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Können geleistete Arbeits-, Mehrarbeits- bzw. Gleitzeitstunden verfallen?

Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen haben nach § 6 TV-L in der Woche durchschnittlich 39,5 Stunden bzw. im Wechsel- und Schichtdienst 38,5 Stunden zu arbeiten. Die Arbeitszeit wird in der Regel in der 5-Tage- Woche erbracht.

Für die Berechnung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit ist ein Zeitraum von einem Jahr zugrunde zu legen. Der Zeitraum muss nicht das Kalenderjahr sein. Bei Abweichung sollte dies in einer Dienstvereinbarung festgehalten werden. Vorgesetzte und Mitarbeiter haben darauf zu achten, dass das Arbeits- zeitgesetz, EU-Richtlinien, Jugendarbeitsschutzgesetz und das Mutter- schutzgesetz sowie Tarifverträge, eingehalten werden. Grundsätzlich haben die Mitarbeiter/innen selbständig auf ein ausgeglichenes Zeitkonto zum Ende des Kalendermonats zu achten. Die monatliche Sollarbeitszeit kann jedoch unter Berücksichtigung eines Gleitzeitguthabens/Gleit- zeitdefizits aus dem Vormonat um bis zur wöchentlichen Arbeitszeit überschritten bzw. unterschritten werden. Dieses so entstandene Gleitzeitguthaben/-defizit wird auf den Folgemonat übertragen.Der Gleitzeitausgleich soll grundsätzlich durch eine entsprechende Arbeits- zeitgestaltung innerhalb des Arbeitszeitrahmens erfolgen. Eine sogenannte Kappungsgrenze kann aufgrund der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nicht vereinbart werden auch nicht in einer Dienstvereinbarung. Aus der Rechtsprechung ist ersichtlich, dass die Verfallsregelung lediglich eine "erzieherische Maßnahme" sein und einen "sanften Druck" ausüben soll (Urteil LAG BW v. 11.07.2002 und BAG v. 29.04.2004). Überstunden müssen nach § 7 TV-L durch den Vorgesetzten angeordnet werden. Stunden, die im Rahmen der gleitenden Arbeitszeit angefallen sind, müssen ebenfalls durch Freizeit ausgeglichen werden. Hier ist zwingend eine Dienstvereinbarung zur Arbeitszeit zwischen Dienststellenleitung und dem Personalrat erforderlich. Auch hier gilt, geleistete Stunden müssen entweder in Freizeit oder finanziell ausgeglichen werden. Lehnt der Arbeitgeber bzw. der Vorgesetzte einen Antrag auf Zeitausgleich ab, ist gleichzeitig ein Zeitraum zu vereinbaren, wann diese Stunden ausgeglichen werden können, damit sie nicht verfallen. Zu empfehlen ist den Beschäftigten, immer schriftlich den Antrag auf Freizeitausgleich einzureichen, um eine schriftliche Zustimmung bzw. Ablehnung zu erhalten.

§ 8 Abs. 2 TV-L: „Überstunden sind grundsätzlich durch entsprechende Freizeit auszugleichen. Für Überstunden , die nicht bis zum Ende des dritten Kalendermonats –möglichst aber schon bis zum Ende des nächsten Kalendermonats – nach deren Entstehen mit Freizeit ausgeglichen worden sind, erhält die/der Beschäftigte je Stunde 100 v.H. des auf die Stunde entfallenden Anteils des Tabellenentgelts der jeweiligen Entgeltgruppe und Stufe, höchstens jedoch nach der Stufe 4.)“

Der Anspruch auf Zeitzuschlag steht unabhängig auch bei Freizeitausgleich zu. Zu beachten: Wenn die Überstunden nicht beantragt und eingereicht werden zur Bezahlung, verfallen sie. Um allen Unwägbarkeiten aus dem Weg zu gehen, wäre nach § 10 TV-L ein sogenanntes Arbeitszeitkonto durch Dienstvereinbarung abzuschließen. Auf ein Arbeitszeitkonto können z.B. Zeitzuschläge für Überstunden, Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit sowie Pauschalen für Rufbereitschaftszeiten gebucht werden. Im Arbeitszeitkonto werden die höchstmögliche Zeitschuld und das höchstzulässige Zeitguthaben, die innerhalb eines bestimmten Zeitraums anfallen dürfen, geregelt sowie Fristen für das Abbuchen von Zeitguthaben und Folgen, wenn der Arbeitgeber einen bereits genehmigten Freizeitausgleich kurzfristig widerruft; ein sogenanntes „Ampelkonto“.

Inhalt:

Können geleistete Arbeits-, Mehrarbeits- bzw. Gleitzeitstunden verfallen?
(Seite 1-2)

Tarifergebnis 2014 für Beschäftigte des Bundes und der Kommunen
(Seite 3-4)

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