In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei April 2015 sind u.a. folgende Themen zu finden...
 Redaktion: Jens Hüttich (V.i.S.d.P.) Walter-Kersten-Straße 9 Telefon: 03473/802985, Fax 0321/21041561, Mobil: 01520/8857561 | |
Jetzt Flagge zeigen - GdP, die richtige Wahl!
In den vergangenen fünf Jahren haben die GdP und ihre Personalräte Einiges erreicht:
Neues vom Bolizeier - EEne janz dolle Sache
Am 13.02.15 traf sich der Landesbezirksvorstand (LBV), um die Arbeit der GdP Sachsen-Anhalt für das Jahr 2015 zu koordinieren.
Landesbezirksfachbereich Schutzpolizei - „Alte“ Runde und neue Gesichter
Am 29.01.2014 traf sich der neu gewählte Landesbezirksfachbereich Schutzpolizei (LBFB) der GDP in den Räumen der Landesgeschäftsstelle in Magdeburg zur 1. Sitzung.
Der Landesseniorenvorstand informiert - Austauschverbot von Arzneistoffen!*
Die Liste der nicht mehr gegen kostengünstigere wirkstoffgleiche, die Präparate ausgetauscht werden dürfen, wächst (siehe dazu auch Artikel in GdP Zeitschrift Dezemberausgabe 2014).
Seniorenbeauftragter der Bezirgsgruppe PD Nord - Geburtstage würdig begangen
Im Jahr 2015 gab es schon einige runde Jubiläen, die ich als Seniorenbeauftragter der Bezirksgruppe Sachsen-Anhalt Nord zum Teil in Bildern festgehalten habe.
Personalratswahl 2015 - Jede Stimme zählt!
Jetzt Flagge zeigen - GdP, die richtige Wahl!
In den vergangenen fünf Jahren haben die GdP und ihre Personalräte Einiges erreicht:
- Die Zahl der Neueinstellungen ist in Sachsen-Anhalt in zwei Etappen auf mittlerweile 200 gestiegen. Allerdings wissen wir, dass damit ein zukunftsfähiger Personalbestand noch lange nicht sichergestellt werden wird;
- Die bundesweit einmalige Einführung der Rüstzeit gehört für uns zu den größten Erfolgen dieser Legislatur, auch wenn es kaum einem wirklich richtig bewusst ist, welche positiven Auswirkungen dies für die Kollegen jetzt und in der Zukunft hat;
- Die Verlängerung der Teilzeit- und Altersteilzeittarifverträge und
- Die Wiedereinführung des Sonderurlaubs bei Dienstjubiläen für Beamte.
Deshalb sind die Erfolge der letzten fünf Jahre auch ein Ergebnis engagierter Personalratsarbeit. Sie sind die Ernte dafür, dass die Beschäftigen der Polizei die Kandidatinnen und Kandidaten der GdP mit einem großen Vertrauensvorschuss ausgestattet haben
Das ist auch in Zukunft nicht anders. Auch in den kommenden fünf Jahren werden nur die Personalräte etwa für die Beschäftigen erreichen, die klare Ziele verfolgen und die ein starke Gewerkschaft an ihrer Seite haben, die GdP.
Wir haben uns umfangreiche Ziele für GdP-Vertreter in den Personalräten gestellt. Im Kern geht es
- um den Abbau des Beförderungsstaus,
- durch Neueinstellungen den Personalabbau zu stoppen,
- um die Erstellung eines echten Personalentwicklungskonzeptes für die Polizei (Beamte und Arbeitnehmer)
- die dauerhafte Vereinbarkeit von Beruf und Familie und
- eine bessere und zuverlässigere Dienstplanung.
Ich fordere euch auf: Geht wählen! Unterstützt die Kandidatinnen und Kandidaten der GdP. Denn nur starke Personalräte können etwas bewegen. Jede Stimme zählt!
Uwe Petermann, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei Sachsen-Anhalt
Neues vom Bolizeier - EEne janz dolle Sache
Tscha, da mussde ich doch zum Lehrjang drei Dache nach Ascherslem, de äldesde Stadd in Sachsen-Anhald. An dr EfHa mergd ma nüschd davon. Alles schick und neu. Unn Fernseher hamm die! Sogar so vülle, dasse welche an de Wand häng gönn.
