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In der Ausgabe des Landesteils der DP im Januar 2021 sind u.a. folgende Themen zu finden...

Grußwort des Landesvorsitzenden
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ein neues Jahr liegt vor uns. Ich möchte Euch die besten Wünsche für dieses Jahr mit auf den Weg geben.
GdP Sachsen-Anhalt gewinnt die Personalratswahlen 2020
Am 1. und 2. Dezember 2020 fanden nun endlich die langersehnten Personalratswahlen statt, nachdem diese im Mai aufgrund von Corona ausfielen. Dabei konnten wir eine klare Mehrheit in fast allen Personalräten erzielen. Dies ist für uns mitnichten eine Selbstverständlichkeit.
Das Wahlergebnis im Detail
Danke - Verabschiedung aus dem PHPR
Anfang Dezember wurden in Sachsen-Anhalt die Personalräte für die nächste Personalratsperiode gewählt. Das bedeutet auch, dass einige Kolleginnen und Kollegen aus ihren Funktionen als Personalräte ausscheiden.
Wichtige Info zur Beihilfe - Direktabrechnung zwischen Beihilfestelle und Krankenhaus ist möglich
Immer wieder tauchen Fragen auf, ob eine Direktabrechnung zwischen der Beihilfestelle und einem Krankenhaus möglich ist und so den Aufwand für die Beihilfeberechtigten gemindert werden kann.
Senioren und (k)ein bisschen leiser …
Ja, 2020 war kein leichtes Jahr. Coronabedingt wurde das gesellschaftliche Leben faktisch auf Null gefahren. Darunter litt auch die Arbeit der GdP Sachsen-Anhalt. Einiges ging virtuell, vieles aber eben nicht. So mussten wir leider eine Reihe von Veranstaltungen absagen.
Gedenkfeier für im aktiven Dienst verstorbene Polizeibedienstete
Am 21. November 2020 fand im Dom zu Magdeburg die jährliche Gedenkfeier des Landes Sachsen-Anhalt für im aktiven Dienst verstorbene Polizeibedienstete statt. Mit dieser würdigen Veranstaltung, organisiert vom Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, nahmen wir zusammen Abschied von 19 Kolleginnen und Kollegen der Landespolizei Sachsen-Anhalt und der Bundespolizei.
Seniorentermine
Die GdP gratuliert
Der Veröffentlichung des Geburtstags muss explizit zugestimmt werden. Viele von euch haben das bereits getan, andere noch nicht.


Sie können den Landesteil aus Sachsen-Anhalt auch als PDF-Datei lesen, wenn Sie auf das Vorschaubild klicken.

©Gewerkschaft der Polizei (GdP) Landesbezirk Sachsen-Anhalt
©Gewerkschaft der Polizei (GdP) Landesbezirk Sachsen-Anhalt

