In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei Mai 2010 sind u.a. folgende Themen zu finden...

Die komplette Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei vom Mai 2010 im PDF-Format

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Um es gleich am Anfang zu sagen: „Diese Konferenz endete mit einem Paukenschlag“. Unsere jahrelangen Gespräche und Verhandlungen haben sich gelohnt!

FACHAUSSCHUSS VERWALTUNG - Neuer Vorsitzender gewählt

Auf der ersten Sitzung des Fachausschusses Verwaltung, nach dem Landesdelegiertentag, wurde des Kollege Dominik Furrington aus der Bezirksgruppe Innenministerium zum Fachausschussvorsitzenden gewählt.

BEZIRKSGRUPPE SÜD - Vom Kopf auf die Füße gestellt

Unter diesem Motto trafen sich am 26. und 27.02.2010 Vertrauensleute aus der BG ST Süd in Grillenberg, um die Grundzüge der zukünftigen Vertrauensleutearbeit in der BG zu erfahren.

NEUES VOM FÖRDERVEREIN

Am 20. Februar 2010 führte der Förderverein der GdP in Halberstadt die Jahreshauptversammlung durch. Zum Abschluss kam das Haushaltsjahr 2008.

SENIORENGRUPPE - Wie werde ich im Alter wohnen?

Viel wurde in den letzten Jahren über die demografische Entwicklung in Deutschland und deren Folgen für Wirtschaft und Politik diskutiert. Die Gründe dafür wurden analysiert und es stellte sich heraus, dass man diese Entwicklung zwar bedauern, aber nicht mehr rückgängig machen kann

FACHAUSSCHUSS KRIMINALPOLIZEI

Unser Fachausschuss Kriminalpolizei (FA K) ist nach dem Landesdelegiertentag gerade dabei, sich neu aufzustellen. Die erste Sitzung in neuer Zusammensetzung fand am 10.03.2010 in Magdeburg statt.

Senioren-Termine

GDP-SICHERHEITSKONFERENZ - 180 Neueinstellungen ab dem Jahr 2011

Um es gleich am Anfang zu sagen: „Diese Konferenz endete mit einem Paukenschlag“. Unsere jahrelangen Gespräche und Verhandlungen haben sich gelohnt!

Am 13. April 2010 begann pünktlich um 13.00 Uhr die 8. GdP-Sicherheitskonferenz im Innenministerium. Der Einladung waren viele Mitglieder aus den Bezirksgruppen, aber auch hochrangige Vertreter des Innen- und Finanzministeriums, wie z. B. der amtierende Abteilungsleiter 2, Landespolizeidirektor Rolf-Peter Wachholz, gefolgt. Noch erfreulicher war die Tatsache, dass sowohl der Innen- als auch der Finanzminister gemeinsam teilnahmen.

Zu Beginn der Konferenz stellte unser Landesvorsitzender Uwe Petermann in seiner Präsentation die aktuelle Personalentwicklung der Polizei Sachsen-Anhalts dar. Er machte deutlich, dass es bereits weit vor dem Jahr 2020 zu einer Unterschreitung der „Sollstärke“ von 5.423 Polizeivollzugsbeamten und 869 Beschäftigten in der Verwaltung kommt.

Außerdem stellte er klar, dass die so genannte Polizeidichte als Instrument zur Bestimmung der Anzahl von Polizisten untauglich ist. Vielmehr muss diese Anzahl anhand von konkreten Eckdaten, die sich aus den Einsätzen bei Großereignissen, Straftaten, Verkehrsunfällen und für die Präventionsarbeit ergeben, berechnet werden.

Anschließend nutzten der Innen- und der Finanzminister die Möglichkeit, aus ihrer Sicht die Probleme darzulegen. Beide erklärten, dass die Berechnung nach der Polizeidichte nicht gerade genial ist, aber in Ermangelung einer Alternative weiterhin herangezogen wird.

