In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei Februar 2014 sind u.a. folgende Themen zu finden...
 Redaktion: Jens Hüttich (V.i.S.d.P.) Walter-Kersten-Straße 9 Telefon: 03473/802985, Fax 0321/21041561, Mobil: 01520/8857561 | |
Die vorweihnachtliche Zeit war für Kolleginnen und Kollegen, vor allem aber für die Beschäftigten der Verwaltung der Polizei des Landes Sachsen-Anhalt geprägt von wenig bis gar nicht hinterlegten Neuigkeiten, was den Inhalt struktureller Veränderungen in der Landespolizei betrifft.
Frauengruppe Aktuell - Klausurtagung der Landesfrauengruppe
Am 29. und 30.11.2013 traf sich der Vorstand der Landesfrauengruppe mit aktiven Kolleginnen zu einer Klausurtagung im Mercure-Hotel in Landsberg.
Aktuelles vom Förderverein - Weihnachtsmärchen 2013
„Rumpelkönig und Goldstilzchen“ hieß das Märchenstück, angelehnt an das Märchen „Rumpelstilzchen“ und wurde wieder vom Amateurtheater Genthin aufgeführt.
Kreisgruppe Harz - Führungswechsel in der KG Harz
Am 12.12.2013 fand eine erweiterte Kreisgruppenvorstandssitzung zur Neuwahl des Vorstandes der Kreisgruppe Harz statt.
9. Weihnachtskonzert des PRev Dessau
Freitagnachmittag, am 29.November 2013, das Wetter ist ungemütlich, immer wieder kurze Regenschauer. Das konnte viele Dessauer jedoch nicht davon abhalten, sich auf den Weg in die Marienkirche im Zentrum von Dessau zu begeben.
Bezirksgruppe Fachhochschule - Werfen große Ereignisse ihre Schatten voraus?
Eigentlich ist es noch lange hin, die GdP-Wahl im 2. Halbjahr 2014 und erst recht die darauffolgende Personalratswahl Mitte 2015.
Leserbrief - zu „Keine Gehaltskürzung durch die Hintertür!“
Vor Weihnachten erhielt ich meine Versorgungsmitteilung 1/14 mit dem Hinweis auf die Neuerung in der Kostendämpfungspauschale.
Wichtige Mitglieder Information
Im Januar wurden wieder an alle Mitglieder die Bescheinigungen über die gezahlten Mitgliedsbeiträge im Jahr 2013 mit der Post versandt.
Polizeistrukturreform - Was bringt das „Neue Jahr“?
Die vorweihnachtliche Zeit war für Kolleginnen und Kollegen, vor allem aber für die Beschäftigten der Verwaltung der Polizei des Landes Sachsen-Anhalt geprägt von wenig bis gar nicht hinterlegten Neuigkeiten, was den Inhalt struktureller Veränderungen in der Landespolizei betrifft.
Was wird man denn nun im neuen Jahr schon hinterfragen, was konkretisieren? Da fällt es mir schwer, eine Antwort zu geben. Die Halbwertszeit der Aussagen des Ministers und seiner Mitarbeiter sind so gering, dass es eigentlich nicht wert wäre, sich diese zu merken. Wenn sich nicht mit jeder Aussage persönliche Konsequenzen verbinden, Frust und Resignation breit machen würden und sich alle Betroffenen mehr Zeit mit Diskussionen über ihre Zukunft und die der Polizei verbringen, als mit ihren täglichen Aufgaben.
Klar scheint zu sein, dass die Stationen im Lande geschlossen werden, klar scheint auch zu sein, die Regionalbereichsbeamten werden ein Teil der Aufgaben übernehmen. Wo die sind, ist unklar, was die tun ist, unklar und wie die entsprechenden Dienstposten aussehen, ist ebenfalls unklar und dabei rede ich noch nicht einmal von der entsprechenden Arbeitsfähigkeit.