Inhalt


Grußwort des Landesvorsitzenden
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ein neues Jahr liegt vor uns. Ich möchte Euch die besten Wünsche für dieses Jahr mit auf den Weg geben. Die sonst am Anfang des Jahres oft obligatorischen Wünsche für Eure Gesundheit weisen gerade in der jetzt noch sehr brisanten Pandemielage eine besondere Bedeutung auf. Ist es doch von eminenter Brisanz, hier schnell und effektiv zu wirken, um die Ausdehnung der Pandemie endlich in den Griff zu bekommen.
Am Anfang des Jahres ist es zu einer guten Tradition geworden, einen kurzen Ausblick auf das Jahr 2021 zu wagen. Was wird uns beschäftigen, womit müssen wir rechnen, worauf gilt es besonderes Augenmerk zu legen.
Personalratswahlen 2020
Doch zuerst lasst mich persönlich einen Dank an Euch aussprechen. Die Personalratswahlen für die örtlichen und Stufenpersonalräte als auch für den Polizeihauptpersonalrat sind am 1./2. Dezember 2020 vollzogen wurden. Und das mit einem deutlichen Erfolg für unsere Kandidatinnen und Kandidaten in den Personalräten. Auf den folgenden zwei Seiten zeigen wir Euch, wie wir für die Zukunft aufgestellt sind. Ich freue mich, dass unsere Personalräte für Euch in den nächsten 4,5 Jahren zur Verfügung stehen.
Landtagswahlen 2021
Wir werden in diesem Jahr ebenso ein politisches Wahljahr haben. Nicht nur die Bundestagwahlen im September 2021 werden Weichen stellen, sondern auch die Landtagswahlen in acht Bundesländern. So auch hier in Sachsen-Anhalt. Im Juni wird es soweit sein. Ein neuer Koalitionsvertrag steht an. Als Gewerkschaft wird es dringende Aufgabe sein, die wichtigsten Forderungen hierfür zu formulieren. Eine zentrale Forderung, die keinen Spielraum zulassen darf, ist der konsequente Wiederaufbau der Personalstärke in der Landespolizei. Der jahrelange Verschleiß unserer Kolleginnen und Kollegen im Polizeivollzugsdienst, im Verwaltungsdienst und im Bereich der Tarifbeschäftigten muss endlich ein Ende haben.
Tarifverhandlungen – Stärke zeigen
Nicht minder wichtig wird die Tarifverhandlung der Länder werden, die im Spätsommer beginnen werden. Nachdem im TVöD (Tarifvertrag des Bundes und der Kommunen) bereits Zeichen gesetzt wurden, ist es dringend geboten, gleiche Ergebnisse auch in den Ländern zu erzielen. Dazu zählt auch ein Einmalbetrag als Sonderzahlung! Und wir erwarten erneut ein klares Bekenntnis unserer Landesregierung zur zeit- und inhaltsgleichen Übernahme von Tarifergebnissen auf die Beamtinnen und Beamten des Landes.
Beförderungen
Ein dauerhaftes und wichtiges Thema ist und bleibt eine umfangreiche Umsetzung von Beförderungen. Die gravierend aufgelaufenen Zahlen an beförderungsreifen Beamtinnen und Beamten, gerade und insbesondere in der Landespolizei, darf keine Politikerin und kein Politiker „kalt“ lassen. Wir erwarten ein klares Bekenntnis, endlich Wege zu finden, um hier einen spürbaren Abbau zu erreichen. Keine Lippenbekenntnisse, sondern Taten der Landesregierung; keine Ausreden fehlender finanzieller Mittel, so wie wir es immer und seit vielen Jahren hören. Diese seit Langem bekannte miserable Lage ist eindeutig einer fehlenden Bekenntnis zur Wertschätzung polizeilicher Arbeit geschuldet und muss gelöst werden.
Das Jahr 2021 wird unter dem Motto stehen: Wertschätzung der Polizei in allen Belangen.
Wir brauchen und erwarten endlich wieder Unterstützung der Politik – 100 % Einsatz der Polizei verdienen 100 % Wertschätzung.
Und noch ein Wort zum Schluss: Die Polizei steht und ist Garant für Demokratie, das werden wir uns nicht wegdiskutieren lassen. Dafür stehen wir.

Euer Uwe Bachmann,
Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei





GdP Sachsen-Anhalt gewinnt die Personalratswahlen 2020
Am 1. und 2. Dezember 2020 fanden nun endlich die langersehnten Personalratswahlen statt, nachdem diese im Mai aufgrund von Corona ausfielen. Dabei konnten wir eine klare Mehrheit in fast allen Personalräten erzielen. Dies ist für uns mitnichten eine Selbstverständlichkeit. Ein großes, herzliches Dankeschön für das Vertrauen an all unsere Wählerinnen und Wähler, Wahlvorstände und Wahlhelfer, Kandidatinnen und Kandidaten und an die Vielzahl von GdPlern, die unermüdlich in ihren Bereichen gewirkt und unterstützt haben. Wir sind stolz auf Euch!
In 25 von 29 Stufen- bzw. örtlichen Personalräten der Behörden und Einrichtungen haben die GdP-Vertreter die Stimmenmehrheit gewonnen. Im Detail sieht ihr auf der nachfolgenden Seite das Wahlergebnis auf einen Blick. Für mehr Infos über die Anzahl der abgebenden Stimmen, der Verteilung dieser oder namentliche Zusammensetzung schreibt einfach eine kurze E-Mail an lsa@gdp.de mit der Angabe des gewünschten Personalrates und wir schicken Euch alles Weitere zu.
Im Polizeihauptpersonalrat (PHPR) wurden insgesamt 11 Sitze (10 x Beamte, 1 x Arbeitnehmer) vergeben. Die exakte Stimmenverteilung seht Ihr in dem kleinen Kasten auf der vorherigen Seite.
Nach dem d’Hondtschen Sitzzuteilungsverfahren für Listenwahlen ergeben sich für den Bereich der Beamten:
6 Sitze GdP, 3 Sitze DPolG, 1 Sitz BDK, 0 Sitze Unabhängige.
Den Sitz der Arbeitnehmer gewann unsere Isabell Glossmann (GdP) mit 209 Stimmen.
Nicht wir, sondern Ihr habt dieses sensationelle Ergebnis erreicht. Dies ist ein klarer Auftrag an uns, weiter für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen zu streiten. Wir werden es anpacken und uns für die Interessen aller Polizeibeschäftigten starkmachen. Danke für das Vertrauen!
Der Landesvorstand



