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In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei September 2009 sind u.a. folgende Themen zu finden...



Redaktion:

Lothar Jeschke (V.i.S.d.P.), Bahndamm 4, 06862 Thießen,

Telefon: (0391)250 - 2091, Fax 2852, priv. Telefon: 03490 20932; Telefax: 034907/ 30698




Die komplette Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei vom September 2009 im PDF-Format


Am 7. August 2009, einem schönen sonnigen Freitag, veranstaltete unsere GdP-Bezirksgruppe Sachsen-Anhalt Nord ihren Delegiertentag in Halberstadt.

BEZIRKSGRUPPE - Sommerfest-aber gemeinsam!

Magdeburg Bei herrlichem Sommerwetter hatten die in der Landeshauptstadt ansässigen Bezirksgruppen am 16.Juli alle Mitglieder zu ihrem alljährlichen Sommerfest geladen.

POLIZEITECHNIK - „Money, Money, Money must be funny“– (es muss lustig sein)-funny in der IT

Von IT-Zauberern, Haushaltssperren und Sparzwängen

Soziales Engagement - GdP-Mitglieder helfen

Halle. Im Rahmen einer Veranstaltung des Mukoviszidose-Zentrums des Universitätsklinikums Halle (Saale) (UKH) am 6. Juni 2009 wurde der im Jahr 2008 neu gegründete Mukoviszidose-Förderverein Halle e. V. der Öffentlichkeit vorgestellt.

LANDESSENIORENGRUPPE - Brief an Bundestagskandidaten

Wenige Wochen vor der Bundestagswahl am 27. September 2009 hat sich der Vorsitzende der GdP-Landesseniorengruppe Sachsen-Anhalt, Wolfgang Jung, mit einem Thema, das alle Polizeibeamten und ihre Familien betrifft, an die Kandidaten unseres Bundeslandes gewandt. Zur Information der GdP-Mitglieder veröffentlichen wir an dieser Stelle seinen Brief.

KREISGRUPPE - Mit der GdP auf dem Mühlenfloß

Am 25. Juni 2009 kaperte die Kreisgruppe Jerichower Land ein überdimensionales Mühlenfloß, um einmal wieder gemeinsam einen schönen Tag zu verbringen.

SENIORENTERMINE


BEZIRKSGRUPPE Nord - Immer eine Antwort auf die Fragen der Mitglieder

Am 7. August 2009, einem schönen sonnigen Freitag, veranstaltete unsere GdP-Bezirksgruppe Sachsen-Anhalt Nord ihren Delegiertentag in Halberstadt. Von 33 geladenen Mandatsdelegierten konnten wir 30 begrüßen. Aber es waren auch zehn Gastdelegierte anwesend, unter ihnen unser Landesvorsitzender Karsten Schmidt und der neue Polizeipräsident der Polizeidirektion (PD) Nord Wolfgang Mönckmeyer.

Zuerst war der bisherige Bezirksgruppenvorsitzende Michael Wiegert als Redner an der Reihe. Er zog ein Resümee der vergangenen anderthalb Jahre. So schlossen sich die Bezirksgruppen Heide-Altmark, Magdeburg und Halberstadt zu einer neuen großen Bezirksgruppe zusammen, die fast das halbe Bundesland umfasst. Er dankte dem Vorstand für die geleistete Arbeit. Ein besonderes Augenmerk gab es für Peter Schwendig, der die Finanzen betreute. Weitsichtiges Handeln zahlte sich aus, so dass die meisten Gelder für die Mitgliederbetreuung ausgegeben wurden. So soll es auch sein.

Zu Beginn hatten wir uns als Bezirksgruppe mehrere Schwerpunkte gesetzt, die unsere Arbeit in der Bezirksgruppe bestimmen sollten. Der Informationsfluss zu den Mitgliedern musste deutlich verbessert werden, was auch dank der E-Mails gelang. Aber keine Sonne ohne Schatten, regionale Unterschiede bestehen weiterhin und müssen ausgeglichen werden. Die Unterstützung der Mitglieder hatte oberste Priorität. Es galt der Grundsatz, dass es immer eine Antwort auf Fragen gibt, auch wenn sie vielleicht ab und an nicht die Erwartung des Mitglieds erfüllt. Es gibt eben nicht nur Positives im Leben.

