In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei Mai 2015 sind u.a. folgende Themen zu finden...

Die komplette Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei vom Mai 2015 im PDF-Format

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Nachrufe - Wir trauern um:

Verlängerung Lebensarbeitszeit - Wir kämpfen und erzählen nicht nur.

Am 11. März 2015 fand die Anhörung vor dem Ausschuss für Finanzen im Landtag von Sachsen-Anhalt zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung beamten- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften und zur Neuregelung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes statt.

Kreisgruppe Wasserschutzpolizei - Neuer Vorstand der GdP-Kreisgruppe

Im Oktober 2014 habe ich am 7. Delegiertentag der GdP in Halle-Peißen teilgenommen. Dort ist mir vor Augen geführt worden, wie gute Arbeit von Gewerkschaftsmitgliedern aussehen kann.

Tarifrunde der Länder 2015 - Ein Dank an alle Mitkämpfer

GdP-Aktion vor der Staatskanzlei - Die Landesregierung bedankt sich für unsere Arbeit

GdP-Mitglieder bedanken sich bei der Landesregierung für Personalabbau, Beförderungsstau, Kostendämpfungspauschale, Streichung der Sonderzahlung und Verschiebung der Übernahme des Tarifergebnisses.

Beitragsanpassungen

Mit der Tariferhöhung zum 01.03.2015 um 2,1 % werden satzungsgemäß die Mitgliedsbeiträge für die Tarifbeschäftigten angepasst. Die Anpassung erfolgt zum 01.04.2015.

Tarifpolitische Info - Tarifeinigung mit TdL in vierter Verhandlungsrunde

In der am 28. März 2015 in Potsdam stattgefundenen vierten Verhandlungsrunde mit der TdL kam es in den späten Abendstunden nach langwierigen, schwierigen und teilweise dramatischen Verhandlungen zu einer Einigung.

Bezirksgruppe Landeskriminalamt - Frauentagsfeier der Bezirksgruppe

Anlässlich des Internationalen Frauentages feierte die Seniorengruppe der BG LKA am 11.03.2015 im Café Köhler in Magdeburg in fröhlicher Runde die Rechte der Frauen.

Unser Partner PVAG informiert über die Hausratversicherung

Und zu Hause wird gerade Ihre Wohnung leer geräumt!!!!!

Seniorentermine

Polizeiarbeit - Aktuell? - Am Strand von Tunesien 1998

Am Strand von Tunesien, im Jahre 1998, hatte mein dreijähriger Sohn Durst.

Ein Straßenhändler hatte Sprite, damaliges Lieblingsgetränk meines Sohnes, im Angebot. Ich ohne Bargeld, nur die Kreditkarte in der Badehose. Nehmen Sie auch Kreditkarte? Sorererobvffaaf – (oder so ähnlich phonetisch) - natürlich. Der Händler zog eine kleine Vorrichtung zum Kopieren von Daten der Kreditkarte heraus, rollte die Quittung darauf mechanisch ab – Zeit ca. 1 Minute. zwei Monate später wurden 2,35 DM von meinem Konto abgebucht.

2015 - Kleinstadt in Sachsen-Anhalt (nicht mit 0815 verwechseln)!

Ein Bürger, welcher nicht angeschnallt war, fuhr in meine Kontrollstelle. Dieser wollte sein Verwarngeld in bar bei mir bezahlen. „Nö, tut mir leid, ich darf kein Bargeld mehr annehmen.“ Jetzt kommt es! Der Bürger fragt nach: „Können Sie mir mal sagen warum nicht?“. Ich voll in der Bredouille (französische Redensart für - Scheiße, was sag ich jetzt?). Das Land Sachsen–Anhalt hat beschlossen, Verwaltungsmitarbeiter einzusparen und deshalb gibt es keine Barabrechnung in den Revieren mehr. „Ja, ok“ sagt der Bürger, „dann sagen Sie mal, wie ist denn jetzt der weitere Werdegang?“

Ich Bredouille! Meine Antwort: „Also – ich schreibe jetzt Ihre Daten alle auf, dauert ca. 3 Minuten (Gurt ist einfach - 121172 TBNR – Schutzmannwissen) plus eine Minute Belehrung. Dann werde ich Ihre Daten am Computer nochmal eingeben, Dauer ca. 4 Minuten. Irgendwann bekommen Sie Post von der ZBS – ob Sie den Verstoß zugeben, mit einem Zahlschein dran.