Ich hab bestimmd zehn Minuden gebraucht, bis ich gemergd hawe, dass da nüscht weider, wie de Zimmernummr vom Regdor und eh Lacheblaan gommd. Das nenn ich ma Lugsus. Ich glowe der riesige LED-TV wäre inne Revier besseer aufgehohm. Awr Lugsus muss mer sich leisdn könn. Oder wie dr Regdor sachd, ne dolle Sache.
Also nu ma schön de Modiwadion hochhaldn und weider dienen.
Eurer Bolizeier aus Machdeburch.
Hans-Jürgen Loos (68) BG Nord
Klaus-Dieter Bornemann (59) BG Süd
Bernd-Rüdiger Stamm (60) BG Süd
Heiko Scherf (72) BG Süd
Erich Ludwig (83) BG Süd
Kurt Stein (88) BG Süd
Wir werden den Verstorbenen ein ehrendes Andenken bewahren.
Der Landesvorstand
LBV-Sitzung am 13. und 14.02.2015 - Der Landesbezirkvorstand stellt sich den aktuellen vielseitigen Problemen
Am 13.02.15 traf sich der Landesbezirksvorstand (LBV), um die Arbeit der GdP Sachsen-Anhalt für das Jahr 2015 zu koordinieren.
Uwe Petermann berichtete dem LBV aus der ereignisreichen Zeit seit dem 7. LDT. Es wurde durch den Geschäftsführenden Landesbezirksvorstand (GLBV) bereits begonnen, die Aufträge des Landesdelegiertentages zu bearbeiten. Die Satzungsänderungen wurden in die neue Satzung eingearbeitet und es konnten die ersten Exemplare dem LBV übergeben werden.
Auf dem 7. LDT verlangte der Innenminister Holger Stahlknecht zum Thema Mobbing durch Polizeiführer, eine Auskunft. Dies wurde am Beispiel des Personalrates SAW am 21.10.14 dem MI erläutert. Leider gibt es bisher keine Rückantwort.
Im Gegensatz zur DPolG redet die GdP nicht nur oder telefoniert sinnlos mit dem Minister, sondern die GdP schafft Fakten und handelt.
Z.B. die erarbeitete Petition zur Alimentation der Beamten wurde sehr gut aufgenommen im Land. Sie hat ein Achtungszeichen gesetzt. Insgesamt kamen über 2500 Unterschriften zusammen. Die Kollegen erkannten, dass hier für alle Kollegen konstruktiv gearbeitet wird. Uwe Petermann berichtet weiter, dass es in der nächsten Woche Gespräche zu Data-Port geben wird, in welchen erneut die Aufforderung an das Land ergeht, für die zu Data-Port wechselnden Mitarbeiter einen Tarifvertrag abzuschließen.
Die nächsten zwei Schwerpunkte im Jahr 2015 sind die Personalratswahlen im April und die Organisationsfortentwicklung (OFE).
Kandidaten PHPR
Der LBV aktualisierte die Kandidatenliste zur PHPR-Wahl und konnte feststellen, dass wir zwei wirkliche Spitzenkandidaten, Uwe Spallek und Liane Bosse, als Wahlvorschläge präsentieren können - kompetent und der Basis nah. Mittlerweile stehen alle Listen für die örtlichen PR und die Stufenvertretungen. Mit diesen Kandidaten ist eine wirkungsvolle Zusammenarbeit zwischen PHPR, Stufenvertretungen und den öPR jederzeit gewährleistet. In der Diskussion wurde durch den LBV festgelegt, welche Themen durch die GdP anzupacken sind.
Strukturreform – genannt OFE
Die OFE sorgt für erhebliche Probleme im Land. Der Dienstpostenplan ist erstellt, jedoch macht die Polizeiverwaltung in allen PDen alles unterschiedlich und was sie will. Es gibt keine einheitlichen Durchführungsbestimmungen.
Der DSM-Erlass gilt immer noch, jedoch werden die Koordinatoren als Einsatzbeamte eingesetzt. Es entsteht immer mehr der Eindruck, dass der DPolG geführte Stufenpersonalrat in der PD Nord nicht im Interesse der Beschäftigten arbeitet.
Die RBB arbeiten in der PD Nord jetzt Gleitzeit von 06-21 Uhr. Die Vorlage der Dienststelle wurde durch die Stufe „verfristet“ und damit wurde diesem zugestimmt. Im Falle der RBB wäre jedoch der Bedarfsdienst wahrscheinlich richtig gewesen, um die RBB nicht weiter aus der Polizei auszugliedern.
