In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei September 2008 sind u.a. folgende Themen zu finden...

Redaktion:

Lothar Jeschke (V.i.S.d.P.), Bahndamm 4, 06862 Thießen,

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Die komplette Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei vom September 2008 im PDF-Format

PERSONALVERTRETUNGSRECHT - Schweigepflicht oder Schweigerecht für Personalräte?
Personalräte vertreten die Beschäftigten einer Dienststelle. In ihrer Funktion bekommen sie naturgemäß von verschiedenster Seite Sachen zu erfahren, die nicht jedermann wissen soll oder darf. Dabei kann es sich um dienstliche oder persönliche Tatsachen handeln.

INFORMATIONSTECHNIK DER POLIZEI - BSU – kann man das essen oder ist das eine neue Krankheit?
Nein, um das gleich aufzuklären, BSU hat nicht mit BSE zu tun und es ist auch keine neue Krankheit sondern nur die Abkürzung für „Betriebssystemumstellung“. Ein Betriebsystem ist gewissermaßen die Grund-Software jedes Computers. Was passieren kann, wenn man in diesen Blutkreislauf der Rechner eingreift, schildert Diana König-Wiesel,

BEZIRKSGRUPPE Ost - Fußball und Planungschaos

Obwohl das große Fußballereignis dieses Sommers schon eine Weile vorbei ist, denken viele Polizeibeamte: Nach dem Einsatz ist vor dem Einsatz. Vor allem dann, wenn Probleme, die aufgetreten sind, ungelöst bleiben. Einige Gedanken dazu aus der Bezirksgruppe Sachsen-Anhalt Ost.

GdP-Kreisgruppe Börde - SENIORENGRUPPE - GdP-Phone auch für unsere Senioren
Der neu gewählte Kreisgruppenvorstand der GdP-Kreisgruppe Börde hatte sich in seiner Beratung am 17. April 2008 auf die Fahne geschrieben, die Seniorenbetreuung wieder mit Leben zu erfüllen.

Das Personalvertretungsgesetz LSA bestimmt im § 10, dass Personalräte über persönliche Angelegenheiten oder Tatsachen Stillschweigen zu bewahren haben.

Dies hat seinen guten Grund, weil die Personalräte auf Informationen angewiesen sind und die Informationsgeber nicht immer unbedingt wollen, dass bekannt wird, woher sie stammen. Weiter muss sich auch jeder einzelne Beschäftigte darauf verlassen können, dass Informationen über seine Person in der Dienststelle oder vielleicht sogar öffentlich durch den Personalrat bekannt werden (Beförderungen, u.ä.). Insbesondere gilt dies auch für den Inhalt von Gesprächen, die unter Beteiligung des Personalrates stattfinden. Hier muss der beteiligte Personalrat stets Stillschweigen über den Inhalt bewahren.

Diese Rechte eines Personalratsmitgliedes sind seit der Entscheidung des Landgerichts Magdeburg vom 18.06.2008 erheblich eingeschränkt worden. Zur Vorgeschichte: Zwei Mitglieder des Hauptpersonalrates waren bei einem Gespräch zwischen drei Polizisten und Vertretern des Innenministeriums dabei. Dieses Gespräch wurde im Zuge der sog. „Polizeiaffäre“ zum Gegenstand der Behandlung des eingesetzten Untersuchungsausschusses. Dieser Ausschuss lud die zwei Hauptpersonalratsmitglieder zur Vernehmung als Zeuge zum Inhalt dieses Gespräches vor. Beide Kollegen verweigerten unter Berufung auf ihr Schweigerecht nach § 10 PersVG LSA die Aussage und bekamen dafür ein Ordnungsgeld. Das Landgericht Magdeburg wies die Beschwerden zurück. Die Kollegen mussten aussagen.

