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In der Ausgabe des Landesteils der DP im Oktober 2020 sind u.a. folgende Themen zu finden...

Personalratswahl 2020 - Wir zählen auf Eure Unterstützung! Zeigt mit Eurer Stimme, dass Ihr mitgestalten wollt!
Am 1./2. Dezember ist es so weit. Nachdem die Personalratswahlen von Mai auf Dezember verschoben wurden, wollen wir Euch erneut daran erinnern, mit Eurer Stimme die Zukunft für Euren Polizeiberuf zu gestalten.  In den örtlichen Stufen und im Polizeihauptpersonalrat werden Personalratswahlen stattfinden.  Ihr selbst werdet diejenigen sein, die Ihre Vertretungen vor Ort aktiv bestimmen - eine richtungsweisende Entscheidung für die nächsten Jahre.
Die Briefwahl – Warum und wie geht das eigentlich?
Liebe Mitglieder, liebe Kolleginnen und Kollegen, nachdem wir Euch in der letzten Ausgabe die Bedeutung der Personalratswahlen dargelegt haben, wollen wir Euch nun eine Möglichkeit aufzeigen, wie Ihr Euer Stimmrecht wahrnehmen könnt, wenn Ihr an den Wahltagen nicht in der Dienststelle seid.
Unser Spitzenkandidat für den Polizeihauptpersonalrat - Rolf Gumpert
Die Zukunft unserer Polizei nicht nur verwalten, sondern auch gestalten. Dafür setze ich mich ein. Unsere Gesellschaft hat sich in den letzten Jahrzehnten sehr stark verändert. Das gesellschaftliche Klima ist rauer und die politischen Verhältnisse unübersichtlicher geworden. Der Teil des polizeilichen Gegenübers, welcher bereits grundlegende rechtsstaatliche Abläufe in Frage stellt, nimmt zu.
Seniorentermine
Die GdP gratuliert
Der Veröffentlichung des Geburtstags muss explizit zugestimmt werden. Viele von euch haben das bereits getan, andere noch nicht.

Sie können den Landesteil aus Sachsen-Anhalt auch als PDF-Datei lesen, wenn Sie auf das Vorschaubild klicken.

©Gewerkschaft der Polizei (GdP) Landesbezirk Sachsen-Anhalt
©Gewerkschaft der Polizei (GdP) Landesbezirk Sachsen-Anhalt

Inhalt

Personalratswahl 2020 - Wir zählen auf Eure Unterstützung! Zeigt mit Eurer Stimme, dass Ihr mitgestalten wollt!
Am 1./2. Dezember ist es so weit. Nachdem die Personalratswahlen von Mai auf Dezember verschoben wurden, wollen wir Euch erneut daran erinnern, mit Eurer Stimme die Zukunft für Euren Polizeiberuf zu gestalten.  In den örtlichen Stufen und im Polizeihauptpersonalrat werden Personalratswahlen stattfinden.  Ihr selbst werdet diejenigen sein, die Ihre Vertretungen vor Ort aktiv bestimmen - eine richtungsweisende Entscheidung für die nächsten Jahre.
In den überwiegenden Personalräten hat die Gewerkschaft
der Polizei, unsere GdP, seit vielen Jahren die Mehrzahl der Personalratsmitglieder gestellt. Danke für dieses Vertrauen!
In den Personalräten haben wir maßgeblich an Veränderungen mitgewirkt, den Kolleginnen und Kollegen des Polizeivollzugs und des Tarifbereichs beigestanden. In den letzten Jahren waren teils unermessliche Hürden zu nehmen. Gravierende politische Fehleinschätzungen machten sich in jahrelangem Abbau von Personal, aber ebenso in den Arbeitsbedingungen und der Arbeitsbelastung deutlich bemerkbar. Die Folgen hat jeder Beschäftigte in der Polizei unseres Landes unmittelbar gemerkt. Die Arbeitsbelastungen, der Aufgabenzuwachs, verbunden mit nicht gerade komfortablen Arbeitsbedingungen mussten und müssen weiterhin in Bahnen gelenkt werden, die für die Kolleginnen und Kollegen erträglich sind. Nur „erträglich“ ist aber nicht unser Ziel, wir wollen in der Zukunft deutlich mehr erreichen. Wir wollen wieder echte Entwicklungsmöglichkeiten im Beruf, wir wollen Fairness, wir wollen moderne Arbeitsbedingungen und wir wollen ein tatsächlich ausgewogenes Verhältnis zwischen Familie und Beruf erreichen.

