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In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei Februar 2008 sind u.a. folgende Themen zu finden...



Redaktion:

Lothar Jeschke (V.i.S.d.P.), Bahndamm 4, 06862 Thießen,

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Die komplette Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei vomFebruar 2008 im PDF-Format


Der Landtag hatte im April auf Antrag der Fraktion der Linkspartei.PDS, den die GdP angeregt hatte, die Einsetzung einer Enquetekommission des Landtages für mindestens zwei Jahre beschlossen (Enquete: amtliche Untersuchung, Erhebung, besonders zum Zweck der Meinungs-, Bevölkerungs-, und Wirtschaftsforschung).

MEINUNG - Was soll das Durcheinander?

Am 28 Dezember 2007 veröffentliche die „Volksstimme“ eine Nachricht über ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Magdeburg. Geklagt hatte ein Mitarbeiter des Landeskriminalamtes, der mehr als 18 Monate auf einem höherwertigen Dienstposten beschäftigt wurde und dem die Verwendungszulage nicht gezahlt wurde und auch nicht gezahlt werden soll.

BEZIRKSGRUPPE LKA - Weihnachtsmann mit Geschichte

Die seit Jahren zur Tradition gewordene Kinderweihnachtsfeier der GdP-Bezirksgruppe des LKA Sachsen-Anhalt fand in diesmal Jahr am 13. Dezember 2007 statt.

GdP-FÖRDERVEREIN - PSW-Karte für alle!

Das Polizeisozialwerk Sachsen und der Förderverein der GdP Sachsen-Anhalt haben seit einigen Jahren eine PSW-Card angeboten mit deren Hilfe der Inhaber u.a. Sonderreisen zu exklusiven Konditionen, Vergünstigungen im Freizeitbereich und Vorteile bei PSW-Veranstaltungen sowie Möglichkeiten des Einkaufes bei unseren Vertragspartnern zu sehr günstigen Konditionen erlangen konnte.

GdP-FÖRDERVEREIN - Weihnachtsbäume, Knüppelbrot und gute Laune

Der Förderverein der GdP Sachsen-Anhalt organisierte auch in diesem Jahr wieder eine Weihnachtsbaumbeschaffungsmaßnahme in Heinrichshorst in der Colbitz-Letzlinger Heide.

SENIORENGRUPPE - Was geschrieben steht, umsetzen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das neue Jahr hat nun schon rund 30 Tage hinter sich gebracht. Bedingt durch die Art der Herstellung und den damit zusammenhängenden sehr frühen Redaktionsschluss ist es hier nicht möglich, unmittelbar nach Ereignissen darüber zu berichten. Die „Deutsche Polizei“ ist nun mal keine Tageszeitung.

AUSFLUG MIT KOLLEGEN - Sachsens Glanz und Gloria

Am Freitag, dem 30. November 2007, brachen die Kolleginnen und Kollegen der Diensthundeführergruppe der Polizeidirektion Dessau-Roßlau zu einem kollektiven Ausflug nach Dresden auf.

SENIORENGRUPPE Bitterfeld - Erfolgreiches Bowling

Unser Land reicht der GdP-Seniorengruppe aus Bitterfeld für ihre sportlichen Aktivitäten mittlerweile nicht mehr aus.

TERMINE

RECHTSBERATUNG

IN BITTERFELD UND WOLFEN


PERSONALENTWICKLUNGSKONZEPT - GdP legt Stellungnahme vor

Der Landtag hatte im April auf Antrag der Fraktion der Linkspartei.PDS, den die GdP angeregt hatte, die Einsetzung einer Enquetekommission des Landtages für mindestens zwei Jahre beschlossen (Enquete: amtliche Untersuchung, Erhebung, besonders zum Zweck der Meinungs-, Bevölkerungs-, und Wirtschaftsforschung).

In ihrer Stellungnahme kritisiert die GdP das Personalentwicklungskonzept der Landesregierung, weil es vor allem darauf abzielt, bestimmte Personalabbaupläne umzusetzen und nicht umfassend auf die Situation sowie die Weiterentwicklung des öffentlichen Dienstes und besonders der Polizei in Sachsen-Anhalt eingegangen wird.

Nur 5500 Polizeibeamte?