Die Besetzung der Streifenkreise ist teilweise nicht mehr gewährleistet. Kripo-Arbeit leidet unter Desorganisation und Zukunftsangst. Verwaltungsmitarbeiter stehen in jeder dienstlichen Hinsicht unter psychischem und physischem Dauerdruck.
Es entsteht im Land der Eindruck, dass Berichte in den Dienststellen geschrieben werden und diese durch die Leiter der Behörden geschönt werden, so dass im MI ankommt, dass alles in Ordnung mit der OFE ist. Hier müssen die Personalräte konkrete Probleme erfassen und dem PHPR zukommen lassen, damit der Minister und die Lenkungsgruppe nicht nur beschließen, was sie wollen, sondern auch die teilweise desaströsen Ergebnisse vorgehalten bekommen.
Werde die Berichte ans MI geschön?
Aus der LBP ein krasses Beispiel: Die Einsatzbelastung ist weiter sehr hoch. Die UPED ist derzeitig kaum möglich. Probleme gibt es derzeitig bei der Dienstzeitberechnung und Mehrdienst. Das Dezernat 14 (Einsatz) berechnet überregional 100 % der Stunden und will im Land selber nur 25 % der Bereitschaftszeiten anerkennen.
Dies ist eine Sache für den PHPR. Jeder Kollege in der LBP hat jetzt ca. 300 Überstunden. Zum G7-Gipfel wird die LBP ca. 3 Wochen nicht da sein und es entstehen für jeden Kollegen geplante 336 Überstunden (d.h. 42 Tage!). Die Abgeltung von Mehrdienst ist nicht geregelt. Wer übernimmt die Aufgaben? Werden die Streifenkreise gesprengt und LEO ELBE wieder aktiviert?
Der LBV gibt bekannt, dass am 09.10.2015 der aoLDT zu Satzungsfragen stattfindet. Schwerpunkt - im Vorfeld ist zu überlegen, wie die KGen und BGen noch besser in die Entscheidungsprozesse zu integrieren sind. Ebenso muss eine neutrale Gewichtung der Gremien herausgearbeitet werden.
Ingo Neubert, Landeschriftführer
Landesbezirksfachbereich Schutzpolizei - „Alte“ Runde und neue Gesichter
Am 29.01.2014 traf sich der neu gewählte Landesbezirksfachbereich Schutzpolizei (LBFB) der GDP in den Räumen der Landesgeschäftsstelle in Magdeburg zur 1. Sitzung.
Gut versorgt mit Wasser und Kaffee wurden alle Teilnehmer mit einer kleinen Ansprache durch den Landesvorsitzenden Uwe Petermann empfangen. Mit gewohntem Enthusiasmus und guter Laune wünschte er dem LBFB eine erfolgreiche Arbeit und übergab danach das Wort an den bisherigen Vorsitzenden Michael Hoffmann.
Nach kurzer Vorstellungsrunde erfolgte einstimmig die Wiederwahl des alten und neuen Vorsitzenden, das Amt der Schriftführerin fiel an Kollegin Yvonne Fiala. Ohne lange Anlaufphase ging es dann auch gleich an die Arbeit und man verständigte sich über den Kollegen Ingo Neubert (Verbindungskollege zum GLBV), dass mehr Aufträge seitens der GDP-Führung gewünscht seien.
Dieser berichtete auch gleich von der Auflage neuer/aktualisierter Streifenhelfer und machte auf die anstehenden Personalratswahlen aufmerksam. Mit dem Stichwort Streifenhelfer kamen auch erste Ideen aus dem Teilnehmerbereich. So wollte man sich dem Thema „Merkbuch“ sowie der mediale Ausstattung der Streifenwagen und Wachen (Radio/TV/Internet) annehmen, wozu sich der Kollege Tino Franke bereiterklärte, weitere Informationen zu sammeln. Passend zur Informationstechnik wurde die Bodycam zur Diskussion gebracht, Problemfelder bei Trageweise sowie Ansichten von Vor- und Nachteilen wurden ausgetauscht.
Einen großen Zeitanteil nahm wie gewohnt die Diskussion zur persönlichen Uniform und Führungs- und Einsatzmittel (FEM) ein. So wurden anfangs Meinungen von Kollegen aus dem Revier Harz zu einer Sommer- und Winteruniform in den Ausschuss getragen und gesammelte Erfahrungen mit anderen Stoffen (Softshell), taktischen Einsatzwesten und der Trageweise der FEM ausgetauscht.