Die Wahlergebnisse mit Sitzverteilungen aller örtlichen Personalräte, Stufenpersonalräte und dem Polizeihauptpersonalrat im Detail
PR-Größe
Gruppe der Beamte
Gruppe der Arbeitnehmer
GdP
DPolG
BDK
Freie
GdP
DPolG
BDK
PI Magdeburg
PI Haus
9
4
4
-
-
-
1
-
PRev Magdeburg1
9
6
2
-
-
1
-
-
PRev Harz
9
7
1
-
-
1
-
-
PRev Börde2
7
3
3
-
-
-
15
-
PRev Salzlandkreis
7
4
1
-
1
1
-
-
Stufe1
7
4
2
-
-
-
1
-
PI Dessau-Roßlau
PI Haus3
9
6
2
-
-
1
-
-
PRev Dessau-Roßlau3
5
2
1
-
1
1
-
-
PRev Anhalt-Bitterfeld3
7
5
1
-
-
1
-
PRev Wittenberg3
7
3
3
-
-
1
-
-
Stufe3
7
4
2
-
-
1
-
-
PI Haale (Saale)
PI Haus3
9
6
2
-
-
1
-
-
PRev Halle (Saale)
9
6
2
-
-
1
-
-
PRev Saalekreis
7
4
1
1
-
1
-
-
PRev Burgenlandkreis
7
4
2
-
-
1
-
-
PRev Mansfeld-Südharz
7
4
1
-
1
1
-
-
Stufe
7
4
2
-
-
1
-
-
PI Stendal
PI Haus
7
3
1
2
-
1
-
-
PRev Stendal2
7
4
2
-
-
1
-
-
PRev Altmarkreis Salzwedel
7
4
3
-
-
-
-
-
PRev Jerichower Land
7
3
4
-
-
-
-
-
Stufe2
7
3
3
-
-
1
-
-
PI Zentrale Dienste
Abt. 2 (LBP ohne WSP)
11
7
2
-
1
1
-
-
PI ZD ohne Abt. 2
11
3
1
-
-
6
1
-
Wasserschutzpolizeirevier
5
2
3
-
-
-
-
-
Stufe
7
3
1
-
1
2
-
-
Landeskriminalamt
11
6
1
2
-
2
-
-
Fachhochschule Polizei
13
6
4
1
1
15
-
-
MI ohne Abt. 44
7
3
3
-
-
1
-
-
          PHPR
11
6
3
1
-
1
-
-
11Gemeinsame Liste GdP/BDK/Freie 2Gemeinsame Liste GdP/BDK 3Gemeinsame Liste DPolG/BDK 4 Gemeinsame Liste GdP/ver.di 5Entscheidung über Losverfahren
Das Wahlergebnis* (Stand 09.12.2020) der Personalratswahl 2020 im Detail (* noch vorläufig)