Die Frage ist nun, was diese Entscheidung für die praktische Arbeit der Personalräte bedeutet? In jedem Fall muss konstatiert werden, dass der Schutz für die Personalräte nach § 10 PersVG nicht umfassend ist. Der Pflicht, nicht über bestimmte Angelegenheiten der Personalratstätigkeit nicht reden zu dürfen (Schweigepflicht), steht nicht dasselbe Recht gegenüber, über diese Arbeit nicht reden zu müssen (Schweigerecht). In jedem Fall muss nach der Magdeburger Entscheidung jeder Personalrat damit rechnen, dass er in Verfahren. in denen die StPO Anwendung findet, als Zeuge über seine Arbeit reden muss. Tut er das selbst unter Berufung auf seine Schweigepflicht als Personalrat nicht, riskiert er ein Ordnungsgeld. Dies ist eine ungeheuere Belastung für die Arbeit eines Personalrates.

Hier vielleicht ein praktisches Beispiel: Das Personalratsmitglied A teilt seiner Dienststelle mit, dass er in letzter Zeit anonym darauf hingewiesen wurde, dass der Beschäftigte B die Arbeitszeit nicht einhalte und es bei den Reisekostenabrechnungen nicht immer so genau nehme (beides im schlimmsten Fall Straftaten: Betrug). Nach einem eingestellten Disziplinarverfahren gegen B erstattet dieser Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Beleidigung und Verleumdung. In dem eingeleiteten Ermittlungsverfahren soll A eine Aussage über den angeblich anonymen Informanten machen, verweigert aber unter Berufung auf seine Schweigepflicht die Aussage. Der Dienstherr erteilt A die Aussagegenehmigung; der Personalrat, dem A angehört erteilt diese nicht. Nach der Entscheidung des LG Magdeburg könnte A nun zu einer Aussage gezwungen werden.

Für die praktische Arbeit der Personalräte bedeutet dies, dass sie bei jeder Information durch Beschäftigte, Dritte, Vertreter des Dienstherrn immer damit rechnen müssen, Zeuge in einem Strafverfahren zu sein. Sie haben keine Möglichkeit, z.B. den Inhalt von Gesprächen geheim zu halten, auch wenn diese Gespräche mit dem Beschäftigten gerade als Personalratsmitglied geführt wurden. Dies kann nicht richtig sein. Wer mit dem Personalrat redet, muss sicher sein, dass der Personalrat darüber Stillschweigen behält. Beschäftigte werden sich in Zukunft vielleicht überlegen, ob sie bestimmte Sachverhalte dem Personalrat zur Kenntnis geben, besteht doch Gefahr, dass der Personalrat sie als Informant in einem Verfahren bekannt geben muss. Auch die Personalräte werden sich überlegen, ob sie bestimmte Informationen überhaupt noch zur Kenntnis nehmen oder Gespräche mit ggf. „heiklem“ Inhalt führen, laufen sie doch Gefahr, aussagen zu müssen. In jedem Fall kann durch diese Entscheidung die Personalratstätigkeit empfindlich gestört werden. Die Kommunikation zwischen Personalrat und Beschäftigten kann erheblich leiden, weil sich ggf. niemand mehr traut, dem Personalrat etwas zu erzählen oder das Personalratsmitglied bestimmte Informationen einfach nicht wissen will. Hier sind die Grundfesten der Personalratsarbeit berührt, lebt doch eine gute Personalratsarbeit stets von der Kommunikation nach jeder Seite. Der Beschluss des LG Magdeburg erschwert diese Kommunikation erheblich. Wünschenswert wäre, wenn die Personalräte ein ähnliches gesetzliches Aussageverweigerungsrecht hätten wie Journalisten und Vertreter der Presse. Auch sie könnten ohne einen Quellenschutz ihre Arbeit nicht ausüben. Die Interessenlage ist in jedem Fall vergleichbar. Leider hat das LG Magdburg alle diese Bedenken beiseite gewischt und mit dem Aufklärungsauftrag des Untersuchungsausschusses zur „Polizeiaffäre“ argumentiert. Sicherlich muss der Untersuchungsausschuss seine Arbeit tun. Nur zur Erinnerung: Das Gespräch unter Beteiligung der betroffenen Personalräte hatte keinerlei strafrechtliche Relevanz. Wichtige Rechte von Personalräten wurden vollkommen unnötig in Gefahr gebracht, nur weil der Inhalt eines Gespräches als wichtig erschien und obwohl alle anderen Teilnehmer ausgesagt hatten – nur eben noch nicht die Personalräte. Eine Sternstunde des Untersuchungsausschusses!

