Zum Inhalt wechseln

#sommergespräch

GdP trifft MdB Dr. Klaus-Peter Schulze

Von Links: Lars Wendland, Jens Edelmann, Dr. Schulze, MdB (Foto: GdP DG B BB)

Auf Initiative der Gewerkschaft der Polizei fand am 28. August 2020 im Wahlkreisbüro der CDU in Cottbus ein Gespräch mit MdB Dr. Klaus-Peter Schulze statt. Herr Dr. Schulze ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Cottbus – Spree-Neiße. Somit hat die Bundespolizei mit der BPOLI Forst mit Grenzübergang zur Republik Polen und dem großen Bundespolizeirevier Bahnhof Cottbus auch Schwerpunkte in seinem Wahlkreis.

An diesem Gespräch nahm als Vertreter der GdP Direktionsgruppe Berlin Brandenburg der Vorsitzenden, Lars Wendland und der zuständigen Kreisgruppenvorsitzenden der GdP KG Niederlausitz, Jens Edelmann teil. 

Nach einem freundlichen Kennenlernen wurden Themen der Region in Verbindung mit der Bundespolizei besprochen.
Der kürzlich stattgefundene Besuch des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Meyer (CSU) am Bahnhof Cottbus wurde von beiden Seiten als sehr positiv und auch als positives Signal der Bundesregierung für die Wertschätzung der Bundespolizei in der Niederlausitz gewertet.

Die derzeitigen -auch gerade durch die Bundespolitik- mit angeschobenen und auch umgesetzten Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen bei den Bundespolizeirevieren der BPOLI Forst, im Besonderen am Bahnhof Cottbus wurden besprochen.

Der derzeitige schlechte bauliche Zustand des Bundespolizeireviers Senftenbergs wurde ebenfalls angesprochen. Hier zeigte sich MdB Schulze interessiert, erläuterte aber, dass Senftenberg nicht zu seinem Wahlkreis gehört. Wegen der Berufung des ehem. MdB Michael Stübgen (CDU) zum derzeitigen Innenminister des Landes Brandenburg, er das Thema aber mit in seine Fraktion nehmen werde.

Wir als GdP machten anschließend auf folgende derzeit aktuelle Themenkomplexe aufmerksam:

  • Die unzumutbare Parkplatzsituation für Privat-Kfz der Kolleginnen und Kollegen am Hauptbahnhof Cottbus. Hier sollte die weitere Nutzung des Parkplatzes im Bereich der DB AG weitergeführt werden.
  • Das Land Brandenburg plant ein Fortbildungszentrum für die notwendige Fortbildung der Landespolizei zur Bewältigung lebensbedrohlicher Einsatzlagen sowie von Spezialeinheiten.
    Derzeit ist nicht bekannt, dass ein geeigneter Standort gefunden wurde.
    Die Bundespolizei sucht für gleiche bis ähnliche Szenarien bundesweit ebenfalls nach Standorte für fallgleiche Fortbildungen.

Hierzu wurde Herrn MdB Schulze unser Standpunkt mitgegeben, dass derartige Projekte im Besonderen in der strukturschwachen Region sicherlich positive Effekte für Land und Bund haben könnten.

Zu beiden Themenkomplexen sicherte Herr MdB Schulze seine politische Unterstützung zu.

Zum Abschluss des Gespräches wurde eine weitere enge Zusammenarbeit beidseitig vereinbart.

This link is for the Robots and should not be seen.