So ist die Landesregierung der Meinung, dass die Innere Sicherheit und Ordnung im Land zukünftig mit 5.500 Polizeibeamtinnen und -beamten gewährleistet werden kann. Sie orientiert sich dazu an der so genannten Polizeidichteformel im Vergleich mit anderen Bundesländern. Dabei wird außer Acht gelassen, dass selbst die Innenministerkonferenz diese Formel seit 1998 nicht mehr anwendet. Wichtige Faktoren der Polizeiarbeit wie die Kriminalitätsbelastung und die Aufgaben der Polizei, die sich aus dem Straßenverkehr ergeben, werden im Personalentwicklungskonzept nicht beachtet. Selbst ein Gutachten des Finanzministeriums Sachsen-Anhalt, das unserem Bundesland eine deutliche höhere Anzahl an Polizeibeamten als „vergleichbare“ Flächenländer West zugesprochen hat, bleibt unbeachtet.

Die GdP weist darüber hinaus in ihrer Stellungnahme darauf hin, dass zukünftig solche Faktoren wie der internationale Terrorismus, die Erweiterung der EU, die Nutzung der Informationstechnologie in der Gesellschaft und die weitere Verstärkung des Straßenverkehrs Einfluss auf die Arbeit und damit auf die Personalstärke der Polizei haben werden.

200 Neueinstellungen ab 2009

Weitere Kritikpunkte der GdP beziehen sich auf die Maßnahmen, die die Landesregierung zur Überwindung der ungünstigen Altersstruktur in der Landespolizei vorschlägt und auf die geplante Reduzierung des Personals in der Polizeiverwaltung. In der Polizeiverwaltung sollen 15,8 Prozent der Stellen wegfallen. Zur Lösung der Probleme in der Altersstruktur der Polizei Sachsen-Anhalts schlägt die GdP vor, „ab dem frühest möglichen Zeitpunkt mit der erforderlichen Zahl an Neueinstellungen“ zu beginnen. Dazu gehört es außerdem, die Fachhochschule der Polizei (FH Pol) „personell, materiell-technisch und vor allem baulich“ auf die Zahl von mindestens 200 Neueinstellungen ab 2009 in jedem Jahr vorzubereiten. „Gleichzeitig ist die Werbung für den Polizeiberuf zu intensivieren und der Auswahldienst an der FH Pol zu stärken,“ fordert die GdP in ihrer Stellungnahme. Abschließend verlangt die GdP „das Personalabbaukonzept für die Landespolizei durch ein echtes Personalentwicklungskonzept zu ergänzen.“ Personalabbau, Verbesserung der Altersstruktur und Neueinstellungen müssen miteinander korrespondieren. „Gleichzeitig muss ein echtes Personalentwicklungskonzept auch ein Beförderungs- und Stellenhebungskonzept beinhalten.“ Außerdem werden Maßnahmen zur Steigerung des Anteils des gehobenen Dienstes, zur Verbesserung der Fortbildung und zur Förderung von Gesundheit und Leistungsfähigkeit angemahnt.

Der vollständige Text der Stellungnahme der GdP ist als Newsbeitrag veröffentlicht worden und kann auf den Internetseiten der GdP Sachsen-Anhalt abgerufen werden (http://www.gdp.de/).

MEINUNG - Was soll das Durcheinander?

Am 28 Dezember 2007 veröffentliche die „Volksstimme“ eine Nachricht über ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Magdeburg. Geklagt hatte ein Mitarbeiter des Landeskriminalamtes, der mehr als 18 Monate auf einem höherwertigen Dienstposten beschäftigt wurde und dem die Verwendungszulage nicht gezahlt wurde und auch nicht gezahlt werden soll.

In einer Rundfunksendung äußerte sich ein Verantwortlicher des Finanzministeriums des Landes Sachsen-Anhalt darüber dahingehend, dass nun erst einmal abgewartet werden müsse. Es gebe ein Bundesrecht und da müsste eine höhere Instanz darüber entscheiden, was rechtens ist.