Klar scheint zu sein, die Streifenbereiche werden eingeführt. Unklar ist, woher denn die Anzahl der Polizeibeamten für die Streifenbereiche herkommen sollen. Denn nach heutiger Polizeireviersicht, und da brauche ich mir gar keines speziell auszusuchen, reicht dafür, in Verbindung mit der Anzahl der Regionalbereichsbeamten, das Personal nicht.
Klar scheint für den Innenminister zu sein, dass wir deutlich zu viel Verwaltungspersonal haben, völlig unklar scheint zu sein, welche Aufgaben die paar versprengten Verwaltungskräfte dann noch leisten können oder wer diese Aufgaben dann leisten muss. Polizeibeamte könnten es ja kaum sein, die haben ja schon ihr Tun mit den eigenen, fast nicht zu erfüllenden Aufgaben.
Dem Minister scheint nicht einmal ansatzweise klar zu sein, was die Verwaltung in der mittlerweile hochtechnisierten Polizei zur Zeit noch leistet und welchen Schaden jeder einzelne Personalverlust jetzt schon bedeutet. Diese Pläne werden zur völligen Handlungsunfähigkeit der Verwaltung führen.
Völlig unklar und schon jetzt als unsozial zu bezeichnen sind die Aussagen zu den Abbauzahlen im Bereich der Verwaltung.
Auch wenn ja alles erst im Januar 2015 anfangen soll und vielleicht einige an zentralen Punkten ihre Tätigkeit finden, werden und dass sich die Kollegen schon jetzt mehr als Gedanken machen, konnte man an den Reaktionen in der Polizeidirektion, den Polizeirevieren und auch Kommissariaten und Stationen sehen und hören.
Wir haben es jedenfalls gehört und uns sagen lassen müssen:
„Das geht doch gar nicht, was wird aus uns, wer macht die Arbeit, die bisher so wichtig war, kümmert euch um uns, ihr seid nicht umsonst gewählt?“
„Kann denen da oben keiner sagen, dass das nicht funktionieren kann, wir schaffen doch die Arbeit schon jetzt nicht, guckt euch mal unsere Überstunden an und die Wochenenden, an welchen wir nicht bei unserer Familie sind.“
„Soll ich in meinem Alter jetzt noch 90 km nach Magdeburg fahren, wenn mich denn überhaupt noch einer braucht?“
„Wo werde ich in Zukunft meine Arbeitszeit verbringen, habe ich überhaupt noch eine Chance in dieser Landespolizei?“
Im Moment können auch, oder vor allem wir, keine Antworten geben, nur Fragen aufzuwerfen und keine Antwort auf die vielen gestellten Fragen zu haben, war von Seitens des Innenministeriums ein tolles Weihnachtsgeschenk und mit diesem Geschenk werden wir wohl noch unser Tun haben, das kann und will ich hier versprechen.
Uwe Spallek,
stellv. Landesvorsitzender
Frauengruppe Aktuell - Klausurtagung der Landesfrauengruppe
Am 29. und 30.11.2013 traf sich der Vorstand der Landesfrauengruppe mit aktiven Kolleginnen zu einer Klausurtagung im Mercure-Hotel in Landsberg.
Am 6.und 7. März 2014 findet unsere 5. Landesfrauenkonferenz statt, bei der es unter anderem um Neuwahlen des Vorstandes der Landesfrauengruppe geht.
Da schon länger bekannt ist, dass drei Kolleginnen aus dem Vorstand ausscheiden werden, sollte die Klausurtagung genutzt werden, interessierte Kolleginnen die Vorstandsarbeit der Frauengruppe näher zu bringen und für eine zukünftige Vorstandstätigkeit zu gewinnen. Des Weiteren hatten wir uns zur Aufgabe gestellt, die bald stattfindende Landesfrauenkonferenz inhaltlich vorzubereiten.
Als Erstes sollte ein Motto für die 5. Landesfrauenkonferenz gefunden werden, was nach intensiven Diskussionen auch zum Erfolg führte.
