16. Oktober 2020

#GdPimPersonalrat

Aus der Fraktion im Hauptpersonalrat

Berlin.

Am 13.10.2020 tagte der Hauptpersonalrat des Bundesministeriums der Finanzen aufgrund der steigenden Infektionszahlen u.a. im Großraum Berlin mittels Skype-Konferenz. Im Rahmen der Sitzung erfolgte eine gemeinschaftliche Besprechung mit Staatssekretär Dr. Bösinger und Abteilungsleiterin MDin Mildenberger. Themen war u.a. die Planstellenentwicklung in der Zollverwaltung und die damit einhergehenden Auswirkungen auf die Aus- und Fortbildungskapazitäten des Zolls.

Staatssekretär Dr. Bösinger teilte zu Beginn des Gesprächs dem Hauptpersonalrat mit, dass im September 2020 von den 40.000 Planstellen in der Zollverwaltung 37.000 besetzt waren. Zusätzlich ist in den Jahren 2022 und 2023 mit einer erhöhten Anzahl an Altersabgängen zu rechnen. Um diese möglichst kompensieren zu können, sind neben der erhöhten Laufbahnausbildung im mittleren und gehobenen Dienst weitere externe Stellenausschreibungen geplant.

Aufgrund der stetig steigenden Einstellungszahlen ist für den mittleren Dienst ein weiterer Ausbildungsstandort im Raum Erfurt in Planung. Ausgebildet werden sollen hier, nach derzeitigem Stand, ca. 300 – 350 Anwärterinnen und Anwärter. Das Bildungszentrum soll bereits für die Einstellungen im August 2022 genutzt werden.

Auch für den gehobenen Dienst ist ein weiterer Hochschulstandort geplant. Nach aktuellem Stand soll dieser ebenfalls in den östlichen Bundesländern angesiedelt werden. Die Ausbildungskapazität soll hier zwischen 300 – 400 Plätzen mit der Möglichkeit zum weiteren Ausbau betragen. Die Einstellungszahlen des gehobenen Dienstes für die Neueinstellungen zum August 2021 wurden von 800 auf 900 angehoben.

Um weiterhin eine qualitativ hochwertige Ausbildung bzw. Studium gewährleisten zu können, wird das Konzept der Ausbildung seitens der GZD und dem BMF stetig fortgeschrieben.

Im Rahmen der Fortbildung sind vier zusätzliche Standorte in Planung. Derzeit laufen entsprechende Erkundungsaufträge für geeignete Liegenschaften/Standorte.

Ein weiterer wichtiger Punkt der Sitzung war die ausführliche Vorstellung des Programmes Pro-Fis 2.0, welches dem Gremium in der Skype-Konferenz anhand von beispielhaften Fällen, wie sie in der täglichen FKS-Praxis vorkommen können, präsentiert wurde. Hierbei wurden insbesondere auf die hohe Funktionalität des Programmes und die Migration von "auf der Straße" erfassten Daten ins Programm hingewiesen.

Anschließend wurde dem Gremium das ambitionierte Schulungskonzept für die Anwenderinnen und Anwender vorgestellt. Die Schulungen sollen aufgrund der aktuellen Lage (Covid19-Pandemie) als Fernunterricht stattfinden.

Im Anschluss daran befasste sich das Gremium im Rahmen seiner Mitbestimmung mit den Punkten Rollout für die Echtbetriebsaufnahme und dem Schulungskonzept.