20. Januar 2009

Offene Fragen verbindlich beantworten

Wiesbaden.

Der Ausbau des Frankfurter Flughafens hat mit der Errichtung des Bauzauns und dem Start der Rodungsarbeiten begonnen. Aus allen Polizeipräsidien und der Bereitschaftspolizei versehen Kolleginnen und Kollegen Dienst am Flughafen. Um die Einsatzlage professionell bewältigen zu können, hatten wir gemeinsam im Hauptpersonalrat die Dienst- und Einsatzplanung für die Polizeibeschäftigten mit der erforderlichen Sorgfalt frühzeitig beraten und beschlossen. Im Vertrauen auf diese verbindlichen Regelungen sind wir erstaunt, dass es bereits bei Einsätzen im Vorfeld der Hauptphase des Flughafeneinsatzes landesweit zu Unstimmigkeiten kommt. Um abschließende Klarheit zu erhalten haben wir heute Innenminister Volker Bouffier um nicht interpretationsfähige Beantwortung folgender Fragen gebeten:

Wie erfolgt die Arbeitszeitberechnung der eingesetzten Kolleginnen und Kollegen im Zeitraum zwischen Abfahrt und Rückkehr bei der Stammdienststelle? Entsprechend der Vereinbarung im HPR gehen die Kolleginnen und Kollegen davon aus, dass die Bereitschafts-/Übernachtungszeit am Einsatzort als Arbeitszeit (1:1) berechnet wird.

Beim Flughafeneinsatz handelt es sich, wie Sie im Vorfeld mehrfach bekundet haben, um eine planbare Einsatzlage. Soll ein Einsatztag für die Kolleginnen und Kollegen, inkl. der Anfahrt und Abfahrt zum Einsatzort, nun doch mehr als 12 Stunden betragen?

Die kurzfristige Umstellung des Schichtplans führt insbesondere bei den jungen Familien zu Problemen in der elterlichen Kinderbetreuung /-versorgung. Ist analog der Fußball-WM 2006 vorgesehen, die jungen Familien entweder finanziell oder durch ein entsprechendes polizeiliches Betreuungsangebot zu unterstützen?