Frank Schröder

INFORMATIONSTECHNIK DER POLIZEI - BSU – kann man das essen oder ist das eine neue Krankheit?

Nein, um das gleich aufzuklären, BSU hat nicht mit BSE zu tun und es ist auch keine neue Krankheit sondern nur die Abkürzung für „Betriebssystemumstellung“. Ein Betriebsystem ist gewissermaßen die Grund-Software jedes Computers. Was passieren kann, wenn man in diesen Blutkreislauf der Rechner eingreift, schildert Diana König-Wiesel, Dezernentin im Technischen Polizeiamt in ihrem Beitrag (Die Red.).

Dies ist ein Rückblick durch eine rosa gefärbte Brille auf zwei Jahre „Zigeunerleben“ von zehn IT-Mitarbeitern und vielen, vielen Helfern mit der Aufgabe der Erneuerung der IT-Landschaft.

Es begann alles damit, dass unser schönes Betriebssystem NT 4.0 vom netten Bill Gates nicht mehr gepflegt wurde. Weiß der Mann eigentlich, was er uns und allen von uns betreuten Usern angetan hat? Sicher nicht – die USA ist ja weit weg.

Es drängte sich ein neues Betriebssystem genannt „XP“ in die ach so tolle IT-Welt der Polizei unseres Landes. Und nicht nur XP wollte unsere PCs erobern, nein auch Windows 2003 wollte auf neuen Servern zum Zuge kommen.

Nachdem unser Andre Proklin erste Gehversuche im Bereich der PD Merseburg unternommen hatte und diese nicht in die angestrebte IT-Landschaft passen wollten, formierte sich im stillen Kämmerlein eine Arbeitsgruppe aus verschiedensten IT-Spezialisten wie „Serverinstallateuren“, „Workstationupdatern“, „Activ-Directory-(kurz AD) –Buchhaltern“ und Testern, die gewillt waren, diese Aufgabe zu meistern. Ein Arbeitsteam aus verschiedenen Dezernaten unseres Hauses zu bilden und fest zu etablieren, war schon ein kleines Kunststück. Das war im Frühjahr 2005. Ich möchte hier nur das Kernteam vorstellen: Liane Bosse, Dirk Weidemeier, Martin Roscher, Frank Piele, Reinhard Linde, Wilfried Schultze, Gabi Steudel, Hans-Jürgen Finke, Rena Gottschalk sowie Steffen Lehnau.

Wir begannen wöchentlich zu „tagen“ – das heißt, jede Woche wurden die Teilaufgaben besprochen, Arbeitsstände abgefragt, das Zusammenspiel Software und Hardware überprüft. Der Konferenzraum im TPA war nicht immer frei für diese langwierige Arbeitsgruppenarbeit und so eroberten wir die „alte“ verlassene Mediathek, einen großen Saal im TPA, in der noch die Hinterlassenschaften der ehemaligen Bibliothek schlummerten. Hier konnten wir ungestört debattieren, Server installieren, Clients, auch Arbeitsplatz-PC genannt, testen, Bilder malen, mit den IT-lern der Versorgungsbereiche reden, Überzeugungsarbeit bei den IT-Mitarbeitern der IT-Versorgungsbereiche und den eigenen Vorgesetzten leisten, Übersichten konstruieren, wie das IT-Leben sich so aus der Vogelperspektive darstellte usw. und so fort.

Da ich als Leiter der AG stark beansprucht wurde, war unsere Leitung auf die Idee gekommen, meine Dezernentenrolle im Betrieb an einen gerade zur Verfügung stehenden Beamten zu übertragen. Meinen Bereich, den ich mit harter Arbeit nach der Neuorganisation des TPA zum Laufen gebracht hatte! Dank meiner beiden Sachbearbeiter mit Führungsverantwortung – Liane Bosse und Hans-Jürgen Grochla – konnten wir das Tauziehen für mich, sprich für meine eigentliche Aufgabe als Dezernentin für Server- und Applikationsbetrieb im Dezernat 22, entscheiden. Es war und wurde dadurch nicht leichter aber mein Platz nach der BSU sicherer.