Tarifverhandlungen und Abbau von Beförderungsstau
Ein sehr wichtiges Thema ist die Übernahme von Tarifergebnissen und der Abbau des Beförderungsstaus. Die Abschlüsse bei den Tarifverhandlungen, die nur durch aktive Mitwirkung unserer GdP in der Bundestarifkommission bei den Tarifverhandlungen möglich waren, erwiesen sich in der Gesamtheit als eine der höchsten der letzten 20 Jahre. Hier werden wir uns weiterhin sehr aktiv einmischen und die Erfahrungen der Personalräte mit in die Verhandlungen nehmen. Auch ist es gelungen, diese Erhöhungen systeminhalts- und zeitgleich den Tarifbeschäftigten, aber auch unseren Beamtinnen und Beamten zu übertragen.
Die GdP-Mitglieder der Personalräte werden sich auch zukünftig für gerechte Beförderungspraxis einsetzen. Der Hauptpersonalrat wird sich nicht nur für eine Beurteilungsrichtlinie stark machen, die eine gerechte Beförderung erreicht, vielmehr wird zentrales Thema die Ausfinanzierung aller Stellen sein. Das Land ist seinen Polizeibediensteten eine gerechte Bezahlung schuldig! Dafür werden wir uns stark machen.
Dafür brauchen wir aber dringend Eure Unterstützung. Eine hohe Wahlbeteiligung von unseren GdP-Mitgliedern garantieren starke Personalräte, die Euch vertreten können.
Die Frauen und Männer der GdP, die antreten, um zukünftig als Mitglieder für den Personalrat ihre Kolleginnen und Kollegen zu unterstützen, werden die alten und neuen Herausforderungen annehmen und aktiv mitgestalten. Dafür stehen wir.
Die vergangenen Jahre haben uns sehr gefordert. Doch viele Etappenziele konnten wir bereits erreichen:
  • Aufwuchs der Personalzahlen im Polizeivollzugsdienst durch verstärkte Ausbildungszahlen an der Fachhochschule: Zwischenzeitlich waren zeitgleich mehr als 1.400 Kolleginnen und Kollegen in der Ausbildung und werden uns sukzessive in den nächsten Jahren in der Landespolizei verstärken. So sollen kurzfristig die Zielzahlen von 6.400 PVB und in der nächsten Legislatur die 7.000 PVB erreicht werden. Daran dürfen unsere politischen Entscheidungsträger nicht zweifeln!
  • Ein lang erkämpfter Weg war die Wiederaufnahme des Verwendung- und Regelaufstiegs. Ein wichtiges Signal an unsere langjährig verdienten Beamtinnen und Beamten.
  • Mit der Umsetzung der Polizeistrukturreform ab 2019 haben wir in den Personalräten dafür gekämpft, dass die Kolleginnen und Kollegen, insbesondere die des Tarifbereichs, nicht in weit entfernte Dienststellen zwangsumgesetzt werden, sondern ihnen die Möglichkeit eingeräumt wird, Satellitenarbeitsplätze einzunehmen.