Danke - Verabschiedung aus dem PHPR
Anfang Dezember wurden in Sachsen-Anhalt die Personalräte für die nächste Personalratsperiode gewählt. Das bedeutet auch, dass einige Kolleginnen und Kollegen aus ihren Funktionen als Personalräte ausscheiden.
Das ist der Zeitpunkt, sich bei diesen Kolleginnen und Kollegen für die gute Zusammenarbeit und ihr Engagement zu bedanken. Sie haben mit ihrer Arbeit das Fundament für das erfolgreiche Abschneiden der GdP Sachsen-Anhalt bei den Wahlen gelegt.
An erster Stelle sehen wir hier unseren Kollegen Uwe Spallek, der zehn Jahre als Mitglied im Polizeihauptpersonalrat (PHPR) gearbeitet hat. Für die letzten fünf Jahre hatte er den Vorsitz übernommen und das Gremium sicher durch alle Höhen und Tiefen des polizeilichen Alltags geführt. Dazu gehörten neben der Zusammenarbeit mit den Personalräten aller Stufen natürlich die Kontakte zu den Kolleginnen und Kollegen sowie zur Leitung des Ministeriums für Inneres und Sport. Folgerichtig überreichte der Innenminister Holger Stahlknecht am 3. Dezember 2020 Kollegen Uwe Spallek die Urkunde zur Versetzung in den Ruhestand.
Tatkräftig unterstützt wurde Uwe von langjährigen Mitgliedern der Personalräte, die zugleich im Polizeihauptpersonalrat mitgewirkt haben. Die Kollegin Vera Ruppricht hat über viele Legislaturperioden in unterschiedlichen Personalräten gearbeitet und mit ihrem sehr großen Engagement und viel Kraft die Interessen der Kolleginnen und Kollegen vertreten. Besonders am Herzen lag ihr das Personal der Polizeiverwaltung. Hier setzte sie sich gegen den Personalabbau und für bessere Arbeitsbedingungen ein. Aber auch im Bereich des Gesundheitsmanagement und vor allem in der Umsetzung von Gleichstellungsfragen sind ihre Spuren zu finden.
Nicht vergessen sollen Kollegin Conny Garbaden und der Kollege Thomas Fritzlar sein, die in der letzten Legislatur auch im Polizeihauptpersonalrat mitgearbeitet haben. Sie werden zukünftig in dem Stufenpersonalrat der größten Polizeiinspektion unseres Landes, Zentrale Dienste, die Interessen der Kolleginnen und Kollegen vertreten. Conny und Thomas, wir wünschen hierfür viel Kraft und Überlegenheit.
An dieser Stelle ist es Zeit und Gelegenheit, sich besonders bei diesen Kolleginnen und Kollegen für ihre Arbeit zu bedanken und ihnen für ihren weiteren Weg vor allem Gesundheit und Glück zu wünschen. Wenn es die Situation zulässt, werden wir sicher einen Weg finden, unseren Dank auch persönlich zu übermitteln. Der nunmehr neue Polizeihauptpersonalratsvorsitzende Rolf Gumpert verabschiedet sich von dem scheidenden Uwe Spallek und bekommt traditionell die Sitzungs- und Ordnungsglocke überreicht.
Landesbezirksvorstand



Wichtige Info zur Beihilfe - Direktabrechnung zwischen Beihilfestelle und Krankenhaus ist möglich
Immer wieder tauchen Fragen auf, ob eine Direktabrechnung zwischen der Beihilfestelle und einem Krankenhaus möglich ist und so den Aufwand für die Beihilfeberechtigten gemindert werden kann.
Wir haben diese Fragen noch einmal dem Finanzministerium (MF) gestellt. Klare Antwort des MF: Ja eine Direktabrechnung zwischen der Beihilfestelle und einem Krankenhaus ist möglich. Der entsprechende Vordruck „Antrag auf Gewährung von Beihilfe und auf Direktabrechnung“ ist auf der Internetseite des MF als Anlage 16 zu § 51a BBhV auf Seite 231 zu finden.
Da es sich hierbei um einen Vordruck direkt aus der BBhV handelt, ist dieser leider nicht gesondert auf der Seite des MF hinterlegt. Wir haben diesen Vordruck extrahiert und auf unserer Webseite abgelegt. Ihr findet ihn auf unserer Homepage unter www.t1p.de/beihilfeantrag. Über die Möglichkeit der Direktabrechnung sind die Krankenhäuser über die Deutsche Krankenhaus Gesellschaft informiert worden. Darauf, dass Krankenhäuser von der Möglichkeit der Direktabrechnung für Beihilfeberechtigte Gebrauch machen, hat das Land keinen Einfluss. Diese Entscheidung treffen die Krankenhäuser in eigener Zuständigkeit.
Also bei Bedarf Vordruck ausdrucken, ausfüllen und mit in das Krankenhaus nehmen.
Uwe Petermann



