So nicht: GdP reagiert auf einseitigen Artikel in der FR - Onlineausgabe
Zum Gastkommentar in der FR
Zunächst ist die Feststellung richtig, dass es sich um eine nicht öffentliche Fachmesse handelt. Bedeutet: wer nicht akkreditiert ist, geht nicht hin und wer sich Zugang verschafft, ohne dass ein berechtigtes Interesse besteht, darf doch hinterher nicht erstaunt sein, was die Hersteller alles in ihren Warenkörben anbieten.
Wir haben als GdP im Rahmen einer Expertenanhörung das Distanzelektroimpulsgerät (DEIG) gefordert und letztlich durch intensive Gespräche mit der hessischen Landesregierung dafür gesorgt, dass dieser auch in Hessen für die Polizei eingeführt wurde.
Darüber hinaus fordern wir die konsequente weitere Ausflächung des DEIG – die FR berichtete dazu. In vielen belegbaren Konfliktsituationen im polizeilichen Alltag kommt der DEIG deeskalierend zum Einsatz. Alleine das Androhen des Einsatzes des DEIG befriedet viele Konfliktsituationen.
Wir suchen uns als Polizeibeschäftigte auch nicht aus, was alles in den letzten Jahren und Jahrzehnten als Schutzausstattung einführt werden musste. Vielmehr sind es die belegbaren und stetig zunehmenden Angriffe auf meine Kolleginnen und Kollegen, die eine Schutzausstattung in der momentanen Ausprägung erforderlich machen.
Ich empfehle an dieser Stelle einen Blick in die Polizeiliche Kriminalstatistik für das zurückliegende Jahr. Seit vielen Jahren steigen die Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten kontinuierlich an. Obwohl auch 2021 größere Volksfeste und Veranstaltungen ausfielen, nahmen im vergangenen Jahr Angriffe und/oder Widerstandshandlungen gegen Polizistinnen und Polizisten um fast 20 Prozent drastisch zu. 2021 wurden insgesamt 4.916 Polizeibeamte Opfer einer Straftat. In 2.450 Fällen waren sie gar Ziel von tätlichen Angriffen und Widerstandshandlungen.
Dies entspricht einer Zunahme von 401 Fällen (+ 19,6 Prozent). Damit erreichen sowohl die Fall- als auch die Opferzahlen im Bereich der Gewaltkriminalität gegen Polizeivollzugsbeamte erneut Höchstwerte. Auch die Anzahl von Angriffen auf Rettungskräfte stieg auf 138 Opfer an. Im Jahr 2020 waren es noch 86 Fälle. Acht Feuerwehrleute meldeten im vergangenen Jahr Übergriffe.
Müssen oder sollen meine Kolleginnen und Kollegen ohne Schutzausstattungen in den immer schwieriger werdenden Dienst gehen? Zur Erinnerung an dieser Stelle: Hinter jeder Uniform steckt ein Mensch. Wir sind Frauen und Männer, die Familien und Angehörige haben. Wir wollen wie jeder andere Berufstätige auch unsere Aufgaben erledigen und unversehrt nach dem Dienst nach Hause zurückkehren.
Auf einer nichtöffentlichen Veranstaltung wie der Polizeimesse in Frankfurt stehen - ganz natürlich - Einsatztaktiken im Vordergrund, die nachweislich nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Das gilt vor allem für die genannten Panels.
Die Gewerkschaft der Polizei hat außerdem eine klare Linie, wenn es darum geht, Gleichberechtigung innerhalb unserer Beschäftigten öffentlich darzustellen. Bei der Polizei ist es erst seit 2021 möglich, sich offiziell als Trans- oder Interperson zu bewerben. Doch die Linie ist klar: Wir brauchen Männer und Frauen in der Polizei, egal welche Hautfarbe oder welchen Glauben sie haben. Menschen mit gleichgeschlechtlichen Lebensweisen gehören genauso dazu. Je vielfältiger die Polizeibehörden sind, desto stärker ist auch die Bindung an eine vielfältige Gesellschaft.