Das Motto der 5. Landesfrauenkonferenz lautet:
Anecken statt wegstecken,
Wir Frauen in der Polizei
Der Frauenförderplan der Gewerkschaft der Polizei des Landes Sachsen-Anhalt, wie auch der Rechenschaftsbericht der zurückliegenden Jahre wurde besprochen und kritisch beurteilt. Wir mussten feststellen, dass wir viel erreicht haben, aber einige gestreckte Ziele wohl noch den nächsten Vorstand der Landesfrauengruppe beschäftigen werden. Zum Bespiel, wenn es um die Wahlen der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten in den Behörden der Landespolizei geht. Nach wie vor ist es uns nicht gelungen, die Verantwortlichen zu überzeugen, dass wir für die drei Polizeidirektionen ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte wählen können.
Grundsätzlich kann festgestellt werden, dass in einer offenen und vertrauensvollen Atmosphäre die Probleme der Frauenarbeit in der Polizei des Landes Sachsen-Anhalt besprochen wurden und es noch viele Felder gibt, die es noch zu beackern gibt. Dies gilt es, in der neuen Legislaturperiode anzupacken
Im Jahr 2014 feiert die Landesfrauengruppe der Gewerkschaft der Polizei ihr 20-jähriges Bestehen. Grund genug festzustellen, dass die Frauenarbeit in der Polizei fester Bestandteil gewerkschaftlicher Tätigkeiten ist und bleibt.
Marion Herrmann,
stellv. Vorsitzende er Frauengruppe
Aktuelles vom Förderverein - Weihnachtsmärchen 2013
„Rumpelkönig und Goldstilzchen“ hieß das Märchenstück, angelehnt an das Märchen „Rumpelstilzchen“ und wurde wieder vom Amateurtheater Genthin aufgeführt.
Am 08. Dezember 2013, pünktlich um 15.00 Uhr begann die Aufführung des Theaterstückes im Institut für Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge.
Diese Vorweihnachtsveranstaltung gehört inzwischen zu einer lieb gewordenen Tradition. Wie schon in den vergangenen Jahren, wurde bereits vor Beginn der Veranstaltung durch fleißige Helfer des Fördervereins der GdP Sachsen-Anhalt für das leibliche Wohl der Gäste gesorgt. Alle Besucher, auch die der Feuerwehren oder aus den umliegenden Wohnorten, konnten Kaffee, Kakao sowie Apfel-, Kirschkuchen oder Donats günstig erwerben. Hier unterstütze uns in hervorragender Weise wieder der Kantinenpächter des IBK, er stellte alles zur Verfügung und sorgte für den selbst gebackenen Kuchen.
Um 15.00 Uhr begann die Vorstellung, doch die Spannung steigerte sich noch in dessen Verlauf. Die Begeisterung zeigte sich nicht nur im Applaus, sondern auch daran, dass die Teilnehmer während der Aufführung bei der Musik im Takt mitklatschten.
Das Interesse an dieser Veranstaltung ist nach wie vor ungebrochen, das zeigte sich im Kartenvorverkauf. Wir haben in diesem Jahr 150 Eintrittskarten verkauft, das war eine nochmalige Steigung zum Vorjahr. Die Mitglieder des Fördervereins werden dieses zum Anlass nehmen, sich auch im nächsten Jahr für die Beteiligung einzusetzen und Eintrittskarten für unsere GdP-Mitglieder zur Verfügung zu stellen.
Unser Förderverein unterstützt seit vielen Jahren Einrichtungen des Albert-Schweitzer-Familienwerk. Am Rande der Weihnachtsfeier übergab der Förderverein der GdP LSA e.V. einen Spendenscheck in Höhe von 100,00 € an das Heilpädagogisches Kinder- und Jugendheim Lüttgenziatz, Kinder aus dieser Einrichtung werden seit Jahren zu der Veranstaltung eingeladen.