Meine Frage: Seit 2005 gibt es zum § 14 a Beamtenbesoldungsgesetz ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes worin steht, was und wie viel zu zahlen ist. Die im Land Sachsen-Anhalt davon betroffenen Kolleginnen und Kollegen haben die entsprechenden Anträge bzw. Widersprüche gegen ihre Ruhegehaltsbescheide in der Finanzbehörde eingereicht. Da wurde nicht gezahlt. Darüber sollte erst ein Landesgericht entscheiden. Was denn nun? Wenn ein Bundesgericht entschieden hat, gilt das nicht, dann muss ein Landesgericht neu entscheiden.

Entscheidet ein zuständiges Gericht auf Landesebene, dann gilt das auch nicht da muss ein Bundesgericht entscheiden. Fragen und ein Appell an die Verantwortlichen in der Landesregierung: Wissen Sie selbst noch was sie da verlangen? Was soll das Durcheinander? Leisten sie die durch Gerichtsurteil festgelegten Zahlungen und verursachen nicht durch neue Klagen und Verfahren neue, höhere Kosten. Besser noch: Lassen sie es gar nicht zu derartigen Verfahren kommen und bezahlen die Leute wie es sich gehört.

Wolfgang Jung

BEZIRKSGRUPPE LKA - Weihnachtsmann mit Geschichte

Die seit Jahren zur Tradition gewordene Kinderweihnachtsfeier der GdP-Bezirksgruppe des LKA Sachsen-Anhalt fand in diesmal Jahr am 13. Dezember 2007 statt.

Der Speisesaal der Dienststelle wurde wieder festlich geschmückt und die Abdunklung des Raumes ließ das Kerzenlicht und damit das weihnachtliche Flair noch besser zur Geltung kommen. Das Kantinenpersonal sorgte mit leckerem Kuchen, Gebäck und Obst sowie mit Getränken für Groß und Klein für das leibliche Wohl aller Beteiligten.

Mit Spannung wurde natürlich das Eintreffen des Weihnachtsmannes erwartet. Er zog die Kinder mit einer Geschichte über einen Plätzchen naschenden Weihnachtsengel in seinen Bann. Weil alle ganz ruhig zuhörten, kam er danach gleich zur Bescherung. Die Kinder erfreuten ihn mit kleinen Gedichten, wofür sie Ihr Geschenk in Empfang nehmen konnten.

Dass es wieder eine gelungene Veranstaltung wurde, verdanken wir vor allem den fleißigen Helfern, denen wir an dieser Stelle auch einmal Dank sagen möchten.

Carla Thielecke

GdP-FÖRDERVEREIN - PSW-Karte für alle!

Das Polizeisozialwerk Sachsen und der Förderverein der GdP Sachsen-Anhalt haben seit einigen Jahren eine PSW-Card angeboten mit deren Hilfe der Inhaber u.a. Sonderreisen zu exklusiven Konditionen, Vergünstigungen im Freizeitbereich und Vorteile bei PSW-Veranstaltungen sowie Möglichkeiten des Einkaufes bei unseren Vertragspartnern zu sehr günstigen Konditionen erlangen konnte.

Ab 2008 werden wir allen GdP-Mitglieder die PSW-Karte zur Verfügung stellen. Informationen wird es über die „Deutsche Polizei“ und im Internet geben. Außerdem werden wir die Karte auch für eine verbesserte Mitgliederbetreuung einsetzen.

Also: Karte gut aufheben und benutzen.

Uwe Petermann

GdP-FÖRDERVEREIN - Weihnachtsbäume, Knüppelbrot und gute Laune

Der Förderverein der GdP Sachsen-Anhalt organisierte auch in diesem Jahr wieder eine Weihnachtsbaumbeschaffungsmaßnahme in Heinrichshorst in der Colbitz-Letzlinger Heide.

Die Lichtung am Jagdschloss war sehr weihnachtlich hergerichtet und das Lagerfeuer loderte auch schon, als die Teilnehmer eintrafen. Leider war uns der Wettergott in diesem Jahr nicht ganz so wohl gesonnen, denn es nieselte ab und an. Doch das tat der Stimmung bei den Teilnehmern keinen Abbruch.