Gepanzerte Fahrzeuge, wie bei der GPEC gezeigt, gibt es schon seit mehreren Jahrzehnten. Sie wurden eingeführt, um Menschenleben zu retten. Die Neuentwicklungen der Industrie tragen dazu bei, dass der passive Schutzcharakter den Erfordernissen angepasst wird. Im Übrigen wurde die sogenannte Mitteldistanzwaffe bei der hessischen Polizei eingeführt, um terroristischen Anschlagsszenarien wirksam zu begegnen.
Die Waffenausstattung bei der hessischen Polizei wurde angepasst, weil bei Anschlagsfällen die bisherige nicht ausgereicht hätte, um Terroristen wie in Paris im Jahr 2015 begegnen zu können. Attentäter dieses Kalibers verfügen über militärische Ausstattungen, ob Waffen oder passive Schutzwesten, denen man mit der bisherigen passiven Schutzausstattung und auch den Waffen anlassbezogen nicht hätte begegnen können.
Die veränderte Sicherheitslage, insbesondere im Bereich des islamistischen Extremismus/Terrorismus, macht es notwendig, dass auch die Regelkräfte der Polizei Hessen, wie z.B. der Streifendienst der Polizeistationen und -reviere, mit Mitteldistanzwaffen statt mit Maschinenpistolen ausgestattet werden. Auch das Schießtraining muss immer wieder intensiviert und angepasst werden. Zudem wurden hessenweit Notinterventionsteams ausgebildet, die eine spezielle NIT-Ausrüstung tragen. Insgesamt wurden über 2.000 Ausrüstungen beschafft.
Die Gewerkschaft der Polizei vertritt in Hessen 13.500 Mitglieder – im Bund über 200.000. Ich bin mir sicher, dass die Mehrheit unserer Bevölkerung hinter den Polizeibeschäftigten steht. Namhafte Meinungsumfrageinstitute belegen dies auf jeden Fall. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes sind mit absoluter Mehrheit froh, dass sie sich auf meine Kolleginnen und Kollegen verlassen können!
Zunächst ist die Feststellung richtig, dass es sich um eine nicht öffentliche Fachmesse handelt. Bedeutet: wer nicht akkreditiert ist, geht nicht hin und wer sich Zugang verschafft, ohne dass ein berechtigtes Interesse besteht, darf doch hinterher nicht erstaunt sein, was die Hersteller alles in ihren Warenkörben anbieten.
Wir haben als GdP im Rahmen einer Expertenanhörung das Distanzelektroimpulsgerät (DEIG) gefordert und letztlich durch intensive Gespräche mit der hessischen Landesregierung dafür gesorgt, dass dieser auch in Hessen für die Polizei eingeführt wurde.
Darüber hinaus fordern wir die konsequente weitere Ausflächung des DEIG – die FR berichtete dazu. In vielen belegbaren Konfliktsituationen im polizeilichen Alltag kommt der DEIG deeskalierend zum Einsatz. Alleine das Androhen des Einsatzes des DEIG befriedet viele Konfliktsituationen.
Wir suchen uns als Polizeibeschäftigte auch nicht aus, was alles in den letzten Jahren und Jahrzehnten als Schutzausstattung einführt werden musste. Vielmehr sind es die belegbaren und stetig zunehmenden Angriffe auf meine Kolleginnen und Kollegen, die eine Schutzausstattung in der momentanen Ausprägung erforderlich machen.
Ich empfehle an dieser Stelle einen Blick in die Polizeiliche Kriminalstatistik für das zurückliegende Jahr. Seit vielen Jahren steigen die Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten kontinuierlich an. Obwohl auch 2021 größere Volksfeste und Veranstaltungen ausfielen, nahmen im vergangenen Jahr Angriffe und/oder Widerstandshandlungen gegen Polizistinnen und Polizisten um fast 20 Prozent drastisch zu. 2021 wurden insgesamt 4.916 Polizeibeamte Opfer einer Straftat. In 2.450 Fällen waren sie gar Ziel von tätlichen Angriffen und Widerstandshandlungen.