Bedanken möchten wir uns auf diesem Weg beim Förderverein des IBK, dass wir wieder an der Veranstaltung teilnehmen durften, und dem Amateurtheater Genthin, das den Zuschauern mit der Aufführung viel Freude bereitete, sowie allen Helfern und Helferinnen des Fördervereins der GdP LSA e.V. und deren Angehörige, die unsererseits die Veranstaltung abgesichert haben und beim Verkauf von Speisen und Getränken geholfen haben.
Carla Thielecke
Kreisgruppe Harz - Führungswechsel in der KG Harz
Am 12.12.2013 fand eine erweiterte Kreisgruppenvorstandssitzung zur Neuwahl des Vorstandes der Kreisgruppe Harz statt.
Aufgrund der bevorstehenden Pensionierung des Vorsitzenden der Kreisgruppe, Reiner Papendieck, machte sich eine Neuwahl erforderlich. In Vorbereitung der Bezirksgruppenwahl und des Landesdelegiertentages hätte im Frühjahr 2014 eine Kreisgruppenwahl angestanden. Daher entschlossen wir uns, dieses miteinander zu verbinden.
Als Gäste wurden der Landesvorsitzende, Uwe Petermann, der Vorsitzende des PHPR, Jürgen Naatz, sowie der Schriftführer des GLBV, Ingo Neubert, begrüßt. Nach dem Rechenschaftsbericht des Kreisgruppenvorsitzenden gingen die Gäste in ihren Redebeiträgen auf die Arbeit der GdP und insbesondere auf die anstehende neue Polizeistruktur ein. Daran schloss sich eine rege Diskussion an, wobei viele Fragen offen blieben. Herr Petermann brachte aber klar zum Ausdruck, dass die GdP die Polizeistruktur kritisch beobachten und sich auch für eine sozialverträgliche Umsetzung derer einsetzen wird.
Danach stand die Wahl auf der Tagesordnung.
Dazu ging im Vorfeld aus den Revierkommissariaten und anderen Bereichen des Polizeireviers Harz eine Vielzahl an Vorschlägen von Kandidaten ein. Um die Gewerkschaftsarbeit weiterhin zu verbessern und den Kolleginnen und Kollegen zu ermöglichen, schneller einen Ansprechpartner der GdP zu erreichen, wurde der Vorstand vergrößert.
Letztendlich standen 18 Kolleginnen und Kollegen zur Wahl. In einer offenen Abstimmung wurden nachfolgende Kolleginnen und Kollegen in den Vorstand der Kreisgruppe Harz gewählt:
Christiane Döhlert als Vorsitzende, Hans-Jürgen Berens als Stellvertreter, Anke Günther, Rainer Rink, Jürgen Rudolf, Sabine Meyer, Marco Kröger-Bassy, Marcus Kuffner, Frank Dittrich, Bernd Schneider, Lothar Försterling, Chris Püchel, Matthias Rohr, Thomas Kaiser, Sven Holland, Silvio Bolze, Holger Oppermann und als Seniorenbeauftragter: Helmut Winter.
Der Vorstand wünscht sich von den Kolleginnen und Kollegen eine aktive Unterstützung und hofft auf eine gute Zusammenarbeit.
Natürlich wurde die Veranstaltung auch genutzt, um Reiner Papendieck zu verabschieden. Mit dem Antritt seines wohlverdienten Ruhestandes, am 01.02.2014 endet auch seine aktive Zeit in der GdP. Als früheres Mitglied der GdVP, welche sich nach der Wiedervereinigung 1990 gründete, und mit der späteren Übernahme der Mitglieder in die GdP, engagierte er sich von Anfang an in der Gewerkschaft. So konnte er mit seinen Erfahrungen maßgeblich dazu beitragen, die GdP in der damaligen Kreisgruppe Wernigerode zu organisieren und aufzubauen.
Am 16. Januar 2008 wurde Reiner Papendieck zum Vorsitzenden der neu gebildeten Kreisgruppe Harz gewählt. Mit der Übergabe von Präsenten dankten wir ihm für seine geleistete Arbeit in der GdP und wünschen ihm alles Gute für seinen neuen Lebensabschnitt.