In der ehemaligen PD Halberstadt hatten wir ein gutes kollegiales Verhältnis in der Zusammenarbeit mit den anderen Berufsvertretungen und wir waren uns oft einig, was sich für die Kollegen auszahlte. Dieses Bild sollte sich in Magdeburg ändern. Trotzdem waren und sind wir auch weiterhin bereit zur konstruktiven Zusammenarbeit. Es geht eben nicht um persönliche Befindlichkeiten, sondern um unsere Kollegen. Da spielt es aus unserer Sicht keine Rolle, wer welcher Gewerkschaft angehört. Andere sehen das anders und betreiben eine eher populistische Politik.

Ist die PSR 2007 an allem schuld?

Was bewegte uns von Anfang an? Die Polizeistrukturreform PSR 2007! Sofort denkt jeder an Informationsverluste, hohen Krankenstand, Zerstörung bestehender funktioneller Strukturen und Ausschreibungswellen mit vielen neuen Leitern. Aber mal ehrlich, ist die PSR schuld oder waren die Probleme nicht schon vorher da und traten nun mit aller Deutlichkeit hervor? Nun noch eine Stellenhebung. Benötigen wir wirklich so viele Führungskräfte, Stationen und Kommissariate oder sind schlanke Strukturen nicht vorteilhafter?

Die neuen Leiter in den Revieren sollten aber auch den Mut haben, Probleme deutlich anzusprechen und für Abhilfe zu sorgen. Es kann nicht sein, dass in Halberstadt nur ein Funkstreifenwagen für Ordnung sorgt. Personalmangel oder schlechte Verteilung?

Personalratswahlen gab es gleich zum Anfang unseres Zusammenschlusses. Hier gelang es uns nicht wirklich, alle Mitglieder zur Wahl zu bewegen. Es hätte ein anderes Ergebnis gegeben, wenn die Mitglieder für unsere GdP-Kandidaten mobilisiert worden wären. Das müssen wir erreichen und ist erklärtes Ziel für die Wahlen 2010. Schließlich haben wir doch 1490 Mitglieder in unserer Bezirksgruppe. Fehler im Handling mit der Wahl werden sich nicht wiederholen.

Nicht nur alte und erfahrene Mitglieder wollen wir fordern, sondern auch ganz neue. Dazu wurde ein Grundstein durch die AG Werbung gelegt, die die Neueinstellung in der Fachhochschule betreut. Das sind die jungen Kollegen - und die alten? Wir haben 18,9 Prozent Senioren, deren Vorsitzender Wolfgang Jung erneut bestätigt und gewählt wurde. Jedes Jahr scheiden ca. 200 Polizeibeamte aus dem aktiven Dienst aus. Bei einem Altersdurchschnitt von 49 Jahren in der Wasserschutzpolizei, 46 im PRev Magdeburg oder 47,7 Jahre in Salzwedel werden wir uns noch viel mehr um die Senioren kümmern müssen.

Die Zusammenarbeit mit der PVAG und der Signal Iduna ist nicht ganz optimal. Sie haben gute Angebote für unsere Kollegen. Natürlich muss jeder abwägen ob es sich lohnt, aber eine kostenlose Beratung schadet nicht und kann zumindest Defizite in der Altersversorgung aufzeigen.

Regelmäßig trafen sich Mitglieder des Bezirksgruppenvorstandes mit dem Polizeipräsidenten. Herr Lottmann hatte immer Zeit und ein offenes Ohr für unsere Anliegen. Es fallen oft nur die schwierigen und für manchen auch nicht gerade positiven Entscheidungen auf. Ich kann aber versichern, dass Herr Lottmann oft zum Wohl der Kollegen gehandelt hat; aber nicht alles wird immer publiziert.

Veranstaltungen wie Hof- und Sportfeste, Bowlingturniere, Tag der Begegnung und der Sachsen-Anhalt-Tag säumten den Weg zum heutigen Tag.

Ein besonderer Dank ging an Heiko Krause und Heiner-Frank Schmidt, welche in Zukunft aus persönlichen Gründen nicht mehr im bekannten Umfang in der GdP mitarbeiten können.

Karsten Schmidt lobte den guten Draht der Bezirksgruppe zum Landesvorstand, welcher durch die Mitarbeit von Michael Wiegert im GLBV zu Stande kam. Hier vertrat Michael engagiert die Interesse der größten Bezirksgruppe. Karsten mahnte an, dass wir unsere Leistungen als GdP besser bekannt machen müssen. Oft ist es aber ein Kampf gegen Verschlechterungen, welche ja nicht unbedingt populär sind. Auch er sprach sich für eine vernünftige Anzahl von Führungskräften aus. Schließlich brauchen diese Leiter auch genügend „Arbeiter“ und nicht nur drei, wie es in manchen Bereichen ist.

