In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei November 2006 sind u.a. folgende Themen zu finden...

LBV-SITZUNG - Gute Zusammenarbeit setzt sich fort
Halberstadt. Eine durchaus positive Bilanz der GdP-Arbeit in den letzten Monaten konnte der GdP-Landesvorsitzende Karsten Schmidt auf der Sitzung des Landesbezirksvorstandes (LBV) am 13. und 14. Oktober 2006 in Halberstadt ziehen.

Reges Interesse am DSM-Seminar
Für drei Tage führte das GdP-Seminar zum dezentralen Schichtdienstmanagement (DSM) 13 Kolleginnen und Kollegen in Halberstadt zusammen.

BEZIRKSGRUPPE Halberstadt - Landesgartenschau mit der GdP
Am 03. Oktober 2006 fand ein „Tag der Polizei“ auf dem Gelände der Landesgartenschau in Wernigerode statt.

SENIORENGRUPPE Halle - „Blick über den Tellerrand“, der sich gelohnt hat
Die Seniorengruppe Halle wagte sich bei hochsommerlichen Temperaturen am 5. Juli 2006 mit einem Bus in die Tiefe unseres schönen Bundeslandes Sachsen-Anhalt.

SENIORENGRUPPE Bitterfeld - Präventionsarbeit im Unruhestand
Es gibt viele Beispiele wie sich die Senioren der GdP im Ruhestand betätigen können. Eines davon ist, sich in die polizeiliche Prävention einzubringen.

„Riester-Rente“-attraktiv für kinderlose Singles und Doppelverdiener
Wer nicht „riestert“ hat entweder selber Schuld oder bereits genug für seine Altersversorgung getan. Durch die hohe staatliche Förderung ist das Produkt interessant wie nie. Ein Drittel des Beitrags übernimmt fast immer der Staat.

LBV-SITZUNG - Gute Zusammenarbeit setzt sich fort

Halberstadt. Eine durchaus positive Bilanz der GdP-Arbeit in den letzten Monaten konnte der GdP-Landesvorsitzende Karsten Schmidt auf der Sitzung des Landesbezirksvorstandes (LBV) am 13. und 14. Oktober 2006 in Halberstadt ziehen.

Besonders hob er die gute Zusammenarbeit nicht nur mit dem Innenminister hervor, die sich in der letzten Zeit fortgesetzt hat. So gab es seit dem 12. Juli 2006, wie Karsten Schmidt erklärte, vier Gespräche mit dem Innenminister und je eines mit dem Finanzminister und dessen Staatssekretär.

Bei den Gesprächen im Innenministerium ging es vor allem um die Polizeistrukturreform und verschiedene Dienstvereinbarungen (Siehe S. 4, DP 10/2006). Zuletzt wurde am 12. Oktober 2006 die Dienstvereinbarung über die Abschaffung des BSM und die Einführung eines dezentralen Schichtdienstmanagements (DSM) unterzeichnet.

Im Finanzministerium wurden die Fragen der Besoldung und der Versorgung diskutiert. Bei diesem ersten Gespräch mit Finanzminister Jens Bullerjahn sprachen die GdP-Vertreter vor allem die Besoldungsangleichung an 100 Prozent und die Personalentwicklung an. Zur Besoldungsangleichung hat der Finanzminister ganz klare Vorstellungen, so Karsten Schmidt. Trotz Föderalisierung werde bei der Berechnung der 100-Prozent-Besoldung vom jetzigen Stand und nicht von einer möglichen Landesbesoldung ausgegangen. Ansonsten soll es bei den in der 2. Besoldungsübergangsverordnung festgelegten Fristen für 100 Prozent bis zum 31. Dezember 2007 für die Besoldungsgruppen bis A 9 und bis 31. Dezember 2009 für alle anderen Besoldungsgruppen bleiben. Ab diesen Terminen müssen die Besoldungen auf 100 Prozent angehoben werden.

Auch die Frage einer Sonderzahlung wurde bei den Gesprächen im Finanzministerium angesprochen. In dieser Frage signalisierte Jens Bullerjahn, dass er sich so etwas durchaus auch für die Beamten vorstellen könne. Weitere Themen waren die künftige Personalentwicklung im Polizeibereich und die notwendigen Neueinstellungen.

Ein ausführlicher Bericht über die LBV- Sitzung folgt in der nächsten Ausgabe.