Erste Gehversuche-Umstellung an einem Tag

Im Sommer 2005, wir hatten endlich ein AD, wir hatten eine neue Softwareverteilung, hatten mit den Servern eine Lösung, wurden auf dem Rückweg von Brandenburg, wo XP bereits Einzug gehalten und wir uns Anregungen geholt hatten, nach reger Diskussion konkrete Umsetzungsideen geboren. Als wir diese zu Papier gebracht hatten, hoch und runter, quer und längs beleuchtet hatten, stand unser Entschluss fest, eine ganze Dienststelle an einem Tag umzustellen. Mit konkreten Aufgaben beladen, gingen alle AG-Mitglieder ans Werk. Irgendwie gerieten wir allerdings in eine Sackgasse und fingen mit den ganzen Installations- und Konfigurationsarbeiten noch mal von vorne an. Darum verschob sich dann unser Pilot – das LKA – hier mein Dank für den Mut des Ersten – bis in den Oktober. Ich denke dabei vor allem an die ersten Gehversuche mit dem LKA und mit dem Revier Stendal, das dann schon mit ausgefeilten Umstellungsplänen, ins Rennen ging. Der Pilot LKA zeigte uns unsere Lücken und Fehler. Die ersten Tage holperte das ganze System und schüttelte dann aber doch alle Fehler und Probleme durch engagiertes Tun aller AG-Mitglieder und –Unterstützer von sich und begann in die Richtung zu laufen, wo wir unser Ziel sahen. Diese Fehler und Probleme wurden von Nutzern meist gar nicht bemerkt, da sie vor allem im Zusammenspiel der Hardware und Software als auch in der „Rechte“-Struktur auftraten. Als ein Beispiel zur Erklärung der Rechte zählt z.B. die Benutzung der rechten Maustaste, was allgemein bekannt sein dürfte.

Es nahte das erste Weihnachtsfest mit BSU im Kopf und Bauch. Im Januar sollte das erste Revier mit zwei Kommissariaten umgestellt werden. Von der Wochenendarbeit im LKA waren wir zur Nachtarbeit in der Wochenmitte übergegangen. Das erste Revier war spannend, das Team noch frisch und die Idee mit zwei Umstellungsteams vorzugehen, in der Erprobung. Die beiden Kommissariate werden uns so schnell nicht vergessen. Sie wurden tagsüber umgestellt. Es war nervig für uns und die Nutzer. Nachts war wohl die bessere Idee – für alle Beteiligten! Für die Mitarbeiter hieß das aber auch, sowohl das Tagesgeschäft, was auch zu erledigen war, als auch das Privatleben, völlig neu zu organisieren.

Kuchen für die „Heuschrecken“

Wenn das Umstellungsteam, bestehend aus zehn und mehr IT-Mitarbeitern, in der betreffenden oder besser „betroffenen“ Dienststelle wie ein Heuschreckenschwarm eingefallen war, gab es die obligatorische Dienstberatung zur letzten Abstimmung der Umstellungspläne, Abstimmung der Vorgehensweise, Erörterung von Besonderheiten der Dienststelle. Aber es gab auch einen Kaffee oder Tee in der Ruhe vor dem Sturm, das eine oder andere Stück Kuchen, die Schlüssel der Hotelzimmer wurden verteilt, die letzten Fragen geklärt. Wenn der „überrumpelte“ Revier – oder sonstige zuständige Leiter sein obligatorisches „Ja“ sagen durfte – „Nein“ gab es seltsamer Weise nicht ein einziges Mal zu hören, eroberten die IT-ler die Dienststelle. Die Leiter waren durch Liane Bosse und mich in zwei Beratungen, die im Vorfeld stattfanden, informiert worden.