Nun aber zu den Wahlen. Manfred Richter und Nancy Jahr stellten unsere Wahlkommission. Einstimmig wurden der neue Vorsitzende Michael Wiegert, der 1. Stellvertreter Klaus-Dieter Taeger, der Stellvertreter und Schriftführer Jens Isensee, der Stellvertreter Marco Kröger-Bassy und der Kassierer Peter Schwendig gewählt. Im Vorfeld waren wir uns einig, die weiteren Vorstandsmitglieder im Block zu wählen, was auch diesmal einstimmig geschah. Zu einer detaillierten Vorstellung der einzelnen Kollegen kommen wir in der nächsten Ausgabe. Es wurden weiter die Delegierten des 6. Landesdelegiertentages im Oktober in Halle gewählt. Aber auch die Mitglieder und Mitarbeiter der Fachausschüsse, des Kontrollausschusses und der Rechtschutzkommission standen zur Diskussion und Bestätigung.

Nun wurden noch vier Anträge an den 6. Landesdelegiertentag gestellt, welche in Halle erörtert werden sollen.

  1. Der Landesvorstand setzt sich dafür ein, dass die Polizeizulage für den gehobenen und höheren Polizeivollzugsdienst wieder ruhegehaltsfähig sein soll und für den mittleren Polizeivollzugdienst beibehalten wird.
  2. Der Landesvorstand setzt sich für eine Stellenhebung im mittleren und gehobenen Dienst der Polizeiverwaltung ein.
  3. Der Landesvorstand wird hinsichtlich einer kontinuierlichen Personalpolitik sowie zur ständigen hundertprozentigen Arbeitsfähigkeit im Bereich Finanzen dafür Sorge tragen, dass die/der stellvertretende Kassiererin/Kassierer binnen 18 Monate bei Abwesenheit der Kassiererin/ des Kassierers deren Aufgaben in vollem Umfang übernehmen kann.
  4. Der 6. Landesdelegiertentag beschließt, die Wählbarkeit des Geschäftsführenden Landesbezirksvorstandes auf drei hintereinander folgende Wahlperioden zu begrenzen.

Gespannt waren alle auf die Rede des neuen Polizeipräsidenten Wolfgang Mönckmeyer. Er erläuterte seine kurze Zeit als Rektor der Fachhochschule Polizei und wie es dazu gekommen war. Hauptarbeitsfeld seiner näheren Vergangenheit war aber die Evaluierung der PSR. Schnell sollten Fehler und Lücken gestopft werden, allerdings ohne wissenschaftliche Ergründung. Einiges wurde bereinigt. So wird es wieder den 6. Dienstgruppenleiter (DGL) geben und in den C-Revieren werden die DGL wieder eingeführt. Im Bereich Kriminalpolizei wurde auf die Beschwerde der Staatsanwaltschaft reagiert. Es sollen nun die Bereiche Wirtschaftskriminalität, Umwelt, Auswertung und KT verbessert werden. Auch das Notrufmanagement wurde kritisch beleuchtet. Herr Mönckmeyer bestätigte die Aussagen seiner Vorredner und sprach sich für eine flache Hierarchie aus. Es müssen einfach mehr Kollegen auf der Straße ankommen. Der positive Effekt der PSR werde so fast gänzlich aufgezehrt. Die Anzahl der Stationen und Kommissariate kann erst nach der Gebietsreform der Gemeinden betrachtet werden. Das Polizeibild wird auf der Straße geschaffen, wir sind schließlich die Experten für Sicherheit. Damit sprach er vielen Kollegen aus der Seele. Hier ist die Gefahr des „burn-out“ für Kollegen am größten, betonte er aber. Nun war es Zeit für Fragen mit denen die anwesenden Kollegen nicht hinterm Berg hielten. Neben fehlender Technik für Sokos und geeignete Fustw für die Schutzpolizei, wurden auch fehlende Lehrgänge für Umweltdelikte angesprochen.