Der Bastelraum war schön warm, so dass sich die Kinder voll entfalten konnten. Sie bauten kleine Holzeisenbahnen mit und ohne Namen. Da so anstrengendes Werkeln auch hungrig macht, war das Lagerfeuer wieder gut umringt, denn hier konnte sich jeder selbst seine Bratwurst oder sein Knüppelbrot rösten. Aber auch alle anderen Speisen und Getränke waren sehr wohlschmeckend, deshalb an dieser Stelle auch mal ein Lob an den Koch.

In diesem Jahr konnten die Bäume nicht selbst geschlagen werden und so wollten wir noch etwas mehr bieten, als nur Weihnachtsbäume zu verkaufen. Wir organisierten noch weitere Stände, wo Weihnachtsartikel oder GdP-Werbemittel erworben werden konnten. Von der Firma A.L.K.O.-Service gab es auch noch einen Stand mit Antikgegenständen.

Am späten Vormittag erschien dann der Weihnachtsmann, der den Kindern, nachdem sie Gedichte oder Lieder vorgetragen hatten, ein kleines Präsent überreichte.

Die Kinder versuchten sich in einem Wettbewerb im Dosenwerfen und die Männer im Nägeleinschlagen. Beim Dosenwerfen belegte Ole Schuchert den ersten Platz, Ammelie Dreiling wurde Zweite vor Lucas Roscher, der den dritten Platz belegte.

Beim Nägeleinschlagen stellte Manfred Teitge einen neuen Rekord auf, er versenkte den Nagel mit drei Schlägen im Stamm. Den zweiten Platz belegte Eddy Thormeyer und dritter wurde Herr Rümpler.

Insgesamt gehen war es trotz des trüben Wetters eine gelungene Veranstaltung. So möchten wir auf diesem Wege auch der Firma A.L.K.O.-Service für ihre Unterstützung danken.

Carla Thielecke

SENIORENGRUPPE - Was geschrieben steht, umsetzen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das neue Jahr hat nun schon rund 30 Tage hinter sich gebracht.

Bedingt durch die Art der Herstellung und den damit zusammenhängenden sehr frühen Redaktionsschluss ist es hier nicht möglich, unmittelbar nach Ereignissen darüber zu berichten. Die „Deutsche Polizei“ ist nun mal keine Tageszeitung.

Am 13. Dezember 2007 hat sich der Landesseniorenvorstand der Gewerkschaft der Polizei in Halle getroffen. Im Mittelpunkt der Berichterstattung über die gewerkschaftliche Situation stand das Problem der Strukturreform. Wie schon erwähnt, muss sich die Gewerkschaft der Polizei den neuen Gegebenheiten der Polizeistruktur anpassen. Im Bereich der Polizeidirektion Sachsen- Anhalt Süd ist der Zusammenschluss der ehemaligen Bezirksgruppen Halle und Merseburg bereits erfolgt. Im Bereich der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord wird dies um die Monatsmitte Januar angestrebt. Im Bereich der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost bestand ohnehin nur die Bezirksgruppe Dessau und dort muss keine Zusammenlegung erfolgen.

Entscheidend ist, so wurde in der Diskussion hervorgehoben, dass die Seniorengruppen in den jeweiligen Bereichen funktionierende Vorstände haben und dass diese Vorstände in den Bezirks- und Kreisgruppen anerkannt werden. Ich möchte daran erinnern, die Arbeit der Seniorengruppen ist in einer Richtlinie sowohl in der Bundessatzung als auch in der Satzung des Landesbezirkes Sachsen- Anhalt geregelt. Danach werden die gewählten Vorsitzenden der Seniorengruppen mit ihrer Wahl innerhalb der Personengruppe automatisch Mitglieder des Vorstandes der jeweiligen Ebene. Wir müssen dort nichts Neues erfinden, sondern nur das, was geschrieben steht, in die Tat umsetzen. Dazu wünsche ich allen recht viel Erfolg.

Es konnte auch über erfolgreiches Wirken in den einzelnen Seniorengruppen berichtet werden.

So wurde der Kollege Klaus Düring, Stellvertretender Vorsitzender der Seniorengruppe Bitterfeld, für seine sehr aktive Arbeit in der Gemeinde Sandersdorf im Rahmen einer Initiative der Sparkasse Bitterfeld und der Mitteldeutschen Zeitung am Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember 2007 als „Helfer mit Herz“ ausgezeichnet. Kollege Düring ist in seinem Wohngebiet als Senioren-Sicherheitsberater tätig und von der Gemeinde Sandersdorf als Seniorenbeauftragter eingesetzt.