Das Problem an sich wurde aber von beiden erkannt. Wir als GdP sehen die einzige Möglichkeit zur Lösung des Problems in einem erhöhten Einstellungskorridor. Dem schlossen sich die Minister nun an und erklärten, dass es ab 2011 statt der 150 nun 180 Neueinstellungen im Jahr geben wird. Damit soll ein Absinken der Personalstärke unter die Sollzahl verhindert und der Altersdurchschnitt in der Polizei verringert werden. Der Finanzminister erklärte, dass man auch auf Bundesebene versuchen wird, bei der Berechnung des Personalbedarfs von der Polizeidichte wegzukommen.

Abschließend kann man sagen, dass die 8. GdP-Sicherheitskonferenz ein voller Erfolg war und zeigt, dass es sich lohnt, immer wieder „den Finger in die Wunde“ zu legen.

Jens Hüttich

FACHAUSSCHUSS VERWALTUNG - Neuer Vorsitzender gewählt

Auf der ersten Sitzung des Fachausschusses Verwaltung, nach dem Landesdelegiertentag, wurde des Kollege Dominik Furrington aus der Bezirksgruppe Innenministerium zum Fachausschussvorsitzenden gewählt.

Hilfreich zur Seite steht ihm die Kollegin Cornelia Garbaden, aus der Bezirksgruppe Landesbereitschaftspolizei, die zur Stellvertreterin gewählt wurde. Als Schriftführer fungiert zukünftig Kollege Dirk Juhnke aus dem Technischen Polizeiamt.

Die Mitglieder des Fachausschusses hielten sich in ihrer Sitzung nicht lang bei der Vorrede auf und diskutierten die zukünftigen Aufgaben. Im Mittelpunkt standen die angenommenen Anträge auf dem Landesdelegiertentag, aus denen sich einige Arbeiten auch für den FA Verwaltung ergeben. Die Anträge beschäftigen sich mit der Schaffung einer eigenen Laufbahnverordnung für Polizeiverwaltungsbeamte, mit dem Kampf um Stellenanhebungen für die Verwaltung und mit den unterschiedlichsten Arbeitszeitmodellen.

Dieses werden aber nicht die einzigsten Aufgaben des FA werden, einstimmig haben sich die Mitglieder des FA dazu ausgesprochen, dass auch für den Polizeibereich in Sachsen-Anhalt Kernaufgaben der Verwaltung definiert werden müssen, denn diese weichen bundesweit sehr von einander ab. Wir werden uns stark machen gegen den massiven Stellenabbau, für verbesserte Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten und Reprivatisierungen.

Vera Ruppricht

BEZIRKSGRUPPE SÜD - Vom Kopf auf die Füße gestellt

Unter diesem Motto trafen sich am 26. und 27.02.2010 Vertrauensleute aus der BG ST Süd in Grillenberg, um die Grundzüge der zukünftigen Vertrauensleutearbeit in der BG zu erfahren.

Dabei stand zunächst ein historischer Rückblick auf die Geschichte und die Erfolge der GdP auf der Tagesordnung. Hier schon wurde deutlich, dass die GdP-Erfolgsgeschichte kein Ergebnis einzeln handelnder Personen ist, sondern vielmehr das gemeinsame Auftreten aller GdP-Mitglieder. Neben der Organisation und Struktur der GdP nahm auch die Diskussion über die zukünftige Arbeit der Vertrauensleute einen breiten Platz ein.

Die Seminarteilnehmer aus den verschiedenen Kreisgruppen der BG ST Süd stellten fest, dass die Mitglieder das wichtigste Gut in der GdP sind. Denn letztlich sind sie es, von denen die Existenz der Organisation und deren Durchsetzungskraft abhängt. Deshalb müssen die Mitglieder und ihre Interessen im Mittelpunkt jeglichen Organisationshandelns der GdP stehen.

Dies beginnt bei einer guten Betreuung eines jeden einzelnen Mitglieds und endet bei der Einbindung in Entscheidungsprozesse innerhalb der GdP.

Es wurde deutlich, dass der vielfach vorgebrachte Spruch „…die GdP müsste mal“ falsch ist, denn jedes Mitglied der GdP ist die GdP. Das würde allerdings bedeuten, dass sich die „Funktionäre“ nicht darauf beschränken dürfen, die Mitglieder aufzufordern, sich an der Organisationspolitik zu beteiligen. Vielmehr müsste sich das Selbstverständnis derer dahingehend ändern, dass sich dieses an den Interessen der Mitglieder orientiert, sich an deren Aktivitäten beteiligt und die Lösung ihrer Nöte zu ihrer Aufgabe macht.

