3. April 2009

„Gut, dass es uns gibt!“

Präsentation der GdP auf der AMI in Leipzig

Verbesserung der Erkennbarkeit der Funkstreifenwagen

Magdeburg.

Nach der Präsentation der Studie der GdP Sachsen-Anhalt zur Verbesserung der Erkennbarkeit der Funkstreifenwagen am 18.2.2009, zeigte die GdP das Ergebnis der Studie auf der AMI in Leipzig einem breiten Publikum.

In einer Vielzahl von Gesprächen gewannen wir die Sicherheit, ein gutes Ergebnis zu präsentieren. Davon überzeugte sich auch der sächsische Innenminister Albrecht Buttolo und Innenstaatssekretär Rüdiger Erben aus Sachsen-Anhalt.

Die Verbesserung der Sicherheit unserer Kolleginnen und Kollegen ist ein wichtiges und ständiges Anliegen gewerkschaftlicher Arbeit. In der vergangenen Zeit hat sich die GdP mit der Verbesserung der Erkennbarkeit von Funkstreifenwagen beschäftigt. Im Rahmen der 7. Sicherheitskonferenz wurde die Studie im Februar vorgestellt.

Insbesondere nach der Häufung von tödlichen Angriffen auf mehrere Polizeibeamtinnen und -beamte im Jahr 2000 reagierte die Politik mit einem Bündel an Maßnahmen, die zu einer Verbesserung der Sicherheit der Polizeibeamtinnen und -beamten führen sollten.

Die Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren des Bundes und der Länder (IMK) sowie die Gewerkschaft der Polizei (GdP) entschlossen sich unter anderem, zur Verbesserung des Schutzes der Beamtinnen und Beamten ein wissenschaftliches Projekt finanziell zu unterstützen, dass versucht einen Beitrag zur Fortentwicklung des polizeilichen Handelns zu liefern, um auf diese Weise den Schutz der Beamtinnen und Beamten zu verbessern.

Innerhalb dieses Projektes wurde die Polizeiführungsakademie (PFA), jetzt Hochschule der Polizei, beauftragt, ein Projekt zur Verbesserung der Erkennbarkeit von Funkstreifenwagen durchzuführen. Nach der Vorstellung der Projektergebnisse vor dem Arbeitskreis II "Innere Sicherheit" der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (AK II) fand dieses ein jähes Ende.

Nach einigen „Schnellschüssen“ des Bundes und des Bundeslandes Bayern ist die Problematik erst wieder in der Sitzung des AK II am 24./25. Oktober 2007 in Plön durch Sachsen-Anhalt aufgegriffen worden. Leider konnten sich hier die Bundesländer nicht auf eine einheitliche Verfahrensweise verständigen.

Die GdP Sachsen-Anhalt unternahm deshalb einen erneuten Vorstoß in dieser Sache und versucht mit den nachfolgenden Vorschlägen die Verantwortlichen weiter in die Pflicht zu nehmen.

Zusammenfassend liegen die Vorschläge in der deutlichen Verbesserung der Kontrastfarbgebung durch die Verwendung einer weiteren Farbe (gelb), der Einführung eines weiteren akustischen Signals (Yelp) und der Verwendung einer verbesserten Sondersignalanlage u.a. mit einem nach vorn gerichteten Anhaltesignalgeber, um die Erkennbarkeit von Funkstreifenwagen und die Sicherheit beim Anhalten von Fahrzeugen deutlich zu verbessern.

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