Die Serverleute sorgten für die Umsetzung der gesammelten Werke (Dateien auf der Ablagemappe und Heimatverzeichnisse des Fileservers), nichts durfte auf dem Weg in die neue Welt verloren gehen. Die PC-Installateure und –updater sowie zahlreiche tatkräftige Helfer tauschten alle PCs gegen „neue“ PCs mit neuer Maus, neuer Tastatur und neuem Betriebssystem XP mit Office 2003 aus und gaben diesen dabei den letzten Software-Schliff. Bekannt ist vielleicht das Programm PALOADFirst, welches auf jedem PC in der Umstellungsphase gestartet werde musste. Dabei mussten Blumen ab- und wieder aufgebaut werden, durften auch mal Kakteen durch die Gegend kugeln, wurden Tische verrückt, DGL-Tische aufgesägt, viel Staub aufgewirbelt und verloren geglaubte Papiere wurde wieder ans Tageslicht befördert. So mancher Zuschauer schwang gleich mal den Staubsauger in sonst unerreichbare Zimmerecken.

Es gab nette und weniger nette User, die dem Treiben mit wachsamen Augen folgten. Es gab auch ganz, ganz nette, erlebt im Revier Merseburg. Da wurde dem Systembetreuer ein süßer Riegel zur Stärkung mit der Nachricht, „wenn‘s mal wieder länger dauert“, auf die Tastatur gelegt. Oder im Revier Köthen, wo wir mit einem tollen Abendessen als Stärkung für unsere Mühen belohnt wurden. So hielt jede Dienststelle ihre Überraschung bereit.

Wir haben aber auch weniger schöne Räume gesehen und betreten, z.B. eine „Dachkammer“, wo wir einen PC initialisierten, der neben einem blutverschmierten PC stand. Es war wohl ein Asservatenraum, wo auch ein User sein Dasein fristen durfte. Bei solcherlei Aktionen nutzten wir dann auch Gummihandschuhe, die uns nette Kriminalisten zur Verfügung stellten.

Damit uns die netten neugierigen User nicht ins Handwerk pfuschen konnten, wirkten einige AG-Mitglieder von Magdeburg aus mit. Sie sperrten die User, transferierten ihre Rechte in die neue Welt, schoben Kataloge und ärgerten sich mit der Schließanlage in der TPA-Außenstelle Magdeburg, Halberstädter Straße herum, denn der Einlass- und Wachdienst verließ Punkt 20.00 Uhr seinen Posten. Bei der Pilotierung des LKA musste einer der „Arbeiter“ errettet werden – die Schließanlage ließ sich nicht scharf schalten. Gut, wenn man die nötigen Beziehungen hat.

Nach einigen Problemen mit dem lieben Netz, wurde unser Team durch einen Netzspezialisten verstärkt, der Zähne knirschend von seinem Dezernenten freigegeben wurde. Und nun wurde auch das Netz überwacht, so mancher Knoten aufgeknotet und so manches Mal das Netz beschleunigt.

Das Jahr 2006 verging; immer mehr Dienststellen wechselten in das Lager der neuen Welt, die Kommunikation mit der alten Welt wurde immer schwieriger und unsere Führung und das Innenministerium immer unruhiger, wie lange denn der Spuk noch dauern würde. Aber wir hatten unseren Fahrplan und daran wollten wir auch festhalten. Nach vielen Diskussionen und gut gemeinten Ratschlägen feilten wir solange am Umstellungsterminplan, dass wir bis zu drei Dienststellen pro Woche umstellten. Aber das brachte nicht allzu viel. Ein Stück vom Jahr 2007 musste noch dran glauben. Pro Nacht wurden von ca. 30 bis 200 und mehr Rechner in Revieren, Kommissariaten und PDen ausgetauscht. Übrigens die dazugehörigen Revierstationen wurden ebenfalls nachts mit den neuen PC beliefert. Es wurden somit ca. 3500 Arbeitsplatzrechner und ca. 90 Fileserver ausgetauscht.

Die kleinste Revierdienststelle mit sechs umzustellenden PC (Wasserschutzpolizeirevier Dessau) dauerte dabei mit am längsten, da beim Umsetzen der Dateien vom alten auf den neuen Fileserver plötzlich der Strom weg war und wir noch mal von vorn anfangen durften.