Dies wiederum würde bedeuten, das Vertrauensleutesystem tatsächlich vom Kopf auf die Füße zu stellen. Die Vertrauensleute wären dann Vertreter der Mitglieder vor Ort, die die Politik der GdP bestimmen. Die GdP stellt dann den Apparat und ihre Logistik zur Verfügung und unterstützt die Mitglieder, deren Interessen von den Vertrauensleuten aufgenommen, repräsentiert und zu den Beschlüssen der GdP gemacht werden. Eine starke Interessenvertretung der Mitglieder der GdP ist also letztlich das Produkt der Mitwirkung eines jeden Einzelnen.

Die bevorstehenden Personalratswahlen wurden inhaltlich und organisatorisch ebenso besprochen, wie auch das gemeinsame Ziel bei dieser Wahl, die Mehrheit in den zu wählenden Personalräten zu gewinnen.

Sven Wolter

NEUES VOM FÖRDERVEREIN

Am 20. Februar 2010 führte der Förderverein der GdP in Halberstadt die Jahreshauptversammlung durch. Zum Abschluss kam das Haushaltsjahr 2008.

Obligatorisch wurde vom Vorsitzenden, Kollege Uwe Petermann, die Versammlung eröffnet. Er stellte die Beschlussfähigkeit fest und ließ über die Tagesordnung abstimmen. Er berichtete über die Arbeit des Vorstandes und die Aktivitäten im Jahr 2008, zu nennen sind hier die unzähligen Beteiligungen der Mitglieder des Fördervereins beim Fest der Begegnungen, auf dem Sachsen-Anhalt-Tag, beim Bowling Turnier, verschiedenen Tagen des Offenen Tür in den Polizeidienststellen und vielen mehr.

Danach legte Kollegin Vera Ruppricht die Finanzen des Fördervereins offen. Der Bericht der Revisoren bestätigte die ordnungsgemäße Buchführung und somit konnte dem Vorstand Entlastung erteilt werden. Anschließend wurde für die Zukunft geplant und das begann mit der Wahl eines neuen Vorstandes.

Zur Vorsitzenden des Fördervereins wurde Vera Ruppricht und zum Stellvertreter Uwe Petermann gewählt. Kassiererin des Fördervereins wird Beate Berndt, Schriftführer Edgar Pilz und die Verantwortliche für Organisation wird Carla Thielecke. Diese Funktionen wurden von den Mitgliedern einstimmig bestätigt.

Der neue Vorstand stellte dann die Pläne für das Jahr 2010 vor. Geplant sind wiederum die Beteiligung am Fest der Begegnungen, am 1. Mai, am Sachsen-Anhalt-Tag und die Durchführung eines Bowlingturniers. Auch im Jahr 2010 wird wieder jedes Mitglied die PSW-Karte erhalten. Angedacht ist weiterhin die Herstellung mehrerer Informations-Broschüren.

Vera Ruppricht

SENIORENGRUPPE - Wie werde ich im Alter wohnen?

Viel wurde in den letzten Jahren über die demografische Entwicklung in Deutschland und deren Folgen für Wirtschaft und Politik diskutiert. Die Gründe dafür wurden analysiert und es stellte sich heraus, dass man diese Entwicklung zwar bedauern, aber nicht mehr rückgängig machen kann. Es heißt also, alle müssen sich damit einrichten und versuchen, das Beste daraus zu machen.

Auch an der GdP ist die demografische Entwicklung nicht spurlos vorübergegangen, schließlich bildet unsere Gewerkschaft einen Teil der Gesellschaft und spiegelt damit auch die Alterspyramide wider. Wer wissen möchte, wie stark der Anteil der Senioren an der Gesamtzahl der GdP-Mitglieder ist, braucht nur einen Blick auf die letzte Seite des Landesteils unserer Zeitschrift zu werfen, wo die Geburtstage veröffentlicht werden.

