Abgeordnete der CDU-Fraktion zu Gast in der Landesbereitschaftspolizei

Trotz ihres naturgemäß engen Terminplans nahmen sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe für Inneres und der Arbeitsgruppe für Recht, Verfassung sowie Gleichstellung die Zeit und informierten sich vor Ort über die Aufgaben und die Verwendung der Bereitschaftspolizei. Nicht nur ein Indiz für das gute und gewinnbringende Verhältnis zwischen der GdP - BG LBP und der CDU, die größte Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt brachte damit auch ihre Wertschätzung der Polizei im allgemeinen zum Ausdruck.

Der amtierende Direktor der LBP, Polizeidirektor Klapa reiste extra eher vom Einsatz in Dresden zurück um die Parlamentarier persönlich zu begrüßen. Mittels einem Powerpoint - Vortrag stellte er ihnen auf anschauliche Art und Weise die vielfältigen Aufgaben und Verwendungen der Organisationseinheiten dar. Die Abgeordneten zeigten sich dabei sehr interessiert und beeindruckt von den verschiedenen Einsatzmöglichkeiten. Besorgt äußerten sie sich über die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte. In diesem Zusammenhang wurden die Vorfälle der jüngeren Vergangenheit, bei denen auch mehrere Beamte der Bereitschaftspolizei verletzt worden ausgewertet. Die anschließende Technikschau nutzten die Unionspolitiker dazu, sich umfassend über die vorhandene Polizeitechnik zu informieren. Der Führer der Technischen Einsatzeinheit, PHK Körber stellte vom Lautsprecherkraftwagen über die Bootstechnik bis hin zum gepanzerten SW 4 die gesamte Sondertechnik seiner TEE vor.
PD Klapa, Mitglied der GdP und seit kurzem auch Polizeisportbeauftragter des Landes nutzte die Anwesenheit des MdL Krause, Dietmar, sportpolitischer Sprecher der CDU–Fraktion und verständigte sich mit ihm auf eine enge Zusammenarbeit.

Der abschließende Rundgang auf dem Gelände der Bereitschaftspolizei führte zwangsläufig auch am Unterkunftsgebäude der Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft sowie der TEE vorbei. Die Abgeordneten zeigten sich sichtlich schockiert über den äußerst maroden Zustand des Hauses, welches immerhin Dienstzimmer / Schulungsräume / Umkleideräume und sanitäre Anlagen für fast 200 Beamtinnen und Beamte enthält. Bei der zuletzt anhaltenden Kälteperiode mussten Kolleginnen und Kollegen dort trotz voller Heizkraft bei knapp 10 Grad ihren Innendienst versehen. Die Politiker waren entsetzt über eine derartige Unterbringungssituation im Jahre 2012 und versprachen sogleich, sich für eine zügige Sanierung einzusetzen. Durch PD Klapa und den Unterzeichner wurden die Landtagsabgeordneten darüber in Kenntnis gesetzt, dass sich Innenminister Stahlknecht (CDU) bereits im Sommer 2011 persönlich ein Bild über die baulichen Mängel gemacht hat und schnellstmögliche Abhilfe zugesagt hat. Die Vorsitzenden der AG Inneres, Jens Kolze und der AG Recht, Verfassung sowie Gleichstellung, Siegfried Borgwardt, sicherten zu, den Minister in diesem Vorhaben zu unterstützen.

Für alle Beteiligten ein rundum gelungener Informationsaustausch, bei dem sich endlich sowohl aus Sicht der GdP, der Landesbereitschaftspolizei als auch seitens der Unionspolitiker auf eine regelmäßige Fortführung des Dialogs verständigt wurde.