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GdP Hessen setzt sich für die Einführung eines Distanz-Elektro-Impuls-Gerätes (Taser) bei der hessischen Polizei ein
der Landesvorstand der Gewerkschaft der Polizei Hessen hat sich in seiner Sitzung am 2.2.2017 für einen Probelauf zur Einführung von Distanz-Elektro-Impuls-Geräten (DEIG) über die Spezialeinheiten hinaus ausgesprochen. Am 19.1.2017 veranstaltete die GdP Hessen eine Expertenanhörung zu diesem Thema, um die rechtlichen, polizeitaktischen und medizinischen Hintergründe zu erörtern und mit Fachleuten zu diskutieren. Nun hat sich der Landesvorstand entschieden, einen entsprechenden Antrag an Innenminister Peter Beuth zu richten, um einen Probelauf zur Einführung von DEIG im polizeilichen Einzeldienst zu erreichen.
Am 19.1.2017 veranstaltete die GdP Hessen eine Expertenanhörung zu diesem Thema, um die rechtlichen, polizeitaktischen und medizinischen Hintergründe zu erörtern und mit Fachleuten zu diskutieren. Die im hessischen Polizeirecht zugelassenen Waffen und die Hilfsmittel der körperlichen Gewalt könnten durch die Einführung des DEIG sinnvoll ergänzt werden. Die vorhandene Lücke zwischen Schlagstock oder Pfefferspray und der Schusswaffe würde durch ein DEIG geschlossen werden. Es handelt sich bei dem Gerät um ein halbautomatisches Distanz-Elektro-Impulsgerät. Es verschießt an dünnen Drähten befindliche, nadelähnliche Pfeile, welche mittels Laserpointer-Visierung eine hohe Handlungs- und Treffersicherheit ermöglichen. Das DEIG bewirkt nach dem Auftreffen der Pfeile durch Stromimpulse (0,0013 bis 0,0036 A), eine sofortige Muskelblockade und eine komplette Handlungsunfähigkeit, die ca. fünf Sekunden anhält. Wissenschaftlichen Untersuchungen zufolge ist die Benutzung bei bestimmungsgemäßem Gebrauch unschädlich und für den Menschen ungefährlich. Nach Ansicht der GdP Hessen könnten mit der Einführung eines DEIG künftig Schusswaffengebräuche verringert und damit auch die Folgen der Ausübung unmittelbaren Zwanges reduziert werden. Die GdP Hessen spricht sich daher für einen Probelauf von DEIG bei der hessischen Polizei über die Spezialeinheiten hinaus aus. Vor einem Probelauf ist die rechtliche Einordnung zweifelsfrei zu definieren. Neben einer Einsatz- und Anwendungskonzeption muss auch ein Ausstattungskonzept erstellt, sowie die vorbereitende Aus- und Fortbildung in die polizeilichen Einsatztrainings implementiert werden. Wir werden einen entsprechenden Antrag an Innenminister Peter Beuth richten, um einen Probelauf zur Einführung von DEIG im polizeilichen Einzeldienst zu erreichen.
Mit freundlichen Grüßen
Gewerkschaft der Polizei Landesbezirk Hessen Wilhelmstr. 60a 65183 Wiesbaden
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