Es ging um eine mögliche Regenhose, die Funktionalität der Überziehweste, der Tragekomfort der Jacken sowie Probleme des Gürtel-Holster-Systems beim Sitzen im Streifenwagen und bei der Erstausstattung der Berufsanfänger.
Ein erstes Arbeitsergebnis bestand darin, durch einen Fragebogen mögliche „Updates“ zu ermitteln, dessen Entwurf der Kollege Bert Daniel bei der nächsten Sitzung dem LBFB vorlegen möchte.
Die Kollegin Sabine Wübbenhorst gab gleichzeitig noch einmal zu bedenken, dass die Einführung der neuen Uniform 2009 kostenneutral erfolgte, eine Optimierung und Verbesserung sind durch den ständigen Wandel und Entwicklung eine logische Reaktion. Eine solche Erweiterung des Bekleidungsangebotes sind die Präsentationsmäntel und Warnjacken der Schutzklasse III (größere Reflektionsflächen), welche jetzt im BSC bestellt werden können.
Eine weiteres Themengebiet sieht der LBFB in der Organisationsfortentwicklung der Schutzpolizei, diese Baustelle soll in künftigen Sitzungen Beachtung finden.
Hier noch einmal alle derzeitigen Mitglieder des neuen LBFB:
- Michael Hoffmann – PRev. Wittenberg
- Frank Müller - RBB in Braunsbedra
- Ralf Mosert – PRev. Saalekreis
- Ingo Neubert – PRev. Jerichower Land
- Sabine Wübbenhorst – TPA, BSC
- Tino Franke – PRev. Köthen
- Anett Reuter – PRev. Magdeburg
- Yvonne Fiala – FHS Aschersleben
- Bert Daniel – RK Quedlinburg
- Sven Rothe - PRev. Jerichower Land
- Heike Krüger – FHS Aschersleben
Der Landesseniorenvorstand informiert - Austauschverbot von Arzneistoffen!*
Die Liste der nicht mehr gegen kostengünstigere wirkstoffgleiche, die Präparate ausgetauscht werden dürfen, wächst (siehe dazu auch Artikel in GdP Zeitschrift Dezemberausgabe 2014).
Mittlerweile sind es schon sieben Wirkstoffe, die von der „Aut-idem-Regelung“*1 ausgeschlossen worden sind.
Dabei handelt es sich um Arznei mit enger therapeutischer Breite, bei denen bereits kleine Abweichungen im Blutspiegel die Wirkung verändern können.
Betroffen sind:
- Herzmittel, = Beta-Acetyldigoxin, Digitoxin, Digoxin
- Antiepileptikum, = Phenytoin
- Immunsuppressiva, = Tacrolimus und Ciclosporin
- Schilddrüsenhormon, = Levothyroxin-Natrium
Leider ist festzustellen, dass die Beihilfefestsetzungsstelle sich um die Umsetzung der Festlegung, dass Arznei mit enger therapeutischer Breite, bei denen bereits kleine Abweichungen im Blutspiegel die Wirkung verändern können, nicht mehr gegen kostengünstigere wirkstoffgleiche Präparate ausgetauscht werden dürfen, einfach übergeht bzw. nicht beachtet. Sie reagiert auch nicht auf Verweise der Versorgungsempfänger auf diese Tatsache.
Wir verstehen die ignorante Vorgehensweise der Beihilfefestsetzungsstelle überhaupt nicht, zumal die Festlegungen zur Gesundheit der Versorgungsempfänger beitragen und schädliche Wirkungen auf den Gesundheitszustand ausgeschlossen werden.
Wir bleiben an der Problematik dran,
euer Landesseniorenvorstand.
(*Quelle: „Apotheken - Umschau“)
*1 Quelle Wikipedia.de:“ ...ein medizinisch/pharmazeutischer Fachausdruck, der aus dem Lateinischen stammt und wörtlich „oder ein Gleiches“ bedeutet.“
Seniorenbeauftragter der Bezirgsgruppe PD Nord - Geburtstage würdig begangen
Im Jahr 2015 gab es schon einige runde Jubiläen, die ich als Seniorenbeauftragter der Bezirksgruppe Sachsen-Anhalt Nord zum Teil in Bildern festgehalten habe.
Zum 75. Geburtstag von Oswald Constabel gratulierte auch sein ehemaliger Chef des Verkehrsunfalldienstes, Heinz Firl, ebenfalls 75 jährig. Auch Horst (Mäcki) Krause erhielt einen Gutschein zum 75. Geburtstag.