Lothar Jeschke

Reges Interesse am DSM-Seminar

Für drei Tage führte das GdP-Seminar zum dezentralen Schichtdienstmanagement (DSM) 13 Kolleginnen und Kollegen in Halberstadt zusammen.

Vom Sachbearbeiter Streifeneinzeldienst in einem Polizeirevier über Koordinatoren bis zu Dienstvorgesetzten waren aus allen Bereichen und Behörden der Landespolizei und dem Technischen Polizeiamt Kolleginnen und Kollegen, die mit dem Schichtdienstmanagement verbunden sind, anwesend.

Die Leitung des Seminars hatte Koll. Uwe Petermann. Dieser hatte unter anderem die Auswertung der Umfrage zum Bedarfsorientierten Schichtdienstmanagement (BSM) begleitet und war als Mitglied des Polizeihauptpersonalrates in der Arbeitsgruppe (AG) zur Neufassung des BSM- Erlasses vertreten.

Die Ziele des Seminars bestanden unter anderem darin, einen Überblick über die Schichtsysteme im Polizeidienst zu geben, Erfahrungen aus der Praxis auszutauschen und den Unterschied zwischen BSM und DSM herauszuarbeiten. Neben einem Überblick über die verschiedenen Regelungen in den anderen Ländern und den bisherigen Regelungen in Sachsen-Anhalt wurden am ersten Tag sehr intensiv Erfahrungen aus den Dienststellen ausgetauscht.

Am zweiten Tage diskutierten die Teilnehmer mit dem Organisationssekretär der GdP, Koll. Frank Schröder, den zukünftigen Gestaltungsrahmen für die Dienststellen und die Handlungsfelder für Dienststelle und Personalrat beim Abschluss einer Dienstvereinbarung zur Umsetzung des Schichtdienstmanagements. Koll. Frank Schröder gab einen kompetenten Überblick über die Möglichkeiten der Personalräte, Dienstvereinbarungen zu diesem Thema abzuschließen und welche Inhalte relevant sind.

Am letzten Tag stand der Abteilungsleiter Polizei der Polizeidirektion (PD) Halberstadt und Leiter der AG zur Neufassung des BSM- Erlasses, Herr LKD Deppe, Rede und Antwort. In einer regen Diskussion über die zukünftige Rolle der PD, über die notwendige Ausschreibung, Anforderung und Bewertung des Arbeitsplatzes eines Koordinators und Varianten der Umsetzung des Schichtdienstmanagements konnte der Meinungsbildungsprozess in der Polizei weitergeführt werden und, so zumindest die Auffassung der Teilnehmer, ein Schritt zur richtigen Umsetzung eines brauchbaren und akzeptablen Schichtdienstmanagements getan werden.

Mittlerweile ist dies das dritte Seminar zum Schichtmanagement in der Landespolizei gewesen. Offensichtlich besteht ein ungebrochenes Interesse an einer solchem Veranstaltung. Das sollte der Landesvorstand bei den Planungen für das nächste Jahr beachten.

UP

BEZIRKSGRUPPE Halberstadt - Landesgartenschau mit der GdP

Halberstadt. Am 03. Oktober 2006 fand ein „Tag der Polizei“ auf dem Gelände der Landesgartenschau in Wernigerode statt.

Als Gewerkschaft der Polizei wurden wir durch die Behördenleitung der Polizeidirektion Halberstadt gebeten, uns auch daran zu beteiligen. Dem Wunsch entsprachen wir gern und organisierten rasch einen ansprechenden Stand. Den Pavillon, die Werbefahnen „GdP-Easyflag“ und Streumittel gab es vom Landesbüro. Schnell fanden sich auch fünf Kolleginnen und Kollegen, die diesen Stand den Tag über betreuten. Schon zu Beginn, bei der Öffnung der Landesgartenschau, wurde unser Stand von vielen Bürgern und Kollegen in Augenschein genommen.

Das aktuelle Informationsmaterial der GdP zu relevanten Themen wie Einbruchschutz, Drogenmissbrauch und Produktpiraterie wurde mit regem Interesse angenommen. Mit Rat und Tat konnten wir viele Fragen der Bürger beantworten. Aber auch GdP-Mitglieder fanden unseren Infostand und konnten mit ihrem Bezirksgruppenvorsitzenden Michael Wiegert angeregt diskutieren. So war nicht nur ein Teil des Vorstandes der Bezirksgruppe vor Ort, sondern auch Mitglieder des örtlichen Personalrats Halberstadt und des Stufenpersonalrates wie Jürgen Berens, Marco Kröger-Bassy und Anke Günther.

