10. April 2019

Der Fuhrpark der hessischen Polizei entspricht modernsten Anforderungen

Wiesbaden.

Wir bedauern zutiefst die tragischen Unfälle unserer Kolleginnen und Kollegen in den zurückliegenden Wochen. Unser Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen, den Angehörigen und den schwerverletzten Beamtinnen und Beamten. Der Polizeiberuf ist ein gefahrengeneigter, dies belegt nicht nur die Polizeiliche Kriminalstatistik 2018, mit annähernd 4000 Angriffen auf Polizeibeschäftigte, sondern gerade auch das alltägliche Dienstgeschäft. Die Verkehrsdichte auf unseren Straßen nimmt permanent zu. Wer öffentlich suggeriert, dass hessische Dienstkraftfahrzeuge nicht den modernsten Sicherheitsstandards genügen, betreibt billige und nicht belegbare Polemik, sagte der stellv. Landesvorsitzende der hessischen GdP, Jens Mohrherr, heute in Wiesbaden.

Die GdP hat bereits im Jahr 2000 mit dem Arbeitspapier „Arbeitsplatz Funkstreifenwagen“ die Initiative ergriffen und einen verbindlichen Pflichtenkatalog für eine aktive und passive Sicherheit erstellt. An der sich fortentwickelten Technik orientierend wurde dieses Papier in den Folgejahren weiter angepasst.
Klare Botschaft: Die Arbeitsschutzkommissionen und die Personalvertretungen der GdP haben mit klaren und immer sachbezogenen Aufträgen in den zurückliegenden Jahren bis heute Sicherheitsanforderungen definiert, die durch die intensive Beteiligung von Polizeipraktikern umgesetzt wurden. In Hessen haben der Hauptpersonalrat der Polizei und die GdP sogenannte Pflichtenhefte für alle Varianten der eingesetzten Dienst-KfZ gemeinsam definiert. Passive und aktive Sicherstandards, auch marktübliche Assistenzsysteme, sind führend in der Polizei Deutschland!

Fehlende Empathie und Pietätlosigkeit

„Wenn nunmehr versucht werden soll, die jüngst zurückliegenden Unfälle im Streifendienst ursächlich auf nicht vorhandene Sicherheitsstandards zurück zu führen, zeugt dies nicht nur von fehlender Empathie und Pietätlosigkeit gegenüber den Angehörigen, sondern geht an der Realität komplett vorbei" so Mohrherr.

Dazu kommt, dass die Kolleginnen und Kollegen mit solchen nicht belegbaren Äußerungen völlig verunsichert werden. Das GdP-Positionspapier „Arbeitsplatz Funkstreifenwagen“ wurde mit wissenschaftlicher Begleitung des Fraunhofer Institutes, gemeinsam mit dem Hessischen Polizeipräsidium für Technik (HPT) professionell weiterentwickelt. Von der Farbgebung der hessischen Streifenwagen (Blau – Signalgelb), über ergonomische Fahrer- und Beifahrersitze sowie Assistenzsysteme wurde ein europaweiter Standard der aktiven und passiven Sicherheit gesetzt. Tragische Einzelfälle, die möglicherweise auch fahrphysikalischen Gesetzen unterliegen, können weder auf mangelnde Sicherheitsstandards noch Versäumnisse aller Verantwortlichen zurückgeführt werden. Erweiterungen und Ergänzungen der Ausstattungspakete zur Funktionalität, zum Schutz und der Sicherheit der eingesetzten Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten sowie aller Verkehrsteilnehmer werden auch künftig durch die GdP in allen personalrätlichen Gremien, vor dem Hintergrund einer aktiven und verantwortungsbewussten Mitbestimmung im Sinne unserer Beschäftigten, nachhaltig weiterentwickelt.
Und eines darf man nach Sichtung der Unfallbilder bei Polizeifahrzeugen sicherlich auch feststellen. Ohne diese Initiativen mit den beschriebenen Verbesserungen würden wir sicherlich mehr Verletzte oder gar Tote beklagen müssen.