Dann kamen 2007 die PDen dran, mit viel, viel mehr gesammelten Daten, viel mehr Usern und natürlich viel mehr Rechnern. Wir organisierten sogar Nachbarschaftshilfe aus angrenzenden IT-Versorgungsbereichen für besonders große Brocken. Aber die Nächte waren nicht mehr lang genug, die Tagschicht musste meist noch auf die Freigabe ihrer gesammelten Werke warten. Aber auch das wurde geschafft.

Ein Passwort mit oder ohne Pferd

Viele Episoden werden allen Beteiligten aus diesen zwei Jahren intensiver Zusammenarbeit in Erinnerung bleiben. Mir vor allem die netten und nicht so netten DGL, die als erste in der neuen Welt arbeiten durften und so arge Probleme mit dem neuen Standardpasswort hatten. Ein netter Kollege aus Burg schaffte es, eine userfreundliche Beschreibung zu liefern. Diese wurde dann allen Usern als Willkommensgruß in der neuen Welt auf die Tastatur gelegt.

Das eigene neue Passwort war dann die zweite, weitaus größere Hürde, die die User auf dem Weg in die neue Welt überwinden mussten. Die Regeln waren zu unverständlich! Der eigene Name durfte nicht benutzt werden. Hilfe tat Not. Liane Bosse, ich und alle IT-Mitarbeiter, die an der Umstellung beteiligt waren, gaben tatkräftige Unterstützung. Hier ein Beispiel, was ich noch lange in Erinnerung behalten werde.

Liane Bosse übt mit einem KVL in der PD Dessau die erste Anmeldung. Nach drei fehlgeschlagenen Versuchen, fragt Liane Bosse, ob er nicht eine Katze oder einen Hund hätte – dessen Name und noch eine Zahl wären fürs erste ein mögliches Passwort. Hatte er nicht. Er fragt: „Geht auch ein Pferd?“ Liane Bosse hat keine Einwände und hilft weiter: „Nehmen Sie den Namen des Pferdes und...“ Weiter kam sie gar nicht mit ihren Hilfsbemühungen, da der User sich entrüstete: „Ich habe gar kein Pferd!“ Darauf Liane Bosse: „Nehmen wir mal an, Sie hätten ein Pferd und...“ Geduld war unsere Stärke. Auch diesem User haben wir in die neue Welt geholfen.

So könnten noch viele Geschichten geschrieben und erzählt werden, von Hotels, in denen Liane Bosse und ich vom Hotelpersonal wie Sekretärinnen behandelt und in die unschöneren Zimmer verteilt wurden. Martin Roscher konnte sich dann ein „Guten Morgen, Chefin!“ nicht verkneifen, was beim Hotelpersonal meist ungläubiges Staunen hervorrief. Aber jedes noch so kleine Zimmer genügte für die wenigen Stunden Schlaf, die von einer Umstellungsnacht verblieben.

Mehr als einmal um die Erde

Beim gedanklichen Rückblick auf die vergangenen zwei Jahre kamen mir auch die vielen Stunden, die wir im Auto auf Autobahnen, Landstraßen, Wegen usw. verbrachten, in den Sinn. Dank des SAP-Systems weiß ich nun ganz genau, dass wir 58.453 km zurückgelegt haben – ca. ein und ein viertelmal dem Äquator folgend um die Erde. Bei durchschnittlich 60 km pro Stunden waren wir 1048 Stunden im Auto unterwegs. Dazu im Vergleich die Jahresarbeitszeit eines Mitarbeiters – diese beträgt ca. 1600 Stunden.