Es lag also auf der Hand, dass auch die GdP noch stärker als bisher die Senioren in den Blickpunkt ihrer Tätigkeit rücken würde. Das ist in der Tat schon vor einigen Jahren geschehen und auf dem Magdeburger Bundeskongress im Jahr 2002 auch beschlossen worden. Schon seit einigen Jahren ist das Aktivprogramm für Seniorinnen und Senioren unter der Abkürzung APS bekannt. Mitunter wird darunter auch der „Ansprechpartner Senioren“ in den GdP-Kreisgruppen verstanden. Mit diesem Aktivprogramm möchte die GdP ganz konkret die Probleme thematisieren, die die älteren GdP-Mitglieder haben und die ihnen das Leben schwer machen. Hierbei sollen die Senioren spüren, dass sie mit der GdP und der Seniorengruppe eine starke Gemeinschaft im Rücken haben, die ihnen auch nach ihrer aktiven Dienstzeit oder dem Arbeitsleben beratend zur Seite steht.

„Vorsorge“ und „Absicherung“ lauten zwei Begriffe, die in den Unterlagen des APS eine wichtige Rolle spielen. Sie haben sowohl für die rechtliche Seite, von der Patientenverfügung bis zum Testament, als auch für konkrete praktische Maßnahmen, wie die Einrichtung und den eventuellen Umbau der Wohnung, ein große Bedeutung. Alle diese Entscheidungen und Maßnahmen müssen vor gesundheitlichen Einschränkungen getroffen werden, wenn man noch selbst handlungsfähig ist. Selbst handlungsfähig bleiben ist ein verständliches Ziel vieler Seniorinnen und Senioren, aber es lässt sich mitunter nicht verwirklichen. Deshalb muss man sich, auch wenn es unangenehm ist und schwer fällt, vorher auf alle Eventualitäten einstellen und vorsorgen. Diese Einstellung gilt besonders dann, wenn man sich über die Gestaltung und die Organisation des persönlichen Lebensumfeldes im Alter Gedanken macht. Die Frage: „Wie werde ich wohnen, wenn ich alt bin?“ gspielt dabei eine zentrale Rolle, denn davon hängt das gesamte Wohlbefinden des Menschen ab. Schon der bekannte Zeichner und Grafiker Heinrich Zille stellte treffend fest: „Mit einer Wohnung kann man einen Menschen erschlagen wie mit einer Axt.“

Betreutes Wohnen als Alternative

Im Rahmen des APS-Programms der GdP veranstaltete der Senioren-Bundesvorstand ein Seminar zum Thema „Betreutes Wohnen“, das vom Kollegen Klaus Kulick vom Landesbezirk Berlin geleitet wurde. Wesentliche Inhalte dieses Beitrags stammen aus diesem Seminar.

Da, wie in fast allen Industrieländern auch, in Deutschland inzwischen die Kleinfamilie dominiert, sind in den Familien kaum Angehörige vorhanden, die unterstützen können oder Pflegeaufgaben übernehmen würden.Vor allem aus diesem Grund hat sich in den letzten Jahrzehnten das Betreute Wohnen in Deutschland für ältere Menschen als attraktiven Alternative zu einem Heimaufenthalt entwickelt.

Unter dem Begriff Betreutes Wohnen werden Wohnformen verstanden, in denen alte Menschen, psychisch Kranke, Behinderte oder Jugendliche von Sozialarbeitern bzw. Psychologen, Erziehern, Therapeuten oder Pflegekräften betreut werden. Die Betreuung soll gewährleisten dass sie ihre individuellen Probleme möglichst selbstständig bewältigen können. Die Unterbringung in einem Altenheim oder Pflegeheim soll vermieden werden bzw. so weit wie möglich hinausgeschoben werden. Dies ist gleichzeitig das Ziel des betreuten Wohnens.

Es gibt verschiedene Formen des Betreuten Wohnens, die sich meist auf die Hauptformen Leben in der eigenen Wohnung mit Unterstützung eines ambulanten Pflegedienstes oder einem Helfer und das Zusammenleben in therapeutischen Wohngemeinschaften beziehen. In beiden Wohnformen richtet sich der Grad der Betreuung nach dem individuellen Hilfebedarf.

