6. Oktober 2021

Zusammen ließe sich mehr erreichen

Zusammenwirken innerhalb des Zolls und Zusammenarbeit mit anderen Behörden scheitert an immer neuen internen Grenzziehungen

Hilden.

Nur mit halber Kraft beteiligt sich der Zoll am Programm „Polizei 20/20“ zur Harmonisierung und Konsolidierung des polizeilichen Informationswesens. Zwar nimmt das Zollkriminalamt (ZKA) teil, doch bleiben Kontrolleinheiten und Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) außen vor. Zudem wird der Zollfahndungsdienst bei der technischen Modernisierung der Kommunikationsmittel des Zolls auch aufgrund interner IT-Divergenzen abgehängt.

Neben den bisherigen INPOL-Teilnehmern Bundeskriminalamt (BKA), Bundespolizei, ZKA und den Bundesländern nimmt die Polizei beim Deutschen Bundestag am Programm „Polizei 20/20“ teil, das z.B. so wichtige Themen wie die Schaffung eines einheitlichen Vorgangsbearbeitungssystems umfasst. Umso unverständlicher ist es, dass der Zoll gerade hier überflüssige Grenzen zwischen seinen polizeilichen Vollzugdiensten zieht. Solche unverständlichen Grenzen behindern bereits jetzt die Zusammenarbeit innerhalb des Zolls und mit den anderen Sicherheitsbehörden. Während Polizeibeamte auf der Strasse von den einheitlichen Systemen profitieren, da die eingegeben Daten auch gleich den Ermittlern im selben System zur Verfügung stehen, bleiben beim Zoll die Eingabe- und Transformationsfehler.

So wurde der Zollfahndungsdienst (ZFD), dessen Zentralstelle das Zollkriminalamt ist, 2016 in die damals geschaffene Generalzolldirektion (GZD) eingegliedert und dennoch ist er immer noch mit eigener IT-Infrastruktur und Ausstattungskonzept unterwegs. Es wundert also nicht, dass nun zwar Hauptzollämter mit Smartphones ausgestattet werden, die Ermittler*innen des ZFD indes weiterhin ohne diese nicht mehr ganz so neue Technik arbeiten müssen.

„Der Zoll beweist erneut fehlende polizeiliche Kompetenz und mangelndes Gespür für notwendige Zusammenarbeit innerhalb der eigenen und mit anderen Behörden“, kritisiert der Vorsitzende der Bezirksgruppe Zoll in der Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Ausgrenzung von FKS und Kontrolleinheiten. Gleichzeitig fordert er, den wiederholt bekundeten Behauptungen, der Zoll sei technisch modern aufgestellt, in allen Bereichen endlich gerecht zu werden.