Während der vielen Gespräche mit Kollegen und Bürgern wurde unser Stand vor allem von den kleinen Gästen gern umlagert, denn es gab für sie Luftballons, Bonbons, Gummitiere und viele andere kleine Geschenke. Oft waren die Kleinen von dem Polizeiteddy so begeistert, dass Mutti oder Vati auch einen oder zwei der Stofftiere kaufen mussten. Außer den kleinen Bären waren auch alle weiteren GdP-Artikel sehr begehrt.

Wir können sagen, dass der Tag ein Erfolg war, so konnten wir unsere Arbeit als Gewerkschaft der Polizei vielen Bürgern und Kollegen nahe bringen. Anregende Diskussionen und Gespräche mit den Gästen und Akteuren des Tages der Polizei fanden vom Beginn bis Ende der Veranstaltung statt.

Jens Isensee

SENIORENGRUPPE Halle - „Blick über den Tellerrand“, der sich gelohnt hat

Die Seniorengruppe Halle wagte sich bei hochsommerlichen Temperaturen am 5. Juli 2006 mit einem Bus in die Tiefe unseres schönen Bundeslandes Sachsen-Anhalt.

Dabei wollten wir, so wie im Heft 7/2006 beschrieben, einen Blick über den „Tellerrand“, riskieren und unseren Horizont erweitern. Diesmal waren Kultur und Bildung gefragt. Wir fuhren zusammen mit Freundinnen der Volkssolidarität nach Bad Bibra im Naturpark Saale-Unstrut.

In Bad Bibra angekommen, drangen wir in der dortigen Molkereigenossenschaft in die Geheimnisse der Käseherstellung ein und erfuhren, wie sich diese Genossenschaft entwickelte. Der allgemeine Meinung vom „Handkäs“ konnte durch den hohen technischen Aufwand, der bei der Produktion betrieben wird, widerlegt werden.

Die Produkte der Molkereigenossenschaft Bad Bibra werden in viele Länder, vor allem mit typischen Käsegerichten, geliefert. Nach einer Verkostung und einem filmischen Eindruck von der Produktion und deren Ablauf gab es eine wohlschmeckende und reichliche Mittagsmahlzeit in der Traditionsgaststätte „Bibermühle“. Nach dieser ausgiebigen Mittagspause und einem preiswerten Einkauf in der Betriebsverkaufsstelle der Molkereigenossenschaft fuhren wir nach Freyburg (Unstrut) zur Sektkellerei „Rotkäppchen“.

In der Kellerei erwartete uns eine ausgezeichnete, humorvolle und fachlich brillante Führung durch die „heiligen“ Kellerräume. Die Führung fand mit einer kleinen Verkostung in der Tiefe der Sektkellerei ihren Abschluss.Dem warmen Wetter Tribut zollend verzichteten wir auf einen Stadtrundgang in Freyburg und fuhren direkt zu unserem Hotel „Edelacker“. So konnten wir nach einem sehr schönen und informativen Tag in luftiger Höhe, das Unstruttal vor uns liegend, im Schatten großer Kastanienbäume den Tag mit Kaffee und Kuchen oder einem kleinen Imbiss ausklingen lassen. Das Fazit dieses Tages: Er war eine schöne runde Sache, alle Beteiligten waren zufrieden, auch unsere Gäste von der Volkssolidarität. Es war, anders ausgedrückt, ein „Blick über den Tellerrand“, der sich gelohnt hat.

Mit diesem Ausflug, gemeinsam mit Mitgliedern der Volkssolidarität, wollen wir als Seniorengruppe Halle mithelfen den Leitgedanken der 5. Bundesseniorenkonferenz zu verwirklichen: „Lust auf Leben, auch im Alter“.

Günther Trost, Vorsitzender der GdP-Seniorengruppe Halle

SENIORENGRUPPE Bitterfeld - Präventionsarbeit im Unruhestand

Es gibt viele Beispiele wie sich die Senioren der GdP im Ruhestand betätigen können. Eines davon ist, sich in die polizeiliche Prävention einzubringen.