  • Kein Tarifbeschäftigter darf aufgrund der Strukturreform herabgruppiert werden. Für diese zentrale Forderung haben und werden sich unsere Personalräte auch weiterhin intensiv und vehement einsetzen.
  • In vielen Einzelgesprächen konnten wir Kolleginnen und Kollegen in besonderen Situationen helfen. Gerade diese persönliche Unterstützung wird bei uns großgeschrieben. Unsere Personalratsmitglieder stehen Euch mit Rat und Tat gern auch bei Gesprächen mit Eurem Dienstvorgesetzten zur Seite (Wichtig: Hier ist es immer sinnvoll ein Personalratsmitglied auf seiner Seite zu wissen!).
Viele Ergebnisse konnten wir erzielen, zahlreiche stehen noch aus. Eines ist jedoch gewiss, selbstlos ist weder Politik, noch unser Dienstherr. Geschenke werden nicht verteilt.
In unserem Wahlprogramm, welches ihr hier in dieser Ausgabe der Zeitschrift „Deutsche Polizei“, als auch in den Folgeausgaben und auf unserer GdP-Internetseite finden werdet, sind einige wegweisende Vorhaben aufgeführt, die wir als wichtige Aufgaben von Euch aufgegriffen haben. 
Die GdP Sachsen-Anhalt hat Euch in den letzten 30 Jahren mit ihrem Wissen in den wichtigen Gremien, in euren Personalräten, verlässlich vertreten und für Euch gekämpft.  Nun müsst ihr entscheiden, wählt mit eurem Gewissen die Vertreter, die eure Probleme ernst nehmen und versuchen wollen zu lösen, wählt die Vertreter der GdP.
Eins noch, solltet ihr am 1./2. Dezember 2020 nicht die Möglichkeit der direkten Stimmabgabe in euren Dienststellen haben, sind wir Euch gern behilflich, euer Wahlrecht auch mit einer Briefwahl wahrzunehmen. Dazu haben wir für Euch die Möglichkeit der Wahl in unserer Zeitschrift der Deutschen Polizei noch einmal näher erläutert.
Und ein wichtiges Wort an unsere zukünftigen Kolleginnen und Kollegen, die an der Fachhochschule ihre Ausbildung machen oder studieren:
Ihr seid diejenigen, die langfristig die Zukunft in der Landespolizei Sachsen-Anhalt gestalten werdet. Es ist wichtig, dass Ihr bereits jetzt Euer Wahlrecht in der Ausbildung und im Studium wahrnehmt. Daher eine dringender Appell: Entscheidet mit, ...
Nun seid Ihr gefragt:
Wählt Eure Interessenvertreter der GdP in die Personalräte!
Uwe Bachmann, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei


Die Briefwahl – Warum und wie geht das eigentlich?
Liebe Mitglieder, liebe Kolleginnen und Kollegen,
nachdem wir Euch in der letzten Ausgabe die Bedeutung der Personalratswahlen dargelegt haben, wollen wir Euch nun eine Möglichkeit aufzeigen, wie Ihr Euer Stimmrecht wahrnehmen könnt, wenn Ihr an den Wahltagen nicht in der Dienststelle seid. Üblicherweise gebt Ihr bei Personalratswahlen im persönlichen Wahlgang Eure Stimme vor Ort im zuständigen Wahllokal ab. Der zuständige Wahlvorstand achtet darauf, dass die Wahl rechtskonform verläuft und das Wahlgeheimnis gewahrt wird. Und doch gibt es Gründe dafür, dass Euch eine persönliche Stimmabgabe in Eurer Dienststelle aus verschiedenen Gründen nicht möglich ist. So könnt Ihr als Wahlberechtigte auf Dienstreise, erkrankt, im Dienstfrei bzw. beispielsweise auf einer Fortbildungsveranstaltung oder im Erholungsurlaub sein. Und genau für diese Fälle hat der Gesetzgeber die Möglichkeit der Briefwahl geschaffen.
Wir finden, dass Ihr die Stimmabgabe per Briefwahl unbedingt nutzen solltet, wenn Ihr an den Wahltagen persönlich verhindert seid!
Was bedeutet dies nun und wie geht es dann weiter?
Wollt Ihr auf die Stimmabgabe per Briefwahl zurückgreifen, freuen wir uns erst einmal definitiv, dass Ihr Eure Stimme abgeben möchtet und de facto Einschränkungen der Wahlrechtsgrundsätze in Kauf nehmt.
Wir wollen Euch mit dieser Entscheidung jedoch nicht allein lassen und werden Euch nachfolgend ein wenig den Ablauf der Briefwahl vorstellen.
Wie erhaltet Ihr die Briefwahl-unterlagen, wie läuft das Prozedere ab?
Ausgangspunkt für die Briefwahl ist die Beantragung der Briefwahlunterlagen. Euren Wunsch, per Briefwahl wählen zu wollen, bekundet Ihr quasi u. a. mit einer Anforderungskarte. Ein Muster findet Ihr hier auf der Seite. Nur wenn Ihr die Briefwahlunterlagen ausdrücklich anfordert, sendet Euch der Wahlvorstand die notwendigen Unterlagen auch zu. Im Umkehrschluss bedeutet dies auch, dass der Wahlvorstand nicht von sich aus die Wahlunterlagen zusendet. Die Karte solltet Ihr so schnell wie möglich, idealerweise gleich nach der Entschlussfassung, an den Wahlvorstand zurücksenden. Neben der Wahlkarte könnt Ihr auch persönlich Euren Wahlvorstand aufsuchen oder ihm eine E-Mail zusenden und die Beantragung der Briefwahlunterlagen vornehmen. Sobald die Wahlvorschläge öffentlich bekannt gegeben worden sind, erhaltet Ihr die angeforderten Wahlunterlagen. Wenn die Unterlagen bei Euch eingetroffen sind, gilt es, sich einen Überblick zu verschaffen und die Beifügungen genau zu lesen. Solltet Ihr Fragen zu unseren Kandidaten, unserem Programm oder wozu auch immer rund um das Thema Wahl haben, wendet Euch bitte an Eure Kreis- bzw. Bezirksgruppen oder auch unsere GdP-Vertrauensleute. Und nun kommen wir zu einem der entscheidenden Schritte: Bitte setzt Euer Kreuz bei unserer GdP!
Jetzt müsst Ihr einfach nur noch den „ausgefüllten“ Stimmzettel in den Wahlumschlag stecken, verschließen und zusammen mit der beiliegenden Erklärung in den Freiumschlag geben. Den Freiumschlag samt Inhalt leitet Ihr dann dem Wahlvorstand fristgerecht zu. Welchen Weg Ihr hierbei wählt, ist Euch überlassen (persönlich, Post oder vertraute(r) Kollegin/Kollege).
Solltet Ihr am Wahltag anders als geplant dennoch in der Dienststelle sein, steht einer persönlichen Stimmabgabe natürlich nichts entgegen. Dies darf Euch der Wahlvorstand nicht verwehren. Um Doppelzählungen zu vermeiden, sollte der Wahlvorstand im Wählerverzeichnis dokumentieren, wer die Briefwahlunterlagen zurückgesendet hat.
Wir werden jedem wahlberechtigten Mitglied die auf dieser Seite abgedruckte Briefwahlkarte per Post zuschicken. Auf einem Begleitschreiben werden wir Euch auch nochmal die genauen Formalien erläutern. Keine Sorge, wir lassen Euch nicht alleine.
Also, abschließend noch einmal der Aufruf an Euch: Geht bitte wählen, gebt Eure Stimme für die GdP ab! Nutzt das Instrument der Briefwahl, wenn Ihr nicht persönlich in der Dienststelle wählen könnt. Helft unserer Gewerkschaft dabei, auch in der nächsten Wahlperiode wieder aktiv Eure Interessen vertreten zu können! Jede Kollegin und jeder Kollege ist Teil unseres Gemeinschaftsprojekts – mit dem Kreuz bei der GdP werden wichtige Weichen für die zukünftige Arbeit gestellt.
Danke im Voraus – Gemeinsam. Stark. Sicher!