Senioren und (k)ein bisschen leiser …
Ja, 2020 war kein leichtes Jahr. Coronabedingt wurde das gesellschaftliche Leben faktisch auf Null gefahren. Darunter litt auch die Arbeit der GdP Sachsen-Anhalt. Einiges ging virtuell, vieles aber eben nicht. So mussten wir leider eine Reihe von Veranstaltungen absagen. Der 30. Jahrestag der Gründung der GdVP und der GdP in Sachsen-Anhalt ging leider ohne große Feierlichkeit vorüber. Wir haben es uns aber vorgenommen, dies 2021 nachzuholen und mit Euch zu feiern, wenn es die Umstände zulassen.
Trotzdem gelang es uns, die Seminare „Hilfe, mein Ruhestand naht!“ in bewährter Qualität durchzuführen. 35 Kolleginnen und Kollegen waren für zwei Tage im Norden bzw. im Süden des Landes bereit, sich das notwendige Wissen für ihren Ruhestand anzueignen. Die Kollegen Jürgen Naatz und Uwe Petermann, unterstützt durch Bettina Henze und Yvonne Brandt sowie durch Marcel Reimert von der PVAG/SIGNAL IDUNA führten in bewährter Art und Weise durch das Seminar. René Plathe von der BB-Bank vermittelte mit seinem Vortrag zum Thema „Vollmachten und Verfügungen“ und „Erben und Vererben“ Wissenswertes.
Natürlich ließen sich der Landesvorsitzende Uwe Bachmann und die Mitglieder des GLBV Eycke Körner und Rolf Gumpert nicht nehmen, die zwei Seminare zu begleiten. Ebenso war bei jedem Seminar ein Vorstandsmitglied unserer Seniorengruppe anwesend und hat es sich nicht nehmen lassen, die Seniorenarbeit der GdP vorzustellen. An dieser Stelle ein großes Dankeschön an Edgar, Udo und Rolf vom Landesseniorenvorstand.
Die Teilnahme an diesem Seminar ist ein guter Einstieg in das Seniorenleben. Die Seminare wird es auch 2021 für die zukünftigen Seniorinnen und Senioren geben. Die Planungen dafür laufen bereits (1./2. Februar 2021 in Barleben, 22./23. Februar 2021 in Halle). Die Einladungen erfolgen automatisch an unsere Mitglieder, die noch ca. sechs Monate bis zu ihrer Pensionierung haben.
Für alle die, die weiteren Bedarf an Informationen rund um das Thema „Ruhestand“ haben, halten wir die Broschüre „Hilfe, mein Ruhestand naht!“ und den Ratgeber „Vorbereitung auf den Ruhestand“ für Mitglieder der GdP bereit.
Zu zwei anderen Themen: Abgeschlossen haben wir die Thematik „Neuberechnung der Renten unter Einbeziehung des Verpflegungsgeldes“. Jetzt haben die Sonderversorgung in der PI Zentrale Dienste und vor allem die Deutsche Rentenversicherung die Aufgabe der Neuberechnung. Damit sind allerdings viele Fragen, auch von ehemaligen Kolleginnen und Kollegen aus anderen Bundesländern, an die GdP verbunden. Wir bemühen uns, jede Frage zeitnah zu beantworten.
nderseits beschäftigt neben den aktiven Mitgliedern natürlich vor allem die Senioren die Abrechnung mit der Beihilfe. Immer wieder wurde die lange Laufzeit der Bearbeitung kritisiert. Allerdings muss man zurzeit feststellen, dass die Beihilfestelle derzeit mit ca. zweieinhalb Wochen gut im Rennen liegt. Warum aber immer noch Papier zwischen den Berechtigten und der Beihilfestelle hin und her wechseln muss, ist nicht erklärbar. Aus diesem Grund haben wir auf Initiative des Seniorenvorstandes an den Finanzminister geschrieben und ihn aufgefordert, an dieser Stelle nun endlich das digitale Zeitalter einzuläuten. Aber leider vergeblich. Wir bleiben auch in diesem Fall im nächsten Jahr am Ball.
Zum Schluss wünschen wir allen Mitgliedern und Angehörigen vor allem ein gesundes neues Jahr. Die Betonung liegt tatsächlich auf gesund. Dazu gehören auch soziale Kontakte zu den ehemaligen Kolleginnen und Kollegen. Diese war 2020 nur eingeschränkt möglich. Umso wichtiger ist es, soziale Kontakte weiter aufrechtzuerhalten. Greift zum Telefon, nutzt die sozialen Medien, um Euch auszutauschen und Euch gegenseitig Mut in dieser schwierigen Situation zu machen.
Dabei wünschen wir Euch viel Erfolg. Bleibt gesund.
Falls jemand in unserer Seniorengruppe mitarbeiten möchte oder Interesse an unseren Seniorenbroschüren hat, einfach eine kurze E-Mail an lsa@gdp.de senden oder anrufen unter 0391 6116010.
Euer Uwe Petermann