So zum Beispiel die Senioren der Seniorengruppe Bitterfeld, die besonders in Sandersdorf aktiv am Leben in der Gemeinde teilnehmen. Unter der Regie des nimmermüden Kollegen Klaus Düring wird im Ort regelmäßig Polizeiliche Prävention geleistet. Er wirkt als ehrenamtlicher Senioren-Sicherheitsberater und arbeitet er eng mit den Senioren der Freiwilligen Feuerwehr zusammen.

Nun hat das wohl auch damit zu tun, dass sich Klaus Düring vor langer Zeit mal bei der Freiwilligen Feuerwehr Sandesdorf anmeldete, dann zur Volkspolizei ging, sich aber nie bei der Feuerwehr abgemeldet hat. Seine Mitgliedschaft in der Feuerwehr ruhte praktisch. Das hatte zur Folge das er immer noch zur Freiwilligen Feuerwehr Sandersdorf gehört, und nun dort seinen „Dienst" als Ehrenmitglied und Schriftführer versieht. In die Präventionsarbeit bezieht er alle mit ein.

Als ehemaliger Abschnittsbevollmächtigter der Volkspolizei in Sandersdorf war und ist Prävention für ihn eine Lebensaufgabe, der er sich mit Hingabe widmet. Dazu nutzt er viele Gelegenheiten. Zu den jährlichen Gründungsfesten der Freiwilligen Feuerwehr Sandersdorf organisiert er, dass sich die Mitarbeiter der Prävention des Polizeireviers Bitterfeld und der Polizeidirektion Dessau mit Informationsständen beteiligen. Den Tagen der offenen Tür im Polizeirevier und in der Polizeidirektion fehlt ohne Klaus Düring etwas.

2006 ist das Jahr des 80-jährigen Bestehens der Freiwilligen Feuerwehr in Sandersdorf, was vom 28. bis 30.07. 2006 gefeiert werden soll, teilte er mir bei einem Telefonat gelegentlich mit. Ein Anlass, sich auch bei den Kameraden der Feuerwehr für die bisherige vorbildliche Zusammenarbeit mit den Senioren der GdP zu bedanken.

Im GdP-Landesvorstand wurde dazu ein Beschluss gefasst. Mir wurde die große Ehre zuteil, am Samstag, 29. Juli 2006, während des Appells die Grüße und Glückwünsche des Landesbezirkes Sachsen- Anhalt der Gewerkschaft der Polizei zu überbringen und eine Ehrenurkunde des Landesbezirksvorstandes an den Wehrleiter Bernd Ewald überreichen zu dürfen. Im Gespräch mit den Senioren der Feuerwehr bekam ich einen Einblick in deren Zusammenarbeit mit der Seniorengruppe der GdP. Und immer wurde Klaus Düring dabei mit erwähnt.

Ich denke wir sollten dem Kollegen Klaus Düring für seinen rastlosen Einsatz einmal Danke sagen. Er zeigt allen, wie man den Ruhestand zum „Unruhestand" machen und sich dabei wohlfühlen kann.

Wolfgang Jung

„Riester-Rente“-attraktiv für kinderlose Singles und Doppelverdiener

Wer nicht „riestert“ hat entweder selber Schuld oder bereits genug für seine Altersversorgung getan. Durch die hohe staatliche Förderung ist das Produkt interessant wie nie. Ein Drittel des Beitrags übernimmt fast immer der Staat.

So auch für die ledige Beamtin Sonja P. Im letzten Jahr verdiente der kinderlose Single rund 30.000 Euro. Bei ihrem Einkommen errechnet sich für 2006 ein Jahresbeitrag von 900 Euro, um die Förderquote für ihren „Riester-Vertrag“ voll auszuschöpfen. Vom Beitrag zahlt Sonja P. zunächst 786 Euro selbst, hinzu kommt die Grundzulage von 114 Euro. Insgesamt lässt sich der Staat aber weit tiefer in die Tasche greifen. Möglich macht´s der Sonderausgabenabzug, der ihre Förderung um weitere 172 Euro aufstockt. Ein „exotischer“ Einzelfall? Nein, eher die Regel.