Formen des Betreuten Wohnens

Die verschiedenen Wohnformen richten sich nach dem Grad, den persönlichen körperlichen Einschränkungen und nach finanziellen Möglichkeiten. Dazu kommen die eigenen Vorstellungen, aber auch die Einstellung zum Umgang mit anderen Menschen. Teilweise ist auch eine Gruppenfähigkeit gefragt, so dass einige Wohnmodelle z. B. für Einzelgänger nicht in Frage kommen.

• Mehrgenerationenwohnen

Wie es der Name schon sagt, wohnen hier mehrere Generationen unter einem Dach oder in einer gemeinsamen Wohnanlage. Die Idee dieser Wohnform ist es, dass die verschiedenen Generationen einander helfen und sich gegenseitig unterstützen.

• Seniorenwohngemeinschaft (Senioren-WG)

In solchen Wohngemeinschaften finden sich meist Alleinstehende zusammen, die einander ergänzen und die sich gegenseitig helfen können. Auch der finanzielle Aspekt für die Wohnraumnutzung, wie bei jeder WG, spielt hier eine wesentliche Rolle. Jedoch ist auch diese Wohnform nichts für Individualisten.

• Seniorenwohnhäuser/Servicewohnen

Seniorenwohnhäuser oder Servicewohnen sichern ein barrierefreies und behindertengerechtes Wohnen. Das Haus, die Flure und Wohnungen sind schwellenfrei. Es sind Aufzüge vorhanden und die Türen sind breit genug für einen Rollstuhl. Die Sanitäreinrichtungen sind im Bereich der Problemzonen den Wünschen älterer und behinderter Menschen angepasst.

• Seniorenresidenzen

Manche Häuser bezeichnen sich auch als Seniorenresidenzen. Was unterscheidet eine Seniorenresidenz vom Seniorenwohnen oder vom Servicewohnen? Es ist einfach der Standard, der sich natürlich auch im Preis ausdrückt. Also die gleiche Entscheidung wie im Urlaub: Nehme ich ein 3-Sterne- oder ein 5-Sterne-Hotel? Für einen erheblich höheren Preis erhält man eine erweiterte Leistung und eine auch umfangreichere Betreuung. Schon beim Betreten des Hauses muss sich der Besucher eines Mieters am Empfang anmelden. Damit wird das Risiko, von Vertretern oder gar Kriminellen belästigt zu werden, erheblich eingeschränkt. Eine restaurantähnliche Einrichtung bietet alle Tagesmahlzeiten, die mitgebucht werden können. Teilweise sind Arztpraxen oder Friseure im Haus.

• Pflegeeinrichtungen

Während die oben genannten Wohnformen weitgehend akzeptiert werden, möchte man sich mit dem Gedanken an eine Pflegeeinrichtung am liebsten nicht beschäftigen. Denn in eine Pflegeeinrichtung müssen Menschen, die allein oder auch mit Partner in den bisher beschriebenen Wohnformen nicht mehr leben können, weil sie körperlich oder geistig derart eingeschränkt sind, dass eine kurzzeitige tägliche professionelle Hilfe nicht mehr ausreicht. Nach wie vor ist das Thema Pflegeeinrichtungen bei vielen Menschen ein Tabuthema. In den seltensten Fällen haben die Betroffenen, Bewohner eines Pflegeheimes oder Angehörige rechtzeitig vorher eine klare Entscheidung gefasst, in eine Pflegeeinrichtung zu ziehen. Das ist verständlich, schließlich bedeutet der Einzug auch die Akzeptanz der eigenen Situation. Trotzdem lohnt es sich, sich auch mit diesem Thema auseinanderzusetzen. Denn, wenn der Not- oder Ernstfall da ist, bleibt nicht viel Zeit zum Überlegen und die Entscheidung muss schnell fallen. Der Betroffene merkt dann am eigenen Leib, ob die Einrichtung zu ihm passt oder nicht. Gründe dafür oder dagegen gibt es genügend. Deshalb gilt hier ganz besonders: Vorher umschauen, anschauen und prüfen. Die Bedingungen können in jeder Hinsicht sehr unterschiedlich sein.