Wir haben dazu gratuliert und wünschen dem Kollegen Klaus Düring weiterhin beste Gesundheit, um in dieser Richtung wirken zu können.

Die Mitteldeutsche Zeitung war es auch, die dem Kollegen Jochim Strohbach zu seinem 75. Geburtstag am 21. November gratulierte und seine Arbeit in der Seniorengruppe Aschersleben mit einem mehrspaltigen Artikel würdigte. Ähnlich sieht es auch in anderen Seniorengruppen des Landes aus.

Bei der 3. Fachberatung der Senioren-Sicherheitsberater, die am 8. November 2007 unter der Regie des Landeskriminalamtes gemeinsam mit der Landeseniorenvertretung durchgeführt wurde, ist mir aufgefallen, dass wir diese nebenbei fast als Landesseniorenvorstandssitzung nutzen könnten. So stark sind die Seniorengruppen der GdP dort vertreten.

In unserer Mitwirkung in den kommunalen Seniorenvertretungen können wir auf lokaler Ebene die Informationen gewinnen, die wir für unsere Senioren in den Gruppen benötigen. Mit diesen Anregungen möchte ich für heute enden und wünsche allen, dass sie gut durch den Winter kommen.

Wolfgang Jung, Vorsitzender Landesseniorengruppe

AUSFLUG MIT KOLLEGEN - Sachsens Glanz und Gloria

Am Freitag, dem 30. November 2007, brachen die Kolleginnen und Kollegen der Diensthundeführergruppe der Polizeidirektion Dessau-Roßlau zu einem kollektiven Ausflug nach Dresden auf.

Im Kleinbus des Reisedienstes Dölle, chauffiert vom Chef persönlich, mit Vollkomfort, bester Musik und ausgezeichneter Stimmung ging die Reise von Dessau direkt in Sachsens schöne Landeshauptstadt.

Hier erwartete uns bereits unsere überaus charmante Stadtführerin Gabi Meissner. Sie ist in der Diensthundeführerschule des Freistaates Sachsen angestellt und hatte sich freundlicherweise bereit erklärt, den Part der Stadtführerin ohne zu zögern, zu übernehmen.

Äußerst kompetent und humorvoll brachte sie uns die Sehenswürdigkeiten ihrer Heimatstadt näher. Angefangen von Dresdens Stadtmauer, den Kasematten, dem Schloss, der Semperoper („die schönste Brauerei der Welt“), den zahlreichen Kirchen, dem Zwinger, dem Fürstenzug, der Frauenkirche bis hin zum mittelalterlichen Weihnachtsmarkt.

Hier wurde die erste Rast bei Glühwein, Met und Punsch eingelegt. Eine innere Erwärmung war auch mehr als angebracht, da der kalte Wind einen Hauch von Winter schon spüren ließ.

Ein besonderer Insidertipp wurde uns mit dem historisch erotischsten Ort von ganz Dresden kund getan. Eine amüsante Geschichte die jeden zum Schmunzeln brachte. Mehr sei jedoch an dieser Stelle nicht verraten. Wer mehr wissen möchte, wende sich vertrauensvoll an Gabi, auch zu kontaktieren unter www.dresden-ad-libitum.de.

Höhepunkt Frauenkirche

Der Höhepunkt unseres kleinen Ausfluges war wohl der Besuch in der Frauenkirche. Das gesamte Bauwerk mit seiner Geschichte wurde uns im Anschluss an eine Orgelandacht näher gebracht Ein Erlebnis für sich allein, um das uns wohl so mancher beneidet.

Von hier aus ging es zur mittäglichen Stärkung in den Sophienkeller. Ein besonderes gastronomisches Erlebnis - zu erschwinglichen Preisen. Geboten wurden kulinarische Leckerbissen über Gänsebraten, Entenbraten, Spanferkel, Schweinfilet, Rinderbraten mit Klößen und Rotkohl und mehr in einem einmaligen Ambiente. Eine Empfehlung und ein besonderes Dankeschön und Kompliment an das Personal und die Küche dieses Restaurants. Gesättigt und wohl gelaunt starteten wir dann zu einer Stadtrundfahrt quer durch Dresden.