Zum Schluss sprach wieder der erste Redner, unser alter und neuer Vorsitzender Michael Wiegert. In den folgenden fünf Jahren wollen wir weiter leistungsorientiert arbeiten. Für Anregungen und Wünsche der Mitglieder sind wir jederzeit offen und Kritik gehört natürlich auch dazu, sie gibt oft einen Anreiz für Verbesserungen. Neue Schwerpunkte sind die Förderung von jungen Kollegen in verantwortungsvollen Funktionen innerhalb der Kreis- und Bezirksgruppe, die Frauenförderung und die Forcierung der Vertrauensleuteseminare. Michael dankte den Anwesenden für ihr Vertrauen und beendete unseren Delegiertentag.

Jens Isensee


BEZIRKSGRUPPE - Sommerfest-aber gemeinsam!

Magdeburg Bei herrlichem Sommerwetter hatten die in der Landeshauptstadt ansässigen Bezirksgruppen am 16.Juli alle Mitglieder zu ihrem alljährlichen Sommerfest geladen.

Organisiert und vorbereitet durch die BG LBP fanden sich rund 100 Mitglieder des LKA, TPA, MI und der LBP auf dem Grillplatz der Landesbereitschaftspolizei zusammen und verbrachten ein paar gemütliche Stunden miteinander.

Für einen geringen Teilnahmebeitrag und mit finanzieller Unterstützung aus den Bezirksgruppenkassen konnte sich jeder reichlich mit kühlen Getränken und leckeren Grillvariationen versorgen.

An dieser Stelle sei nochmals den fleißigen Helfern gedankt, die für den gelungenen Ablauf des Sommerfestes verantwortlich zeichneten. Gesondert erwähnt sei hier der Kollege Metz, der als „DJ Ecki“ am Plattenteller alle Musikrichtungen bediente. Besonderer Dank gilt auch unserem unermüdlichem „Grillobermeister“ Liehs, der trotz tropischer Temperaturen am Grill alle Teilnehmer versorgte.

Ein rundum gelungener Tag fand mit Einbruch der Dunkelheit sein Ende und hinterließ durchweg zufriedene Gesichter.

Guido Steinert

Am 16. Juli um 16 Uhr war Treffpunkt zum ersten GdP-Sommerfest auf dem Grillplatz in der Landesbereitschaftspolizei.

Die Bezirksgruppen aus dem Raum Magdeburg hatten gemeinsam ein Sommerfest geplant. Nach einigen Anfangsschwierigkeiten standen dann endlich der Termin und die Organisation fest. So trafen sich am 16. Juli 2009 die Kolleginnen und Kollegen der Bezirksgruppen LBP, TPA, LKA, MI und PD Nord, zum Teil auch mit ihren Familien.

Die Kollegen der Bereitschaftspolizei übernahmen die Organisation. Als die ersten Teilnehmer eintrafen, war der Grillplatz bereits vorbereitet und die Getränke kaltgestellt.

Einen Infostand hatten wir zusammen mit der SIGNAL-IDUNA eingerichtet, Broschüren, Themenhefte der GdP und Infomaterial unseres Partners SIGNAL-IDUNA konnten die Kolleginnen und Kollegen dort erhalten.

Das Sommerfest nutzten auch die Ruheständler, so gab es mal wieder die Möglichkeit mit „alten“ Kolleginnen und Kollegen zu plauschen. Um die Veranstaltung noch abzurunden, gab es außer gutem Essen und Getränke - prima Sommerwetter.

Im Namen aller Beteiligten aus der Bezirksgruppe LKA möchten wir den Kolleginnen und Kollegen der Bereitschaftspolizei für die gute Organisation unseren Dank aussprechen. Für Essen und Trinken war ausreichend gesorgt und der Grillmeister hatte es bei den Temperaturen nicht leicht.

Ein rundum gelungenes Fest und bis auf einen geringen Kostenbetrag wurde die Veranstaltung von der GdP-Bezirksgruppe Bereitschaftspolizei gesponsert. Wir können nur Danke sagen und auf ein Neues 2010 ??

Carla Thielecke,


POLIZEITECHNIK - „Money, Money, Money must be funny“– (es muss lustig sein)-funny in der IT

Von IT-Zauberern, Haushaltssperren und Sparzwängen

Money, Money, Money fehlt in der Informationstechnik (IT) der Landespolizei. Wie sehr es fehlt, werden Nutzer und Vorgesetzte erst feststellen, wenn „geliebte“ Applikationen tagelang nicht mehr zur Verfügung stehen.