In größeren Häusern gibt es Seniorenwohnhäuser, Servicewohnen und Pflegeeinrichtungen unter dem gleichen Dach oder in unmittelbarer Nachbarschaft. Das ist eine gute Lösung, denn hier können Menschen, die pflegebedürftig werden, in der gleichen Einrichtung verbleiben und Partner können einander helfen, soweit sie dazu in der Lage sind.

Überprüfung ist unerlässlich

„Darum prüfe, wer sich ewig bindet...“- das gilt auch für das betreute Wohnen und die Pflegeheime. Nachdem vor einigen Jahren in den Medien Berichte auftauchten, die von skandalösen Zuständen in einigen Pflegeheimen handelten, hat sich auf diesem Gebiet eine Menge getan. Es gibt sogar einen „Pflege-TÜV“, der vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) durchgeführt wird. Nach einem Punktesystem werden Pflegedienste und -einrichtungen bewertet und damit transparent gemacht. Auch die Stiftung Warentest hat sich schon mit diesem Thema beschäftigt und die Ergebnisse veröffentlicht. Zurzeit werden diese Fragen aber im politischen Raum noch kontrovers diskutiert und es muss abgewartet werden, welche Formen der Überprüfung sich durchsetzen.

Nicht abwarten sollten aber diejenigen und ihre Angehörigen, die das Betreute Wohnen und die Pflegeeinrichtungen nutzen wollen oder müssen. Hier heißt es: Vor dem Notfall umschauen und sich erkundigen, welche Einrichtung lässt sich überhaupt testen und wie sind die Ergebnisse. Denn es gibt keine gesetzliche Verpflichtung für eine solche Überprüfung. Die Überprüfungen selbst können in der unterschiedlichsten Form stattfinden. Das reicht von unangemeldeten Besuchen und Besichtigungen bis hin zum so genannten Probewohnen. Detaillierte Checklisten können dabei eine gute Hilfe sein. Solche Checklisten werden auch im Rahmen des APS von der GdP bereitgestellt.

Die hier geschilderten Fakten und Informationen können nur ein Einstieg in das umfangreiche Thema sein. Sie sollten alle Senioren anregen, sich mit der Frage nach dem Wohnen im Alter auseinanderzusetzen und schon vor dem Notfall abzuklären, welche Wohnform in Frage kommt und welche Einrichtung die beste ist. Auch wenn der Gedanke an die eigenen Unzulänglichkeiten und an gesundheitlichen Probleme unangenehm und schmerzlich ist, sollte sich jeder im Seniorenalter damit beschäftigen. Viel Ärger, Aufregung und auch finanzielle Einbußen können so vermieden werden. Das trifft auch und vor allem für die Angehörigen zu, die die Unterstützung leisten müssen. Den Mut dazu sollte jeder aufbringen, denn mit einer starken Gemeinschaft wie der GdP und ihren Seniorengruppen ist es zu schaffen.

Lothar Jeschke

FACHAUSSCHUSS KRIMINALPOLIZEI

Unser Fachausschuss Kriminalpolizei (FA K) ist nach dem Landesdelegiertentag gerade dabei, sich neu aufzustellen. Die erste Sitzung in neuer Zusammensetzung fand am 10.03.2010 in Magdeburg statt.

Der Termin war so gelegt, weil ich kurz zuvor, am 17./18.02.2010, in Berlin an der Sitzung des gleichnamigen Fachausschusses beim Bundesvorstand unserer Gewerkschaft teilgenommen hatte. Über beide Sitzungen soll in diesem Beitrag berichtet werden.

Eindrücke von der Sitzung des Bundesfachausschusses Kriminalpolizei

Zu Beginn mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass der bisherige Vorsitzende des Bundesfachausschusses, Stefan Rusch (Landesbezirk Bremen), aus persönlichen Gründen sein Amt niedergelegt hatte.