Unser Spitzenkandidat für den Polizeihauptpersonalrat - Rolf Gumpert
Die Zukunft unserer Polizei nicht nur verwalten, sondern auch gestalten. Dafür setze ich mich ein. Unsere Gesellschaft hat sich in den letzten Jahrzehnten sehr stark verändert. Das gesellschaftliche Klima ist rauer und die politischen Verhältnisse unübersichtlicher geworden. Der Teil des polizeilichen Gegenübers, welcher bereits grundlegende rechtsstaatliche Abläufe in Frage stellt, nimmt zu.
Die Polizei erfährt trotz Personalmangels einen enormen Aufgabenzuwachs. Dabei ist die Durchführung polizeilicher Maßnahmen mehr denn je geprägt durch Komplexität der Eingriffsrechte und sonstige gesetzliche Normen, die sie zunehmend in polizeipraktische Grenzbereiche führt. Tolle Arbeit können wir als Polizei weiterhin nur dann leisten, wenn wir optimale Bedingungen am Arbeitsplatz und im sozialen Arbeitsumfeld haben. Dafür mache ich mich stark. Die Gefahr für unsere Bediensteten, bei ihrer Dienstdurchführung körperlich beeinträchtigt zu werden, ist allgegenwärtig. Strafverfolgung gegen unsere Bediensteten ist nicht selten einfach nur Mittel zum Zweck, um mediales Interesse zu erzeugen oder Einzel- bzw. Gruppeninteressen durchzusetzen.
Daran anschließende Disziplinarverfahren sind wenig förderlich für das Vertrauen gegenüber dem zur Fürsorge verpflichteten Dienstherren. Diese gesellschaftliche Entwicklung haben wir nicht in der Hand. Dennoch: Die Be-diensteten in unserer Polizei verrichten einen guten Job und mit persönlicher Hingabe zum Beruf. Durch politische Entscheidungsträger und den Dienstherren wird dies oft nur halbherzig oder nicht zur Kenntnis genommen. Seine Chance, ein modernes zukunftsorientiertes Personalvertretungsgesetz im Land zu installieren, hat der Gesetzgeber mit der letzten Gesetzesänderung vertan. Die zukünftigen Personalräte haben nun die Aufgabe, alle Möglichkeiten sinnvoll im Sinne der Bediensteten auszuschöpfen und unsere Bediensteten vor Beeinträchtigungen ihrer Gesundheit und Integrität zu schützen. Von Euch, mit Euch! Gestaltet mit, wenn es um unsere Zukunft geht. GdP – Gemeinsam. Stark. Sicher!
Wir Bediensteten in der Polizei des Landes Sachsen-Anhalt müssen deshalb zukünftig unsere Rechte durch eine noch stärkere Personalvertretung bewahren und durchsetzen. Dieses Bedürfnis steht im direkten Einklang mit den gewerkschaftspolitischen Zielen der Gewerkschaft der Polizei des Landesbezirks Sachsen-Anhalt. Wenn es um unsere Kolleginnen und Kollegen geht, gebe ich alles. Voller Einsatz. Gebt mir Eure Stimme, denn Vertrauen zahlt sich aus.