Aktuell wird auf „Riester“-Rentenverträge eine jährliche Grundförderung von 114 Euro gewährt. Vorausgesetzt, drei Prozent des Vorjahreseinkommens werden in diese Vorsorgevariante investiert. Parallel dazu sollte in der Steuererklärung aber unbedingt der entsprechende Sonderausgabenabzug geltend gemacht werden. Eine höchst interessante Position im Steuerrecht - vor allem für Doppelverdiener und Singles mit gutem Einkommen. Maßgeblich für die Berechnung der daraus resultierenden Steuerersparnis ist der persönliche Spitzensteuersatz. Je höher der Steuersatz, desto höher die Förderung. Ledige liegen bei einem jährlichen Brutto-Arbeitseinkommen von gut 30.000 Euro in der Spitze schon bei 30 Prozent, Verheiratete mit rund 60.000 Euro. Doch selbst Normalverdienern kann dieser Passus ein „Steuergeschenk“ bescheren und die Zulagen-Förderung aufbessern.

Das Finanzamt prüft– der Steuerzahler kassiert

„Riesterbedingte“ Sonderausgaben erkennt das Finanzamt derzeit bis zu 1.575 Euro steuermindernd an. Im Einzelfall jedoch stets bis in Höhe des jährlichen Beitrags, der auf dem „Riester-Vertrag“ eingeht. Für Sonja P. sieht die Rechnung also wie folgt aus. Rentenbeitrag 900 Euro. Spitzensteuersatz: 30 Prozent. Ergibt eine steuerliche Förderung von 286 Euro. Abzüglich der Zulage von 114 Euro bleibt unter dem Strich eine zusätzliche Steuerersparnis von 172 Euro. Und diese Summe erhält Sonja P. quasi cash auf die Hand: Denn in der Einkommensteuerveranlagung prüft der Fiskus automatisch, was für „Riester“-Sparer günstiger ist: Zulage oder Steuervorteil.

Attraktiv ist der Sonderausgabenabzug auch für Sparer, die es auf eine möglichst hohe Versorgung im Alter abgesehen haben. Selbst ein „Riester-Rentenbeitrag“ in Höhe des maximalen Sonderausgabenabzugs fördert der Staat mit rund einem Drittel: Von 1.575 Euro Jahresbeitrag steuert der Staat die Grundzulage und bei einem 30-prozentigem Steuersatz weitere 386 Euro über die Einkommensteuererklärung bei. Auf eine noch bessere Förderquote kommen nur „Riester-Sparer“ mit Kind/Kindern.

Wie komme ich an den Fördertopf?

Um überhaupt in den Genuss der vollen Förderung zu kommen, muss zunächst ein „Riester“-Vertrag abgeschlossen und regelmäßig mit drei Prozent des Brutto-Vorjahreseinkommens bespart werden. Außerdem wichtig: Die Zulagen müssen zumindest einmal beantragt werden, damit sie dem Vertrag regelmäßig gutgeschrieben werden können. Andernfalls verfallen sie jeweils nach zwei Jahren. Übrigens: Neben der Grundförderung gibt’s pro Kind weitere 138 Euro obendrauf. Abhängig vom persönlichen Steuersatz errechnet der Fiskus dann, ob es durch den Sonderausgabenabzug für einen „Nachschlag“ reicht.

Bei dieser Großzügigkeit des Staates in Sachen „Förderung des Alterseinkommens“ sollte jeder prüfen, ob er nicht auf den „Vorsorge-Zug“ aufspringen kann. Zumal die hohe staatliche Förderung jedermann vor Augen führt, wie brisant das Thema ist. Altersvorsorge wird mehr und mehr zur Privatsache, bei der der Staat lediglich die Rahmenbedingungen bietet. Im Gegenzug übernimmt die gesetzliche Rente den Part einer Basisabsicherung.

Gut zu wissen: Gemeinsam mit der SIGNAL IDUNA können wir für unsere Mitglieder die „riesterfähige“ GdP–Rente anbieten.

Seid ihr an weiteren Informationen interessiert, meldet Euch bitte

unter der Nummer des Landesbüros 0391 6116010 oder unter E-Mail lsa@gdp-online.de.

Übrigens, auch für unsere älteren Kollegen ist die Riesterförderung interessant. Unter bestimmten Rahmenbedingungen kann nämlich auch das Kapital komplett inklusive der Förderung ausgezahlt werden. Am günstigsten - keine Zeit verstreichen lassen, eine Information und Beratung tut nicht weh.

Vera Ruppricht