Heute kann ich nun endlich allen IT-lern, Nicht-IT-lern, Helfern und AG-Mitgliedern danken, Beifall zollen für euer Durchhalten und das Ertragen unserer „Macken“. Es waren zwei anstrengende Jahre, ein Zigeunerleben aus dem Koffer – übrigens, wir könnten eigentlich nebenher einen Hotelführer für die Polizei schreiben - , Fastfood, Pizza und Co in allen Lebenslagen, für Lebenspartner, Eheleute und Kinder eine komplizierte Zeit der Trennung und aber auch eine schöne Zeit, die durch das Verständnis für die Sorgen des Anderen und die enge Zusammenarbeit aller geprägt war. Es gab aber auch Reibungspunkte mit Vorgesetzten und Missverständnisse sowohl mit Nutzern, als auch zwischen IT-Mitarbeitern. In Summe hat es uns, die IT-Mitarbeiter im TPA Magdeburg und in den Versorgungsbereichen, zu einer großen Gemeinschaft zusammengeschweißt, die auch zukünftige Aufgaben perfekt meisterte wie, z.B. die Polizeistrukturreform 2007.

Die Umstellung ist, bis auf eine kleine Insel namens TPA, vollbracht. Nun müssen wir diese „neue Welt“ weiter gestalten und entwickeln, damit wir noch einige Jahre in ihr leben können.

Ach so, BSU kann man nicht essen und eine Krankheit war es auch nicht, obwohl wir alle damit infiziert waren und manchen ansteckten – es ist ganz simpel – es war die zweite Betriebssystemumstellung bei der Polizei in Sachsen-Anhalt – aber bestimmt nicht die letzte. Und diese Umstellung wurde ohne kostspielige Firmenunterstützung durch das IT-Personal der Polizei vollbracht, was uns mit Stolz erfüllen sollte. Das Gesamtsystem aus Servern und PC läuft seither stabil.

Diana König-Wiesel

Teamleiterin der Arbeitsgruppe BSU

BEZIRKSGRUPPE Ost - Fußball und Planungschaos

Oh Gott, wir haben ja Fußball-Europameisterschaft 2008! So oder so ähnlich müssen wohl die Gedanken oder Ausrufe in den Dezernaten Einsatz im Innenministerium oder in den Behörden geklungen haben. Wir wussten ja gar nicht, dass wir so weit kommen, Wir wussten ja gar nicht, dass ein enormer Kräfteaufwand auf uns zukommt... und so weiter...

Nun gut, werden wir sachlich. Die Landespolizei Sachsen-Anhalt unterliegt dem Dezentralen Schichtmanagement. Planbare Ereignisse haben einen großen Stellenwert und sind unabdingbar für die Planungssicherheit. Nun ist ja die Fußball-Europameisterschaft mit allen ihren Terminen vorhersehbar gewesen. Und für seriöse Polizeiarbeit gelten keine Hoffnungen, sondern nur Tatsachen, welche eintreten können und die polizeiliche Lage beeinflussen.

Aber was haben wir erlebt? Es wurde von Spiel zu Spiel geschaut. Österreich und die Schweiz sind ja soweit weg. Darum ging es aber nicht. Während zur Fußball-Weltmeisterschaft Urlaubssperre, Zweiteilungsdienst, kaum Dienstfrei und verschiedene BAOen die Lage bestimmt haben, wurden die Polizeireviere und die Revierkommissariate allein gelassen. Und das nach dieser diskussionswürdigen Polizeistrukturreform, mit immer weniger Personal auf der Straße. Ich sehe noch die Koordinatoren, die auf Anweisungen, Einsatzbefehle, Kräfteanforderungen von „oben“ hofften. Nichts da, seht alleine zu wie ihr fertig werdet. Die Bereitschaft unserer Kolleginnen und Kollegen, sich zu Absicherungsmaßnahmen bei der Fußball-EM einzubringen, sich insbesondere bei den Public-Viewing-Veranstaltungen einplanen zu lassen, war da. Aber nicht 48 Stunden vor der Angst. Wir haben Familien, die einen Anspruch auf uns haben. Polizeiarbeit ist nicht alles im Leben. Und schon gar nicht, wenn es sich um Versäumnisse unserer Polizeiführung handelt.

Vielleicht sollten wir an der FHS Aschersleben Lehrgänge wie „Schöpferische und Kreative Dienstplanungen“ aufnehmen.