Vorbei am blauen Wunder, Pfunds Molkerei, die Elbhänge entlang mit herrlichem Blick auf Schlösser und Villen, ging es weiter in Dresdens Neustadt mit seinen barocken Straßen- und Platzensembles mit prunkvollen historischen Fassaden und Dachkonstruktionen.Als Abschluss unseres Tagesausfluges stand dann als weiterer Höhepunkt der Besuch des Striezelmarktes an. Bei Punsch, Glühwein, Grillwurst, Dresdner Stollen und erzgebirgischer Volkskunst, kam schon so etwas wie vorweihnachtliche Stimmung auf. Der Tag verging viel zu schnell, wie alles Schöne. Auch für etwas Fachsimpeln wurde die Zeit genutzt.

Wir hoffen auf einen weiteren Ausbau dieser Beziehung und vielleicht auf eine auf die Zukunft orientierende Zusammenarbeit im Polizeidiensthundewesen zwischen Sachsen und Sachsen-Anhalt. Als kleines Dankeschön und zur Erinnerung erhielten beide unser Maskottchen, den Diensthund Socke.

Wir möchten von dieser Stelle aus nochmals ein besonders herzliches Dankeschön sagen an Gabi Meissner und Herrn Dölle die wir beide besonders gern weiterempfehlen.

Frank Roese

SENIORENGRUPPE Bitterfeld - Erfolgreiches Bowling

Unser Land reicht der GdP-Seniorengruppe aus Bitterfeld für ihre sportlichen Aktivitäten mittlerweile nicht mehr aus.

Am 7. November 2007 machten sich die Kollegen mit ihrem Vorsitzenden Klaus Düring an der Spitze auf, unser Nachbar-Bundesland Sachsen und hier besonders die Stadt Leipzig, zu „erobern“.

Mit viel Kraft, getankt bei unseren Landes-Bowlingturnieren, beteiligte sich die Seniorengruppe mit ihrer Frauen- und Männermannschaft an den 6. PSW-Bowling Meisterschaften in Leipzig.

Freundlich wurden unsere Mannschaften von den sächsischen Kollegen aufgenommen, denn es war für uns eine Premiere. An den PSW-Bowling-Meisterschaften nahmen erstmalig Kolleginnen und Kollegen aus Sachsen-Anhalt teil. Selbstverständlich war die Teilnahme auch von Erfolg gekrönt, die Senioren erreichten mit ihren Mannschaften die Plätze 18 und 20. Also nur weiter so, dann werden die Seniorenmannschaften aus Bitterfeld sicher auch bei unserem 3. Landes-Bowling-Turnier in diesem Jahr wieder gut abschneiden.

VR

TERMINE

RECHTSBERATUNG

An folgenden Tagen führt Rechtsanwalt Frank Schröder für GdP-Mitglieder im GdP-Landesbüro in der Halberstädter Straße 120 in 39112 Magdeburg, die Rechtsberatung in der Zeit von 09.00 bis 16.00 Uhr durch:

14. , 21. , und 28. Februar 2008.

Telefonische Anfragen unter Tel. 0391/ 6 11 60 10 sind während dieser Zeit möglich.

IN BITTERFELD UND WOLFEN

Termine Seniorentreffen 2008, Bereich Bitterfeld

21. Februar, 3. April, 8. Mai, 19. Juni, 11. September, 16. Oktober, 20. November, 10. Dezember; Jahresabschlussfeier

Die Veranstaltungen finden jeweils um 15 Uhr im Revierkommissariat Bitterfeld statt. Die Jahresabschlussfeier beginnt um 18 Uhr im Gemeindezentrum Sandersdorf.

Termine Seniorentreffen, Bereich Wolfen

5. Februar, 8. April, 3. Juni, 7. September, 4. November, 6. Dezember; Jahresabschlussfeier

In Wolfen finden die Veranstaltungen immer um 15 Uhr in der Gaststätte „Am Rodelberg“ statt. Die Jahresabschlussfeier beginnt um 18 Uhr.


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