Traditionsgemäß gab uns Konrad Freiberg* einen sehr nachdenklich machenden Situationsbericht. Ich muss schon sagen, die Kommission „Unwort des Jahres“ könnte sich kräftig Anregungen holen. Hier eine kleine Auswahl: „Schuldenbremse“, „drastischer Sparzwang“, „Nullrunden für die nächsten Jahre“, „reale Einkommensverluste“, „Entstaatlichung“, „weitere Verkleinerung des öffentlichen Dienstes ...“ Da kann einem schon der kalte Schauer über den Rücken kommen, wenn man darüber weiter nachdenkt. Gewerkschaftsarbeit dürfte sich zunehmend auf die existentiellen Grundanliegen der historisch gewachsenen Gewerkschaftsbewegung konzentrieren. „GdP - Gut das es sie gibt ...“ das wird sehr bald gewichtigere Bedeutung haben, als wir uns vor einigen Jahren noch vorstellen konnten. Mit Wohltaten ist in absehbarer Zeit wahrlich nicht mehr zu rechnen. Doch dazu später noch einige Gedanken.

Was ist nun zu tun? Wir, die Vertreter aller Landesfachausschüsse K, waren uns einig, dass wir als GdP offensiver aufzeigen müssen, was passieren wird, wenn man die Polizei bundesweit weiter zusammenkürzt. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass wir als FA K den Hauptauftrag haben, uns um die Belange der Kriminalpolizei zu kümmern. Ich denke, es geht für uns zunehmend um grundlegende Überlegungen zum Stellenwert der Kriminalpolizei im Gesamtgebilde Polizei.

Welche Themen hat der Bundesfachausschuss noch besprochen?

Zum Thema „Rockerkriminalität“ hatten wir mit Herrn LKD Gellenbeck vom LKA Brandenburg einen erstklassigen Referenten. Ich kann nur sagen: bemerkenswertes Thema über eine bemerkenswerte Szene. Wir waren uns hinterher einig, dass eine Zentralstelle beim LKA zur Sammlung, Auswertung, Verwaltung und Steuerung aller Informationen zur Problematik „Rockerkriminalität“ durch die GdP angeregt werden sollte.

Ein weiterer TOP war „Gewalt gegen Polizeibeamte“. Hierzu möchte ich der Sitzung des Landesfachausschusses nicht vorgreifen. Ich möchte nur dazu sagen, dass der bundesweit bekannte Kriminologe Christian Pfeiffer aus Niedersachsen dazu an einer Studie arbeitet. Nicht alle, aber einige Bundesländer sind dabei mit im Boot. Parallel dazu läuft auf Beschluss der IMK die Erfassung der relevanten Fälle im bundeseinheitlichen Lagebild.

Hausaufgaben haben wir uns zur „Internetkriminalität“ aufgegeben. Der Bundesfachausschuss hält die Thematik für äußerst wichtig. Das sehe ich auch so für unseren FA K.

Eine freudige Nachricht gab es in Berlin auch: Nach jahrelangem Kampf stehen die Zeichen gut, dass es irgendwann den „staatlich bestellten Leichenbeschauer“ geben könnte. Das wäre doch mal was, man muss nur fest daran glauben ...

Fachausschuss Kriminalpolizei traf sich zur ersten Sitzung im Jahr 2010

In neuer personeller Zusammensetzung hat sich der FA K zusammengefunden, um sich gegenseitig kennenzulernen und zügig die Arbeitsthemen für dieses Jahr zu bestimmen. Wir waren uns schnell einig, dass wir unsere Prioritäten kurz-, mittel- und langfristig setzen wollen. Es muss aber auch sichergestellt werden, dass der FA K flexibel und unmittelbar auf aktuelle Schwerpunktthemen reagieren kann bzw. selbst Probleme erkennt und anspricht.

Wir haben uns vorgenommen, dass wir den Informationsaustausch mit dem GLBV und unsere Öffentlichkeitsarbeit verbessern wollen.

Ein Diskussionspunkt war der kürzliche Beschluss des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Vorratsdatenspeicherung. Wir möchten das gegenwärtig noch nicht bewerten. Wir machen aber darauf aufmerksam, dass das Urteil eine „gewisse“ Unsicherheit bei den „Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft“ ausgelöst hat. Erste praktische negative Beispiele sind uns schon bekannt.

Aus unserer Sicht besteht dringender Klärungs- und Erklärungsbedarf zu der Frage: Welche Daten sind uns im Ermittlungsverfahren noch nutzbar/zugänglich und was geht gar nicht mehr?