Der Bürger daraufhin: „Dankeschön - das ist cool. Hatte ich vor einem halben Jahr schon mal. Ich hatte einen Strafzettel bekommen mit dem Hinweis, die ZBS meldet sich. Das tolle, Danke an alle Beteiligten, ist, die hat sich nicht gemeldet. Deshalb ist die Kohle für das Land verjährt.“.

Endlich mal ein Bürger, der sich für unsere Arbeit so herzlich bedankt. Das Lächeln des Geahndeten werde ich weiter in Erinnerung behalten. Die Frage die sich mir gerade stellt, wofür arbeite ich eigentlich hier? Verkehrssicherheit?

Vor einem halben Jahr habe ich in Brandenburg einen Geschwindigkeitsverstoß begangen – 100,-€. Nach dem Schreiben der ZBS Brandenburg per E-Mail-Verkehr. Gott sei Dank, das ist jetzt verjährt. Brandenburg, das ist das Land, an dem wir uns polizeimäßig so viel orientieren. Da fällt mir das Lied „Brandenburg“ ein. Apropos - Zielvorgaben in den Revieren: Gurt, Radfahrer ohne Licht ...!

Die Struktur 2007/2008 wurde nicht zu Ende geführt. Damals haben die Bürger noch ihre OWi bezahlen müssen!

Schutzmann - hab keine Angst - verzage nicht. Deine Arbeit will keiner machen, auch wenn du von allen am schlechtesten bezahlt wirst.

Ingo Neubert, Landesschriftführer

Nachrufe - Wir trauern um:

Wilfried Peters (63) PD Nord
Wolfgang Brünecke (77) PD Nord
Erich Wenda (82) PD Süd

Wir werden den Verstorbenen ein

ehrendes Andenken bewahren.

Der Landesvorstand

Verlängerung Lebensarbeitszeit - Wir kämpfen und erzählen nicht nur.

Am 11. März 2015 fand die Anhörung vor dem Ausschuss für Finanzen im Landtag von Sachsen-Anhalt zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung beamten- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften und zur Neuregelung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes statt.

Zu diesem Gesetzentwurf und seinem Inhalt hatte die GdP bereits schriftlich Stellung genommen und diese dem Ausschuss übergeben.

Die GdP bat darum, ungeachtet aller berechtigten Kritik, das Versorgungsgesetz aus dem Paket auszugliedern und dieses in den Landtag einzubringen, da es eine Vielzahl von notwendigen Regelungen für unsere KollegInnen enthält.

In der Anhörung wollte die GdP aber auch die Möglichkeit nutzen, den Abgeordneten des Finanzausschusses noch einige Gründe für bestimmte Sonderregelungen oder zeitliche Verschiebungen von Teilen des Gesetzentwurfes deutlich zu machen.

Insgesamt 17 Vertreter von Berufsgruppen und Gewerkschaften waren eingeladen. In den Redebeiträgen war bei den mMeisten eine allgemeine Zustimmung zum Gesetzentwurf zu erkennen und es gab wenig Gegenwehr. Lediglich die GdP und die ver.di- Kollegen der Feuerwehr waren gegen eine generelle Anhebung der Lebensarbeitszeit um zwei Jahre.

Unsere Kernforderung: Absenkung der Altersgrenze von 62 um jeweils einen Monat pro Jahr geleistete Arbeit in den besonders belasteten Bereichen wie dem Wechsel- und Schichtdienst, Bereitschaftspolizei, Sondereinheiten (SEK/MEK) sowie speziell ausgebildeter Kräfte (z. B. Taucher).

