23. April 2019

Treffen mit Sven Hüber zum Thema Arbeitszeit See am 23.04.2019

Neustadt in Holstein.

Der HPR-Vorsitzende Sven Hüber diskutierte mit den Vorsitzenden der ÖPR der Seeinspektionen und des DB See sowie des GPR und der DG Küste den aktuellen Sachstand zum Nichteinigungsverfahren zur Arbeitszeit See

Am 23.04.2019 nahm sich der Vorsitzende des Hauptpersonalrates beim Bundesministerium des Innern, Sven Hüber, Zeit für ein ausführliches Gespräch mit den Vorsitzenden der örtlichen Personalräte der Seeinspektionen und des Direktionsbereiches Bundespolizei See sowie dem Vorsitzenden des Gesamtpersonalrates und dem Vorsitzenden der Direktionsgruppe Küste.

Anlass des Besuches war das aktuelle Nichteinigungsverfahren in Sachen Arbeitszeit See, welches inzwischen, aufgrund des Fortbestehens der Nichteinigung, von der Ebene Bundespolizeipräsidium / Bezirkspersonalrat auf die Ebene Bundesministerium des Innern / Hauptpersonalrat weitergeleitet wurde.

Ziel des mehrstündigen Informationsaustausches war die Diskussion des derzeitigen Sachstandes, möglicher weiterer Vorgehensweisen sowie die Erarbeitung einer gemeinsamen Position. Es bestand Einigkeit zwischen den Gesprächsteilnehmern, dass für die Bundespolizei See eine Ausnahme- / Sonderregelung für die Arbeitszeit an Bord der Einsatzschiffe zwingend erforderlich ist, da u. a. eine Ruhezeit, gemäß der EU Arbeitszeitverordnung, dort nicht umsetzbar ist. Die aktuelle, immer noch vorläufige Arbeitszeitregelung an Bord der Einsatzschiffe wird, aus Sicht der GdP, sowohl den Anforderungen des Dienstherrn an eine 24 / 7 Einsatzfähigkeit als auch den Bedürfnissen der Beschäftigen nicht gerecht.