Wie geht unsere Polizeiführung mit den Belangen unserer Kolleginnen und Kollegen um? Allenthalben Kopfschütteln, überall! Die Bewältigung der polizeilichen Aufgaben während der Fußball-Europameisterschaft war kein Ruhmesblatt für unsere Stabsmitarbeiter in den Behörden. Und ein verletzter Polizeibeamter ist schon einer zu viel.

Wir leben (planen) immer mehr von der Hand in den Mund, verlässliche Größen gibt es immer weniger. Nun gut, das ist vielleicht der Zeitgeist, aber wenn mal was planbar ist, dann sollten wir es auch tun. Zum Wohle unserer Beschäftigten in der Landesbereitschaftspolizei, der Einsatzdienste in den Polizeidienststellen und zur Beruhigung des eigenen schlechten Gewissens.

Volker Kaatz

GdP-Kreisgruppe Börde - SENIORENGRUPPE - GdP-Phone auch für unsere Senioren

Der neu gewählte Kreisgruppenvorstand der GdP-Kreisgruppe Börde hatte sich in seiner Beratung am 17. April 2008 auf die Fahne geschrieben, die Seniorenbetreuung wieder mit Leben zu erfüllen.

Zunächst galt es, einen Kollegen aus unseren Reihen zu gewinnen der bereit ist, diese verantwortungsvolle Aufgabe zu übernehmen. Monika Spacek, Mitglied unseres Kreisgruppenvorstandes, hatte hier sofort einen geeigneten Kollegen parat. Es war nicht schwer, Detlef Parthey für diese Funktion zu gewinnen.

Detlef legte auch gleich los und lud unsere Senioren aus den ehemaligen Dienstbereichen Haldensleben/ Wolmirstedt und Oschersleben/ Wanzleben zu ersten Seniorentreffen ein. Große Unterstützung erhielten wir dabei von unserem Kollegen Wolfgang Jung, stellvertretender Vorsitzender des Bundesseniorenvorstandes und Vorsitzender des GdP- Landesseniorenvorstandes.

Die am 12. Juni in Haldensleben und am 19.Juni in Oschersleben durchgeführten Seniorentreffen haben unsere Erwartungen übertroffen. Eine solche Resonanz hatten wir nicht erwartet. Der Kreisgruppenvorsitzende stellte die Polizeistruktur im Polizeirevier Börde vor. Damit einhergehend auch eine Veränderung in der gewerkschaftlichen Struktur, denn die ehemaligen Kreisgruppen Börde und Ohrekreis fusionierten ja bekanntlich am 13. Februar 2008 zur GdP-Kreisgruppe Börde.

Wolfgang Jung überbrachte zunächst die herzlichsten Grüße vom Landesvorsitzenden Karsten Schmidt und vom Vorsitzenden der GdP-Bezirksgruppe Nord, Michael Wiegert. In seinen weiteren Ausführungen sprach Wolfgang Jung zu den Themen Beamtenversorgungsgesetz, Altersvorsorge, Altersabsicherung und zur Seniorenbetreuung.

Detlef Parthey und Wolfgang Jung übergaben dann an unsere Senioren die GdP-Phone. Unsere Senioren glaubten nicht, dass auch sie ein solches GdP-Handy erhalten sollten. Sie spürten, sie werden nicht vernachlässigt, sie gehören zu uns. Schnell war dann die Tagesordnung nur noch Nebensache. Alte Erlebnisse wurden wieder ausgekramt, alle bisher mitgemachten Polizeistrukturreformen, von denen es ja bekanntlich in Sachsen-Anhalt genügend gab, thematisiert. Nicht zuletzt wurde auch untereinander danach gefragt, wie es dem Einen oder Anderen gesundheitlich geht und wie er sozial abgesichert ist. Letztendlich waren sich alle anwesenden Senioren darin einig, diese Treffen fortzusetzen. Den Hinweis, die Ehepartner unserer Senioren künftig mit einzuladen, haben wir dankend aufgenommen.

Die Seniorentreffen im Polizeirevier Börde werden wir zukünftig fortsetzen.

Karlheinz Plate

Vors. der Kreisgruppe Börde