Auch die vorzeitige Pensionierung mit 60 Jahren, auf eigenen Antrag, muss für Polizeivollzugsbeamte möglich sein.

Die GdP lehnt die geplante Streichung des § 10 BesVersEG LSA (Übergangsgeld) kategorisch ab.

Durch die besondere Altersgrenze bei Polizeivollzugsbeamten (kürzere Besoldungszeit von fünf Jahren im Polizeivollzugsdienst) ist diese Streichung des Übergangsgeldes nicht nachzuvollziehen. Sie wird insbesondere abgelehnt, weil es die Polizeivollzugsbeamten im Hinblick auf die erreichbare Höchstversorgung benachteiligt.

Dies trifft zumindest solange zu, bis die Polizeivollzugsbeamten allein durch ihre Dienstzeit die Höchstversorgung von 71,75 v. H. erreichen können.

Leider fehlten die Vertreter der DPolG, um mit ihrer Meinung die Interessen der Beamtinnen und Beamten gegenüber dem Gesetzentwurf zu vertreten.

Der Vertreter des BdK nahm in seiner Stellungnahme vorbehaltlos die Inhalte des Gesetzentwurfes an.

Sollten die Vorschläge der GdP zum Gesetzentwurf keinen Widerhall finden, werden wir weiter für die Umsetzung von Sonderregelungen zur vorzeitigen Pensionierung und Beibehaltung des Übergangsgeldes kämpfen, auch wenn unser einziger Verbündeter dann nur noch die Feuerwehr ist.

Personalratsvertreter und Gewerkschaften sollten das Personal vertreten – immer und überall!

Der Landesvorstand

Kreisgruppe Wasserschutzpolizei - Neuer Vorstand der GdP-Kreisgruppe

Im Oktober 2014 habe ich am 7. Delegiertentag der GdP in Halle-Peißen teilgenommen. Dort ist mir vor Augen geführt worden, wie gute Arbeit von Gewerkschaftsmitgliedern aussehen kann.

Deshalb habe ich mich selber aktiviert und neue Mitstreiter für die Arbeit der Gewerkschaftsgruppe Wasserschutzpolizei (WSP) gesucht. Mit Erfolg. Mit Henning Zobel hat sich, für Wasserschutzverhältnisse, ein junger Kollege bereiterklärt, diese Arbeit zu leisten.

Henning hat nicht nur gesprochen, sondern die Mitgliederversammlung am 25.03.2015 organisiert, welche uns einen neuen Vorstand und eine GdP-Liste für die Personalratswahl einbrachte. Egal wie die Personalratswahl dann ausgehen wird, wir haben den Anfang gemacht.

Es ist ein fast unmögliches Unterfangen, eine Gesamtmitgliederversammlung im WSP-Revier einzuberufen, deshalb sollten wir uns Alternativen überlegen, um dennoch alle Mitglieder zu erreichen. Ich bitte Euch darum, eigene Überlegungen anzustellen und bei der Suche nach einer geeigneten Lösung behilflich zu sein. Der Landesvorstand wird uns hierbei in jeder Hinsicht unterstützen.

Zum neuen Vorsitzenden wurde Henning Zobel, zum Stellvertreter Siegfried Günther und als Vertrauensleute die Kolleginnen Ungnade und Georgi-Stemmler gewählt. Allen ein gutes Gelingen und immer eine Handbreit Wasser unterm Kiel.

Siegfried Günther und Ingo Neubert

Tarifrunde der Länder 2015 - Ein Dank an alle Mitkämpfer

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

auf diesem Wege nochmals ein herzliches Dankeschön an alle, die an der Demo am 11.03.2015 im Magdeburg teilgenommen haben. Wie ihr am Tarifabschluss sehen könnt, hat sich der Einsatz gelohnt.

Vera Ruppricht

GdP-Aktion vor der Staatskanzlei - Die Landesregierung bedankt sich für unsere Arbeit

GdP-Mitglieder bedanken sich bei der Landesregierung für Personalabbau, Beförderungsstau, Kostendämpfungspauschale, Streichung der Sonderzahlung und Verschiebung der Übernahme des Tarifergebnisses.