Dies entspricht einer Zunahme von 401 Fällen (+ 19,6 Prozent). Damit erreichen sowohl die Fall- als auch die Opferzahlen im Bereich der Gewaltkriminalität gegen Polizeivollzugsbeamte erneut Höchstwerte. Auch die Anzahl von Angriffen auf Rettungskräfte stieg auf 138 Opfer an. Im Jahr 2020 waren es noch 86 Fälle. Acht Feuerwehrleute meldeten im vergangenen Jahr Übergriffe.
Müssen oder sollen meine Kolleginnen und Kollegen ohne Schutzausstattungen in den immer schwieriger werdenden Dienst gehen? Zur Erinnerung an dieser Stelle: Hinter jeder Uniform steckt ein Mensch. Wir sind Frauen und Männer, die Familien und Angehörige haben. Wir wollen wie jeder andere Berufstätige auch unsere Aufgaben erledigen und unversehrt nach dem Dienst nach Hause zurückkehren.
Auf einer nichtöffentlichen Veranstaltung wie der Polizeimesse in Frankfurt stehen - ganz natürlich - Einsatztaktiken im Vordergrund, die nachweislich nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Das gilt vor allem für die genannten Panels.
Die Gewerkschaft der Polizei hat außerdem eine klare Linie, wenn es darum geht, Gleichberechtigung innerhalb unserer Beschäftigten öffentlich darzustellen. Bei der Polizei ist es erst seit 2021 möglich, sich offiziell als Trans- oder Interperson zu bewerben. Doch die Linie ist klar: Wir brauchen Männer und Frauen in der Polizei, egal welche Hautfarbe oder welchen Glauben sie haben. Menschen mit gleichgeschlechtlichen Lebensweisen gehören genauso dazu. Je vielfältiger die Polizeibehörden sind, desto stärker ist auch die Bindung an eine vielfältige Gesellschaft.
Gepanzerte Fahrzeuge, wie bei der GPEC gezeigt, gibt es schon seit mehreren Jahrzehnten. Sie wurden eingeführt, um Menschenleben zu retten. Die Neuentwicklungen der Industrie tragen dazu bei, dass der passive Schutzcharakter den Erfordernissen angepasst wird. Im Übrigen wurde die sogenannte Mitteldistanzwaffe bei der hessischen Polizei eingeführt, um terroristischen Anschlagsszenarien wirksam zu begegnen.
Die Waffenausstattung bei der hessischen Polizei wurde angepasst, weil bei Anschlagsfällen die bisherige nicht ausgereicht hätte, um Terroristen wie in Paris im Jahr 2015 begegnen zu können. Attentäter dieses Kalibers verfügen über militärische Ausstattungen, ob Waffen oder passive Schutzwesten, denen man mit der bisherigen passiven Schutzausstattung und auch den Waffen anlassbezogen nicht hätte begegnen können.
Die veränderte Sicherheitslage, insbesondere im Bereich des islamistischen Extremismus/Terrorismus, macht es notwendig, dass auch die Regelkräfte der Polizei Hessen, wie z.B. der Streifendienst der Polizeistationen und -reviere, mit Mitteldistanzwaffen statt mit Maschinenpistolen ausgestattet werden. Auch das Schießtraining muss immer wieder intensiviert und angepasst werden. Zudem wurden hessenweit Notinterventionsteams ausgebildet, die eine spezielle NIT-Ausrüstung tragen. Insgesamt wurden über 2.000 Ausrüstungen beschafft.
Die Gewerkschaft der Polizei vertritt in Hessen 13.500 Mitglieder – im Bund über 200.000. Ich bin mir sicher, dass die Mehrheit unserer Bevölkerung hinter den Polizeibeschäftigten steht. Namhafte Meinungsumfrageinstitute belegen dies auf jeden Fall. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes sind mit absoluter Mehrheit froh, dass sie sich auf meine Kolleginnen und Kollegen verlassen können!