Gedenkfeier für im aktiven Dienst verstorbene Polizeibedienstete
Am 21. November 2020 fand im Dom zu Magdeburg die jährliche Gedenkfeier des Landes Sachsen-Anhalt für im aktiven Dienst verstorbene Polizeibedienstete statt. Mit dieser würdigen Veranstaltung, organisiert vom Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, nahmen wir zusammen Abschied von 19 Kolleginnen und Kollegen der Landespolizei Sachsen-Anhalt und der Bundespolizei. Landespolizeipfarrerin Thea Ilse (Evangelische Kirche in Mitteldeutschland), Landespolizeipfarrer Marco Vogler (Katholische Polizeiseelsorge) und Landespolizeidirektor Karl-Albert Grewe sprachen dabei tröstende Worte.
Für uns als Gewerkschaft der Polizei Sachsen-Anhalt war dieser Gottesdienst von besonders trauriger Natur. Mit unserer Kollegin Liane Bosse und unserem Kollegen Ingo Neubert haben wir im letzten Jahr zwei enge Vertraute und Freunde unserer Gewerkschaft verloren. Noch immer sind ihre Spuren sichtbar und uns ihr Engagement gegenwärtig. Ihre fehlende gewerkschaftliche Arbeit riss große Lücken in die GdP. In Gedanken und in unseren Herzen seid ihr beide noch bei uns. Wir vermissen Euch.
Der Landesvorstand



Seniorentermine
SGen der PI Halle
    Bereich PI Haus/Revier Halle
      am 13. Januar 2021 und 10. Februar 2021 um 14.30 Uhr in der Begegnungsstätte „ Zur Fähre“ der Volkssolidarität Halle, Böllberger Weg 150 (zu erreichen mit der Straßenbahnlinie 1 und Buslinie 26, Haltestelle Böllberger Weg).
Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sind die Termine nicht zwingend bindend. Bitte fragt bei Euren Seniorenvertretern nach, ob die Veranstaltungen wie geplant stattfinden. Ich bitte alle Seniorenvertreter, mir die Termine für das Jahr 2021 zu übermitteln.
Die Landesredaktion


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Die GdP gratuliert
Der Veröffentlichung des Geburtstags muss explizit zugestimmt werden. Viele von Euch haben das bereits getan, andere noch nicht. Wenn Ihr Eure Einwilligung geben wollt, geht dies am schnellsten per E-Mail an lsa@gdp.de oder wendet Euch an die Vorstände der Bezirksgruppen, die Vertrauensleute oder die Seniorenvertreter. Diese verfügen über Listen, auf denen Ihr Euch eintragen könnt.
Jens Hüttich, Landesredakteur

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