Am Montag, 13.04.2015 ,demonstrierten Vertreter der GdP im Zusammenhang mit dem Empfang der Landesregierung für verdienstvolle Kolleginnen und Kollegen.

Der Landesvorsitzende der GdP, Kollege Uwe Petermann: „Ohne die Leistungen dieser Kolleginnen und Kollegen in Abrede zu stellen, machen wir damit auf die asoziale Haltung der Landesregierung aufmerksam. Auf der einen Seite Sekt und Schnittchen für 100 ‘Bedienstete’, auf der anderen Seite jahrelange Einschränkungen in der Besoldung und Versorgung für Tausende Kolleginnen und Kollegen.“

Mit dem Vorschlag des Finanzministers, die Übernahme des Tarifergebnisses wieder um Monate zu verschieben, begeht dieser einen weiteren Verstoß gegen die grundgesetzliche Alimentierungspflicht.

Uwe Petermann

Beitragsanpassungen

Mit der Tariferhöhung zum 01.03.2015 um 2,1 % werden satzungsgemäß die Mitgliedsbeiträge für die Tarifbeschäftigten angepasst. Die Anpassung erfolgt zum 01.04.2015.

KollegInnen, die Fragen zu den Beitragshöhen und zu den Anpassungen haben, wenden sich bitte an die Bezirksgruppenvorstände oder an das Landesbüro. Für alle BeamtInnen ist vorgesehen, die Besoldung bzw. Versorgung zum 01.06.2015 zu übernehmen, somit würde für alle Beamten und Versorgungsempfänger eine Anpassung zum 01.07.2015 erfolgen.

In diesem Zusammenhang möchten wir darauf aufmerksam machen, dass jedes Mitglied selbst verantwortlich ist, seine persönlichen Veränderungen an das Landesbüro zu melden. Die Veränderungsmeldungen können auch über die Vertrauensleute oder Vorstände der Bezirksgruppen erfolgen.

Der Einzug erfolgt bei monatlichen Abbuchern immer zum Monatsersten und bei Quartalsabbuchern zu den Terminen 1.2., 1.5., 1.8. und 1.11.

Sollten die Bankdaten nicht mehr aktuell sein, bitten wir um schnellstmögliche Information. Hierzu bitte nur noch das SEPA Lastschriftmandat ausfüllen. Es befindet sich unter http://www.gdp.de/gdp/gdplsa.nsf/id/DE_Sepa oder bei den Vorständen der Kreis- und Bezirksgruppen.

Tarifpolitische Info - Tarifeinigung mit TdL in vierter Verhandlungsrunde

In der am 28. März 2015 in Potsdam stattgefundenen vierten Verhandlungsrunde mit der TdL kam es in den späten Abendstunden nach langwierigen, schwierigen und teilweise dramatischen Verhandlungen zu einer Einigung.

In den ersten drei Verhandlungsrunden wurde lediglich über die VBL und die Entgeltordnung der Lehrer diskutiert.

Bei der Entgeltordnung gab es in der vierten Verhandlungsrunde leider keine Einigung.

Das Ergebnis im Einzelnen:

· 2,1 % ab 1. März 2015

· weitere 2,3 % ab 1. März 2016, mindestens aber 75 Euro

· Laufzeit 24 Monate (bis zum 31.12.2016)

· Erhöhung Auszubildendenvergütung:

- ab 1. März 2015 Festbetrag um 30 Euro

- ab 1. März 2016 um einen weiteren Festbetrag von 30 Euro

- Urlaubsanspruch einheitlich 28 Tage im Kalenderjahr bei Fünf-Tage-Woche

- Beschäftigungssicherung: ab 1. Januar 2015 wird der § 19 TVA-L BBiG verlängert

· befristete Arbeitsverhältnisse: hinsichtlich der befristeten Beschäftigungsverhältnisse ist bereits eine Untersuchung von Bund und Gewerkschaften bzgl. der Befristungspraxis im öD in Auftrag gegeben worden; anschließend werden die Verhandlungen mit den Ländern hinsichtlich eines Handlungsbedarfs aufgenommen

Zusatzversorgung

Es wird keine Leistungskürzungen geben!!!

