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Der Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder (IBPdL) zu Besuch beim BFA Bereitschaftspolizei

Bundesfachausschuss Bereitschaftspolizei

Fulda.

Am 18. und 19.08.2010 kam der Bundesfachausschuss Bereitschaftspolizei (BFA Bepo) zu einer Sitzung in Fulda (Hessen) zusammen. Als kompetenten Gast konnte der Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder (IBPdL), Herr Schubert in den Reihen der Ländervertreter begrüßt werden.

Ein weiterer Gast, der Sicherheitsbeauftragte des DFB, Herr Spahn musste kurzfristig absagen. Das mit ihm avisierte Gespräch wird nun zeitnah nachgeholt. Der BFA Bepo befasste sich auf seiner Sitzung einmal mehr mit der hohen Einsatzbelastung der Bereitschaftspolizeien, insbesondere im Zusammenhang mit den Fußballbegegnungen der Bundesliga bis teilweise runter in die 8. Liga.
So wurden die ersten Ergebnisse des „Runden Tisches“ zum Thema „Fußball und Gewalt“ zusammengetragen und zukünftige Verbesserungsmöglichkeiten erörtert. Die Zusammenarbeit der GdP mit dem DFB und der DFL soll weiter intensiviert werden. So wird es voraussichtlich noch in diesem Jahr eine gemeinschaftliche Veranstaltung des DFB/DFL mit der GdP geben, an der auch die Fanbeauftragten/Vertreter der Fanprojekte der Bundesliga und Regionalligavereine etc. teilnehmen werden.

Durch den IBPdL wurde eindrucksvoll und ausführlich die derzeitige Sicherheitslage im Lande vorgestellt. Auch ein Ausblick auf bevorstehende Ereignisse/Großeinsätze durfte nicht fehlen. Der diesjährige Castoreinsatz stand dabei im Mittelpunkt. Dieser sorgt aufgrund der ungewissen Störerlage und der politischen Situation bei dem einen oder anderen polizeilichen Entscheidungsträger derzeit für erhebliche Bauchschmerzen. Ein anstehender Einsatz, der für die vielen tausend Bereitschaftspolizisten aller Länder und des Bundes mal wieder zu einer großen Herausforderung wird.

Natürlich wurde auch das derzeit akute „KFZ–Dilemma“ im Bereich der Halbgruppenfahrzeuge thematisiert. Der IBPdL verwies noch einmal auf die angespannte Haushaltssituation, die auch in den nächsten Jahren keine 100% Ersatzbeschaffung möglich machen wird. Der Ausgleich an KFZ muss daher zwangsläufig durch die Länder erfolgen.

Der Inspekteur hofft darauf, dass die Länder ihren Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei Fahrzeuge zur Verfügung stellen, die dem Sicherheitsstandard des Bundes entsprechen. Einfordern kann er es jedoch nicht.

Es liegt nun also an der GdP, diesbezüglich weiter am Drücker zu bleiben und darauf zu drängen, dass die Einsatzeinheiten der Landesbereitschaftspolizei mit adäquaten KFZ ausgerüstet werden.

Wir werden uns nicht mit „ungeschützten“ Fahrzeugen zufrieden geben.

Guido Steinert
Mitglied im BFA Bepo

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