Solange alles zur Zufriedenheit funktioniert, ist für alle völlig uninteressant, welche „Zaubergesellen“ und „Zauberer“ dafür mit welchen „Zaubermitteln“ sorgen. Und so soll es eigentlich sein für den Streifenpolizisten, den Kriminalisten und alle anderen Spezialisten in der Polizei.

Was ist in der IT-Welt des Landes Sachsen-Anhalt passiert oder besser was passiert nicht mehr, was den Zauberern und seinen Gesellen solche Kopfschmerzen bereitet, dass sie nicht mehr schlafen können und zur Feder greifen?

Für uns IT-Zauberer ist Geld enorm wichtig. Mit Geld kauft man neue PCs, Server, Festplatten, Netze und und und. Gut, es muss nicht alles ständig neu sein. Man kann auch wichtige zentrale Servertechnik, zentrale Festplattenschränke und Sicherungs-„Maschinen“ mit einem Hardwarewartungsvertrag, wo die Techniker in kürzester Zeit vor der Tür stehen, absichern. Und hier kommt wieder Geld ins Spiel, Geld was das Land nicht hat. Der Zauberer und seine Gesellen haben ihre Zaubermittel „verloren“ und drehen sich im Kreis wie ein Kreisel.

Nehmen wir mal an EFB – das elektronische Freiheitsentziehungsbuch (noch in Pilotierung) wäre von einem Hardwareausfall betroffen. In einigen Magdeburger Dienststellen wird es wie im Echtbetrieb genutzt. Die Server stehen im TPA. Dort wurden, werden sie gut betreut, was die Software und die Sicherung betrifft. Die Hardware war in geschulten Technikerhänden einer bekannten Weltfirma sicher aufgehoben. Das ist jetzt leider vorbei. Ist der Datenbankserver des EFB defekt, ist das EFB weg. Der IT-Zauberer schreibt dann eine Bedarfsanforderung für eine so genannte technische Instandsetzung. Sollte noch Haushaltsgeld vorhanden sein, kann hoffentlich die betreffende Firma mit der Reparatur beauftragt werden. Aber nur dann, wenn der IT-Zauberer gut begründen kann, warum nur die eine bestimmte Firma hier eine Reparatur durchführen darf. Dann wird die Firma das Ersatzteil ordern. Ist der Server neu, sind diese vorrätig. Ist es allerdings ein Server, der in die Jahre gekommen ist, kann es passieren, dass europaweit oder gar in den USA nach dem passenden Ersatzteil gefahndet werden muss. Wie lange das dann dauert, können die Zaubergesellen leider nicht am Sternenhimmel deuten. Es dauert jedenfalls länger als der Deliquent in der Zelle sitzt. Also muss doch wieder das gute alte Buch genutzt werden.

Nun könnte man meinen, dies ist einer der schwärzesten Einzelfälle, die der IT-Zauberer am IT-Himmel herannahen sieht. Weit gefehlt! Es kann viele Applikationen betreffen, die nun auf einer nicht mehr technisch betreuten Hardware ihr Dasein fristen müssen. Und unsere IT-Zauberer und Zaubergesellen werden zu Schreiberlingen, genauer betrachtet zu sehr teuren Schreiberlingen. Das sind die dunkelsten Wolken am IT-Himmel, seit seiner Entstehung. In 20 Jahren haben IT-Zauberer und ihre Gesellen einen strahlende IT-Himmel für Server und Co. erschaffen, innerhalb eines Monats hat er sich mit schwarzen Wolken verdunkelt.

Nun wisst ihr, warum die IT-Zauberer und ihre Gesellen nicht mehr schlafen können. Für die dunklen Wolken sind sie nicht verantwortlich, werden aber die sich aufbauenden Gewitter ertragen müssen und können nichts weiter tun als schreiben und abwarten.

P.S.: Die IT-Zauberer und ihre Gesellen erschaffen sich virtuelle Welten. Vielleicht können sie einige Applikationen überreden, sie zu begleiten.

Der Name des Verfassers ist der Redaktion bekannt


Soziales Engagement - GdP-Mitglieder helfen

Halle. Im Rahmen einer Veranstaltung des Mukoviszidose-Zentrums des Universitätsklinikums Halle (Saale) (UKH) am 6. Juni 2009 wurde der im Jahr 2008 neu gegründete Mukoviszidose-Förderverein Halle e. V. der Öffentlichkeit vorgestellt. Unter den Anwesenden befanden sich neben den Patienten und ihren Angehörigen, Ärzte des UKH, spezialisierte Physio- und Sporttherapeuten sowie weitere Gäste.