Herbert Mutz freute sich auch über einen Gutschein zu seinem 65. Geburtstag. Ebenfalls zum 65. Geburtstag gratulierte ich Lothar Schirmer. Auch er freute sich über einen Gutschein. Nach einem kurzen Gespräch holte er zwei Gitarren und wir spielten gemeinsam einen Titel von Bob Dylan (Knocking`On Heaven`s Door). Übrigens hatte Lothar beim MDR auch einen Auftritt mit einer Band. Er hatte 10 Minuten Zeit sich den Text einzuprägen, und es klappte hervorragend. Natürlich ging es um seinen Abschied von der Polizei. Ein sehr würdiger Rahmen für eine Verabschiedung.
Ohne Bilder, aber genau so würdig, gratulierte ich Wolfgang Wiermann zum 81., Dieter Paul zum 75., Gerda Leiding zum 67., Dietmar Siegmund zum 73., Hartmut Riedel zum 61., Peter Münch zum 65., Ferdinand Schmidt zum 65., Karin Aberle zum 71., Karl-Heinz Fischer zum 73. und Rolf Lehrmann zum 67. Geburtstag.
Wie ihr seht, hat das Jahr gut begonnen. Gerne würde ich auch allen anderen Senioren/-innen herzliche Glückwünsche des Bezirksgruppenvorstandes überbringen, doch leider fehlen mir von vielen die dafür nötigen Adressen. Bitte teilt mir unter folgender Telefonnummer: 015208868924 mit, wie ich euch erreichen kann! Ich bin auch unter fogender E-Mailadresse erreichbar: h-f.schmidt@gmx.de.
Heiner-Frank Schmidt
Seniorengruppen der PD Ost
Bereich Dessau
- am 27.05.2015 und am 26.08.2015 um 17.00 Uhr im Bistro „Merci“, Am Lustgarten 6-8 in Dessau.
- am 14.04.2015 von 10.00 bis 12.30 Uhr Bowling und Versammlung und am 28.04.2015 von 10.00 bis 12.00 Uhr Bowling auf der Bundeskegelbahn in Sandersdorf.
- am 07.04.2015 und am 02.06.2015 um 15.00 Uhr Versammlung in der Gaststätte „Am Rodelberg in Wolfen.
Bereich PD Haus
am 18.05.2015 und am 21.09.2015 um 14.00 Uhr im Alten- und Servicecenter Sudenburg der Volkssolidarität, Halberstädter Str. 115 (zu erreichen mit der Straßenbahnlinie 1 und 10, Haltestelle: Eiskellerplatz).
Bereich Bernburg
am 13.05.15 und am 13.08.15 um 14:00 Versammlung jeweils um 14.00 Uhr in „Lauf’s Restaurant“, Zepziger Weg 3 in Bernburg.
Seniorengruppen der PD Süd
Seniorengruppe PD Haus/Revier
- am 08.04.2015 und am 06.05.2015 um 14.30 Uhr in der Begegnungsstätte „Zur Fähre" der Volkssolidarität, Böllberger Weg 150.
- am 15.04.2015 ab 10.00 Uhr traditionelles Kegeln mit Partnern in der Ladenstraße in Schkopau mit anschließendem Mittagessen ab 12.00 Uhr. Turnschuhe nicht vergessen! Teilnahmemeldung bis 07.04.2015 an: Wilfried Grube, Tel.: 034605/45956 oder 01520/8872400.
am 23.04.2015 um 16.00 Uhr Skat- und Rommèabend in der Gaststätte „Zum Ferchlander“,im Ferchlander Weg 5, in Magdeburg.
Seniorengruppen der FH Polizei
am 10.06.2015 um 14.00 Uhr im „Rosencafe" in Aschersleben.
In der letzten Ausgabe gab es leider einen Fehler bei der Dessauer Terminen, den ich mir nich so recht erklären kann und den ich sehr bedauere. Ich möchte mich hier für die entstandenen Verwirrungen und Unannehmlichkeiten entschuldigen.
Die Landesredaktion
Eines der größten Geschenke im Leben ist es wohl, wenn dir egal ist, was andere über dich denken.
50 Shades of Grey Weisheiten: Messer, Gabel, Schere, Licht sind für kleine Kinder nichts. Kabelbinder, Tesa, Seil finden plötzlich alle geil!
Eine Schlange sagt normalerweise: „Zzzzzzz“! ich kenne einige die sagen: „Hallo, wie geht es dir“.
Der Landesvorstand