Ebenfalls wird es keinen Austausch der Sterbetafeln geben. Durch eine notwendige Erhöhung der Beiträge zur VBL für Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer und Arbeitgeber wird eine Stabilisierung der Altersversorgung gewährleistet.

· In der VBL Ost wird lediglich der Arbeitnehmerbeitrag zur Kapitaldeckung von derzeit 2,0 % erhöht

- auf insgesamt 2,75 % ab 1. Juli 2015

- auf insgesamt 3,50 % ab 1. Juli 2016

- auf insgesamt 4,25 % ab 1. Juli 2017

Im Umlageverfahren tragen die Arbeitgeber künftig einen entsprechenden Finanzierungsanteil, d. h. eine Umlage von 1,0 % bis zu 3,25 %.

· In der VBL West wird der Arbeitnehmerbeitrag zur Umlage von derzeit 1,41 % angehoben

- auf insgesamt 1,61 % ab 1. Juli 2015

- auf insgesamt 1,71 % ab 1. Juli 2016

- auf insgesamt 1,81 % ab 1. Juli 2017

Die Arbeitgeber tragen somit eine Umlage von 6,45 % bis zu 6,85 %.

Zudem haben die Gewerkschaften des öD erreicht, dass die VBL für 10 Jahre unantastbar bleibt aufgrund des festgeschriebenen Kündigungstermins für den TV ATV zum 31.12.2024.

Jahressonderzahlung Tarifgebiet Ost

Nach intensivem jahrelangem Druck seitens der Gewerkschaften des öD auf die Arbeitgeber mussten diese nachgeben. Die Jahressonderzahlung Ost (§ 20 Abs. 2 Satz 1 TV-L) wird innerhalb von fünf Jahren auf das West-Niveau angehoben und folglich festgeschrieben.

Die Gewerkschaften des öD werden sich für die zeit- und inhaltsreiche Übernahme auf die Beamtinnen und Beamten und die Versorgungsempfängerinnen und -empfänger einsetzen.

Bezirksgruppe Landeskriminalamt - Frauentagsfeier der Bezirksgruppe

Anlässlich des Internationalen Frauentages feierte die Seniorengruppe der BG LKA am 11.03.2015 im Café Köhler in Magdeburg in fröhlicher Runde die Rechte der Frauen.

In seiner Begrüßungsansprache hob Günther Jänsch nochmals die große Rolle und Bedeutung der Frauen in Gesellschaft, Beruf und Familie hervor.

Er berichtete, dass der „erste Internationale Frauentag“ am 19. März 1911 in Dänemark, Deutschland, Österreich, der Schweiz und in den USA stattfand. Damals forderten Frauen gleiche Löhne, klagten ihre politischen Rechte, gleiche Bildung und finanzielle Unabhängigkeit ein. Eine der politischen Forderungen war das aktive und passive Wahlrecht für Frauen. Mehr als eine Million Frauen gingen auf die Straße, eine bis dahin beispiellose Massenbewegung.

Auch wenn verschiedene historische Ereignisse als die Geburtsstunde des Internationalen Frauentages angeführt werden – der Internationale Frauentag wurde auf den 8. März festgelegt und wird seitdem jährlich begangen. Er erinnert auch heute noch daran, dass die berufliche und gesellschaftliche Gleichstellung sowie die wirtschaftliche und politische Chancengleichheit von Frauen und Männern bisher noch nicht erreicht worden ist.

Für die Frauen gab es traditionell ein kleines Geschenk in Form eines großen Osterhasen. Für eine besondere Überraschung sorgte der Besuch des Vorsitzenden der BG LKA, Frank Gebhardt. Er überreichte mit viel Charme jeder Frau eine wunderschöne langstielige Rose.

