30. März 2021

Einsatz zur Wiedereinführung der Grenzkontrollen – noch nicht alles ist gut, aber Verbesserungen konnten erreicht werden

Fuldatal.

Mit dem Beginn dieser Einsätze war ein großes Bemühen der verantwortlichen Inspektionen in enger Abstimmung mit unserer Direktion zu erkennen, für die Einsatzkräfte den Umständen entsprechend angemessene Arbeitsbedingungen zu schaffen. Dass es trotzdem zu berechtigten Beschwerden über Mängel bei der Einrichtung der Kontrollstellen und der Ausstattung der eingesetzten Kräfte gerade in der Anfangsphase kam, liegt wohl in der Natur der Sache, wenn ein solcher Einsatz ohne Vorlauf und quasi aus dem Stand zu bewältigen ist. So erreichten uns Hinweise, dass der Kälte- und Nässeschutz z. B. bei der BPOLI Berggießhübel nur mangelhaft sei. Indessen sind, auch durch das Bemühen des Gesamtpersonalrates,

nach unseren Informationen wesentliche Verbesserungen erreicht worden, an weiteren wird noch gearbeitet.

Es soll aber auch betont werden, dass sich die Verantwortlichen unserer Direktion engagiert um die Beseitigung bestehender Missstände im Einsatz bemühen. Gerade der federführende Sachbereich Einsatz arbeitet dazu auch konstruktiv mit der Personalvertretung zusammen und nimmt kritische Hinweise und Information nicht nur aus diesem Einsatzgeschehen ernst. So wurde auf Initiative des GPR ein gemeinsamer Nachbereitungstermin mit Vertretern der Direktion und des Gesamtpersonalrates vereinbart. Dort sollen insbesondere nochmals mögliche Verbesserungen für den Einsatz von Einsatzeinheiten an temporär errichteten Grenzübergangsstellen erfasst werden.

Grundsätzlich fordert die GdP, dass die Bundespolizei sich besser für die Einrichtung mobiler Kontrollstellen aufstellt und die persönliche Ausstattung unserer KollegInnen so verbessert, dass auch mehrtägige Einsatzlagen bei allen Witterungsverhältnissen durchgeführt werden können. Wichtig für die Aufstellung der Forderungen ist die Dokumentation von Problemen und Mängeln auch auf der dienstlichen Schiene, z. B. in den Einsatzschlussmeldungen.