Der gemeinnützige Verein macht es sich zur Aufgabe, mukoviszidosekranken Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen sowie ihren Angehörigen bei der Bewältigung innerer und äußerer Probleme zu helfen. Zu diesem Zweck wird er das Mukoviszidose-Zentrum des UKH unterstützen und die Forschung auf dem Gebiet der Mukoviszidose fördern.

Zum Vorstandsvorsitzenden wurde Kriminalkommissar Ronny Grasse, Mitglied der Gewerkschaft der Polizei, gewählt. Der Vorstand setzt sich weiter aus Frau Dr. Bettina Wollschläger (1. Stellvertreterin), Frau Dr. Sabine Brömme (2. Stellvertreterin), Frau Barbara Böge (Kassenführerin) und Herrn Dr. Sören Heß (Schriftführer) zusammen.

Das Mukoviszidose-Zentrum des UKH betreut etwa 100 Patienten im Alter von 7 Monaten bis über 60 Jahren aus ganz Sachsen-Anhalt und dem nördlichen Thüringen.

Der Mukoviszidose-Förderverein Halle löst den seit dem Jahr 2000 bestandenen Mukoviszidose-Selbsthilfeverein Halle e. V. ab. Dieser wurde hinsichtlich seiner sozial-ökonomischen und personellen Entwicklung in Verbindung mit der bestandenen Vereinsform für nicht mehr aktuell und aufgabengerecht befunden und durch seine Mitglieder aufgelöst.

Mitglied des Mukoviszidose-Fördervereins kann jeder werden, der die bestehenden Ziele und Interessen fördern und unterstützen möchte. Es besteht ebenso die Möglichkeit der Spende auf das Konto 380317889 bei der Saalesparkasse (BLZ 800 537 62).

Ronny Grasse


LANDESSENIORENGRUPPE - Brief an Bundestagskandidaten

Wenige Wochen vor der Bundestagswahl am 27. September 2009 hat sich der Vorsitzende der GdP-Landesseniorengruppe Sachsen-Anhalt, Wolfgang Jung, mit einem Thema, das alle Polizeibeamten und ihre Familien betrifft, an die Kandidaten unseres Bundeslandes gewandt. Zur Information der GdP-Mitglieder veröffentlichen wir an dieser Stelle seinen Brief.

Sehr geehrte Frau Bundestagskandidatin, sehr geehrter Herr Bundestagskandidat,

vor mir liegt ein Abdruck der Welt-Online vom 13.06.2009 in dem es um die polizeiliche Kriminalstatistik geht. In diesem Zusammenhang geht der Verfasser, Thomas Schmid, auch darauf ein, dass die Gewaltkriminalität zugenommen hat und eine Steigerung um 9,1 Prozent ausmacht. (73.000 Fälle)

Er resümiert und ich zitiere:

„Gewalt nimmt im öffentlichen Raum zu.

Während die Gewaltkriminalität insgesamt zurückgeht, nimmt sie im öffentlichen Raum merklich zu. Das ist ein gefährlicher Befund. Denn er belegt eine Tendenz zu Enthemmung, die tatsächlich bedrohlich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt werden könnte und es zum Teil auch schon ist.

Im öffentlichen Raum begegnen sich die Bürger, er konstituiert geradezu die bürgerliche Gesellschaft, die zwar auf dem Reich des Privaten ruht, in der öffentlichen Sphäre aber erst den Privatmann zum Bürger werden lässt. Der öffentliche Raum ist gewissermaßen das gesellschaftsbildende Medium.

Nimmt in ihm die Gewalt zu, zerstört das die Gesellschaft. Rücksicht und Zivilität werden an den Rand gedrängt, die Gewalt erobert sich eine Legitimität.

Wenn sich aber der Bürger veranlasst sieht, die öffentliche Sphäre zu meiden (und sei es nur in bestimmten städtischen Milieus) und in die Privatheit zurückzutauchen, dann beraubt sich die bürgerliche Gesellschaft der Luft, die sie zum Atmen braucht.“ Zitat Ende.

Es wird das ausgedrückt, was offenbar noch nicht begriffen wurde.