Christiane Döhlert, (neue) Vorsitzende der Kreisgruppe
9. Weihnachtskonzert des PRev Dessau
Freitagnachmittag, am 29. November 2013, das Wetter ist ungemütlich, immer wieder kurze Regenschauer. Das konnte viele Dessauer jedoch nicht davon abhalten, sich auf den Weg in die Marienkirche im Zentrum von Dessau zu begeben.
Das Dessauer Polizeirevier hatte zum traditionellen Weihnachtskonzert mit dem Polizeimusikorchester des Landes Sachsen Anhalt eingeladen. Es war bereits das 9. durchgeführte Weihnachtskonzert. Bereits eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung war kaum noch ein Sitzplatz zu bekommen. Pünktlich eröffnet wurde die Veranstaltung durch Polizeioberrat Schwabe vom Polizeirevier Dessau. Hier gab es bereits eine erste Überraschung. Da der Eintritt zu der Veranstaltung frei war, wurde den Besuchern die Möglichkeit geboten, für einen wohltätigen Zweck zu spenden. Die Spendengelder sollen dem Verein Wildwasser e.V., der eine Beratungsstelle für Opfer sexueller und körperlicher Gewalt unterhält, übergeben werden.
Die Gäste der Veranstaltung erlebten danach ein regelrechtes musikalisches Vorweihnachtsfeuerwerk mit dem Polizeimusikorchester des Landes Sachsen-Anhalt unter der Leitung von Polizeirat Uwe Stein. Gesanglich wurde das Orchester von der Solistin Petra Laube unterstützt. Die Führung durch das Programm lag in den Händen von Kriminalrat a.D. Lothar Schirmer.
Das Orchester wurde mit viel Beifall bedacht und die Organisatoren haben auf Grund des großen Zuspruchs für das kommende Jahr zwei Konzertveranstaltungen in Aussicht gestellt. Nicht nur der Ausgang, sondern auch die aufgestellte Spendenbox waren zum Ende der Veranstaltung dicht umlagert.
Klaus Weber
Bezirksgruppe Fachhochschule - Werfen große Ereignisse ihre Schatten voraus?
Eigentlich ist es noch lange hin, die GdP-Wahl im 2. Halbjahr 2014 und erst recht die darauffolgende Personalratswahl Mitte 2015.
Dennoch traf sich Mitte November 2013 der Vorstand der BG FH Pol, um das erste Mal darüber intensiv zu beraten.
Diese Wahlen wollen gut vorbereitet sein, erfolgt doch diesmal ein großer Generationswechsel innerhalb des GdP-Vorstandes und erst recht in der personellen Auswahl von Personalratskandidaten.
Einige der derzeitigen Vorstands.- und Personalratsmitglieder gehen 2015 in Pension oder verlassen die BG innerhalb der nächsten Wahlperiode.
Darunter so erfahrene und geachtete GdP-Mitglieder wie der PHPR-Vorsitzende Jürgen Naatz oder der örtliche PR-Vorsitzende Michael Messerschmidt.
Die BG FH Pol konnte in den letzten vier Jahren viele Kollegen von der Notwendigkeit einer GdP-Mitgliedschaft überzeugen, nicht nur junge Studenten und Auszubildende, sondern auch in den Reihen des Stammpersonals konnten Neumitglieder geworben werden. Soweit ist dies eine erfreuliche Entwicklung.
Leider hat diese erfreuliche Mitgliederentwicklung zurzeit keine positive Auswirkung auf die Bereitschaft, eine Aufgabe im GdP-Vorstand oder im örtlichen Personalrat zu übernehmen. Die Argumente dagegen sind sehr weit gefächert.
Die jungen Kollegen versuchen erst einmal auf der dienstlichen Schiene Karriere zu machen, die älteren Kollegen stehen meistens aufgrund eines abgeschlossenen Vorruhe-Pensionsvertrages für langfristige Wahlämter eigentlich nicht mehr zur Verfügung.
