dienstlichen Leitung auch zu Verbesserungen führt. Das Bundespolizeipräsidium ist sichtlich bemüht, alle aufgestellten berechtigten Forderungen der GdP nach und nach umzusetzen. Dabei wird den Direktionen ausdrücklich auch Eigenverantwortung mit eingeräumt.

Die GdP wird weiter auf allen Ebenen an der Thematik dranbleiben. Weitere Gespräche sind hierzu erforderlich.

Nachfolgend eine stichpunktartige, nicht abschließende Aufzählung von besprochenen Punkten:

Arbeitszeitfragen aller Art
  • Reiserouting und die Rolle von Brokern
  • Sachstand BesStMG in Zusammenhang mit Arbeitszeitfragen
  • Änderung der AZV
  • Ausfallprinzip
  • Ruhezeiten
  • Kompensationsmöglichkeiten
  • Höchstarbeitszeiten
  • Reisekosten

Ausstattung
  • BodyCuff (Festhaltegurte)
  • Rucksäcke, Gürteltaschen
  • Schutzausstattung
  • Diverse Schnittschutzausstattung
  • Schwierigkeiten bei Beschaffungsaufträgen
  • Materialbeschaffenheit
  • SINA-Workstation
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