Ich kenne zahlreiche Fußballanhänger(heute sagt man „Fan“ dazu), die nicht mehr ins Stadion gehen, weil sie nicht in diese Gewaltexzesse hineingezogen werden wollen. Seit langem ist zu beobachten, dass gegen die Polizei, und nicht nur gegen sie sondern auch gegen Rettungskräfte, die Feuerwehr und das Technische Hilfswerk gewaltsam vorgegangen wird, um sie an der Ausübung ihrer Pflichten zu hindern.

Ich habe mich in der Zeitschrift „Deutsche Polizei“ die von der Gewerkschaft der Polizei herausgegeben wird, noch einmal über die Gewaltexzesse gegen Polizeieinsatzkräfte zum 1. Mai informiert. Wenn Einsatzkräfte, die in Berlin eingesetzt waren berichten, sie seien sich vorgekommen als hätte man sie zur Steinigung freigegeben, ist das doch wohl schlimm genug. Derartige Angriffe sind immer mit Verletzungen der angegriffenen Polizeibeamten verbunden und führen zu krankheitsbedingten Ausfällen. Wie es psychisch in diesen Kollegen aussieht wird dabei nicht einmal untersucht.

Nun ist ja Gewalt gegen Polizeibeamte nichts Neues und es gibt auch Gesetze die derartiges Tun unter Strafe stellen sollen. Wie werden diese Gesetze aber ausgelegt und was passiert mit diesen Tätern.

Es ist nun wieder im Gespräch, den Auftrag zu einer wissenschaftlichen Studie zu erteilen. Das dauert dann wieder mehrere Jahre. Die letzte Studie über Gewalt gegen Polizeibeamte stammt aus dem Jahr 2002 und beinhaltet „Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und –beamte 1985 bis 2000“. Geändert hat sich danach nichts. Wie lange soll es dauern bis die nunmehr zahlreicheren Angriffe und Gewaltexzesse gegen Polizeibeamte u.a. aufgearbeitet sind? Wie lange soll es dann dauern bis die Politiker reagieren?

Es müssen schnell wirkende Maßnahmen ergriffen werden, die auch den Polizeibeamten den Rücken stärken. Das Hauptproblem scheint mir jedoch zu sein, dass man sich darauf verständigt hat, dass wir nicht so viel Polizei benötigen.

So hat ja der Finanzminister unseres Bundeslandes berechnet welche Anzahl an Polizisten wir in Sachsen Anhalt 2020 brauchen und dabei Zahlen verwendet, die auf einer Schätzung der Abnahme der Bevölkerung beruhen, indem man hochrechnet was jährlich aus Sachsen-Anhalt abwandert. Nicht die tatsächlichen Straftaten werden zur Grundlage genommen. Die Ordnungswidrigkeiten, die täglich zu hunderten begangen werden, können wegen fehlenden Personals nicht geahndet werden. Viele ältere Bürger fühlen sich deswegen auf den Straßen verunsichert. Es wird aber von der Zahl der Straftaten ausgegangen.

In der Festlegung der Polizeistärke, die 1972 erfolgte, hat sich Sachsen-Anhalt an Schleswig-Holstein angelehnt. Das liegt im Bundesvergleich an vorletzter Stelle in der Aufklärung. So sagt es die Kriminalstatistik 2008 aus. Soll Sachsen-Anhalt auch dorthin kommen?

Ich füge einen Teil der für diesen Artikel genutzten Schriftstücke bei und möchte abschließend einige Fragen stellen:

Wie stellen sie sich, nach erfolgter Wahl, ihre Arbeit im Bundestag bezüglich der in ganz Deutschland zu erhaltenden Sicherheit vor?

Welchen Einfluss wollen Sie in ihrer Partei nehmen um dieses Problem positiv zu verändern?

Zu einer persönlichen Rücksprache bin ich jederzeit bereit.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Jung


KREISGRUPPE - Mit der GdP auf dem Mühlenfloß

Am 25. Juni 2009 kaperte die Kreisgruppe Jerichower Land ein überdimensionales Mühlenfloß, um einmal wieder gemeinsam einen schönen Tag zu verbringen. Im Vordergrund standen Spaß und gute Laune.