Hinzu kommt, die FH Pol ist eine kleine Einrichtung und verfügt nicht über genügend Stammpersonal, um eine Freistellung des Personalratsvorsitzenden zu beanspruchen. Daher hat die Attraktivität eines solchen Amtes eher Symbolcharakter.
Der Anspruch der BG FH Pol, auch bei den Personalratswahlen 2015 wieder die Mehrheit im dann kleineren, örtlichen Personalrat sowie den Personalratsvorsitzenden zu stellen, wird noch viele Gespräche und Überzeugungskraft erfordern.
Insofern war dies nur die Auftaktveranstaltung zu weiteren Gesprächen zum Thema Wahlen in den Jahren 2014/15.
Gerald Friese,
Bezirksgruppenvorsitzender
Leserbrief - zu „Keine Gehaltskürzung durch die Hintertür!“
Vor Weihnachten erhielt ich meine Versorgungsmitteilung 1/14 mit dem Hinweis auf die Neuerung in der Kostendämpfungspauschale.
Meinen Unmut darüber äußerte ich sofort auf dem Portal unseres Landesparlaments. Die ausstehende Antwort erwarte ich mit Spannung.
Ich glaube angesichts des erwähnten Streichkonzerts ist es richtig diese Fürsorgemaßnahme nicht kampflos hinzunehmen. Zeigen wir deutlich, dass wir nicht bereit sind dieses hinzunehmen!
J.S.
Seniorengruppen der PD Ost
Bereich Bitterfeld
- am 04.02.2014 von 10 bis 12 Uhr Bowling und Versammlung und am 18.02.2013 von 10 bis 12 Uhr Bowling auf der Bundeskegelbahn in Sandersdorf.
- am 26.02.2014 und am 28.05.2014 um 17.00 Uhr in der „Sportlerklause Kunze“ in Dessau-Roßlau, Kreuzbergstr. 179.
- am 10.03.2014 um 15.45 Uhr Bowling mit Partner im Bowlingcenter Einfahrt Bachstr. (Meldung bis zum 03.03.14)* und am 13.05.2014 ab 13.30 Uhr Wanderung und Kaffe-Nachmittag mit Partner im „Liebchens Waldschlösschen“ in Coswig, Treffpunkt ist der Netto-Parkplatz Christuskirche (Meldung bis zum 05.05.14 bei *Peter Lembke: 03491403741).
- am 05.02.2014 und am 09.04.2013 um 15.00 Uhr in der Gaststätte „Am Rodelberg“ in Wolfen.
Bereich Bernburg
- am 13.02.2014 und am 08.05.2014 Versammlung jeweils um 14.00 Uhr in „Lauf's Restaurant", Zepziger Weg 3 in Bernburg.
- am 12.03.2014 Frauentagsfeier und im Juni eine Domführung in Magdeburg.
Bereich PD Süd Haus/Revier Halle
- am 12.02.2014 und am 12.03.2014 um 14.30 Uhr in der Begegnungsstätte "Zur Fähre" der Volkssolidarität Halle Böllberger Weg 150.
Wichtige Mitglieder Information
Im Januar wurden wieder an alle Mitglieder die Bescheinigungen über die gezahlten Mitgliedsbeiträge im Jahr 2013 mit der Post versandt.
Im Anschreiben enthalten ist die PSW-Kundenkarte (Polizei-Sozialwerk Sachsen), die genutzt werden kann, bei Einkäufen, bei Hausbau oder in der Freizeit, es werden von vielen ausgewählten Partnern Rabatte eingeräumt.
Über die Partner können sich alle Mitglieder auf der Homepage http://www.psw-service.de informieren.
Kolleginnen und Kollegen, die kein Anschreiben erhalten haben, bitten wir dieses dem Landesbüro mitzuteilen, um gegebenenfalls eine Anschriftenkorrektur vorzunehmen.
VR