Zum Thema „Internetkriminalität“ werden wir uns später ausführlich äußern. Wir sind uns aber grundsätzlich in folgenden Überlegungen einig: Es gibt eine einerseits atemberaubende, rasante Entwicklung des technischen Fortschritts und andererseits kann die Polizei nur punktuell mithalten. Neben der realen Gesellschaft hat sich eine eigene virtuelle Welt gebildet, die nicht nur Polizeibeamte fasziniert. Vielmehr ist gerade das Internet ein Tummelplatz für Kriminelle und deren Aktivitäten geworden. Um so mehr ist es notwendig, nach gesetzlich geregelten Wegen zu suchen, die auch in zukünftigen Strafverfahren die Nachvollziehbarkeit von Internetaktivitäten sichern. Die klassischen Ermittlungsmethoden sind hier nahezu am Ende.

Im Zusammenhang mit dem Thema „Internetkriminalität“, aber auch zu anderen Kriminalitätsfeldern unterstreichen wir unsere Auffassung, dass der „Allround-Kriminalist“ zwar viele Verfahren in hinreichender Qualität bearbeiten kann, jedoch Spezialisten auf vielen Gebieten unerlässlich sind. Diesem Erfordernis muss aus unserer Sicht viel mehr Beachtung geschenkt werden. Wir konnten natürlich nur einige Themen ansprechen und ich habe hier nur auszugsweise berichtet. Dennoch möchte ich hier noch einen Gedanken zitieren, den wir in den Mittelpunkt unserer Aktivitäten stellen werden: “Wir wollen den Kriminalisten in der Öffentlichkeit den Rücken stärken.“

Zuletzt ein eigener Gedanke: Die reale Situation sollte uns alle anregen, den Begriff „Gewerkschaftsarbeit“ auf einem neuen Niveau zu begreifen! Der Fachausschuss Kriminalpolizei wird sich auch diesem Anspruch stellen.

* Konrad Freiberg wird beim Bundeskongress der GdP im November nicht wieder antreten. Schade, er hat bisher einen tollen Job gemacht und er war dem Bundesfachausschuss Kriminalpolizei immer ein guter Freund. Es bleibt zu hoffen, dass der neu zu wählende Nachfolger auch so eine vertrauensvolle Bindung zur Kriminalpolizei aufbauen kann.

Rolf Strehler
Vorsitzender FA K

Senioren-Termine

Seniorengruppe PD-Ost

Bereich Bitterfeld

Versammlungs- und Kegeltermine

am 23.06.2010 und am 22.09.2010 von 14.30 – 16.30 Uhr auf der Bundeskegelbahn Sandersdorf

Versammlungstermine

am 01.06.2010 und am 14.09.2010 um 15.00 Uhr in der Gaststätte „Am Rodelberg“ in Wolfen

Veranstaltungstermine

am 15.06.2010, 16 Uhr, Vollversammlung (mit Ehepartnern), Thema: Rentenbesteuerung und am 17.08.2010 um 15.45 Uhr, Kemberg, Minigolf (mit Ehepartnern), Meldung bis 9. August 2010 an Peter Lembke, Tel. 03491/ 403741

Veranstaltungstermine

am 18.06.2010 und am 10.09.2010 um 17.00 Uhr in der „Sportlerklause Kunze“ in Dessau-Roßlau, Kreuzbergstr.179

Kreisgruppe PD Haus

Versammlungstermine

am 17.05.2010 und 21.06.2010 um 14.00 Uhr im Alten und Servicecenter Sudenburg der Volkssolidarität und der Stadt Magdeburg, Halberstädter Straße 115. Straßenbahn Linie 1 und 10 bis Eiskeller Platz.

Versammlungstermine

am 07.06.2010 und am 20.09.2010 um 15.00 Uhr im Hotel „Stadt Aschersleben“ in Aschersleben, Herrenbreite 17

Bereich Saalekreis

Versammlungstermine

am 25.05.2010 um 14.00 Uhr in der Gaststätte „Zur Gartenlaube“ Querfurter Straße in Merseburg Rückfragen über Wilfried Grube, 01520/8872400 oder 034605/45956