Das in Beschlag genommene Floß war 12,50 Meter lang und 4,50 Meter breit. Neben einer Grundfläche von 53 Quadratmetern hatte es zusätzlich ein 40 Quadratmeter großes, begehbares Sonnendeck. Das konnte leider nicht genutzt werden, da Petrus seine Schleusen öffnete und es den ganzen Tag über regnen ließ. Dafür machten wir es uns auf dem unteren Deck gemütlich und ließen uns dadurch die gute Laune nicht verderben. Für kulinarische Genüsse war gesorgt, so blieben Leib und Seele gut beieinander. Neben verschiedenen Brotköstlichkeiten mit selbst gemachtem Schmalz und Butter zur Begrüßung, gab es zur Mittagszeit ein deftiges Kesselgulasch.

Zielsicher führte uns Kapitän Björn durch die Pareyer Gewässer und war nie um einen flotten Spruch verlegen.

Die Fahrt führte uns vom Pareyer See, über den Elbe-Havel-Kanal, vorbei an der Schleuse Parey, zum alten Elbarm und zurück. Wir Landratten genossen die wunderschöne Landschaft mit ihrer sehr vielfältigen Tier- und Pflanzenwelt. Auf der Rückfahrt führte Kapitän Björn mit uns eine „Seenotrettungsübung“ durch. Kurz vor dem Anlegen am heimatlichen Steg in Parey simulierte er einen stark rauchenden Maschinenschaden am Floß.

Zum Glück konnte der Schaden wieder schnell „behoben“ werden und wir kamen sicher an Land.

Alle waren sich einig, dass es ein sehr schöner Ausflug war und eine Wiederholung geplant werden sollte.

Der stellvertretende Kreisgruppenvorsitzende, Mario Hecker, vergaß auch nicht, einen kleinen Rückblick über die im vergangenen Jahr geleistete Gewerkschaftsarbeit zu geben.

Im Anschluss sprachen wir über anstehende Projekte und schauten gemeinsam in die Zukunft.

An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an die beiden und Kurt Hubrich für den sehr schönen Tag.

Detlef Anderson


SENIORENTERMINE

Seniorengruppe Wittenberg

Die für den 15. Dezember 2009 geplante Veranstaltung der Seniorengruppe wird auf den 8. Dezember 2009 vorverlegt. Ort und Zeit bleiben unverändert.

Wir erhalten aktuelle Informationen über die Zusatz- und Sonderversorgungssysteme der DDR und ihre Beachtung bei der Rentenberechnung und einige Hinweise zur Rentenbesteuerung.

Fragen zu diesen Themen sollten bis zum 13. November 2009 an Peter Lembke, Tel. 03491/403741, möglichst in der Zeit zwischen 19 und 20 Uhr, übermittelt werden.

Am 28. Oktober 2009 tritt im Seniorenclub Pratau ein russischer Frauenchor auf. Der Eintritt ist frei, Spenden sind erwünscht. Interessenten, die an dieser Veranstaltung teilnehmen möchten, melden sich bitte bis zum 16. Oktober 2009 bei Peter Lembke.

Seniorengruppe Saalekreis

Am Dienstag, 15. September 2009, ist für die Mitglieder der Seniorengruppe Saalekreis ein Ausflug zur Himmelsscheibe bei Nebra organisiert.

Die Anreise erfolgt auf dem Parkplatz vor dem Ausstellungspavillon bis 10.30 Uhr. Pro Person ist ein Unkostenbeitrag in Höhe von 10,00 Euro erforderlich.

Interessenten melden sich bitte bis zum 8. September 2009 bei Wilfried Grube unter der Telefonnummer 01577 4437394.

Seniorengruppe Magdeburg

Einladung

Liebe Kollegin, lieber Kollege der Seniorengruppe PD Haus,

nach den Sommerferien, die hoffentlich allen gut getan haben, wollen wir unsere Mitgliederversammlung am Montag, dem 21. September 2009 um 14.00 Uhr im Alten- und Service-Zentrum Süd der Volkssolidarität und der Stadt Magdeburg, Halberstädter Straße 115 durchführen.

Wir wollen uns mit dem überarbeiteten APS-Programm beschäftigen und möchten darum bitten, dass die Ehe-/ Lebenspartner zu dieser Versammlung mitgebracht werden, da wir uns mit den Problemen der Vorsorge beschäftigen wollen. Das geht letztlich immer beide etwas an, deshalb führen wir diese Veranstaltung auch mit den Partnern gemeinsam durch.

Bis dahin noch eine schöne Zeit

Wolfgang Jung


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