Aktuelle Position/Tätigkeit: Vorstandstätigkeit in Personalräten auf den Ebenen des örtlichen, des Stufenpersonalrats und des Polizeihauptpersonalrats im Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt
Alter: 52
Familienstand: Familienvater, zwei Kinder im Alter von 10 und 11 Jahren
Beruflicher Werdegang:

  • 1990–1999: Eintritt in die Deutsche Volkspolizei, VPKA Halle (Saale), 4. Polizeirevier (Halle-Neustadt)
  • 1999–2001: Wechsel zur PD Halle (Saale), FK 5 als Sachbearbeiter Umweltkriminalität
  • 2001–2004: Wechsel zum PRev Halle-Neustadt Sachbearbeiter Kriminalitätsbekämpfung Eigentum/Sonstiges
  • 2004–2007: Wechsel zur PD LSA Süd, ZKF, FK 5 (Wikri-/Umweltrecht) als Sb Umweltkriminalität
  • 2008–2010: PD LSA Süd FK 3 K32 als Sachbearbeiter Wirtschaftskriminalität
  • seit 2015: Vorstandstätigkeit in Personalräten auf den Ebenen des örtlichen und des Stufenpersonalrats
  • seit 2018: Vorstandstätigkeit im Polizeihauptpersonalrat im Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt


Seniorentermine
SGen der PI Dessau
    Bereich Dessau-Roßlau
      am 29.10.20 um 16 Uhr Kegeln in Zschornewitz (Pöplitzer Weg 42, 06791 Gräfenhainichen).
    Bereich Sandersdorf
      am 06.10.20 und 22.10.20 ab 10 Uhr Bowling auf der Bundeskegelbahn in Sandersdorf.
    Bereich Wolfen
      am 03.11.20 und 05.12.20 um 15 Uhr in der Gaststätte „Am Rodelberg“ in Wolfen statt.
SGen der PI Magdeburg
    Bereich Aschersleben/Staßfurt
      am 07.12.20 und am 09.11.20 um 15.00 Uhr Jahresabschluss im Hotel „Stadt Aschersleben“.
    Bereich Bernburg
      am 10.12.20 um 15.00 Uhr im Vereinshaus der Gartensparte in Roschwitz.
SGen der PI Halle
    Seniorengruppe PI Haus und Revier Halle
      am 07.10.20 und 04.11.20 um 14.30 Uhr in der Begegnungsstätte „Zur Fähre“ der Volkssolidarität Halle, Böllberger Weg 150 (zu erreichen mit der Straßenbahnlinie 1 und Buslinie 26, Haltestelle Böllberger Weg).
    Seniorengruppe Saalekreis
      am 18.11.20 um 10 Uhr in der Kegelhalle „Nine Pins“ in der Ladenstraße in Schkopau, mit anschließendem Mittagessen.
    Seniorengruppe Sangerhausen
      am 29.10.20 und 10.12.20 um 15 Uhr in „Manni’s Lou“, Kaltenborner Weg 10 in Sangerhausen.
SG der Fachhochschule
    am 18.11.2020 um 17 Uhr im Schnitzelhaus in Aschersleben.
Landesseniorenvorstand
    am 08.12.2020 in der Landesgeschäftsstelle in Magdeburg, Halberstädter Straße 40a.
Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sind die Termine nicht zwingend bindend. Bitte fragt bei euren Seniorenvertretern nach, ob die Veranstaltungen wie geplant stattfinden.


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Die GdP gratuliert
Der Veröffentlichung des Geburtstags muss explizit zugestimmt werden. Viele von Euch haben das bereits getan, andere noch nicht. Wenn Ihr Eure Einwilligung geben wollt, geht dies am schnellsten per E-Mail an lsa@gdp.de oder wendet Euch an die Vorstände der Bezirksgruppen, die Vertrauensleute oder die Seniorenvertreter. Diese verfügen über Listen, auf denen Ihr Euch eintragen könnt.
Jens Hüttich, Landesredakteur

Verlag und Anzeigenverwaltung:

VERLAG DEUTSCHE
POLIZEILITERATUR GMBH
Forststraße 3 a, 40721 Hilden,
Telefon (0211) 7104-183,
Telefax (0211) 7104-174
Anzeigenleiter: Antje Kleuker
Es gilt die Preisliste Nr. 35 vom 01.01.2013
Herstellung:
L.N. Schaffrath GmbH & Co. KG., DruckMedien
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47594 Geldern
Telefon (028 31)3 96-0, Fax (028 31) 8 98 87
ISSN 0949-281X
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