Bei Torten, Kuchen, Schlagsahne, Gebäck und Café-Spezialitäten kam schnell beste Stimmung auf.

Zu guter Letzt wurde festgestellt, dass trotz rechtlicher Gleichberechtigung eine wirkliche Gleichstellung im Alltag vieler Frauen noch immer nicht vorhanden ist.

Inge Jänsch

Unser Partner PVAG informiert über die Hausratversicherung

Und zu Hause wird gerade Ihre Wohnung leer geräumt!!!!!

Ein Hausratschaden kann viele verschiedene Ursachen haben - auch ohne eigenes Verschulden. Im ungünstigsten Fall kann auch der nicht versicherte Nachbar einen teuren Hausratschaden anrichten. Wohl dem, der dann gut versichert ist.

Hier nur ein Fallbeispiel:

Die Diebe und Einbrecher werden immer dreister, mittlerweile brechen sie auch ein, während die Bewohner schlafen und stehlen Bargeld und Wertsachen.

Werden sie nicht fündig, dann verwüsten sie in sehr vielen Fällen die Wohnung- da kann der Vandalismusschaden schlimmer ausfallen, als der eigentliche Diebstahl.

Natürlich können wir Ihnen nicht das Gefühl der Sicherheit in Ihren eigenen vier Wänden zurückgeben. Wir können aber die finanziellen Folgen abfangen!

Die Kosten für die Beseitigung der Vandalismusschäden und die Neuanschaffung der gestohlenen Wertsachen werden von der PVAG-Hausratversicherung bezahlt.

Auch im Fall des in z.B. offen stehenden Fensters in lauen Sommernächten, können Sie sich auf Ihre PVAG-Hausratversicherung verlassen - denn wir verzichten auf den Einwand der groben Fahrlässigkeit und zahlen auch dann den entstandenen Schaden.

Gerne beraten wir Sie hinsichtlich unserer zahlreichen Leistungserweiterungen unserer PVAG-Hausratversicherung. Kontakt erhalten Sie über das GdP-Landesbüro:

Tel.: 0391/ 611 60 10,

Fax: 0391/611 60 11,

E-Mail: lsa@gdp-online.de.

Seniorentermine

Seniorengruppen der PD Ost

Bereich Dessau
am 27.05.2015 und am 26.08.2015 um 17.00 Uhr im Bistro „Merci“, Am Lustgarten 6-8 in Dessau.
Bereich Sandersdorf
am 12.05.2015 und am 26.05.2015 von 10.00 bis 12.00 Uhr Bowling auf der Bundeskegelbahn in Sandersdorf.
Bereich Wolfen
am 07.04.2015 und am 02.06.2015 um 15.00 Uhr Versammlung in der Gaststätte „Am Rodelberg in Wolfen.
Bereich Wittenberg
am 12.05.2015 ab 14.00 Uhr Kaffeenachmittag mit Wanderung (mit Partnern) im Schlosspark Oranienbaum, Treffpunkt: Schlosstor, Teilnehmermelung bis zum 3. Mai an Peter Lembke Tel.: 03491/403741.

Bereich PD Haus
am 18.05.2015 und am 21.09.2015 um 14.00 Uhr im Alten- und Servicecenter Sudenburg der Volkssolidarität, Halberstädter Str. 115.
Bereich Bernburg
am 13.05.15 und am 13.08.15 um 14:00 Versammlung jeweils um 14.00 Uhr in „Lauf’s Restaurant“, Zepziger Weg 3 in Bernburg.

Seniorengruppe PD Haus/Revier
am 06.05.2015 und am 10.06.2015 um 14.30 Uhr in der Begegnungsstätte „Zur Fähre" der Volkssolidarität, Böllberger Weg 150 (zu erreichen mit der Straßenbahnlinie 1 und 10, Haltestelle: Eiskellerplatz).

in 25. Kalenderwoche gibt es das Sommerfest.

am 10.06.2015 um 14.00 Uhr im „Rosencafe“in Aschersleben am Krankenhaus.